Alles zum Thema fpö

Beiträge zum Thema fpö

Politik
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • 27.05.19
Politik
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • 23.05.19
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Politik
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.

Elmar Podgorschek
Letzter Tag als Sicherheitslandesrat

Der Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek blickt an seinem letzten Tag im Amt auf eine lange Liste an von ihm abgearbeiteten Themen. OÖ. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück“, erklärt Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ). An seinem letzten Tag als Sicherheitslandesrat freut er sich darüber, in den vergangenen Jahren wichtige Schritte für Oberösterreich gesetzt zu haben. Seinen Dank richtet Podgorschek an seine...

  • 22.05.19
Politik
Innenminister Herbert Kickl will trotz Druck der ÖVP nicht zurücktreten.
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Nach Ibiza-Affäre
Kickl hält an Innenministerium weiter fest

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

  • 20.05.19
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Politik

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • 18.05.19
Politik
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • 30.04.19
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt Konsequenzen an.

FPÖ
Stellungnahme zu manipulierten Deutschtests

OÖ. Eine oberösterreichische Prüferin soll Deutschtests manipuliert haben. Mehr als 70 Personen, welche den Test abgelegt haben, sollen diesen durch Bezahlung der Prüferin bestanden haben. Dabei sollen auch Staatsbürgerschaften aufgrund der erkauften Deutschtests erteilt worden sein. Stellungnahme Haimbuchner Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt eine genaue Überprüfung und Konsequenzen an: „Wer sich durch Erkaufen eines Zertifikates die Staatsbürgerschaft oder die...

  • 13.03.19
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Politik
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • 30.01.19
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Lokales
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FPÖ Parteiobleute in Hofkirchen & Hargelsberg mit 100 Prozent gewählt

HARGELSBERG. HOFKIRCHEN. Mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde die Hargelsberger Gemeinderätin Cornelia Kaltenbach erneut zur Ortsparteiobfrau der FPÖ Hargelsberg gewählt. „Wir werden unseren erfolgreichen Weg gemeinsam weitergehen und ich bedanke mich für das Vertrauen“, so . Kaltenbach. FPÖ Bezirksobmann Herwig Mahr gratulierte der gewählten Ortsparteiobfrau: „Mit der Ortsgruppe Hargelsberg hat die FPÖ im Bezirk eine wichtige Ortsgruppe, die eine erfolgreiche, politische Arbeit...

  • 12.09.18
Lokales

Schlepper in Enns festgenommen

ENNS. Aufgrund zweier europäischer Haftbefehle von einem Gericht in Kecskemet, Ungarn, wurden betreffend eines Mannes aus Ungarn vom Landeskriminalamt Oberösterreich Zielfahndungsmaßnahmen durchgeführt. Der Gesuchte konnte am 23. Juli 2018 um 14 Uhr in Enns in einer Gartenhütte mit Unterstützung von Polizisten der Polizeiinspektion Enns festgenommen werden, wie die Polizei berichtet.Der Ungar wurde nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Steyr zwecks Verhängung der Auslieferungshaft in die...

  • 24.07.18
Politik
Elmar Podgorschek ist 59 Jahre alt und kommt aus Ried im Innkreis.
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Podgorschek: "Ich traue dem Erdogan einiges zu"

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

  • 13.06.17
Politik
So sieht die Seite der FPÖ für parteifreie Schule aus, mithilfe derer man sich um Objektivität bemüht.
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FPÖ-Homepage für "parteifreie Schule"

Update, 30. März: Kritik von sämtlichen Seiten hagelt es, nachdem die FPÖ ihre Homepage „Parteifreie Schule“ vorgestellt hat. So heißt es in einer Aussendung der Lehrergewerkschaft, dass „rechtliche Schritte“ schon in Vorbereitung seien. „Mieser geht es nicht mehr“, schreiben die Standesvertreter Walter Wernhart und Paul Kimberger – Letzterer wird als Nachfolger von Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer gehandelt. Die Freiheitlichen würden zum „anonymen Verpetzen“ aufrufen, erklären sie....

  • 29.03.17
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Politik
Politische Bildung ist ein heikles Thema. Lehrer bewegen sich auf einem schmalen Grat.
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Freiheitliche gehen in Offensive: "An Schulen wird Stimmung gegen die FPÖ gemacht"

Parallelen zwischen Hitler und Strache, Beschimpfungen von FPÖ-Funktionären vor Schülern. Ein Mal pro Woche bekommt die FPÖ Meldung, dass in Oberösterreichs Schulen Kritik oder sogar "verbale Entgleisungen von Lehrern" beim Thema FPÖ stattfinden. Nun hat die Partei ihre Bezirksstellen dazu aufgerufen, diese Fälle im Landtagsklub zu melden, wo sie gesammelt werden. "Ich will nicht, dass Schüler aufgehetzt werden, dass die FPÖ eine so schlimme Partei ist", sagt Klubobmann Herwig Mahr exklusiv...

  • 27.03.17
Politik
Naturschutzreferent Manfred Haimbuchner (l.) und Gottfried Schindlbauer, Leiter der Abteilung Naturschutz.

"Bewusstseinsbildung für Artenschutz"

OÖ. Auch heuer stellt das Naturschutzressort des Landes Oberösterreich wieder gefährdete Arten ins Licht der Öffentlichkeit. Mit dabei sind 2017 zum Beispiel der Hirschkäfer, der Sterlet (ein Donau-Stör), die Artengruppe der Tagfalter und der Lungenenzian. "Es ist wichtig, eine Balance zwischen einer ökologisch intakten und vielfältigen Natur, der Landwirtschaft und dem Tourismus zu finden", sagt Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ). "Landwirte, Jäger und Touristen einfach...

  • 31.01.17
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Bauen & Wohnen
Irene Simader, Leiterin der Abteilung Wohnbauförderung und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Wohnbaureferent (v. l.)

Neues Finanzierungspaket gegen Flucht aus Wohnbauförderung

Deutlich wird in den vergangenen Jahren eine „Flucht aus der Wohnbauförderung“, wie es Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nennt. Im Jahr 2015 wurden rund 1700 Förderanträge gestellt. Diese Zahl gilt für die klassischen „Häuslbauer“. Konkret bedeutet das eine Halbierung seit 2009. Grund für diese Flucht seien diverse Auflagen, Hauptsächlich den Klimaschutz betreffend. Diese lassen Bauvorhaben in vielen Fällen trotz Förderung teurer werden, als bei Verzicht auf selbige. Aktuelle...

  • 16.11.16
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Politik
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, Landeshauptmann Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (v. l.)

Schwarz-Blauer Jahrestag

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt. Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit. Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen...

  • 20.10.16
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Politik
Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Bis zu 100 neue "Junge Wohnungen" pro Jahr

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

  • 06.10.16
Politik
In der Linzer Altstadt befindet sich das Büro von Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (r.). Der FPÖ-Politiker ist im Gespräch mit Thomas Kramesberger, dem stellvertretenden Chefredakteur der BezirksRundschau.
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"Verfahren dauern oft endlos lange"

OÖ. Günther Steinkellner war 2003 schon Landesrat – damals für Umwelt, Frauen und Konsumenten. Nach der Wahl 2015 ist er wieder in dieser Position, nur das Ressort hat sich geändert: Der FPÖ-Politiker ist nun für Infrastruktur zuständig. Ihr Vorgänger hat gesagt, dass alle großen Verkehrsprojekte auf Schiene sind. Können Sie dem etwas abgewinnen? Wenn ich mir die Brückensituation ansehe, glaube ich, dass der Ausdruck "alles auf Schiene" nicht zutrifft. Bei der Mauthausener Brücke haben wir...

  • 08.09.16
Politik
Für Haimbuchner ist der Jagawirt ein vertrautes Gasthaus: "Bei unserer schlimmsten Wahlniederlage bin ich hier gesessen. Ich kenne die Höhen und die Tiefen."
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"Ich bin der Falke in der Landespolitik"

OÖ. Beim Jagawirt in Steinhaus bei Wels, seiner Heimatgemeinde, verrät Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, welche Musik er gerne hört und ob er auch ein guter Sänger ist. BezirksRundschau: Singen Sie eigentlich gerne? Manfred Haimbuchner: Es hält sich in Grenzen. Singen Sie für uns ein Kinderlied? Ein Kinderlied? Wie viele Kinderlieder kennen Sie denn? Aus meiner Kindheit erinnere ich mich natürlich an Kinderlieder. Für meine Patenkinder beschränke ich...

  • 25.08.16
Wirtschaft
Der tägliche Stau auf der Mauthausener Brücke ist nur eines von vielen Verkehrsproblemen im Zentralraum.
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"Pröll führt OÖVP vor"

Der oö. Infrastrukturlandesrat findet im BezirksRundschau-Gespräch harte Worte für Erwin Pröll. OÖ (pfa). Die Arbeiten an den Donaubrücken halten den Zentralraum in Atem. "Als ich die Gesamtheit meines Erbes realisiert habe, habe ich mit Entsetzen festgestellt, dass keine zukunftsorientierte Planung erfolgt ist", sagt Günther Steinkellner (FPÖ), der seit Herbst Infrastrukturlandesrat ist. Die Sanierungen und Sperren an gleich mehreren neuralgischen Punkten waren seit Jahren bekannt. Passiert...

  • 21.04.16
Politik

Josef Pühringer: "Ich bleibe"

Kommende Woche dürfte die neue Landesregierung stehen OÖ (kra, pfa). Die Gerüchteküche brodelt: Aus ÖVP-Kreisen hieß es diese Woche, dass sich Landeshauptmann Josef Pühringer nach den Regierungsverhandlungen zurückziehe. Pühringer dementierte dies aufs Schärfste im BezirksRundschau-Gespräch: "Diese Kreise sind vollkommen falsch informiert. Ich bleibe." Er stelle sich am 23. Oktober bei der konstituierenden Landtagssitzung zur Wahl. Für die kommende Woche wird das Ergebnis der Gespräche...

  • 15.10.15
Politik
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Aus für Gedankenspiele: ÖVP wird den Landeshauptmann stellen

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

  • 02.10.15
Politik

Allianz SPÖ-FPÖ könnte ÖVP noch einen Regierungssitz kosten

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

  • 27.09.15
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Politik
Das Endergebnis der Landtagswahl 2015. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent um 1,28 Prozent über jenem der Wahl 2009.
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Endergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich: FPÖ rückt auf sechs Prozent an ÖVP heran

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

  • 27.09.15
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