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Beiträge zum Thema fpö

OÖVP-Integrationssprecher LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer
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Integrationsdefizite
ÖVP und FPÖ fordern langfristiges Integrationskonzept

Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen. OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stellvertreter Landesrat Manfred Haimbuchner.
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Haimbuchner
„Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“

Unter dem Titel „Österreich entfesseln“ startet die FPÖ Oberösterreich eine Kampagne, die das Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. OÖ. „Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Jetzt gehe es darum Unternehmer, Angestellte, Betriebe und Familien abzusichern. Denn, so Haimbuchner, „in den Pressekonferenzen der Bundesregierung hat das alles keinen Platz“. Die Liste der Versäumnisse sei dagegen lang und man werde...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till

Politischer Aschermittwoch
Omas und Blues gegen rechte Politik

Der heurige politische Aschermittwoch geht am 26. Februar in der Jahnturnhalle über die Bühne. Die überparteiliche Initiative Innviertel – Plattform für eine offene und tolerante Gesellschaft lädt am selben Tag zu einer Alternativveranstaltung. RIED/INNKREIS. Unter dem Motto "Rocking for Human Rights" startet die Veranstaltung um 17 Uhr mit einem Empfang am Rieder Hauptbahnhof. "Hier werden die 'Omas Gegen Rechts' sprechen und Lieder singen", sagt Elisabeth Vogl. Die 29-jährige politische...

  • Ried
  • Florian Meingast
Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner, BezirksRundschau-Geschäftsführer Thomas Reiter und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr (v. l.).

Spende
FPÖ unterstützt das BezirksRundschau Christkind

OÖ. „Wir helfen bei der BezirksRundschau Christkind-Aktion sehr gerne mit, weil wir wissen, dass dabei jeder Euro direkt bei den Betroffenen vor Ort ankommt“, waren sich Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Klubobmann Herwig Mahr (FPÖ) einig. Die FPÖ-Landespartei und der FPÖ-Landtagsklub zählen zu den langjährigen Unterstützern des BezirksRundschau-Christkinds. Eine Spende in der Höhe von 3.000 Euro übergaben Haimbuchner und Mahr kürzlich an...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Ex-FPÖ-Chef HC Strache bei einer Rede in Oberösterreich
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Spesen-Affäre
FPÖ zahlte für Strache Whirlpool und Nachhilfe

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll sich nicht nur private Einkäufe, sondern auch Reparaturen an seinem Whirlpool und Nachhilfestunden für seine Kinder von der Partei finanziert haben lassen. Das berichtet das Ö1-"Morgenjournal". Strache bestreitet alle Vorwürfe via Facebook.  ÖSTERREICH: Erst gestern wurde die Entscheidung, ob Strache aus der FPÖ ausgeschlossen wird oder nicht, vertagt. Das Landesparteigericht möchte weitere Zeugen befragen und benötigt daher mehr Zeit. Eventuell soll...

  • Ted Knops
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr (r.) und Bundesrat Thomas Dim (l.).

Neuer Bundesrat
Thomas Dim aus Ried folgt Rosa Ecker

RIED. In der kürzlich stattgefundenen Landtagssitzung übernahm  der Unternehmer und Rieder Vizebürgermeister Thomas Dim (FPÖ)  das Bundesrats-Mandat von Rosa Ecker, die nunmehr im Nationalrat als Bereichssprecherin für Frauen und Senioren tätig ist. "Thomas Dim ist bestens qualifiziert für die Tätigkeit als Bundesrat. Als Vizebürgermeister von Ried und ehemaliger Nationalratsabgeordneter konnte er schon viel Erfahrung für seine künftige verantwortungsvolle Tätigkeit sammeln. Er wird die...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Die FPÖ fordert nach dem Attentat von Wullowitz Konsequenzen: von verschärften Zuwanderungsbestimmungen bis hin zu Rechtsberatungen für Asylwerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die in ihre Heimat rückgeführt werden sollen.
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FPÖ
"Wullowitz muss Folgen haben"

Die FPÖ fordert nach dem Attentat von Wullowitz Konsequenzen: von verschärften Zuwanderungsbestimmungen bis hin zu Rechtsberatungen für Asylwerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die in ihre Heimat rückgeführt werden sollen. OÖ. Nach dem Attentat von Wullowitz, bei dem zwei Menschen getötet wurden, fordert die FPÖ Konsequenzen. Laut den Freiheitlichen seien 40 Prozent aller Gewaltdelikte in Österreich auf Ausländer zurückzuführen. Darunter würden Deutsche, Rumänen, Serben sowie Türken...

  • Linz
  • Carina Köck
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich.
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Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
Großer Jubel in der oberösterreichischen VP-Wahlzentrale.
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Oberösterreich

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Berichterstattung zum Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Ried.
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Wahlergebnis
So lief die Nationalratswahl 2019 im Bezirk Ried im Innkreis

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ried-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt österreichweit 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Im Bezirk Ried wählten sogar 43,08 Prozent der Wähler die Volkspartei.Die SPÖ verliert Österreichweit 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Im Bezirk Ried...

  • Ried
  • BezirksRundschau Ried
V. l.: Thomas Schererbauer, Günter Fischer, Hermann Brückl, Susanne Fürst, Herbert Kickl, Manfred Haimbuchner und Harald Wintersteiger.
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Bezirksbesuch
Kickl begeistert FPÖler in Schärding mit Terminator-Sager

Schärdinger und Rieder Freiheitliche luden am 10. September zur Innschifffahrt in die Barockstadt. Dem Ruf folgte auch Klubobmann Herbert Kickl – und der teilte auch gleich mal kräftig aus. SCHÄRDING (ebd). "Wir haben kurzfristig überlegt das AIDA Kreuzfahrtschiff anzumieten, so bummvoll sind wir", meinte Brückl zur Begrüßung der Gäste. Anlass der Veranstaltung war der Besuch von Volksanwalt Walter Rosenkranz, der am 10 September einen Bürgertag in der Bezirkshauptmannschaft abgehalten...

  • Schärding
  • David Ebner
Die FPÖ Linz widerspricht in einer Aussendung, dass eines ihrer Mitglieder, das für den Nationalrat kandidiert, gleichzeitig Mitglied der Identitären Bewegung sei.
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Landeshauptmann forderte Konsequenzen
Identitärer auf FPÖ-Wahlliste? – Freiheitliche widersprechen

OÖ. Ist ein Mitglied der rechtsextremen "Identitären Bewegung" gleichzeitig ein Kandidat der FPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahl? Diese Frage beschäftigt derzeit die Landespolitik in OÖ. Der Mann soll einen der hinteren Listenplätze einnehmen und über eine Mitgliedsnummer den Identitären zuzurechnen sein, hieß es in einem Medienbericht. "War zu keinem Zeitpunkt Mitglied" Nun widerspricht jedoch die FPÖ Linz in einer Aussendung dieser Darstellung: "Ich war zu keinem Zeitpunkt...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Von links: Podgorscheks Enkelin Alrun, Elmar Podgorschek, Corina Gruber, Thomas Dim und Gottfried Hohensinn.
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Nationalratswahl 2019
"Die kommende Nationalratswahl ist so unnötig wie ein Kropf"

RIED (nk). Zur Nationalratswahl am 29. September 2019 stellt die FPÖ ihre Kandidaten aus dem Bezirk Ried vor. Rieder Spitzenkandidat und hinter Hermann Brückl aus dem Bezirk Schärding auf Platz zwei der Wahlkreisliste Innviertel ist Thomas Dim. Der Rieder Vizebürgermeister hat als eine der zahlreichen personellen Konsequenzen der Ibiza-Affäre im Mai 2019 einen Sessel im Nationalrat bekommen. Diesen möchte er auch behalten: "Meine erste Sitzung war sehr turbulent. Nicht wegen meiner Angelobung,...

  • Ried
  • Noah Kramer
Landesrat Wolfgang Klinger (Mitte) mit FPÖ-Bezirksparteiobmann ELmar Podgorschek (links vorne), Mehrnbachs Bürgermeister Georg Stieglmayr (3.v.l. vorne), dem Landtagsabgeordneten Peter Bahn (5.v.l. vorne) sowie den Kommandanten und Kameraden der fünf Feuerwehren von Mehrnbach.
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Landesrat Wolfgang Klinger
"Kleine Feuerwehren werden nicht aufgelöst!"

MEHRNBACH. "Die Schlagkraft der Feuerwehren beruht auf der Mannstärke. Bei den Tagesbereitschaften haben wir jetzt schon des öfteren ein Problem. Wenn wir Feuerwehren zusammenlegen, werden die Kameraden weniger. Das endet in Berufsfeuerwehren. Daher werden kleine Feuerwehren nicht aufgelöst, solange es geht", so der neue Landesrat Wolfgang Klinger bei seinem Besuch der Feuerwehren in Mehrnbach. Hier gibt es neben der Feuerwehr Mehrnbach noch vier weitere: in Asenham, Oberholz, Blindenhofen und...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.

Elmar Podgorschek
Letzter Tag als Sicherheitslandesrat

Der Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek blickt an seinem letzten Tag im Amt auf eine lange Liste an von ihm abgearbeiteten Themen. OÖ. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück“, erklärt Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ). An seinem letzten Tag als Sicherheitslandesrat freut er sich darüber, in den vergangenen Jahren wichtige Schritte für Oberösterreich gesetzt zu haben. Seinen Dank richtet Podgorschek an seine...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.
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Ibiza-Affäre zieht ihre Kreise
Podgorschek geht, Koalition bleibt

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt. RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück....

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • Schärding
  • David Ebner
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Romana Lison, BPO-Stv.
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Ortsparteitag
Premiere bei FPÖ Lambrechten

Gemeindevorstand Alois Peham erneut FPÖ Obmann. Der Generationswechsel wurde eingeläutet. LAMBRECHTEN. Eine Premiere gab es beim Ortsparteitag der FPÖ Lambrechten. Romana Lison, die neu gewählte Bezirksparteiobmannstellvertreterin, hatte beim Ortsparteitag ihren ersten offiziellen Auftritt. Sie vertrat in ihrer neuen Funktion Landesrat Elmar Podgorschek und bedankte sich bei der FPÖ Lambrechten für die geleistete Arbeit. Weiters konnte Obmann Alois Peham Landtagsabgeordneten Peter Bahn aus...

  • Ried
  • Matthias Staudinger
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt Konsequenzen an.
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FPÖ
Stellungnahme zu manipulierten Deutschtests

OÖ. Eine oberösterreichische Prüferin soll Deutschtests manipuliert haben. Mehr als 70 Personen, welche den Test abgelegt haben, sollen diesen durch Bezahlung der Prüferin bestanden haben. Dabei sollen auch Staatsbürgerschaften aufgrund der erkauften Deutschtests erteilt worden sein. Stellungnahme Haimbuchner Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt eine genaue Überprüfung und Konsequenzen an: „Wer sich durch Erkaufen eines Zertifikates die Staatsbürgerschaft oder die...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.
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Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Magdalena Schamberger, Corinna Gruber, Elmar Podgorschek und Romana Lison.

Mit 97,39 Prozent als FPÖ-Bezirksparteiobmann bestätigt
Podgorschek macht bei seinem letzten Antritt erneut das Rennen

RIED. Mit 97% Prozent der Deligiertenstimmen wurde Landesrat Elmar Podgorschek beim 34. Bezirksparteitag der FPÖ Ried am Donnerstag, 17. Jänner als Bezirksparteiobmann bestätigt. Zwei neue Gesichter bringen frischen Wind und Frauenpower in das Präsidium.  Bessere InfrastrukturAls wiedergewählter FPÖ-Bezirksparteiobmann will sich Podgorschek vor allem für eine bessere Infrastruktur einsetzten. "Hier besteht massiver Aufholbedarf. Um die  B143 zu entlasten, schwebt mir von Ried nach...

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  • Bernadette Wiesbauer
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