EU-Austrittspartei

Die Leopoldstadt kommt nicht zur Ruhe. Nun könnte tatsächlich eine neuerliche Anfechtung der Bezirksvertretungswahl anstehen. Bei der Stadtwahlbehörde wurde das Ergebnis bereits beeinsprucht. LEOPOLDSTADT. Die Wahlbehörde muss jetzt nachzählen: Die EU-Austrittspartei (EUAus) hat die "ziffernmäßige Richtigkeit" des Endergebnisses beeinsprucht – das steht jeder wahlwerbenden Partei im Rahmen einer Frist von drei Tagen zu. Die nächste Sitzung der Wahlbehörde findet am Montag, 26.9., statt. Dort...

Letzten Sonntag, am 11.10.2015 hat Wien einen neuen Gemeinderat und neue Bezirksvertretungen gebracht. Und unterm Strich hat die Wahl nur 1 wirklichen Profiteur gesehen. Und dieser Profiteur war – trotz Verlusten von fast 5% und trotz des zweitschlechtesten Gemeinderats-Wahlergebnisses in Wien aller Zeiten – die SPÖ. Da die etablierten Parteien in den großen Medien viel zu viel Aufmerksamkeit erhalten, während neue und kleine Gruppierungen praktisch tot geschwiegen werden, so werde ich die...

Am 11.10.2015 wählt Wien. Für die noch nicht im Gemeinderat oder Nationalrat vertreten Listen ist aber schon diese Woche Endspurt für eine Kandidatur. Bürokratischer Hürdenlauf & demokratische Möglichkeit Die meisten Bürger wissen wahrscheinlich noch nicht, was neue oder kleine Listen tun müssen, um es überhaupt auf den Stimmzettel zu schaffen: Diese müssen in Wien pro Bezirk 50 und pro Landeswahlkreis 100 von Bürger unterschriebene Unterstützungserklärungen erbringen. Erst dann wird ihre...

Nur mehr rund 1 Woche Zeit haben die noch nicht im Parlament vertretenen Listen, um genügend Bürger zu finden, die ihnen mit einer Unterstützungserklärung die Kandidatur bei den Nationalratswahlen 2013 ermöglichen. Die gute Nachricht dabei: Zumindest in Wien haben die Bezirksämter kommendes Wochenende, auch am Samstag und Sonntag (27. und 28. Juli) von 8-13 Uhr offen, um besonders den Berufstätigen die Unterstützung einer neuen Partei einfacher zu machen. In der nächsten und gleichzeitig...