Gemeinderat LInz

Die FPÖ Linz reagiert auf unumkehrbare Eingriffe in die historische Bausubstanz der Stadt mit einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung. LINZ. "Die historische Linzer Bausubstanz ist bedroht. Dies zeigt sich durch Umbauten, die den Charakter der Gebäude verändern, und leider auch durch den Abriss von historischen Gebäuden. Besonders bedenklich ist, dass nicht denkmalgeschützte Gründerzeithäuser immer häufiger abgerissen werden. Als Stadt, die auf die Zukunft ausgerichtet ist und...

Stadtrat Michael Raml (FPÖ) im Sommergespräch über Wahlniederlagen, die Teuerung, Corona, Hitze und Russland. LINZ. Michael Raml ist Stadtrat und steht seit dem Rückzug von Markus Hein an der Spitze der Linzer FPÖ. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Raml: Der Gemeinderat ist insgesamt gesellschaftspolitisch deutlich weiter nach links gerückt, inklusive der ÖVP, die mittlerweile einen anderen Kurs fährt. Die FPÖ ist der einzige Fels in der Brandung, wenn es um eine...

Angesichts der Preissteigerungen wollte die KPÖ das "Soziale" mit einer aktuellen Stunde in den Fokus des Linzer Gemeinderats rücken. Das ist nur zum Teil gelungen. LINZ. "Ich hätte mir mehr konkrete Vorschläge erwartet", sagt KPÖ-Obfrau Gerlinde Grünn zur gestrigen Gemeinderatssitzung. Um über die Folgen der Teuerung für die Menschen zu diskutieren, hat die KPÖ ein selten genutztes Instrument beantragt: die aktuelle Stunde. Dabei äußern sich alle Fraktionen und die zuständigen...

Ins Projekt rund um die Post City kommt wieder Bewegung: Noch im Mai soll der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan im Gemeinderat beschlossen werden. Die "Post City Gardens" auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums neben dem Linzer Hauptbahnhof soll in elf Objekten Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hotel beherbergen. Läuft alles nach Plan, wird bereits ab 2024 gebaut.  LINZ. Elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern sollen – läuft alles nach Plan – ab 2024 am Areal des...

Nachbesetzungen in der Linzer FPÖ: Manuel Matsche ist neuer Gemeinderat, Daniel Hartl neuer Obmann der FPÖ Bindermichl. LINZ. Der überraschende Tod des langjährigen FPÖ-Gemeinderats Manfred Pühringer, macht Personalrochaden im freiheitlichen Team notwendig. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde Manuel Matsche als neues Mitglied des Stadtparlaments angelobt. Der 35-jährige gelernter KFZ-Techniker ist seit 2008 als Serviceberater in einem Linzer Autohaus tätig und wird Pühringer...

Um die Wohnkosten zu senken, fordern  große Teile des Linzer Gemeinderats die AUssetzung der Umsatzsteuer auf Miet- und Energiepreise. LINZ. „Die Aufwände für Wohnen sind in den letzten Jahren österreichweit exorbitant angestiegen. Dieses soziale Problem hat sich angesichts der rasant steigenden Energiepreise in den letzten Tagen und Wochen noch deutlich verschärft. Die Bundesregierung muss hier rasch eine unkomplizierte Lösung finden. Ein Ansatz ist die zumindest zeitlich befristete Aussetzung...

Trauer in der Linzer FPÖ: Gemeinderat Manfred Pühringer ist am Sonntag im 62. Lebensjahr verstorben. LINZ. Der langjährige Linzer Gemeinderat Manfred Pühringer ist am Sonntag verstorben. Seit 2009 war Pühringer in Linz Gemeinderat. Zu seinen Arbeitsgebieten zählten der Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Sport sowie seine Funktion im Personalbeirat. Außerdem war er Ortsparteiobmann im Stadtteil Bindermichl/Keferfeld sowie FPÖ-Bezirksparteiobmann-Stellvertreter in...

Die Linzer FPÖ hat ihr eigenes Sozialprogramm vorgestellt, das Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre sein soll.  LINZ. Die FPÖ fühlt sich zu wenig in die Erstellung des Linzer Sozialprogramms eingebunden und hat deshalb heute ein eigenes Programm präsentiert. "Wir wollen sicherstellen, dass das Sozialprogramm ein faires Programm ist und kein Migrationsprogramm", sagt Gemeinderat Peter Stumptner. Die Umsetzung des unter der Führung von Vizebürgermeister Markus Hein...

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

Geht es nach der FPÖ, könnte der Wahltermin im nächsten Jahr auch zum Abstimmungstag über umstrittene Themen, wie die Ostumfahrung oder die Stadtseilbahn werden. LINZ. Bei der Gemeinderatswahl 2015 konnten die Linzer nicht nur über das Stadtparlament und den Bürgermeister entscheiden, sondern auch über die Zukunft der Eisenbahnbrücke abstimmen. Bei der letzten Gemeinderatssitzung forderte FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic auch den Wahltermin im nächsten Jahr für eine Bürgerbefragung zu nutzen....

Vizebürgermeister Markus Hein wird die Linzer FPÖ in die Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr führen. LINZ. Bereits im Sommergespräch mit der StadtRundschau hat Vizebürgermeister Markus Hein angekündigt, dass es bei der Wahl des Spitzenkandidaten keine Überraschung geben wird. Nun ist es fix: Hein wird die Linzer FPÖ in die Gemeinderatswahlen 2021 führen. Hein, der auch Bürgermeisterkandidat wird, erhielt alle Stimmen in der Bezirksparteileitung. "Linz muss sich zu einer Stadt mit hoher...

Die FPÖ will gegen Radikalisierung, Islamismus und "Parallelgesellschaften" in Linz vorgehen. Zuvor soll aber eine Moscheenstudie die Lage ergebnisoffen untersuchen. LINZ. Die FPÖ will die muslimischen Communities in Linz genauer unter die Lupe nehmen. Deshalb beantragt sie in der heutigen Gemeinderatssitzung eine Moscheenstudie nach Grazer Vorbild durchzuführen. Dort hat der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) die örtlichen Moscheen untersucht. Das Ergebnis zeige, dass sich ein Teil der...

Bernhard Baier (ÖVP) im Sommergespräch über Regionalität als das neue Soziale, Bäume versus Parkplätze und was er zu der permanenten Kritik seitens der FPÖ sagt. LINZ. Bernhard Baier (45) ist seit 2013 ÖVP-Vizebürgermeister und aktuell unter anderem für Wirtschaft, Märkte und Stadtgrün verantwortlich. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Vor allem der Umstand, dass die Stadt von einem Moment auf den anderen wie leer gefegt war und man gemerkt...

Ganz Österreich konferiert per Video? Nein, Gemeinde- und Stadträte dürfen laut oberösterreichischer Gemeindeordnung keine Entscheidungen über den Bildschirm treffen. LINZ. In Zeiten der Corona-Krise boomen Videokonferenzen. Vom großen Konzern bis zum kleinen Verein finden Sitzungen oft nur mehr vor den Bildschirmen statt. Wichtige Entscheidungen können so weiter gefällt werden, ohne dass sich die Teilnehmer dem Risiko einer Ansteckung aussetzen müssen. Gemeindepolitik nur Face-to-Face Nicht...

Die Linzer FPÖ hat einen Mandatar wegen parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen. Über die Hintergründe ist noch nichts bekannt. LINZ. Bekommt Linz einen "wilden" Abgeordneten? Oder fasst gar das DAÖ von Heinz-Christian Strache Fuß im Linzer Gemeinderat? In einer denkbar knappen Aussendung hat die Linzer FPÖ heute bekannt gegeben, dass ihr Gemeinderat Manfred Gabriel bei der Sitzung des Landesparteivorstandes mit sofortiger Wirkung wegen "parteischädigendem Verhalten" aus der FPÖ...

Der Linzer Gemeinderat Zeljko Malesevic wurde einstimmig zum Obmann der FPÖ-Ortsgruppe Franckviertel/Hafen gewählt. LINZ. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Gemeinderat Zeljko Malesevic zum neuen FPÖ-Obmann im Franckviertel/Hafen gewählt. Malesevic ist seit 2019 im Linzer Gemeinderat vertreten und freut sich über das große Vertrauen: „Ich werde meiner neuen Herausforderung mit großem Engagement begegnen, um das Beste für unser Franckviertel zu erreichen.“ Zur geschäftsführenden Ortsparteiobfrau...

In einer Resolution fordert der Linzer Gemeinderat die Bundesregierung auf, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat die Bundesregierung per Resolution aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. Der Antrag wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. Während die Stadt Linz auf noch mehr Prävention setzt, fordert Raml "spürbare und abschreckende Konsequenzen für jugendliche Täter zu schaffen" Auch die Strafmündigkeit müsse diskutiert werden....

Wie entschlossen die Stadtpolitik auf die Klimakrise reagieren wird, wird sich aber erst herausstellen. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hatte am 4. Juli eine anstrengende letzte Sitzung vor der Sommerpause. Bis etwa 21 Uhr wurden Anträge diskutiert, beschlossen, abgelehnt oder zugewiesen. Top-Thema war dabei die Klimakrise. Gleich sieben Anträge behandelten die Folgen des Klimawandels in der Stadt, die Themen öffentlicher Verkehr und Radfahren gar nicht mitgezählt. Besonders auffällig: Alle...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Die FPÖ möchte Volkshäuser oder leerstehende Geschäftslokale für Coworking Spaces nutzen. LINZ. Die Stadt Linz bietet Jungunternehmern und „Startups“ viele Möglichkeiten Fuß zu fassen, meint die FPÖ und hebt die „Strada del Startup“ in der Tabakfabrik, oder sogenannte „CoWorking Spaces“ hervor, wo Büroflächen für nahezu jeden Bedarf gemietet werden können. Junge  Unternehmen mit kleinem Budget können so professionelle Infrastruktur nutzen. Allerdings beschränken sich diese Möglichkeiten vor...

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

Wir geben einen kurzen Überblick darüber, wie in der 29. Sitzung des Linzer Gemeinderats vom 6. Dezember über jene Anträge entschieden wurde, über die wir auch in der StadtRundschau berichtet haben. Theatervertrag gekündigtDie gestrige Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen des Theatervertrages zwischen der Stadt Linz und dem Land OÖ. Die Grünen hatten dazu eine aktuelle Stunde beantragt, die Besuchertribüne war so voll, dass viele gar keinen Platz mehr fanden und die Debatte vom Gang aus...

Die 35-jährige Patricia Haginger aus der Ortsgruppe Auwiesen/Kleinmünchen folgt auf Mia Akerblom Zur Halbzeit gibt es einen Personalwechsel in der FPÖ-Gemeinderatsfraktion. Auf die Studentin Mia Akerblom folgt die 35-jährige Patricia Haginger aus Auwiesen. Fraktionsobmann Günther Kleinhanns nennt zeitliche Verfügbarkeit als Grund für den Wechsel. Patricia Haginger ist Verkaufsangestellte in einem Linzer Familienunternehmen und seit drei Jahren Obfrau FPÖ-Ortsgruppe Auwiesen/Kleinmünchen. ...