Alles zum Thema fpö

Beiträge zum Thema fpö

Politik
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • 27.05.19
Politik
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • 23.05.19
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Politik
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.

Elmar Podgorschek
Letzter Tag als Sicherheitslandesrat

Der Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek blickt an seinem letzten Tag im Amt auf eine lange Liste an von ihm abgearbeiteten Themen. OÖ. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück“, erklärt Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ). An seinem letzten Tag als Sicherheitslandesrat freut er sich darüber, in den vergangenen Jahren wichtige Schritte für Oberösterreich gesetzt zu haben. Seinen Dank richtet Podgorschek an seine...

  • 22.05.19
Politik
Wahlkampf 2017: Der inzwischen zurückgetretene Landesrat Elmar Podgorschek mit den Abgeordneten Gerhard Kaniak und Rudolf Kroiß (v.l.).
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Nach dem Ibiza-Video
FPÖ-Chef Kaniak: Es geht um Inhalte, nicht um Personen

Aus für Regierung: FPÖ-Bezirksobmann Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak ist "enttäuscht, dass die Arbeit nicht weitergeht." BEZIRK (ju). Bestürzt, enttäuscht, schockiert, verärgert, verunsichert – die Reaktionen nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos sind vielfältig. Die Rollen, die Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Klubobmann Johann Gudenus dabei spielten, seien untragbar, betont FPÖ-Bezirksobmann Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak aus Schörfling. "Zwei höchste...

  • 22.05.19
Politik
Innenminister Herbert Kickl will trotz Druck der ÖVP nicht zurücktreten.
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Nach Ibiza-Affäre
Kickl hält an Innenministerium weiter fest

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

  • 20.05.19
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Politik

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • 18.05.19
Politik
FPÖ-Bezirksparteiobmann Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak

FPÖ-Bezirksobmann kontert
Kaniak weist SPÖ-Kritik an Wohnbaupolitik zurück

„Die polemische Kritik der SPÖ an der oö. Wohnbeihilfe ist vollkommen unangebracht“, sagt FPÖ-Bezirksparteiobmann Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak. VÖCKLABRUCK. „Die Aussagen von Markor, Margreiter und Krenn zeigen, dass offenbar einfachste Grundprinzipien des Wohnungsmarktes nicht verstanden werden", reagiert Kaniak auf Berichte nach einem SPÖ-Pressegespräch zum Thema „Wohnen leistbar machen“. "Anscheinend geht es der SPÖ nur darum, die Wähler zu verunsichern und die Arbeit von...

  • 01.05.19
Politik
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • 30.04.19
Lokales
Jochen Rauer

Familiennachmittag
FPÖ spendete für Volksschule

FORNACH. Bereits zum dritten Mal fand in Fornach die Veranstaltung „Auf die Plätze fertig los“ statt. Es handelt sich dabei um einen gemütlichen Familiennachmittag im Schnee. Speisen und Getränke werden gegen freiwillige Spenden zur Verfügung gestellt. Den Erlös spendete die FPÖ der Volksschule Fornach. Gemeindevorstand Jochen Rauer freute sich, dass vor einigen Tagen den Lehrern ein Betrag von 1.000 Euro zur Finanzierung diverser Unterrichtsmittel und für Langlaufausrüstungen übergeben werden...

  • 20.03.19
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt Konsequenzen an.

FPÖ
Stellungnahme zu manipulierten Deutschtests

OÖ. Eine oberösterreichische Prüferin soll Deutschtests manipuliert haben. Mehr als 70 Personen, welche den Test abgelegt haben, sollen diesen durch Bezahlung der Prüferin bestanden haben. Dabei sollen auch Staatsbürgerschaften aufgrund der erkauften Deutschtests erteilt worden sein. Stellungnahme Haimbuchner Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt eine genaue Überprüfung und Konsequenzen an: „Wer sich durch Erkaufen eines Zertifikates die Staatsbürgerschaft oder die...

  • 13.03.19
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Lokales
Franz Padinger, Engelbert Winklhofer und Erwin Pichler (v.l.).

Zimmergewehrschießen
Pöndorfer Jäger holen Wanderpokal zurück

PÖNDORF. Beim traditionellen Zimmergewehrschießen der FPÖ Pöndorf stellten zu Jahresbeginn wieder zahlreiche Schützen ihre Treffsicherheit unter Beweis. Bei der Mannschaftswertung waren heuer die Jäger aus Pöndorf unter der Leitung von Wolfgang Pichler, am erfolgreichsten und konnten somit den Wanderpokal von Lochen wieder nach Pöndorf zurückholen. Der zweite Platz ging an den „Stammtisch Rathberg“ und Platz drei an „Die Loslassgruppe“. Bei der Einzelwertung Damen verteidigte Doris Emminger...

  • 01.02.19
Politik
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • 30.01.19
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Politik
Die Zeichnung von Klaus Pitter sorgte für Aufregung.
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FPÖ empört sich über Karikatur

SEEWALCHEN. Nach der emotionalen Debatte um die "Pfarrer Broatn" im Seewalchener Gemeinderat meldet sich nun auch die FPÖ zu Wort. Fraktionsobmann Rudolf Hemetsberger empört sich vor allem über eine Karikatur in der Zeitung der Grünen Seewalchen: "Diese Karikatur ist eine nicht zu überbietende Geschmacklosigkeit." Er fordert deshalb von den Grünen eine Entschuldigung bei der Marktmusik. Zudem wisse jeder, dass Seewalchen ein Parkplatzproblem habe. "Wir benötigen diese Parkfläche doch nicht...

  • 09.01.19
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Politik
Gerhard Kaniak ist seit einem Jahr im Nationalrat.

Kaniak (FPÖ) zieht Bilanz
Mehr Geld für Ärzte und Polizei

SCHÖRFLING. "Wir haben vielleicht 70 oder 80 Prozent von unseren Vorhaben erreicht", sagt Gerhard Kaniak. Der Schörflinger wurde vor einem Jahr für die FPÖ in den Nationalrat gewählt. Obwohl im Regierungsprogramm einige Kompromisse und Zugeständnisse an die ÖVP notwendig gewesen seien, freut er sich über ein erfolgreiches erstes Jahr. Vor allem die Reform der Sozialversicherungen begrüßt der Apotheker und FPÖ-Politiker. Rücklagen für niedergelassene Ärzte "Der Bezirk Vöcklabruck ist...

  • 15.11.18
Politik
Bezirksobmann Landtagsabgeordneter Rudolf Kroiß, Karoline Holzer,  Josef Zauner und Christoph Führer (v.l.)

Neuer Vorsitzender
FPÖ Lenzing: Auf Mirnig folgt Christoph Führer

LENZING. Einen Wechsel gab es an der Spitze der Lenzinger Freiheitlichen. Edgar Mirnig hatte nach 13 Jahren auf eine Wiederkandidatur verzichtet. Bei der Hauptversammlung wurde der 24-jährige Christoph Führer einstimmig zum neuen FPÖ-Chef gewählt. Christoph Führer ist seit 2015 im Gemeinderat und seit Anfang des Jahres im Vorstand der Marktgemeinde vertreten. Neu in der Führungsgruppe ist Karoline Holzer als stellvertretende Parteivorsitzende. Zweiter Stellvertreter bleibt Fraktionssprecher...

  • 10.10.18
Politik
Gerhard Kaniak und Markus Weingartner (beide FPÖ) ist das Lagerhaus neben dem alten Bahnhof ein Dorn im Auge.
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Gründl: "Kann das Lagerhaus hier nicht verjagen"

FPÖ sieht Neubau des Lagerhauses beim alten Bahnhof als vertane Chance für Schörfling. SCHÖRFLING. Bereits vor drei Jahren hat die Gemeinde für das Areal des alten Bahnhofes, des Lagerhauses sowie angrenzender Flächen ein Neuplanungsgebiet mit dem Ziel einer touristischen Nutzung beschlossen. Nun will das Lagerhaus jedoch am bestehenden Standort neu bauen. "Der Standort bei der Umfahrung war zwar im Gespräch, aber der jetzige Standort passt für uns sehr gut", erzählt Norbert Hochrainer,...

  • 03.10.18
Politik
Harald Kohlberger kritisiert den Grundstücksankauf.

Ausschuss prüft Grundstückskauf
Kohlberger (FPÖ) hat Parkplatz im Visier

ST. LORENZ (rab). Der Gemeinderat in St. Lorenz kommt nicht zur Ruhe. Nachdem im Juni ein neuer Bürgermeister gewählt wurde (die BezirksRundschau berichtete), trat über den Sommer der Prüfungsausschuss wieder in Aktion. Das Ergebnis präsentierte Obmann Harald Kohlberger (FPÖ) in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag. "Grund war zu teuer" Diesmal stand der Parkplatz zwischen Kirche und Vereinsheim im Zentrum der Untersuchungen. Er wurde auf einem rund 3.000 Quadratmeter großen...

  • 23.09.18
Lokales
Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner, Landtagsabgeordneter Rudolf Kroiß, Wilhelm und Anna Gebetsroither.

Haimbuchner gratulierte Gebetsroither zum 70er

TIMELKAM. FPÖ-Urgestein Wilhelm Gebetsroither feierte am Sonntag seinen 70. Geburtstag. Dazu gratulierte ihm Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner persönlich. Bezirksparteiobmann Rudolf Kroiß, Bezirksgeschäftsführer Ernst Ahammer und die FPÖ-Fraktion Timelkam schlossen sich den Glückwünschen an. Gebetsroither engagiert sich seit 1975 für die Freiheitliche Partei in Timelkam. Von 1986 bis 2009 war er Ortsparteiobmann und 1989 übernahm er das Mandat im Gemeindevorstand. Mit Ende September will...

  • 18.09.18
Lokales
Die provisorische Ampelregelung bei der "Wengermühle" sei eine zusätzliche Gefahrenquelle, sagt FP-Gemeinderat Zauner.

FPÖ-Kritik an Ampelregelung

Fraktionsobmann Zauner für gemeindeübergreifende Verkehrsplanung LENZING. Der Verkehr im Lenzinger Ortsteil Oberachmann nehme seit Jahren immer mehr zu, sagt der Lenzinger FPÖ-Gemeinderat und Fraktionsobmann Sepp Zauner. "Ein zunehmendes Problem ist auch der durchfahrende Schwerverkehr, unter Missachtung des Fahrverbotes für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen von der Autobahnabfahrt Schörfling kommend", so Zauner. Die Bewohner von Oberachmann hatten sich deshalb mit einer Petition an Bürgermeister...

  • 14.08.18
Politik
Andreas Hammerl (ÖVP) ist neuer Bürgermeister in St. Lorenz.
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Neuer Bürgermeister in St. Lorenz heißt Hammerl

Der ÖVP-Kandidat geht als klarer Sieger aus der heutigen Wahl hervor. ST. LORENZ (rab). Mit 72,28 Prozent (889 Stimmen) entscheidet Andreas Hammerl (ÖVP) die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde St. Lorenz klar für sich. Er wird damit bereits im ersten Durchgang deutlich zum Nachfolger des im Jänner zurückgetretenen ÖVP-Bürgermeisters Johannes Gaderer gewählt. Peter Hiller (Grüne) erreichte 17,64 Prozent (217 Stimmen), der FPÖ-Kandidat Thomas Herbst 10,08 Prozent (124 Stimmen). Die Wahlbeteiligung...

  • 10.06.18
Politik
Peter Hiller (Grüne), Thomas Herbst (FPÖ) und Andreas Hammerl (ÖVP) stehen am Sonntag zur Wahl.
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St. Lorenz: Kampf ums Bürgermeisteramt

Bürger in St. Lorenz können sich bei der Wahl am Sonntag zwischen drei Kandidaten entscheiden. ST. LORENZ. Nach dem Rücktritt von Johannes Gaderer (ÖVP) im Jänner wird am Sonntag, 10. Juni, in St. Lorenz ein neuer Bürgermeister gewählt. Dieser Wahl stellen sich Andreas Hammerl (ÖVP), Thomas Herbst (FPÖ) und Peter Hiller (Die Grünen). Bessere Zusammenarbeit im Gemeinderat Alle drei Kandidaten betonen dabei, dass ihnen nach den Unstimmigkeiten der letzten Monate eine bessere Zusammenarbeit...

  • 06.06.18
Politik
Thomas Herbst (FPÖ) erreichte nur zehn Prozent.

St. Lorenz: Thomas Herbst kandidiert für die FPÖ

ST. LORENZ. Die FPÖ-Fraktion hat für die anstehende Bürgermeisterwahl am 10. Juni einstimmig Thomas Herbst nominiert. Der 41-Jährige Maschinenschlosser wohnt im Ortsteil Keuschen und ist seit 2009 gemeindepolitisch aktiv. Vor rund einem Jahr übernahm er in der FPÖ die Funktion des Fraktionsobmannes und rückte in den Gemeindevorstand nach. Seine Kandidatur begründet er mit seiner Verbundenheit zum Heimatort und dem Gefühl, dass alte, festgefahrene Strukturen aufgebrochen gehören, berichtet die...

  • 17.04.18
Wirtschaft
WKÖ-Vizepräsident und FW-Bundesobmann Matthias Krenn, FW-Bundesgeschäftsführer Ernst Lengauer, FPÖ Wirtschaftssprecher Wolfgang Klinger und FW-Landesgeschäftsführer Peter Iwanoff

Freiheitliche Wirtschaft besprach Budget am Irrsee

TIEFGRABEN. Rund 35 Mitglieder des Bundesvorstandes der freiheitlichen Wirtschaft Österreich unter der Führung von WKÖ-Vizepräsident Matthias Krenn trafen sich am Irrsee im Hotel Pöllmann. Dort besprachen sie die wirtschaftlichen Entwicklungen und diskutierten das Doppelbudget, welches der Finanzminister im Parlament vorgestellt hatte. FPÖ-Wirtschaftssprecher Wolfgang Klinger stellte dieses Budget vor und strich die wesentlichen Punkte heraus. Die freiheitliche Wirtschaft steht der Intention...

  • 11.04.18
Politik
Hermann Mayr, Gerhard Kaniak, Helga Sturm, Wolf-Teja Steinleithner und Alfred Haberl (v.l.).

Sturm bleibt Obfrau der FPÖ Attersee

ATTERSEE. Die FPÖ Attersee bestätigte einstimmig ihre Obfrau Helga Sturm, die diese Funktion bereits seit 20 Jahren innehat. „Da ich nun in Pension bin, werde ich mich noch mehr der Gemeindepolitik widmen können“, sagt Sturm. Zurzeit sei die FPÖ im Gemeinderat mit drei Mandaten das „Zünglein an der Waage“. Im Vorjahr habe sich in der Diskussion um das Projekt Esplanade gezeigt, wie wichtig die Position der FPÖ in der Gemeinde sei, meint die langjährige Gemeinderätin. Ihr Ziel für die...

  • 11.04.18