Direkte Demokratie

Die Kleinpartei Referendum tritt sowohl bei der Landtagswahl, als auch der Gemeinderatswahl in Linz an. Spitzenkandidat Bernhard Hahn wünscht sich direkte Demokratie wie in der Schweiz. LINZ. "Mit der Gesamtsituation in Linz unzufrieden", ist Bernhard Hahn. Er ist Linzer Spitzenkandidat der Liste "Referendum" und tritt auch als Bürgermeister an. Kernthema ist die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Dadurch sollen die Bedürfnisse der Bürger wahrgenommen und umgesetzt...

Wie können direkt-demokratische Instrumente helfen, den Klimaschutz voranzubringen? Dieser Frage geht eine dreiteilige Seminarreihe auf DORFTV nach. LINZ. Fast alle europäischen Staaten haben direkt-demokratische Instrumente. Oft haben Bürger diese bereits genutzt, um etwa eine Verkehrswende voranzutreiben, Maßnahmen gegen die Klimakrise zu ergreifen oder den Artenschutz zu fördern. In einer Online-Seminarreihe beschäftigt sich DORFTV gemeinsam mit Fridays For Future und der Plattform "Mehr...

Geht es nach der FPÖ, könnte der Wahltermin im nächsten Jahr auch zum Abstimmungstag über umstrittene Themen, wie die Ostumfahrung oder die Stadtseilbahn werden. LINZ. Bei der Gemeinderatswahl 2015 konnten die Linzer nicht nur über das Stadtparlament und den Bürgermeister entscheiden, sondern auch über die Zukunft der Eisenbahnbrücke abstimmen. Bei der letzten Gemeinderatssitzung forderte FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic auch den Wahltermin im nächsten Jahr für eine Bürgerbefragung zu nutzen....

"mehr demokratie!" will in der Hochhauspolitik ein Mitspracherecht der Linzer Bürger verankern. LINZ (aba). Direkte Demokratie statt willkürlicher Planung von Hochhäusern. Kein Hochhausprojekt soll ohne Mitsprache der betroffenen Bevölkerung umgesetzt werden – so lauten die Forderungen der Plattform "mehr demokratie!". Um das Ziel zu erreichen wünscht man sich eine Bürgerbefragung. Seit 2015 können in Oberösterreich mit der Sammlung von Unterschriften Volksbefragungen ausgelöst werden. Wenn...