Corona-Demos

Vertreter der City-Kaufleute, Experten aus dem Innenministerium, Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) und der Wiener ÖVP-Chef Karl Mahrer haben zum runden Tisch geladen, um über die aktuelle Situation mit den Corona-Demonstrationen am Ring zu sprechen. WIEN/INNERE STADT. Umsatzeinbußen, eine abgeschnürte Innere Stadt: Die Liste der Kritikpunkte an den regelmäßigen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ist lang. Auf Initiative der Wiener ÖVP wurde deshalb zum runden Tisch ins Innenministerium...

Die Kaufleute der Inneren Stadt und die Experten des Innenministeriums treffen sich zu einem runden Tisch, um über die Corona-Demos in Wien zu diskutieren. WIEN/INNERE STADT. Zuletzt wurde die Kritik an der Zulassung der regelmäßigen Corona-Demos in der Wiener City laut. Die Kaufleute der Inneren Stadt – sprich die Obleute der einzelnen Einkaufsstraßen – wandten sich zuletzt mit einem offenen Brief an die Stadtregierung. Sie fürchten um ihre Existenz, wenn man die Demonstrationen ständig in der...

Seit Herbst sitzt die MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) mit 4,1 Prozent und zwei Mandaten im Linzer Gemeinderat. Politisch spielt sie dort keine Rolle und das hat auch hausgemachte Gründe. Neben Unerfahrenheit und der Distanz der anderen Parteien, schwächt ein interner Konflikt die kleine Fraktion. LINZ. Die Linzer MFG-Fraktion ist uneins über ihren aktuellen Beziehungsstatus. Wie berichtet, wurde Spitzenkandidat Norbert Obermayr im November aus der MFG ausgeschlossen, weil er für die...

Als ein wichtiges Zeichen der Solidarität und Wertschätzung gegenüber der Arbeit des Personals von Krankenhäusen wertete ÖVP-Sicherheitssprecher Hannes Schernthaner, dass sich der Salzburger Landtag heute mehrheitlich dafür aussprach, Schutzzonen rund um Krankenhäuser zur Verhinderung von Corona-Demos bundesgesetzlich zu ermöglichen.  Lediglich die Freiheitliche Partei hätte sich gegen den Antrag ausgesprochen.  SALZBURG. Die Vorkommnisse vom 28.11. machen deutlich das es eine Schutzzone für...

Reaktion auf den Leserbrief von J. Anglberger in Ausgabe Nr. 52/2021 „Ausschreitungen und Gewaltaktionen verurteile auch ich aufs Schärfste. Diese werden aber nicht von den Gegnern der Impfpflicht geschürt, sondern von den rechten und linken Gruppierungen, die sich unter die friedlichen Demonstranten mischen. Nun, werter Verfasser dieses Leserbriefes, können Sie sich überhaupt vorstellen, dass es für die Regierung fast unmöglich ist, vorab friedliche Demonstranten von gewalttätigen Randalierern...

Umfrage unter Parteichefs aus dem Bezirk Freistadt zum Thema Impfpflicht und Corona-Demonstrationen. BEZIRK FREISTADT. Ist die Bundesregierung in der Bekämpfung der Pandemie (Stichwort: Impfpflicht) auf dem richtigen Weg? Haben Sie Sorge, dass die Demonstrationen der Impfgegner schon bald in Gewalt eskalieren könnten? Diese beiden Fragen haben wir den Bezirksparteichefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ sowie dem Bezirkssprecher der Grünen gestellt. Josef Naderer (ÖVP) Für den Bezirksparteichef und...

Für den Abend des 31. Dezember 2021 wurden in der Linzer Innenstadt zwei Versammlungen fristgerecht bei der Landespolizeidirektion Oberösterreich als zuständige Behörde angezeigt. Wegen verwaltungsrechtlicher Delikte sowie des Verdachtes des Widerstands gegen die Staatsgewalt  wurden insgesamt neun Gegendemonstranten und zwei Corona-Maßnahmen-Gegner festgenommen. Weiters wurden der Diebstahl einer Kennzeichentafel eines Streifwagens sowie eine Sachbeschädigung an einem Streifenwagen angezeigt....

Eine Mehrzahl der Linzer Gemeinderäte kritisiert in einer gemeinsamen Erklärung die ausufernden Corona-Demonstrationen.  LINZ. In einer gemeinsamem Erklärung üben die Linzer Gemeinderäte von SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos, KPÖ und Wandel Kritik an Teilen der Corona-Demonstranten. "Wir möchten uns von jenen Versammlungen, die auf gravierende Belästigungen unbeteiligter Menschen abzielen, entschieden distanzieren", heißt es. Auch die große, schweigende Mehrheit hätte ein Recht darauf, den öffentlichen...