Gemeinden

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Landesrätin Michaela Langer-Weninger im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Herausforderungen in der Landwirtschaft durch Preisentwicklung und Klimawandel, die Bodenversiegelung in Oberösterreich, die finanzielle Situation der Gemeinden und die umstrittene Verordnung zum Abschuss von Problemwölfen. BezirksRundSchau: Wie geht es den Landwirten? Das Wetter ist herausfordernd, die Ernte ja eher mittelmäßig ausgefallen, die Preise sinken ... Langer-Weninger: Die...

Der Betrieb des Jugendzentrums Grein wurde mit seinen Angeboten nach draußen verlagert – sieben Gemeinde-Termine gab es im August. GREIN, ST. GEORGEN/WALDE, KLAM, BAD KREUZEN, WALDHAUSEN, DIMBACH, PABNEUKIRCHEN.  Wie bereits im vergangenen Sommer verlagerte das Jugendzentrum (JUZ) Grein auch dieses Jahr den Jugendzentrumsbetrieb nach draußen in die umliegenden Gemeinden der Jugendregion Perg-Ost. Verschiedene Spiele und Sportmöglichkeiten standen am Programm. Ob am Skaterplatz, am Fun Court,...

BEZIRK. Eine klare Absage erteilen Bauern und Jäger der zu Jahresbeginn gestarteten Leader-Initiative eines Mountainbike-Wegenetzes durch 21 Gemeinden im Bezirk Perg. Ein Arbeitspapier war kurzfristig im Internet abrufbar, bevor man mit den Betroffenen redete. Was Entsetzen und Wut bei betroffenen Grundbesitzern auslöste. Bauern  dagegen Rosemarie Ferstl, neue Vizepräsidenten der Landwirtschaftskammer aus Perg, lehnt die geplanten Radstrecken durch Wälder und Felder im Bezirk total ab. Erst im...

Das Land Oberösterreich zählt aktuell 77 Härteausgleichsgemeinden, die weniger einnehmen, als sie ausgeben müssen. 85 werden es künftig sein. Viele früher finanzstarke Gemeinden kratzen Rücklagen zusammen, um trotz explodierender Kosten für Soziales, Gesundheit und Energie nicht bald auch am Tropf des Landes zu hängen. Man werde sich nicht mehr alles leisten können, heißt es aus den Amtshäusern. Etwa Frei- und Hallenbäder, deren laufende Kosten zahlreiche Gemeinden überfordern. Gar nicht zu...

WALDHAUSEN. Nach intensiven Vorarbeiten wurde die Klima- und Energie-Modellregion Bezirk Perg (KEM) in Waldhausen gegründet. Gründdungs-Obmann ist Bürgermeister Franz Gassner, Waldhausen, Stellvertreter Bürgermeister Manfred Fenster, Dimbach, Schriftführer Bürgermeisterin Barbara Payreder, Pabneukirchen, Bürgermeister Nikolaus Prinz, St. Nikola, Kassiere Bürgermeister Erwin Neubauer, Saxen, Unternehmer Markus Ungerank, Perg, Rechnungsprüfer Vize-Bürgermeisterin Tanja Neudorfhofer, Grein,...

Knapp 3.500 Asylwerber in Grundversorgung sind derzeit in Quartieren des Landes oder Privatunterkünften in Oberösterreich untergebracht. Für 800 weitere sucht das Land OÖ nun einen Platz. Macht aufgeteilt auf die 438 Gemeinden je zwei weitere Asylwerber. Eine Milchmädchenrechnung. Denn in der ohnehin gesellschaftlich angespannten Situation durch die Corona-Pandemie zeigt kaum ein Bürgermeister auf, wenn es um das Unterbringen von Asylwerbern geht. Aber finden sich nicht genug Gemeinden, die...

Am 26. September 2021 finden neben den Landtagswahlen auch Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. BAD KREUZEN. Bei der Gemeinderatswahl 2015 erreichte die ÖVP mit 75,91 Prozent den Löwenanteil der Stimmen. Die FPÖ schaffte 16,92 Prozent, die SPÖ kam auf 7,17 Prozent. Die 25 Mandate im Gemeinderat verteilen sich auf die Fraktionen wie folgt: ÖVP 20, FPÖ 4, SPÖ 1. Bei der Bürgermeisterwahl 2015 wurde Manfred Nenning (VP) mit 94,29 Prozent klar wiedergewählt. Gegenkandidaten gab es nicht....

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

SPÖ befürchtet bis zu 20 Prozent Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Eine Bürgerinitiative fordert 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls für Städte und Gemeinden. BEZIRK PERG. „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig. Kurz...

Die oberösterreichische Landesregierung hat eine Gesetzesvorlage rund um die Corona-Pandemie geschaffen. Dadurch sollen Bereiche des Landesrechts wie Fördervoraussetzungen für Kinderbetreuungseinrichtungen angepasst werden. OÖ. Die Corona-Pandemie sei laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sowohl eine wirtschaftliche als auch eine gesundheitliche Herausforderung. „Oberösterreichs Linie ist klar und wir tun beides: Die Gesundheit schützen und den Arbeits- bzw. Wirtschaftsstandort...

Erich Wahl, Bürgermeister von St. Georgen/Gusen, macht aufmerksam, dass auch die Gemeinden unter der Corona-Krise leiden. "Der finanzielle Schaden bleibt zur Gänze an den Kommunen hängen." ST. GEORGEN/GUSEN. "In der Krise sind es die Gemeinden und ihre Mitarbeiter, die dafür sorgen, dass die grundlegenden Bedürfnisse auch weiterhin gedeckt werden. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge erfordert enormen menschlichen, administrativen und auch einen sehr hohen finanziellen...

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht fest. Wie Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete, gab es durch das Auszählen der Wahlkarten keine großen Veränderungen mehr: Die Grünen müssen nach 31 Jahren das Parlament verlassen – ihnen fehlten am Ende mehr als 10.000 Stimmen – sie landeten bei 3,8 Prozent. 8,62 Prozent weniger als 2013.Die ÖVP holte mit 31,47 Prozent (plus 7,48 %) und 62 Mandaten den ersten Platz.Wie in Hochrechnungen bereits...

Landesrat Max Hiegelsberger spricht im BezirksRundschau-Interview über Gemeindefusionen, den Klimawandel, Glyphosat und die Zukunft der Landwirtschaft. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: In Oberösterreich gab es große Schäden durch den Sturm. Gibt es dafür jetzt Geld aus dem Katastrophen-Fonds oder nicht? Max Hiegelsberger: Es gibt für die Aufarbeitung Geld, aber keine Flächenentschädigung – so wie bei der Hochwasserentschädigung. Das ist volkswirtschaftlich wesentlich,...

Wir haben uns angesehen, welche Gemeinden und Bürgermeister auf Facebook am aktivsten sind. BEZIRK PERG (up). Facebook ist für die meisten nicht mehr wegzudenken, für Privatpersonen ebenso wie für viele Unternehmen. Doch wie halten es die Bürgermeister und Gemeinden des Bezirks mit Social Media? Wir haben die aktivsten Seiten und Personen unter die Lupe genommen. Von 26 Bürgermeistern ist mehr als die Hälfte auf Facebook vertreten, nämlich 15. Unter jenen, die die Anzahl ihrer "Freunde" bekannt...

OÖ. Am 25. November veranstaltet das Landesjugendreferat im Linzer Landhaus den Kongress "Junge Gemeinde". Dabei wird über Möglichkeiten informiert, wie sich Jugendliche in ihrer Gemeinde engagieren können und Kommunen werden für Jugendfreundlichkeit ausgezeichnet. "Jugendliche wissen selbst meist sehr genau, was sie wollen, woran es fehlt und wie mögliche Lösungen aussehen könnten", erklärt Jugendreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP). Jugendliche in die Planung und...

Agrarlandesrat und Gemeindereferent Max Hiegelsberger (ÖVP) findet harte Worte für den Handel. Im Interview mit der BezirksRundschau spricht er außerdem über CETA und TTIP und ob er für eine Frau seinen Regierungssitz räumen würde. BezirksRundschau: Würden Sie heute noch einem jungen Menschen empfehlen, Landwirt zu werden? Max Hiegelsberger: Eigentlich ja. Aber wir haben am Markt schlimme Verwerfungen und der Lebensmittelhandel nützt das schamlos aus. Was heißt das? Der Handel fährt ein...

Die neue Version von Gem2Go die Gemeinde Info und Service App ist da. Größte Neuerungen: Neues Design und Verfügbarkeit aller österreichischen Gemeinden. STEYR. Gem2Go ist eine Smartphone und Tablet App, welche nützliche Informationen rund um alle Gemeinden in Österreich bietet: Informationen zu Behörden, zu Gastronomie und Unterkünften, wichtige Gemeindeeinrichtungen oder einen Müll-Abholkalender. Gem2Go bietet Bürgern, aber auch Touristen, Informationen und Services zu ihrer Gemeinde an. Mit...

Ab sofort kann jeder im Internet nachschauen, wie viele Flüchtlinge in seiner Gemeinde wohnen. Damit wird transparent, welche Gemeinden die Soll-Quote von 1,5 Prozent schon erfüllen und welche nicht. Die Top Gemeinden sind derzeit: St. Nikola an der Donau, Bad Kreuzen, Oberkappel, Neufelden und Klaffer am Hochficht. OÖ. "In den letzten Wochen ist eine tolle neue Dynamik entstanden", sagt Landesrat Rudi Anschober (Grüne). "Viele Gemeinden haben erste Quartiersplätze geschaffen, 55 weitere...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

Bevölkerung stimmte eindeutig für eine gemeinsame Zukunft als eine Gemeinde. AIGEN-SCHLÄGL (wies). 84,22 Prozent der Schlägler und 90,88 Prozent der Aigner stimmten für eine Zusammenlegung der beiden Gemeinden. "Das zeigt uns, dass die Zusammenlegung der beiden Gemeinden längst überfällig war", sagt Schlägls Bürgermeisterin Elisabeth Höfler. "Wir gehen gemeinsam in eine gute Zukunft." In ihrer Gemeinde Schlägl lag die Wahlbeteiligung bei 77,08 Prozent. 694 SchläglerInnen (84,22 Prozent)...

Die Jahresabschlüsse der oberösterreichischen Gemeinden geben Grund zu verhaltender Freude. Das sagt der ÖVP-Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Die Zahl der Abgangsgemeinden habe sich im Vergleich zu den Krisenjahren 2009 und 2010 halbiert. Dennoch: bei 148 Gemeinden waren im ordentlichen Haushalt die Ausgaben größer als die Einnahmen. Die Abgangsdeckung – die das Land übernimmt – betrug 26 Millionen Euro. Diese lag aber vor vier, fünf Jahren noch bei etwa 90 Millionen Euro. Die Bandbreite des...

"Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich verbessert und die Zahl der Abgangsgemeinden ist weiterhin rückläufig. Bis die Gemeinden und das Gemeinderessort ihre alte Finanzkraft wieder erreicht haben, gibt es aber noch einiges zu tun", so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer. Waren es im Jahr 2010 noch 298 Abgangsgemeinden – also Gemeinden, die ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen konnten – so sank diese Zahl in den...