Gemeinden

Beiträge zum Thema Gemeinden

Hallstatt hat bereits die maximale Fördersumme von rund 79.000 Euro erhalten.
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Gemeindemilliarde
Bis zu 162 Millionen Euro für oö. Gemeinden

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Landesrätin Birgit Gerstorfer (Landesvorsitzende SPÖ OÖ, Mitte) mit Bürgermeister Manfred Kalchmair (Landesvorsitzender GVV OÖ, links) und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (Kommunalsprecher SPÖ OÖ)

Hilfspaket
Gemeinden in finanzieller Not

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Das oberösterreichische Covid-19-Begleitgesetz sieht unter anderem eine Anpassung der Fördervoraussetzungen für Kinderbetreuungseinrichtungen vor (Symbolbild).

Land OÖ
Neuer Gesetzesentwurf zur Corona-Pandemie

Die oberösterreichische Landesregierung hat eine Gesetzesvorlage rund um die Corona-Pandemie geschaffen. Dadurch sollen Bereiche des Landesrechts wie Fördervoraussetzungen für Kinderbetreuungseinrichtungen angepasst werden. OÖ. Die Corona-Pandemie sei laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sowohl eine wirtschaftliche als auch eine gesundheitliche Herausforderung. „Oberösterreichs Linie ist klar und wir tun beides: Die Gesundheit schützen und den Arbeits- bzw. Wirtschaftsstandort...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
Dei beiden Bürgermeister Martin Friedl (Bildmitte links), Hermann Duschl (Bildmitte rechts) mit den jeweiligen Tourismusmitarbeiterinnen Veronika Wolf (Viechtenstein, links) und Katrin Wimmer (Untergriesbach, rechts), stießen gemeinsam mit Irina Dreiling (Euregio) und Michael Gram (Amtsleiter Untergriesbach) auf das gelungene Projekt an.

Bayrisch-österreichischer Tourismus
Eine Web-Cam für Vichtenstein

VIECHTENSTEIN/UNTERGRIESBACH. Aufgrund der besonderen Lage an der bayrisch-österreichischen Grenze, entstand Anfang 2018 die Idee zur Zusammenarbeit der Gemeinden Viechtenstein und Untergriesbach. Mit diesem Projekt wollten die beiden Gemeinden ihre bereits gut funktionierende nachbarschaftliche Beziehung, vertiefen und intensivieren. Nun gibt es seit kurzem eine Web-Cam welche auf dem Gemeindeamt in Viechtenstein montiert ist. Zu sehen sind wunderschöne Panoramaaufnahmen ins...

  • Schärding
  • Anna Rosenberger-Schiller
Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer.

Interview
Wie zukunftsfit sind Schärdings Gemeinden?

Schärdings Gemeinden schreiten bei der Digitalisierung voran – doch was ist heute überhaupt alles möglich. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Das verrät OÖ Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer im Interview. Ebenso, wo es noch happert und wie Ehrenamt sowie Mobilität noch stärker vernetzt werden können. Herr Hingsamer, wie digital sind Schärdings Gemeinden mittlerweile? Hingsamer: Die zentrale digitale Informationsplattform ist die Website der Gemeinde, über die auch alle Gemeinden des Bezirkes...

  • Schärding
  • David Ebner

Bonitäts-Ranking
Esternberg, Suben und St. Aegidi mit besten Haushaltsdaten

ESTERNBERG, SUBEN, ST. AEGIDI (juk). Drei Schärdinger Gemeinden konnten sich im Bonitätsranking der Verwaltungszeitschrift Public behaupten. Das jährliche Ranking listet Österreichs Top-250 Gemeinden auf, die in Sachen Finanzkraft gut aufgestellt sind. Esternberg, Suben und St. Aegidi konnten dabei eine Platzierung unter den besten 250-Gemeinden Österreichs erzielen. Für das Ranking wurde ein Drei-Jahresdurchschnitt aus den Gemeindegebarungsdaten der Statistik Austria von 2014 bis 2016...

  • Schärding
  • Judith Kunde
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die Spitzen der oberösterreichischen Volkspartei freuen sich über den Wahlsieg.
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Nationalratswahl 2017: Ergebnisse aus Österreich, Oberösterreich und den Gemeinden

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht fest. Wie Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete, gab es durch das Auszählen der Wahlkarten keine großen Veränderungen mehr: Die Grünen müssen nach 31 Jahren das Parlament verlassen – ihnen fehlten am Ende mehr als 10.000 Stimmen – sie landeten bei 3,8 Prozent. 8,62 Prozent weniger als 2013.Die ÖVP holte mit 31,47 Prozent (plus 7,48 %) und 62 Mandaten den ersten Platz.Wie in Hochrechnungen bereits...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern werden künftig kein eigenes Bau- oder Standesamt mehr führen, bzw. werden sie sich diese Ämter mit anderen Gemeinden teilen, kündigt Landesrat Hiegelsberger an.
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Hiegelsberger: Gemeindeübergreifende Bau- und Standesämter für 10.000 Einwohner

Landesrat Max Hiegelsberger spricht im BezirksRundschau-Interview über Gemeindefusionen, den Klimawandel, Glyphosat und die Zukunft der Landwirtschaft. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: In Oberösterreich gab es große Schäden durch den Sturm. Gibt es dafür jetzt Geld aus dem Katastrophen-Fonds oder nicht? Max Hiegelsberger: Es gibt für die Aufarbeitung Geld, aber keine Flächenentschädigung – so wie bei der Hochwasserentschädigung. Das ist volkswirtschaftlich wesentlich,...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Podiumsgespräch: Moderator Johannes Karrer, Bgm. Edi Paminger, LH-Stv. Thomas Stelzer, KiGaLeiterin Rosa Hofmann, Sylvia Rossgatterer, Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer, Rudolf Schieche.
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Gemeinsame Sommerbetreuung: Von nun an fix in den Ferien

Premiere für die Kinderbetreuungsnetzwerke erfolgreich. Nun soll sich das Projekt fest etablieren. BEZIRK (ska). Zum ersten Mal haben sich heuer die Gemeinden des Bezirks zusammengetan, um gemeinsam eine Kinderbetreuung in der Sommerferien zu gewährleisten. Die BezirksRundschau berichtete. Bei einer Abschlussveranstaltung am 16. November im Schloss Sigharting zogen die Gemeindeverantwortlichen gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Resümee. Der einheitliche Tenor: Die Sommerbetreuung wird...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Jugendreferent Thomas Stelzer: "Mitbestimmung von Jugendlichen in den Gemeinden bringt klare Vorteile."

Kongress: Jugendliche Ideen für die Gemeinden

OÖ. Am 25. November veranstaltet das Landesjugendreferat im Linzer Landhaus den Kongress "Junge Gemeinde". Dabei wird über Möglichkeiten informiert, wie sich Jugendliche in ihrer Gemeinde engagieren können und Kommunen werden für Jugendfreundlichkeit ausgezeichnet. "Jugendliche wissen selbst meist sehr genau, was sie wollen, woran es fehlt und wie mögliche Lösungen aussehen könnten", erklärt Jugendreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP). Jugendliche in die Planung und...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Max Hiegelsberger (ÖVP) ist für Land- und Forstwirtschaft und die ÖVP-geführten Gemeinden in OÖ zuständig.
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Landesrat: "Handel ist schlitzohrig"

Agrarlandesrat und Gemeindereferent Max Hiegelsberger (ÖVP) findet harte Worte für den Handel. Im Interview mit der BezirksRundschau spricht er außerdem über CETA und TTIP und ob er für eine Frau seinen Regierungssitz räumen würde. BezirksRundschau: Würden Sie heute noch einem jungen Menschen empfehlen, Landwirt zu werden? Max Hiegelsberger: Eigentlich ja. Aber wir haben am Markt schlimme Verwerfungen und der Lebensmittelhandel nützt das schamlos aus. Was heißt das? Der Handel fährt ein...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
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Neue Gemeinde Info und Service App Gem2Go am Markt

Die neue Version von Gem2Go die Gemeinde Info und Service App ist da. Größte Neuerungen: Neues Design und Verfügbarkeit aller österreichischen Gemeinden. STEYR. Gem2Go ist eine Smartphone und Tablet App, welche nützliche Informationen rund um alle Gemeinden in Österreich bietet: Informationen zu Behörden, zu Gastronomie und Unterkünften, wichtige Gemeindeeinrichtungen oder einen Müll-Abholkalender. Gem2Go bietet Bürgern, aber auch Touristen, Informationen und Services zu ihrer Gemeinde an. Mit...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Landespolizeidirektor Andreas Pilsl (2. v. l.) und Bezirkspolizeikommandant Matthias Osterkorn (2. v. r.) werben für das Pilotprojekt.
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"Wir wollen sicher keine Hilfssheriffs"

Das sogenannten "Community-Policing" startet – in Ober-österreich vorerst nur im Bezirk Schärding. BEZIRK (ebd). Seitdem in den vergangenen Monaten rund 80.000 Flüchtlinge durch den Bezirk gezogen sind, zeigen sich die Bürger verunsichert. Obwohl die jüngste Kriminalstatistik beweist, dass die Kriminalitätsrate rückläufig und die Aufklärungsquote hoch ist, herrscht in der Bevölkerung nach wie vor subjektive Angst. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl spricht von einem Dilemma, das es abzustellen...

  • Schärding
  • David Ebner
Oberösterreichs Gemeinden im Überblick: In den roten Gemeinden gibt es bisher keine Aslyquartiere, die dunkelgrünen erfüllen ihre Quote. Die Karte ist im Internet unter http://www.anschober.at/politik/asyl-integration/aktuelle-daten abrufbar.
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Asylwerber: Welche Gemeinden sind top, welche flop?

Ab sofort kann jeder im Internet nachschauen, wie viele Flüchtlinge in seiner Gemeinde wohnen. Damit wird transparent, welche Gemeinden die Soll-Quote von 1,5 Prozent schon erfüllen und welche nicht. Die Top Gemeinden sind derzeit: St. Nikola an der Donau, Bad Kreuzen, Oberkappel, Neufelden und Klaffer am Hochficht. OÖ. "In den letzten Wochen ist eine tolle neue Dynamik entstanden", sagt Landesrat Rudi Anschober (Grüne). "Viele Gemeinden haben erste Quartiersplätze geschaffen, 55 weitere...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler

Grenzkontrollen werden kommen

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
Auch bestehende INKOBAs, wie jener in St. Florian, können in den Wirtschaftspark Innviertel eingegliedert werden.
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Wirtschaftspark Innviertel jetzt fix: In Schärding die wenigste Zustimmung

Dreiviertel der Innviertler Gemeinden haben "Ja" zum Wirtschaftspark Innviertel gesagt. BEZIRK (kpr, lenz). Mit 87 positiven und 24 negativen Beschlüssen ist die von Wirtschaftslandesrat Michael Strugl geforderte Zweidrittelmehrheit erreicht. Damit ist die Realisierung des Projekts einen großen Schritt näher gerückt. Während in den Bezirken Ried und Braunau eine große Zustimmung der Gemeinden zu sehen ist – Ried: 31 Ja, 5 Nein; Braunau: 37 Ja, 8 Nein – fiel im Bezirk Schärding das Ergebnis...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Die Gemeindegrenzen zwischen Aigen und Schlägl sind gefallen. Aus zwei Gemeinden wird eine: Aigen-Schlägl.
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Aus zwei mach eins: Aigen-Schlägl

Bevölkerung stimmte eindeutig für eine gemeinsame Zukunft als eine Gemeinde. AIGEN-SCHLÄGL (wies). 84,22 Prozent der Schlägler und 90,88 Prozent der Aigner stimmten für eine Zusammenlegung der beiden Gemeinden. "Das zeigt uns, dass die Zusammenlegung der beiden Gemeinden längst überfällig war", sagt Schlägls Bürgermeisterin Elisabeth Höfler. "Wir gehen gemeinsam in eine gute Zukunft." In ihrer Gemeinde Schlägl lag die Wahlbeteiligung bei 77,08 Prozent. 694 SchläglerInnen (84,22 Prozent)...

  • Rohrbach
  • Karin Bayr
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Oberösterreichs Gemeindefinanzen auf dem Weg der Besserung

Die Jahresabschlüsse der oberösterreichischen Gemeinden geben Grund zu verhaltender Freude. Das sagt der ÖVP-Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Die Zahl der Abgangsgemeinden habe sich im Vergleich zu den Krisenjahren 2009 und 2010 halbiert. Dennoch: bei 148 Gemeinden waren im ordentlichen Haushalt die Ausgaben größer als die Einnahmen. Die Abgangsdeckung – die das Land übernimmt – betrug 26 Millionen Euro. Diese lag aber vor vier, fünf Jahren noch bei etwa 90 Millionen Euro. Die Bandbreite des...

  • Linz
  • Oliver Koch

Hiegelsberger: "Oberösterreichs Gemeinden auf einem guten Kurs"

"Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich verbessert und die Zahl der Abgangsgemeinden ist weiterhin rückläufig. Bis die Gemeinden und das Gemeinderessort ihre alte Finanzkraft wieder erreicht haben, gibt es aber noch einiges zu tun", so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer. Waren es im Jahr 2010 noch 298 Abgangsgemeinden – also Gemeinden, die ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen konnten – so sank diese Zahl in den...

  • Linz
  • Oliver Koch
Landtagsdirektor Wolfgang Steiner, Landtagspräsident Viktor Sigl, Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer (v. l.).

Landesrechnungshof prüft ab 2014 auch Gemeinden

Drei Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern darf und wird der Landesrechnungshof (LRH) aus Eigeninitiative ab Jänner 2014 prüfen. Welche das nächstes Jahr sein werden, wollte Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer nicht sagen. "Wir starten damit im Jänner. Eine Prüfung dauert etwa drei bis vier Monate", so Pammer. Wo es sinnvoll sei, werde der LRH auch mehrere Gemeinden prüfen. "Das kann beispielsweise Themen der überregionalen Einrichtungen, wie Sportplätze oder Kultureinrichtungen...

  • Linz
  • Oliver Koch

Mehr Fairtrade in den Gemeinden

INNVIERTEL. "Region mit FAIRantwortung" ist das Motto eines Netzwerks im Innviertel und Hausruckviertel. Am 17. September fand in Ried zum zehnten Mal ein solches Netzwerktreffen statt. Ein Anliegen ist, Vereine dafür zu gewinnen, bei ihren Veranstaltungen Fairtrade-Produkte zu verwenden. Genauso sollen Gemeinden bei verschiedensten Anlässen nur regionale Produkte und Lebensmittel mit dem Fairtrade-Gütesiegel anbieten. Dadurch soll der Handel mit Fairtrade-Produkten angetrieben werden.

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger

Völlige Transparenz als ein Wirtschaftsfaktor

Statt Freunderlwirtschaft öffentliche Vergaben im Internet einsehbar Eine kleine Stadt in der Slowakei hat Europa gezeigt, wie man durch Transparenz Geld sparen kann. WIEN (kast). Während in Österreich heftig debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen können, zeigt just eine kleine Stadt in der Nordslowakei wies gehen kann. Mit 60.000 Einwohnern ist Martin immerhin die achtgrößte Stadt in der Slowakei. Korruption hat diese beinahe an den Rand des Ruins...

  • Linz
  • Bezirksrundschau Oberösterreich
Landesrätin Doris Hummer

Wir machen Riesensprünge bei der Kinderbetreuung

Nach AK-Kritik wehrt sich Landesrätin Doris Hummer OÖ (red). Kürzlich stellte die Arbeiterkammer OÖ ihren Kinderbetreuungsatlas 2011 vor. Darin führte sie ins Treffen, dass die Kinderbetreuungs-Situation in Oberösterreich, obwohl sich vieles verbessert hat, noch alles andere als zufriedenstellend ist vor allem für vollzeitbeschäftigte Eltern. Nur 52 Gemeinden hätten einen Kindergarten, der Eltern Vollzeitarbeit ermöglicht, drei Bezirkshauptstädte (Schärding, Rohrbach und Gmunden) hätten gar...

  • Linz
  • Bezirksrundschau Oberösterreich

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

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