Gemeindepaket

Die Gemeindevertreter der SPÖ-Bezirksorganisation Urfahr-Umgebung sind mit der verkündeten Aufstockung des Corona-Hilfspaketes für die Gemeinden unzufrieden. URFAHR-UMGBEUNG. „Zwar gebe es 1,5 Milliarden Euro mehr, doch müsse eine Milliarde davon zurückgezahlt werden“, kritisiert Bezirksparteivorsitzender Nationalrat Alois Stöger. 
Eine Umfrage unter SPÖ-Bürgermeistern zeigt, dass 47 Prozent von ihnen noch keine Fördermittel des Bundes aus dem ersten Hilfspaket erhalten haben. Dass nun ein...

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

OÖVP-Froschauer: „Die Gemeinden gehören zu den wichtigsten Investoren und Arbeitgebern in unserem Bezirk.“ BEZIRK PERG. Die Corona-Krise trifft die Gemeinden hart, weil Einnahmen wegbrechen. Das Land Oberösterreich schnürt daher ein 344 Millionen Euro schweres Gemeindepaket. Unter anderem werden die sogenannten Bedarfszuweisungsmittel für Gemeindeprojekte erhöht und den Gemeinden Darlehen erlassen. Außerdem nimmt das Land 50 Millionen Euro „frisches Geld“ in die Hand und hilft damit den...

Im Interview mit der BezirksRundschau warnt der aus dem Bezirk Schärding stammende Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs, August Wöginger, vor der Ansicht, Corona sei bereits überstanden. Einer zuletzt auch wieder vom grünen Vizekanzler Werner Kogler ins Spiel gebrachten Vermögenssteuer erteilt Wöginger, der auch ÖAAB-Bundesobmann ist, eine Absage. BezirksRundschau: Das Land OÖ wird steuerfreie 500 Euro Corona-Prämie an die Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich auszahlen – ist etwas Ähnliches...

Eine erste positive Bilanz ziehen Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsstadtrat Michael Raml über die Bewältigung der Corona-Krise in Linz. Kritik gibt es für die Bundesregierung. LINZ. 312 Linzer haben sich laut Statistik bislang mit dem Corona-Virus infiziert – eine vergleichsweise niedrige Zahl. Trotzdem hat die Corona-Krise der Stadt alles abverlangt. In einer ersten Bilanz zeigen sich Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsstadtrat Michael Raml mit der Krisenbewältigung in Linz...

Bürgermeister Klaus Luger kritisiert das Kommunalpaket der Bundesregierung als "Mogelpackung", weil es die Einnahmenausfälle der Gemeinden nicht ersetzt. LINZ. Enttäuscht zeigt sich Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) vom heute verkündeten Gemeindepaket der Bundesregierung. Insgesamt eine Milliarde Euro soll den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden, um sie bei ihren Investitionen zu unterstützen. 167 Millionen Euro davon fließen nach Oberösterreich. Steuerausfall wird nicht...