Direkte Demokratie

KOMMENTAR Direkte Demokratie – zwei Worte, die nicht so einfach zu handhaben sind, wie es zunächst den Anschein hat. Denn zur direkten Demokratie gehört mehr, als vier Mal im Jahr sein Kreuzerl auf "Ja" oder "Nein" zu platzieren und das Kuvert in den nächsten Briefkasten zu werfen. Direkte Demokratie muss geübt werden und fordert von den Bürgern viel Engagement, sich in die manchmal komplexen Sachverhalte einzulesen und einzuarbeiten. Das verlangt nach Eigeninitiative, denn "ein bisserl direkte...

Bgm. Schaden: "Keine weiteren Verhandlungen zum Thema Direkte Demokratie." SALZBURG. Die Enttäuschung stand Bürgerlisten-Urgestein Richard Hörl nach der Gemeinderatssitzung ins Gesicht geschrieben: In der Stadt Salzburg wird es bis auf Weiteres keine großen Möglichkeiten für die Bürger geben, die tägliche Politik zu beeinflussen. Das steht fest, seit der Gemeinderat das lange verhandelte "Salzburger Modell" zur direkten Demokratie abgelehnt hat. "Zeichen der Zeit nicht erkannt" "Neben meiner...

SALZBURG (lg). Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde am Mittwoch im Gemeinderat beschlossen, das Modell zur direkten Demokratie mit mehr Bürgerbestimmung nicht an den Landtag zur Abstimmung zu übergeben. Es werde auch keine Nachverhandlungen geben. Zwischenrufe in turbulenter Sitzung Bereits vor Beginn der Sitzung versammelten sich Demonstranten verschiedener Bürgerinitiativen vor dem Rathaus, um ihrem Unmut über die "Versenkung des Salzburger Modells" kund zu tun. Auch während der knapp...

Mitbestimmungsrechte orientieren sich an den Rechten eines Gemeinderatsmitgliedes und betreffen daher auch Gesellschaften mit Beteiligung der Stadt. Das "Salzburger Modell" der direkten Demokratie bringt den Bürgern überraschend viele Rechte – zu viele, wie Salzburgs Bgm. Heinz Schaden (SPÖ) findet. Ein besonders strittiger Punkt wurde nun von der Ausschussitzung in das Plenum des Landtags am 17. Dezember vertagt. Es geht darum, dass die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger – anders als bisher...

Neues Beteiligungsmodell: Bürger haben nun das letzte Wort SALZBURG (af). Die Stadt verordnet sich ein neues Bürgerbeteiligungsmodell: In drei Stufen können sich die Salzburger künftig am Prozess der Entscheidungsfindung beteiligen, wobei schließlich – genügend Stimmen vorausgesetzt – die Bürger das letzte Wort haben. Eins: Initiativantrag Schritt eins sieht einen Initiativantrag aus der Bevölkerung vor. Dazu ist ein "Mandat" nötig, dieses errechnet sich aus der Zahl aller bei der letzten...