Europäisches Parlament

Im Vorfeld der für Juni angesetzten Europawahl besuchte Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) die belgische Hauptstadt Brüssel. Auf dem Programm standen Gespräche mit NGOs und Vertretern der wichtigsten Institutionen der Europäischen Union – und etwas nass geworden ist der Landesrat auch. BRÜSSEL. Wahlkampf in (fast) ganz Europa, geschäftiges Treiben in den EU-Institutionen in Brüssel – auch wenn Zweiteres dort ohne Zweifel ganz normal sein dürfte, so liegt doch ein besonderes Knistern in der Luft,...

Die EU-Wahl 2024 findet in Österreich am 9. Juni statt. Auch nicht-österreichische EU-Bürger können ihre Stimme abgeben. Dafür muss aber einiges beachtet werden.  WIEN. Alle fünf Jahre wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die 20 österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments werden am 9. Juni 2024 gewählt. Dabei handelt es sich um eine Direktwahl, bei der die Stimme für eine kandidierende Partei abgegeben wird. Welche Kandidaten und Kandidatinnen schlussendlich ins EU-Parlament...

Unter anderem ein Abend mit Othmar Karas, dem Ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, oder auch ein Austausch mit der Botschafterin bei der ständige Vertretung Österreichs im Europarat stand für 15 Salzburger Gemeindepolitikerinnen und -politiker im Rahmen einer Reise nach Straßburg am Programm. SALZBURG. 15 Gemeindepolitikerinnen beziehungsweise -politiker aus allen Salzburger Bezirken besuchten letzte Woche den Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg, in Frankreich....

Wenige Stunden nach der persönlichen Erklärung von Christoph Walser und dem Rücktritt von all seinen Funktionen wird mit Barbara Thaler erstmals eine Frau für die Präsidentschaft der Wirtschaftskammer Tirol nominiert. Thaler wird nicht mehr für das Europäische Parlament kandidieren. INNSBRUCK. Nach der erweiterten Vorstands- und Landesleitungssitzung des Tiroler Wirtschaftsbundes steht die Nachfolge von Christoph Walser fest: Barbara Thaler wurde als erste Frau in der Geschichte der Tiroler...

Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament hat die WOCHE die steirischen Spitzenkandidaten aller Parteien zum Interview gebeten und jeweils mit denselben Fragen konfrontiert. Georg Mayer (FPÖ) erklärt, warum das Vertrauen der Menschen in die EU durch ein Zuviel an Bürokratie und Zentralismus gesunken ist und warum man gerade deswegen zur Wahl gehen sollte. Warum kandidieren Sie? Georg Mayer: Ich hoffe durch eine politische Verschiebung nach den EU-Wahlen 2019 die EU endlich so...

Bei der Europawahl 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments, die sie bis 2024 in der EU vertreten werden. Die Wahl zum EU-Parlament steht heuer unter dem Motto „diesmalwaehleich“, um möglichst viele Menschen zur Stimmabgabe zu bewegen. Denn erfahrungsgemäß ist die Wahlbeteiligung für die EU-Wahl relativ gering. Die Plattform diesmalwaehleich.eu wurde vom Europäischen Parlament in 24 Sprachen online gestellt. Sie unterstützt mehr als 150.000...

TIROL. Das Europäische Parlament wird immer für fünf Jahre gewählt. Ende Mai 2019 ist es wieder so weit – Europa wählt das neue Parlament. Dieses entscheidet dann die kommenden fünf Jahre über europäische Gesetze und den EU-Haushalt. Wann und Wo kann man das EU-Parlament wählen? Der Wahltermin für die Wahl der EU-Mandatare – die nationalen Vertreter – des Europäischen Parlaments ist in Österreich Sonntag, der  26. Mai 2019. Gewählt wird – wie bei nationalen Wahlen – in den Wahllokalen, per...

LANDECK (otko). Auf der Bundesliste der ÖVP zur EU-Wahl am 26. Mai steht Tirols Kandidatin Barbara Thaler an achter Stelle. Am 26. Mai findet in Österreich die EU-Wahl statt. Derzeit stellt Österreich 18 Mandatare im Europäischen Parlament. Falls der Brexit stattfindet erhöht sich die Zahl auf 19. Im Rahmen eines Pressgesprächs im Lantech informierte Barbara Thaler, Spitzenkandidatin der Tiroler Volkspartei für die EU-Wahl, über ihre Ziele. Tiroler Vertreterin "Nachdem mich LH Günther Platter...

"Es wird knapp", lautete die ironische Antwort des SPÖ-Jungpolitikers Felix Schmid (23) auf die Frage nach seinen Chancen, Ende Mai tatsächlich ins Europäische Parlament gewählt zu werden. Der obersteirische SPÖ-Kandidat für die EP-Wahl ist auf dem 35. Listenplatz gereiht, derzeit verfügt die SPÖ über 18 Mandate. Ein Sitz im Europaparlament ist für Schmid daher Utopie. Was aber den Trofaiacher, der in Graz studiert, nicht hindern wird, junge Ideen in die Europapolitik der Sozialdemokraten...

Genau vor 8 Tagen ist ein neues EU-Parlament gewählt worden. Österreich hat dabei gegen den EU-Trend gewählt, vor allem 1 Kleinpartei hat aber überrascht. Da die etablierten Parteien in den meisten Medien ohnehin sehr viel Aufmerksamkeit bekommen – das ist 1 Grund, warum es so wenige neue Listen in die Volksvertretungen schaffen, wie die "IG für ein faires Wahlrecht in Österreich" völlig richtig kritisiert – werde ich den Fokus auf die kleinen und neuen Listen legen: EU-Stop Das Wahlbündnis aus...

Mit 28,07 Prozent ist die FPÖ bei der EU-Wahl zur stimmenstärksten Partei in der Stadtgemeinde Schärding geworden. Bürgermeister Franz Angerer will daraus aber keine falschen Schlüsse ziehen. SCHÄRDING (ebd). Die Freiheitlichen konnten demnach ihr Wahlergebnis bei der EU-Wahl gegenüber 2009 um 5,29 Prozent verbessern. Ebenfalls zu den Gewinnern in Schärding zählen die Grünen mit einem Zuwachs von 4,35 Prozent auf 11,68 Prozent. Leicht dazugewonnen hat auch die SPÖ, die nunmehr auf 25 Prozent...

Die FPÖ ist in fünf Bezirksgemeinden stärkste Partei. 7,14 Prozent der Rutzenhamer stimmten für EUSTOP – der höchste Wert in Oberösterreich. BEZIRK. Die Europa-Wahlen sind geschlagen. Das Ergebnis für den Bezirk Vöcklabruck (inklusive Wahlkarten): ÖVP 28,85 Prozent, SPÖ 22,44, FPÖ 21,62, Grüne 12,91, BZÖ 0,41, NEOS 7,55, REKOS 1,64, ANDERS 1,68, EUSTOP 2,89. Die Wahlbeteiligung betrug 48,19 Prozent. Die SPÖ ist in sieben Gemeinden stimmenstärkste Partei – unter anderem in Vöcklabruck –, die FPÖ...

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl im Bezirk Waidhofen/Ybbs. Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner im Bezirk Waidhofen/Ybbs die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie gewählt wurde. 15 Uhr: Die letzten Wahllokale im Bezirk haben geschlossen Während in einigen Gemeinden die Auszählung der...

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Der Bezirk Krems, Land und Stadt, wählte. Mit Spannung wurde das Wahlergebnis am Sonntagnachmittag erwartet. Landesrätin Barbara Schwarz zeigte sich zufrieden: "Das Wahlergebnis ist ein Zeichen, dass die Bevölkerung des Bezirks europa-freundlich eingestellt ist. Das ist mir besonders wichtig." Über die hohe Wahlbeteiligung in ihrer Heimatgemeinde Dürnstein, in der sie auch lange als Bürgermeisterin...

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl in Horn. Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner im Bezirk Horn die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie gewählt wurde. Ihr Browser kann leider die Wahlergebnisse 2014 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Verweisaufrufen:...

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl in Scheibbs. Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner im Bezirk Scheibbs die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie gewählt wurde. Ihr Browser kann leider die Wahl-Ergebnisse 2014 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden...

Zwar steht mit 43 Prozent der größere Teil der Österreicher laut market-Umfrage hinter dem EU-Parlament und halten es für „wichtig für die Zukunft Europas“, dennoch ist ein nicht unbeachtlicher Teil, nämlich ein Viertel, der Meinung, man könne auf das EU-Parlament verzichten. Die Gründe dafür liegen in erster Linie aber im schlechten Informationsstand der Bevölkerung und der spürbaren Distanz zur EU-Politik. Hinzu kommt die Meinung bei sechs von zehn Personen, das EU-Parlament wäre ein viel zu...

Die Wahl zum EU-Parlament ist Hintergrund einer Diskussionsrunde von Chefredakteuren oberösterreichischer Medien, die der ORF Oberösterreich am Montag, 26. Mai, ab 14 Uhr live ausstrahlt. Es diskutieren Thomas Winkler (BezirksRundschau), Klaus Hermann (Kronenzeitung Oberösterreich), Gerald Mandlbauer (Oberösterreichische Nachrichten) und Johannes Jetschgo (ORF). Letzterer moderiert die Diskussion.

Charlotte Kutzenberger ist für die Überprüfung öffentlicher Ausschreibungen in Brüssel zuständig. NEUMARKT/BRÜSSEL. Das EU-Parlament in Brüssel erscheint vielen Österreichern weit entfernt. Doch es sind dort auch Menschen aus unserer Region zu finden, die aktiv für Europa arbeiten. Eine davon ist Charlotte Kutzenberger, die im BezirksRundschau-Interview von ihrer internationalen Karriere berichtet. BezirksRundschau: Was verbindet Sie mit Grieskirchen? Charlotte Kutzenberger: Ich stamme aus...

„Egal wie Du tickst, geh zur Wahl“! Aufruf der Gemeinderatsfraktionsobmänner Altenmarkt zur Europawahl. Altenmarkt (ga). Nicht nur, dass man in der Gemeindevertretung Altenmarkt zum Wohle des Ortes an einem Strang zieht, verschiedene Meinungen stets sachlich diskutiert und Projekte rasch umsetzt. Die drei Fraktionsobmänner der Marktgemeinde, Roland Dolschek (ÖVP), Siegfried Stöckl (SPÖ) und Engelbert Thurner (FPÖ), starten nun einen gemeinsamen Aufruf an ihre Mitbürger zur Teilnahme an der...

Cornelia Pöttinger aus Nußbach ist Spitzenkandidatin zur EU-Wahl BEZIRK (sta). Bei ihrer Bezirkstour mit EU-Parlamentarier Paul Rübig sagt die Bezirks-Spitzenkandidatin der Oberösterreichischen VP-Frauen: "Die Frauenthemen sind mir sehr wichtig. Sie werden in der EU noch zu wenig behandelt, auch wenn schon viel erreicht wurde. Ich freue mich bei der Wahl am 25. Mai über jede einzelne Stimme. Das stärkt mir den Rücken und ist eine Bestätigung für meine Arbeit." Der Welser Paul Rübig, der seit...

"Dass die Roaminggebühren bald Geschichte sein werden, dahinter steckt langjährige Arbeit. Und es zeigt, wie wichtig das Europäische Parlament für die Bürgerinnen und Bürger ist", sagt Europaparlamentarier Paul Rübig. Der Welser kandidiert auf Platz drei für die ÖVP für die EU-Wahl am Sonntag, 25. Mai. Seine wichtigste Botschaft: "Wer das Europäische Parlament und die Demokratie stärken will, muss auch wählen gehen. Wir brauchen auch einen Ausbau der Demokratie in Europa." "Das Schaffen von...

GRIESKIRCHEN (bea). Wenige Wochen vor der EU-Wahl am 25. Mai prognostizieren Meinungsforscher eine geringe Wahlbeteiligung. Das fehlende Interesse der Österreicher an dieser Wahl wird in vielen Diskussionen mit mangelndem Wissen über die Aufgaben des Europäischen Parlaments in Verbindung gebracht. Tatsächlich existiert in den meisten Schultypen kein eigenständiges Unterrichtsfach „Politische Bildung“. Im BORG Grieskirchen wird den Schülern Wissen über die Europäische Union vor allem in Fach...

Die SPÖ lud am Montag zu einer Pressestunde mit Eugen Freund ins Atrium in Bad Schallerbach. BAD SCHALLERBACH (bea). Zwei Monate vor der EU-Wahl ist die EU-Skepsis in Österreich groß: „Das größte Problem liegt in der Kommunikation“, meint SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund „Der Exportanteil von Österreich ist seit dem EU-Beitritt von 36 auf 58 Prozent gestiegen. Jedes Jahr sind 14.000 neue Arbeitsplätze dazugekommen. Davon profitiert natürlich auch die Region Grieskirchen und Eferding enorm“,...