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Beiträge zum Thema fpö

Donnerstag ist Landtagssitzung: Hier schon mal der Blick auf die Themen. | Foto: Karin Zeiler

NÖ Landtag
Klimaschutz, Wohnen, Öffi-Ausbau und Sport

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

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FPÖ-Landesparteisekretär Andreas Bors | Foto: FPÖ NÖ
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D'Hondt-System unter Beschuss
'Stadtsenat muss nach Wählerwillen geformt werden'

NiK – Neos in Krems, FPÖ und MFG fechten den Ausgang der Stadtsenatswahl an. Dabei ginge es aber nicht um Machtspielchen, sondern darum, ein ungerechtes Rechenverfahrung, das den Wählerwillen nicht abbildet, zu bekämpfen. KREMS. Nachdem die Gemeinderatswahl am 4. September und die konstituierende Sitzung einen Monat später über die Bühne gegangen waren, steht die neue Kremser Stadtregierung. Nun gibt es einen Einspruch von NiK, FPÖ und MFG, weil die Art und Weise, wie die Sitze im Stadtrat den...

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FPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Jürgen Handler  | Foto: FPÖ NÖ
Aktion

20 Überstunden
FP-Forderung "Überstunden endlich steuerfrei machen!"

FP-Handler: Arbeitnehmer entlasten – Überstunden endlich steuerfrei machen! FPÖ NÖ fordert Steuerfreiheit für 20 Überstunden im Monat NÖ. „Wer fleißig ist und mehr arbeitet, darf nicht länger der Dumme sein. Finger weg vom hart erarbeiteten Geld unserer Landsleute“, sagt FPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Jürgen Handler. Er kritisiert die hohe Steuerbelastung für Überstunden. „Die Arbeiter leisten Überstunden, damit sie ein besseres Auskommen haben. Dass der Staat auch noch die Hälfte von...

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Auszählungsstand 11.10.2022, 7:10 Uhr
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Bundespräsidentenwahl 2022
So hat Niederösterreich gewählt

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

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Präsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz und seine Frau, die Kremser Stadtpolitikerin Susanne Rosenkranz | Foto: sg
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Walter Rosenkranz
Heimspiel des Kremser Bundespräsidentschaftskandidaten

Es sollte ein kleines, gemütliches Zusammensein mit Sturm, Erdäpfeln und Maroni am Tag vor der Wahl werden, tatsächlich war aber der gesamte Dreifaltigkeitsplatz voller Menschen, die den Präsidentschaftskandidaten in seiner Heimatstadt Krems sehen und hören wollten. KREMS. "Wo ich bin, ist immer blauer Himmel", scherzte Walter Rosenkranz, der FPÖ-Kandidat für die Bundespräsidentenwahl, "und wie alle anderen Versprechen halte ich auch dieses." Schließlich ist der Kandidat aus Krems weit gereist,...

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Ab 1. Oktober tritt die CO2-Steuer in Kraft | Foto: Symbolfoto: pixabay.com
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CO2-Steuer ab 1.10.
Das zahlen Sie jetzt NOCH an den Zapfsäulen in NÖ

Teures Tanken: Ab Samstag, 1. Oktober, kostet der Liter um etwa 8 Cent mehr. NÖ. "Die CO2-Steuer trifft die Niederösterreicher mit voller Wucht", sagt FP-Chef Udo Landbauer und fügt hinzu, dass er einen Spritpreisdeckel anstatt der Steuer fordert. Ab 1. Oktober wird das Tanken durch die neue CO2-Steuer nochmal teurer. In Summe bedeutet das bei einem Tankvolumen von 50 Liter etwa um vier Euro mehr – pro Liter sind es ungefähr 8 Cent. Gerade im Flächenbundesland Niederösterreich trifft das die...

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Der Kosovarische Parlamentspräsident Glauk Konjufca (4.v.l.) tauschte sich mit der Delegation, die vom österreichischen Botschafter Christoph Weidinger begleitet wurde und aus LAbg. Rene Pfister, dem Zweiten Präsidenten Karl Moser, dem Delegationsleiter Landtagspräsident Karl Wilfing und LAbg. Dieter Dorner (v.l.) bestand über die aktuellen Themen seines Landes aus.
 | Foto: NÖ Landtag/Fuchs
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NÖ Landtag
Delegation unter Präsident Wilfing im Kosovo

Blau-Gelb trifft auf Blau-Gelb: Landtagspräsident Wilfing besuchte mit einer Delegation den Kosovo. 
Drei Tage lang tauschte man sich mit politischen Vertretern aus und bekam einen Einblick in die Herausforderungen des jungen Staats NÖ / KOSOVO. „Der Westbalkan ist fixer Teil Europas, doch der Weg in die Europäische Union ist noch ein langer und es gilt noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern“, stellt Landtagspräsident Karl Wilfing anlässlich einer Delegationsreise in den Kosovo klar....

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Landesrat Gottfried Waldhäusl | Foto: FPÖ NÖ

Waldhäusl will "Landeskontrollsystem für Tierschutz"

In der landwirtschaftlichen Tierhaltung kommt es immer wieder zu Fällen, wo einige schwarze Schafe einen ganzen Berufsstand in die Kritik bringen können. LR Gottfried Waldhäusl hat daher schon länger das Ziel verfolgt, ein zusätzliches Kontrollsystem seitens des Landes einzurich- ten. Dessen Aufgabe soll es sein, zu beanstandende Betriebe herauszufiltern. Im Interesse des Tierschutzes und der Bauern. Durch das neue Landeskontrollsystem wird es auch kein Wegschauen mehr geben. NÖ. Die...

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Die Landtsgswahl in Tirol ist beendet.
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Landtagswahl in Tirol
Das sagen NÖs Politiker zur Tiroler Landtagswahl

TIROL / NÖ. Die Landtagwahl in Tirol ist geschlagen – siehe Artikel unten. Die ÖVP bleibt zwar stimmenstärkste Partei mit 34,6, erreicht jedeoch einen historischen Tiefstand, die FPÖ (18,9 %) überholt die SPÖ (18,0 %). Die GRÜNEN erreichen 9, FRITZ 10, NEOS 6,2, MFG 2,8. Die KPÖ und MACH MIT erreichen 0,5 und 0,1 %. Bernhard Ebner, ÖVP „Natürlich ist das heute kein gutes Ergebnis für die Tiroler Volkspartei. Aber es gibt für diesen Verlust auch klare Gründe: Die schwierige Zeit, in der wir uns...

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5:20

NÖ Landtag
Lehre – so geschickt sind unsere Abgeordneten

Lehre als Lösung für den Fachkräftemangel: Kinder fördern, Eltern ins Boot holen und in den Schulen informieren. NÖ. Eine Mutter, ein Schraubenzieher und ganz viele Teile: Bei der Landtagssitzung haben die BezirksBlätter und meinbezirk.at nachgefragt, wie geschickt die Abgeordneten sind, ob sie zwei linke Hände haben und – wie wichtig die Lehre ist, um dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Und – wir haben eine Challenge vorbereitet: Holzteilchen sollten mit vereinten Kräften zu einem Gefährt –...

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Udo Landbauer informiert über die anstehenden Themen bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 22.9.2022 | Foto: FPÖ NÖ
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NÖ Landtag
FPÖ fordert "Ende der schädlichen Sanktionen"

FPÖ NÖ Landtagsvorschau: Endlich die Ursachen der Teuerung bekämpfen Udo Landbauer fordert Ende der schädlichen Sanktionen NÖ. Für die Landtagssitzung am Donnerstag hat die FPÖ Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „EU-Sanktionen beenden – endlich aufs eigene Land schauen“ eingebracht. „Die EU-Sanktionen gegen Russland spüren wir in Österreich jeden Tag beim Einkaufen, jedes Mal an der Zapfsäule und bei jeder Gas-Abrechnung. Die Inflation galoppiert davon, der Mittelstand bricht...

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Am Donnerstag, 22. September, findet die nächste Landtagssitzung statt. | Foto: Karin Zeiler
Video 3

NÖ Landtag
Kinder, Pension und Aus für Rundfunkabgabe

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

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  • Karin Zeiler
Nik-Neos mit Spitzenkandidat Dominik Heinz ziehen mit zwei Mandaten in den Gemeinderat ein. | Foto: Necker

Stadt Krems
Gemeinderatswahl 2022: Endgültiges Ergebnis

SPÖ kommt auf 17 Mandate, ÖVP auf 10 und FPÖ auf 6 Mandate KREMS. Das endgültige Ergebnis der Gemeinderatswahl liegt nun vor: Von 19.904 Wahlberechtigten haben 11.179 eine gültige Stimme abgegeben. Die Mandatsverteilung bleibt gegenüber dem vorläufigen Ergebnis gleich. Fakten Wahlberechtigte: 19.904 Abgegebene Stimmen: 11.415 Gültige Stimmen: 11.179 Wahlbeteiligung: 57,35 Prozent Wahlzahl: 260,60 Ergebnisse SPÖ: 4574 Stimmen / 40,92 Prozent (-5,16) / 17 Mandate (-2) ÖVP: 2606 Stimmen / 23,31...

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  • Doris Necker
Bürgermeister Resch verkündet das Ergebnis, | Foto: Necker
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Gemeinderatswahl in Krems
Resch-SPÖ holt mit Verlust Platz 1, KLS legt zu, NEOS und MFG ziehen ein

Viele Kremser kamen am Sonntagabend ins Rathaus und verfolgten die Entwicklung der Ergebnisse. KREMS. Kurz vor 20 Uhr war es soweit und Bürgermeister Reinhard Resch verkündete die Ergebnisse. Neu Im Gemeinderat sind Nik-Neos und MFG. SPÖ verliert 2 Mandate bleibt aber stimmenstärkste Partei. Die ÖVP verliert ein Mandat. KLS gewinnt ein Mandat dazu. Das vorläufige Ergebnis 2022Bürgermeister Dr. Resch - Liste SPÖ (RESCH) – 40,9 %, 17 Mandate Volkspartei Krems  – Team Florian Kamleitner (ÖVP) –...

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Bezirksgeschäftsführer Werner Stöberl fiebert den Wahl-Ergebnissen nach 17 Uhr im Volkshaus in Lerchenfeld entgegen. Mit dabei: Gattin Ottilie | Foto: Necker

Gemeinderatswahl in Krems
Erste Trends lassen sich in Krems bereits erkennen

Die BezirksBlätter besuchten am Nachmittag des Wahl-Sonntags SPÖ Bezirksgeschäftsführer Werner Stöberl im Volkshaus Lerchenfeld, um die ersten Trends der Wahl zu erfahren. KREMS.  Im Büro von Werner Stöberl kommen nach und nach die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale nach der Schließung der Wahllokale herein. Der Bezirksgeschäftsführer fügt die Ergebnisse in seiner Exceldatei zusammen. Bürgermeister Reinhard Resch ist ebenfalls anwesend und verfolgt aufmerksam die sich immer wieder verändernden...

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  • Doris Necker
ÖVP-Kandidaten Thorsten Weigl, Petra Breith, Spitzenkandidat Florian Kamleitner, Patrick Mitmasser, Werner Ruzicka
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Gemeinderatswahl 2022
Wahlkampf in der heißen Phase

Der Wahlkampf für die Kremser Gemeinderatswahlen geht in die heiße Phase. Vor allem Freitag- und Samstagvormittage stehen in der Fußgängerzone im Zeichen der Parteien. KREMS. Den Auftakt zum Wahlkampfwochenende bildete der "Rote Freitag" der Kremser Linken Stadtbewegung (KLS). KLS-Gemeinderat Nikolaus Lackner, der seinen Lebensunterhalt als Koch verdient, hat nicht nur Schwammerlgulasch für interessierte BürgerInnen gekocht, er und Gemeinderatskollege Wolfgang Mahrer genossen an jenem Tag...

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Gemeinderatswahl: Kremser Bürger haben die Qual der Wahl | Foto: Foto: MEV

Gemeinderatswahlen
Acht Listen: Kremser haben die Wahl am 4. September 2022

19.904 Kremser Bürger können sich bei der Gemeinderatswahl am 4. September für eine der acht Listen entscheiden. KREMS. Acht Wählergruppen haben bis zum heutigen Stichtag ihre Wahlvorschläge beim Magistrat eingebracht. Die Stadtwahlbehörde überprüft nun die Vorschläge. 19.904 Kremser sind am 4. September 2022 wahlberechtigt. Insgesamt acht Listen stehen zur Wahl. Acht Listen treten an Es kandidieren die im Gemeinderat die vertretenen Parteien: Bürgermeister Reinhard Resch mit der Liste SPÖ,...

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Gerhard Vogl, GF Prommer, Susanne Rosenkranz, Markus Schwarz, Sonja Burger, Reinhard Resch, Wolfgang Mahrer, Florian Kamleitner, Dominik Heinz | Foto: Necker
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Wahl Krems 2022
Spitzenkandidaten messen sich

Die Kremser Listenersten stellen sich den Fragen von Gerhard Vogl und geben einen Einblick in ihr Programm. KREMS. Der Rotary Club Krems-Wachau lud in die IMC FH zur Podiumsdiskusssion mit den Spitzenkandidaten von sechs der insgesamt acht kandidierenden Parteien für die Kremser Gemeinderatswahl am 4. September. Vorstellung der Newcomer Der ehemalige ORF Chefredakteur, Gerhard Vogl, stellte den Kandidaten teilweise pointierte Fragen und ließ die Newcomer Florian Kamleitner (ÖVP), Dominik Heinz...

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Foto: pixabay.com
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Teuerungswelle in NÖ
EVN erhöht Strom- und Gaspreise ab 1. September

EVN passt Preise bei Strom und Gas ab 1. September an; Bei 2.000 kWh Stunden wirds um 32 Euro, bei 3.500 kWh um rund 57 Euro teurer. EVN Rabatt um bis zu 17 % auf die Stromrechnung möglich – zusätzlich zum NÖ Strompreisrabatt des Landes Niederösterreich NÖ. Die Entwicklung an den internationalen Strom- und Gas-Großhandelsmärkten und der Anstieg der dazugehörigen Indizes erfordern eine Preisanpassung bei Strom und Gas. Für einen Haushaltskunden mit einem jährlichen Stromverbrauch - je nach...

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NÖ Landtag
NÖ Teuerungsausgleich wurde einstimmig beschlossen

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Politiker beschließen NÖ Teuerungsausgleich. NÖ. „Der einstimmige Beschluss ist ein starkes Zeichen des Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten", ist Klaus Schneeberger, Klubobmann der VPNÖ überzeugt. Bei der Sonderlandtagssitzung am 25. Juli wurde der NÖ Teuerungsausgleich mit fünf blau-gelben Maßnahmen beschlossen. „Unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem VP-Regierungsteam ist es gelungen Maßnahmen zu erarbeiten, die rasch, unbürokratisch und...

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3:21

NÖ Landtag
FP vermisst "Entlastung des Mittelstandes"

Sonderlandtagssitzung am  Montag, 25. Juli:  FP-Landbauer zum NÖ Teuerungsausgleich: ÖVP NÖ erwacht aus dem Dauertiefschlaf FPÖ NÖ vermisst Entlastung des Mittelstandes NÖ. „Nach 10 Monaten Nichtstun im Kampf gegen die Teuerung erwacht die ÖVP NÖ endlich aus dem Dauertiefschlaf. Der massive Druck von uns Freiheitlichen und die schlechten Umfragewerte vor dem herannahenden Wahltag zwingen die Mikl-Leitner ÖVP zum Handeln“, kommentiert FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo...

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8:55

312 Millionen Euro
NÖ beschließt fünf Maßnahmen gegen die Teuerung

LH Mikl-Leitner: NÖ Landesregierung beschließt fünf konkrete Maßnahmen für den Teuerungsausgleich Insgesamt werden 312 Millionen Euro bereitgestellt NÖ. Wurde gestern, 20. Juli, noch der "Strompreisrabatt" präsentiert, der die Niederösterreicher ab Oktober entlasten soll, wurden heute folgende, weitere Punkte vorgestellt: -> Die Pendlerhilfe wird erhöht – die Einkommensgrenzen angepasst. „Bisher haben wir hier 1,5 Millionen Euro bereitgestellt, heuer werden es 2,5 Millionen Euro sein“, so...

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Niederösterreichs FP-Klubchef Udo Landbauer mit Walter Rosenkranz, der bei der Bundespräsidentenwahl kandidiert. | Foto: FPÖ NÖ

Bundespräsidentenwahl
Rosenkranz geht für die FPÖ ins Rennen

Das Rennen um die Hofburg hat begonnen – und mit dabei ist der Kremser Walter Rosenkranz, der für die Freiheitlichen in den Ring steigt. +++Update, 13. 7. 2022+++ FP-Landbauer: Walter Rosenkranz ist die beste Wahl für die Hofburg FPÖ NÖ sichert volle Unterstützung zu Höchst erfreut über die Kandidatur von Volksanwalt Dr. Walter Rosenkranz für das Amt des Bundespräsidenten zeigte sich heute FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. „Als ein seriöser bürgerlicher...

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  • Karin Zeiler
7:42

NÖ Landtag
Neues Hundehaltegesetz wird beschlossen

Novelle im NÖ Hundehaltegesetz: Landesrat Gottfried Waldhäusl liegt dies bei der Landtagssitzung am Donnerstag vor. Das sind die Eckpunkte: Sachkundenachweis für neue Hund, verpflichtende Hundeversicherung und fünf Hunde pro Haushalt. SPÖ will "Listenhunde" abschaffen. NÖ. Zustimmung zur Novelle des NÖ Hundehaltegesetzes, das von Landesrat Gottfried Waldhäusl, FPÖ, forciert wurde, gibt's von der VPNÖ. „Die Novelle ist für das Miteinander von Mensch und Tier sinnvoll, da sie eine größere...

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