Gemeinderat LInz

Die ehemalige Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler zieht Bilanz über ihre politische Laufbahn. Gerüchten über eine erneute Kandidatur im Herbst erteilt sie eine Absage. LINZ. Die von den Neos ausgeschlossene Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler wird ihre politische Laufbahn im Herbst beenden. Ein Angebot der "Bürgerlisten OÖ" als Spitzenkandidat in Linz anzutreten, hat sie nach einiger Bedenkzeit abgelehnt. Zuvor war sie nach anhaltenden Konflikten mit Lorenz Potocnik wie...

In einer Schlussstrich-Pressekonferenz bestreitet Lorenz Potocnik einmal mehr die gegen ihn gerichteten Vorwürfe und übt auch Kritik am Landessprecher der Neos OÖ, Felix Eypeltauer. Eine Entscheidung über eine Kandidatur mit eigener Liste steht noch aus.  LINZ. Der nunmehr parteilose ehemalige Neos-Politiker Lorenz Potocnik hat in einer Pressekonferenz detailliert zu den Vorwürfen Stellung genommen, die laut Neos zu seinem Rauswurf geführt haben. Aus seiner Sicht hätten diese sich in Luft...

Der von den Neos ausgeschlossene Lorenz Potocnik beklagt die "Zerstörung eines ganzen Stadtteams" durch die Bundes-Neos und sieht keine Grundlage für die Entscheidung. Für die Gemeinderatswahlen im Herbst gibt es drei mögliche Szenarien.   LINZ. Für Lorenz Potocnik ist das Kapitel Neos abgeschlossen. "Zwei Handvoll von destruktiven Kräften haben jetzt leider die Oberhand gewonnen, zum Schaden der Neos", sagt Potocnik gegenüber der StadtRundschau. Wie berichtet, hat der Bundesvorstand der Neos...

Der nächste Paukenschlag bei den Linzer Neos. Der Bundesvorstand hat Spitzenkandidat Lorenz Potocnik kurz vor seiner Kür aus der Partei ausgeschlossen und den gesamten Vorwahlprozess aufgehoben. LINZ. Die Turbulenzen bei den Linzer Neos haben am Vorabend der für heute angesetzten Mitgliederversammlung einen neuen Höhepunkt erreicht. Medienberichten zufolge, hat der Bundesvorstand der Neos gestern Abend den Linzer Spitzenkandidaten und Fraktionsobmann Lorenz Potocnik aus der Partei...

Paukenschlag bei den Neos. Die Fraktion im Linzer Gemeinderat schließt Gemeinderätin Leitner-Rauchdobler aus. Zudem verweigern ihr die Landes-Neos eine Kandidatur bei den Vorwahlen für die Gemeinderatsliste. Die Betroffene sieht darin den Versuch, sie mundtot zu machen. LINZ. Der lange schwelende und zuletzt öffentlich ausgetragene Konflikt in der Gemeinderatsfraktion der Linzer Neos ist nun vollends eskaliert. Wie Fraktionsobmann Lorenz Potocnik in einer Aussendung bekannt gegeben hat, wird...

Das städtische Magazin "Lebendiges Linz" wird hauptsächlich mit Inhalten der Stadtsenatsparteien gefüllt. Die Oppositionsparteien Neos und KPÖ wollen künftig auch vertreten sein. LINZ. Das städtische Magazin "Lebendiges Linz" will die Bevölkerung über kommunalpolitische Themen und Projekte der Stadt informieren. Es wird alle drei Monate kostenlos an alle Haushalte verschickt. Die Inhalte kommen zum Großteil aus den Büros der Stadtregierungsmitglieder und der Unternehmensgruppe Linz. Die...

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

Breite Unterstützung gab es für Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und ihren Antrag auf schulautonome Fördermaßnahmen. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat das Land OÖ in seiner Sitzung am 10. Dezember einstimmig aufgefordert, die rechtlichen Rahmenbedingungen für zusätzliche finanzielle Mittel und Personal in den Schulen zu schaffen. Der Antrag geht auf eine Initiative der Neos-Bildungssprecherin Elisabeth Leitner-Rauchdobler zurück. Diese Mittel sollen von den Schulen autonom...

Sommergespräch mit Lorenz Potocnik (Neos) über Schweinereien, heiße Luft und teuren Populismus. LINZ. Lorenz Potocnik (49) ist Fraktionsobmann der Neos und seit 2015 im Linzer Gemeinderat. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Die ersten Wochen habe ich nicht als unangenehm erfahren. Ich kenne einige, die die Corona-Krankheit gehabt haben, unter anderen mein Bruder. Und die Saubermacher-Geschichte wäre ohne Corona nicht passiert. Ich bin von...

Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler über Individualismus, Einigkeit, Proporz, Grillen und Frauenquoten. LINZ. Die Unternehmerin Elisabeth Leitner-Rauchdobler ist seit 2015 für die Neos im Linzer Gemeinderat.  Warum haben Sie sich eigentlich entschieden, für die Neos zu kandidieren? Ich war immer schon politisch interessiert, aber selber nie aktiv. Die politische Situation in Österreich hat mir nicht mehr gefallen und ich wollte aktiv beitragen, dass sich etwas verändert. Nur auf...

Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler will den Proporz in Linz abschaffen und noch vor der nächsten Gemeinderatswahl durch ein Mehrheitssystem mit klarer Regierung und Opposition ersetzen. LINZ. „Man kann nicht gleichzeitig die Regierung kontrollieren und als Teil der Regierung selbst gestalten“, sagt Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler. Sie fordert damit die Abschaffung des Proporzsystems in Linz und die Einführung eines Mehrheitssystem. Das würde eine klare Zuordnung...