Alles zum Thema fpö

Beiträge zum Thema fpö

Politik
Regierungsklausur: FPÖ-Klubobmann Geza Molnar, Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon (von links).
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Regierungsklausur
Doskozil lobt Regierungsarbeit von SPÖ und FPÖ

EISENBERG AN DER RAAB. Die burgenländische SPÖ will bis Anfang 2020 an der Koalition mit der FPÖ festhalten. Daran ließ Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei der Regierungsklausur in Eisenberg an der Raab keinen Zweifel. "Die Regierung im Burgenland funktioniert auch nach den Geschehnissen auf Bundesebene genauso wie in den letzten vier Jahren", betonte der SPÖ-Landesvorsitzende. Inhaltlich will die Regierung im zweiten Halbjahr 2019 unter anderem einen neuen Pflegeplan, die Bio-Wende in...

  • 14.06.19
Politik

Kommentar
Der Wahlkampf hat begonnen

Es gibt noch viel zu tun, aber politisch dürfte es in Österreich nun zu einem Stillstand kommen und die kommenden Monate wird wohl - ohne gewählte Regierung, dafür aber mit ernannten Experten - irgendwie "weitergewurschtelt". Große Vorhaben wie Steuerreform bleiben in der Schublade. Daran werden auch jene Experten nichts ändern, die nach der Kurz-Abwahl nun Österreich nach innen und außen vertreten dürfen. Gerade in so einer - europaweit - brisanten und schwierigen Zeit, kein Ruhmesblatt für...

  • 28.05.19
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Politik

Kommentar zur EU-Wahl
Rückenwind für den SPÖ-Kandidaten

Das skandalöse Ibiza-Video mit den Hauptdarstellern Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus wirkt sich natürlich auch auf den EU-Wahlkampf aus. Für die angeschlagene FPÖ geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Bei der ÖVP sind die Kurz-Botschaften wie etwa die Forderung nach Neuverhandlung des Europa-Vertrags verpufft. Was jedoch im Finish des Wahlkampfes verstärkt in den Fokus rückt, sind die Rechtsparteien – und zwar nicht nur in Österreich. Wenn nun Christian Dax, Spitzenkandidat der...

  • 22.05.19
Politik
Innenminister Herbert Kickl will trotz Druck der ÖVP nicht zurücktreten.
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Nach Ibiza-Affäre
Kickl hält an Innenministerium weiter fest

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

  • 20.05.19
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Politik
Vizekanzler Strache erklärt Rücktritt.
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Ibiza-Affäre
Heinz Christian Strache tritt zurück

Ein am Freitag veröffentlichtes Video zeigt Vizekanzler Heinz Christian Strache und Abgeordneten Johann Gudenus bei einem Treffen im Jahr 2017 mit einer angeblich reichen Russin. Themen: Mögliche Wahlkampfhilfe für die FPÖ mit dubiosen Mitteln. Zum Statement von Kanzler Kurz. ÖSTERREICH. Vor der Nationalratswahl 2017 trafen sich Heinz Christian Strache und Nationalratsabgeordneter Johann Gudenus offenbar mit einer angeblich reichen Russin auf Ibiza. Auf einem Video, dass der Süddeutsche...

  • 17.05.19
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Politik
Podiumsdiskussion zur EU-Wahl in Pinkafeld: Thomas Grandits (FPÖ), Moderator Michael Strini, Mirjam Kayer (Die Grünen), Christian Dax (SPÖ), Nini Tsiklauri (NEOS) und Christian Sagartz (ÖVP)
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EU-Wahl
Podiumsdiskussion an der HTL Pinkafeld

PINKAFELD (ms). Die HTL Pinkafeld lud im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai zu einer Podiumsdiskussion mit fünf Kandidaten ein. Im Publikum saßen neben Schülern der HTL auch Schüler der HLW Pinkafeld. Am Podium diskutierten die drei Spitzenkandidaten ihrer Partei SPÖ-LGF Christian Dax, ÖVP-KO LA Christian Sagartz und GR Mirjam Kayer (Die Grünen), sowie Nini Tsiklauri (NEOS) und Thomas Grandits (FPÖ). Moderiert wurde die Diskussion von Bezirksblätter Oberwart-Redakteur...

  • 03.05.19
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Politik
Franz Schenk (3. von links) wurde erneut zum Stadtparteiobmann gewählt.

Neuwahl
FPÖ Jennersdorf holt frühere Funktionäre wieder an Bord

Die FPÖ der Stadt Jennersdorf hat bei ihrer Vorstandsneuwahl frühere Funktionäre wieder mit an Bord geholt. An der Seite von Stadtrat Franz Schenk, der erneut zum Parteiobmann gewählt wurde, agieren nun auch der frühere Landtagsabgeordnete Reinhard Poglitsch, der ehemalige Turnauer Vizebürgermeister Rudi Smolej und der vormalige Stadtparteiobmann Michael Kristan. "Unser Ziel ist es, die Stadtgruppe organisatorisch weiter auszubauen, personell noch mehr zu stärken und Akzente in der blauen...

  • 02.05.19
Politik
Die Bezirks-FPÖ wählte neuen Vorstand: BPOStv. Martin Resner, LHStv. Johann Tschürtz, BGF Marina Kelemen, BPO LA Markus Wiesler, 3.LT-Präs. Ilse Benkö, BPOStv. Christoph Theiler und KO Géza Molnár

FPÖ Bezirk Oberwart
Markus Wiesler als Bezirksparteiobmann bestätigt

BEZIRK OBERWART. In Anwesenheit von Landesparteiobmann LH-Stv. Johann Tschürtz, der LPO-Stv. 3. LT-Präsidentin Ilse Benkö und LPO-Stv. Klubobmann Géza Molnár hielt die FPÖ-Bezirkspartei Oberwart ihren ordentlichen Bezirksparteitag ab. Bezirksparteiobmann Landesgeschäftsführer LA Markus Wiesler aus Deutsch Schützen wurde in geheimer Wahl mit einem beeindruckenden Ergebnis von 95,58 Prozent in seiner Funktion bestätigt. Wiesler überwältigtWiesler: „Ich bin überwältigt und danke für das...

  • 30.04.19
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Politik
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26.04.19 Eisenstadt: Traditionstag der Heerestruppenschule
FPÖ Burgenland: LHStv Hans Tschürtz, KO LAbg. Géza Molnár und der Präsident der Bundesheergewerkschaft LAbg. Manfred Haidinger beim 12. Traditionstag der Heerestruppenschule in der Martinkaserne.

26.04.2019. Textquelle: burgenland.at Der 12. Traditionstag der Heerestruppenschule fand am Freitag, 26. April 2019, in der Martin-Kaserne Eisenstadt mit einem militärischen Festakt und einem Empfang statt. Der Tag steht im Zeichen der Erinnerung an den Traditionstruppenkörper aus der Österreichisch-Ungarischen Monarchie, der k.k. Kadettenschule Eisenstadt, die am 1. Mai 1858 von den ersten Kadetten bezogen worden war. Zahlreiche Fest- und Ehrengäste, unter ihnen Landtagspräsidentin Verena...

  • 27.04.19
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Politik
Der Deutsch Tschantschendorfer FPÖ-Abgeordnete Johann Richter ist seit einem Jahr rekonvaleszent.

FPÖ
Johann Richter behält sein Landtagsmandat

Der seit einem Jahr nach einem schweren Verkehrsunfall gesundheitlich rekonvaleszente FPÖ-Abgeordnete Johann Richter aus Deutsch Tschantschendorf wird sein Landtagsmandat bis zum Ende der Legislaturperiode behalten. Das bestätigte FPÖ-Landesobmann Johann Tschürtz. "Wir können sehr schwer beurteilen, ob und wann sein Gesundheitszustand eine Rückkehr zulässt. Ein Mandat kann außerdem nicht entzogen werden, sondern kann nur vom Amtsinhaber selbst zurückgelegt werden." Sein Amt als FPÖ-Obmann im...

  • 07.04.19
Politik
Tagten mit den FPÖ-Abgeordneten in Stegersbach: Klubobmann Géza Molnár, Landesobmann Johann Tschürtz, Wirtschaftslandesrat Alexander Petschnig (von links).

Volksbefragungen
FPÖ will mehr direkte Demokratie

Mehr Möglichkeiten für die direkte Demokratie im Burgenland will die FPÖ verwirklicht sehen. "Volksbefragungen sind derzeit nur über Angelegenheiten der Landesverwaltung möglich, das ist nicht befriedigend. Wir wollen Volksbefragungen auch über Themen der Landesgesetzgebung möglich machen", betonte Klubobmann Géza Molnár bei der FPÖ-Klubklausur in Stegersbach. Außerdem sei für eine Volksbefragung derzeit noch der Beschluss der Landesregierung notwendig. Ein Mehr an Demokratie bringe auch das...

  • 07.04.19
Politik
LH-Stv. Johann Tschürtz gratulierte Josef Graf zur Wahl zum neuen Bezirksparteiobmann.
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Josef Graf folgt Johann Richter
Führungswechsel in Güssinger Bezirks-FPÖ

Die FPÖ des Bezirks Güssing hat einen neuen Obmann. Josef Graf aus Neudauberg, Ortsparteiobmann und burgenländischer FPÖ-Spitzenkandidat für die Europawahl, wurde zum Nachfolger von LAbg. Johann Richter aus Deutsch Tschantschendorf gewählt, der seit einem schweren Verkehrsunfall vor einem Jahr rekonvaleszent ist. Graf ist Angestellte und Nebenerwerbslandwirt. Zu seinen Stellvertretern wurden Gemeindevorstand Victoria Jandrisevits aus Deutsch Tschantschendorf und Gemeinderat René Graf aus...

  • 22.03.19
Politik
Spitzenkandidat für die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) im Bezirk  Jennersdorf ist Reinhard Jud-Mund aus Neuhaus am Klausenbach.
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20. März bis 2. April
AK-Wahl: 30 Kandidaten in den Bezirken Güssing und Jennersdorf

Ab Mittwoch, dem 20. März, bestimmen 81.630 burgenländische Arbeitnehmer die Zusammensetzung ihrer gesetzlichen Vertretung. Die Arbeiterkammerwahlen dauern bis 2. April, gesucht werden die 50 Mitglieder der AK-Vollversammlung. Vier FraktionenVier Listen treten an: die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG), die ÖVP-Arbeitnehmer, die Freiheitlichen Arbeitnehmer sowie die Grünen und Unabhängigen Gewerkschafter (AUGE/UG). Für die FSG, die vor fünf Jahren 38 der 50 Mandate errang,...

  • 19.03.19
Politik
Siegfried Zeltner und Markus Wiesler informierten zur AK-Wahl.
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FPÖ
AK-Wahl Spitzenkandidat Siegfried Zeltner in Oberwart

OBERWART. FA-FPÖ Spitzenkandidat Siegfried Zeltner war im Zuge des Arbeiterkammerwahlkampfs in Oberwart mit LA Markus Wiesler unterwegs. "Zwischen 20. März und 2. April 2019 geht es darum die Kammerräte der Freiheitlichen Arbeitnehmer in der AK zu stärken und noch weiter auszubauen. Darum ist es wichtig, dass die Arbeitnehmer von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Nur mit uns gibt es den Familienbonus plus, die Steuerreform ab 2019/20 und unsere persönliche Unterstützung Ihrer Interessen", so...

  • 16.03.19
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Lokales
Ziehen die Narren auch 2020 noch durchs Stadtzentrum?

Nach Vandalismus Debatte um Verlegung
Jennersdorfer Faschingsumzug sorgt für Nachwehen

Gegen die Idee, den Jennersdorfer Faschingsumzug künftig nicht mehr durchs Stadtzentrum ziehen zu lassen, wendet sich die Freiheitliche Jugend. "Kleine Reibereien zwischen Teilnehmen und zwei Plastikblumentöpfe im Grieselbach sind kein Grund, an dieser Traditionsveranstaltung mit 4.000 Besuchern irgendetwas zu ändern", kritisiert Bezirksobmann Michael Kristan. Änderungen für die Zukunft hatte Bgm. Reinhard Deutsch (JES) ins Spiel gebracht. "Im Grieselbach lagen nach dem Umzug Gartenmöbel,...

  • 13.03.19
Politik
Besuch im Gesundheitszentrum Vital Südburgenland: KO LA Géza Molnar, LA Markus Wiesler, Hans Pöll, 3.LT-Präs. Ilse Benkö, BM Beate Hartinger-Klein, Rene Pöll, LHStv. Johann Tschürtz, LR Alexander Petschnig
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Gesundheit und Soziales
Ministerin Beate Hartinger Klein besuchte Bezirk Oberwart

OBERWART/PINKAFELD. Am Freitag, 1. März, war Bundesministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) im Bezirk Oberwart zu Gast. Dabei standen für die Gesundheits- und Sozialministerin ein Besuch in der Gebietskrankenkasse Oberwart, bei der Gemeinschaftspraxis von Ilse Frühwirth und Astrid Pfeiffenberger in Oberwart, sowie im GHZ Vital Südburgenland in Pinkafeld am Programm. Hartinger-Klein hatte dem Umzug der GKK in ein neues Gebäude, das gerade errichtet wird, nach langen Diskussionen zugestimmt: "Das...

  • 02.03.19
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Lokales
Spendenübergabe: Thomas Wallner, Géza Molnár und  Tanja König

Scheck über 1.500 Euro
FPÖ spendet Defi an Rotes Kreuz

EISENSTADT. Der FPÖ-LT-Klub hat für einen First Responder des Roten Kreuzes einen Defibrilator gespendet. Dieser wird im Bezirk Eisenstadt im Einsatz sein. Versprechen gehalten Im Zuge einer First Responder-Gala vergangenen November versprach FPÖ-KO Géza Molnár dem Roten Kreuz die Finanzierung eines Defis durch den Landtagsklub. Vor kurzem setzte er sein Versprechen um und übergab einen Spendenscheck in der Höhe von 1.500 Euro an RK-Geschäftsleiterin Tanja König und Thomas...

  • 25.02.19
Politik
FPÖ Deutsch Schützen führte Ortsparteitag durch: Manfred Rutter, Josef Schlaffer, Petra Schlaffer, Dagmar Zloklikovits, Renate Moricz, Christian Schieder, Ilse Benkö, Markus Wiesler (stehend); Erwin Schneider, Reinhard Hagen, Franz Horvath (sitzend)

FPÖ Deutsch Schützen
Franz Horvath einstimmig als Obmann bestätigt

DT. SCHÜTZEN. Am 17. Feber 2019 wurde der Ortsparteitag der FPÖ Deutsch Schützen erfolgreich abgeschlossen. Franz Horvath wurde als Obmann einstimmig wiedergewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Renate Moricz und Christian Schieder. Es wurde im Beisein der 3. Landtagspräsidentin Ilse Benkö und Bezirksparteiobmann LA Markus Wiesler Bilanz der letzten 3 Jahre gezogen. "Sehr erfreulich war natürlich, dass man bei der Gemeinderatswahl 1 Mandat dazu gewinnen konnte. Die FPÖ Deutsch-Schützen hat...

  • 21.02.19
Politik
FPÖ-Ortsparteitag in Oberschützen: Ernst David, Marina David, BPO LA Markus Wiesler, Petra Kirnbauer, OPO Peter Kirnbauer, Heidi Grabner, Manfred Krautsack, Michael Lengauer, Mario Arnhold, BSek. Marina Kelemen

FPÖ Oberschützen
Peter Kirnbauer übernimmt Führung der Ortsgruppe

OBERSCHÜTZEN. Am letzten Wochenende fand der FPÖ-Ortsparteitag in Oberschützen statt, wobei die Neuformierung zu einem Führungswechsel an der Parteispitze im Ort führte. Hier übernimmt ab nun Peter Kirnbauer die Ortsgruppe. Er möchte durch regelmäßige Treffen und Aktivitäten eine engagierte Gruppe schaffen. Wichtigstes Anliegen des neu gewählten Teams ist es, sich der Sichtweisen und Anliegen der Bürger anzunehmen, sowie Vereine und Jugend zu fördern. MandatswechselMit im Team sind Peter...

  • 21.02.19
Politik
Blaue "Gelbwesten": So kamen die Jennersdorfer FPÖ-Mandatare zur Gemeinderatssitzung, um ihre Ablehnung des Budgets zu illustrieren.
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Mehrheit durch JES und ÖVP
Jennersdorf: Budgetbeschluss trotz Gelbwesten-Protest

Selbst optisch war bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Jennersdorf der Bruch zwischen den einstigen Koalitionspartnern sichtbar. Gekleidet in Warnwesten mit Parolen-Aufschrift, angelehnt an die in die in Frankreich protestierenden "Gelbwesten", nahmen die fünf Gemeinderäte der FPÖ an der entscheidenden Sitzung teil, in der die frühere Partner-Fraktion JES ihren abgeänderten Budgetvorschlag vorstellte. JES schafft MehrheitSo wie schon in der Budgetsitzung im Dezember stimmte die FPÖ auch...

  • 12.02.19
Politik
Die FPÖ im Bezirk Oberwart präsentierte Pläne im Gasthof Schitter.
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FPÖ Bezirk Oberwart
Ilse Benkö und Markus Wiesler stellten Pläne für 2019 vor

PODLER. Die FPÖ im Bezirk Oberwart präsentierte die Pläne fürs Jahr 2019 im Gasthof Schitter. "Start ist mit dem "Blauen Ball" am 2. Feber im Gasthof Schitter, am 28. April findet der Bezirksparteitag statt. Derzeit laufen in den Gemeinden die Ortsparteitage", berichtet Bezirksparteiobmann LA Markus Wiesler. Als Spitzenkandidatin bei der AK-Wahl wird Beatrix Schutti antreten. Mit Josef Graf kommt auch der burgenländische Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl aus dem Südburgenland. "Er ist...

  • 02.02.19
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Politik
Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Feber muss Bürgermeister Reinhard Deutsch ein mehrheitsfähiges Budget vorlegen. Der Erstentwurf wurde abgelehnt.

Zweiter Anlauf notwendig
Budgetdebatte entzweit die Jennersdorfer Stadtpolitik

Die Debatte um das Jennersdorfer Gemeindebudget für das Jahr 2019 geht in die zweite Runde. Bei der Gemeinderatssitzung vor Weihnachten hat der von Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) vorgelegte Entwurf die notwendige Mehrheit für einen Beschluss klar verfehlt. Der Regierungspartner FPÖ (5 Mandate) lehnte den Entwurf ab, die ÖVP (10 Mandate) als stimmenstärkste Fraktion enthielt sich der Stimme. Änderungen notwendigNun muss Deutsch inhaltliche Änderungen vornehmen, um bei der Sitzung am 14....

  • 09.01.19
Politik
Bgm. Georg Rosner brachte das Budget mit den Stimmen der ÖVP durch.
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Stadtgemeinde Oberwart
Budgetvoranschlag vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen

Der Oberwarter Gemeinderat beschloss das Budget für 2019 mit den Stimmen der ÖVP. Die ürbigen Fraktionen üben Kritik an bestimmten Punkten. OBERWART. Am Dienstag, 11. Dezember, tagte der Gemeinderat zum letzten Mal in diesem Jahr und beschloss unter anderem den Voranschlag für das Jahr 2019. Im Fokus steht der Schuldenabbau, die Stadtgemeinde möchte für große Projekte finanziell gut aufgestellt sein. Bei der Gemeinderatssitzung am 11. Dezember wurden 25 Tagesordnungspunkte...

  • 13.12.18
Politik
Die baubehördliche Sperre des Kulturzentrums Jennersdorf sorgt in der Gemeindepolitik für erhebliche Spannungen.

ÖVP und FPÖ verlangen Aufklärung
Heiße Debatte nach Sperre des Jennersdorfer Kulturzentrums

Das Kulturzentrum Jennersdorf bleibt bis auf weiteres geschlossen, und zwar so lange, bis wieder eine aufrechte Genehmigung als Veranstaltungsstätte vorliegt. "Bis 31. Jänner 2019 haben wir Zeit, die für die Bewilligung notwendigen Unterlagen der Bezirkshauptmannschaft vorzulegen", sagt Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES), der die baubehördliche Schließung des Gebäudes wegen der desolaten Stromversorgung vorletzte Woche verfügt hat. ÖVP-KritikDie ÖVP stellt die bisherige Vorgehensweise...

  • 11.12.18