Gemeinderat

Im Rahmen des bz-Schwerpunktes zur Wiener Petitionsplattform haben wir uns bei Einreichern von Petitionen umgehört. Wie schwierig war es, die Unterschriften zusammenzubekommen? Was kam schlussendlich raus? Und was würden die Beteiligten an der Plattform ändern? Wir haben angefragt bei: NEOS-Bezirksrat Thomas Brödl, der sich für die Öffnung des Schlossparks Hetzendorf einsetzt, Edith Wildmann, die Initiatorin der Petition für eine "Öffnung der Schmelz", Birgit Berger, die für freie Bahnen in...

Bei dem heutigen Gemeinderat wurde über Ceta,TTIP und Zieseln abgestimmt. Betreffend der Zieseln wurden mehrere Anträge im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht: 1.) NEOS: "MA21 soll Flächenwidmung abändern... – bis dahin Bausperre" --> abgelehnt von ROT/GRÜN 2.) FPÖ: "die MA22 möge ein korrektes artenschutzrechliches Verfahren durchführen …. " ( das ist eigentlich ein Antrag der Floridsdorfer Grünen und wurde auch im Floridsdorfer Bezirksparlament angenommen ) --> abgelehnt von ROT/GRÜN 3.) FPÖ:...

Grüne und NEOS top, FPÖ floppt: die Twitter- und Facebook-Aktivitäten der Politiker. WIEN. Grünen-Stadtrat Christoph Chorherr tut es häufig, SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl hingegen nie: sich im Social Web zu Wort melden. Online-Verweigerer Häupl zum Trotz: Im Vergleich zur Social-Media-Nutzung vor der Wahl ist die SPÖ aktiver geworden, so das Ergebnis einer exklusiven Studie von Meta Communication für die bz. Waren vor dem Urnengang 66 Prozent der roten Mandatare online, sind es jetzt 78...

SPÖ Wien stellt fünf neue Gemeinderäte. Insgesamt liegt der Frauenanteil bei 43 Prozent. Gespanntes Warten im Roten Saal im Rathaus. Der Zeitrahmen für die Pressekonferenz ist weit ausgelegt. Zwischen 12 und 14 Uhr hieß es. Um 13:55 Uhr ist nach wie vor nicht viel zu sehen. Wird noch verhandelt, oder handelt es sich um gekonnte Inszenierung, um der Spannung ein wenig Rechnung zu tragen. Man weiß es nicht. Regierungsabkommen: Acht Gegenstimmen 14:40 Uhr: Großer Auftritt von Bürgermeister Häupl...

Die Wien-Wahl ist geschlagen. Und das „Duell um Wien“, das SPÖ und FPÖ ausgerufen hatten, um zu mobilisieren, hat dann doch nie stattgefunden. Die Wiener haben SPÖ-Chef Michael Häupl erneut zum Bürgermeister gekürt. Die FPÖ blieb hinter den Erwartungen. Aber war es das? Ist die „Oktoberrevolution“, die Heinz-Christian Strache verkündet hat, dauerhaft abgeblasen? Wohl nur bedingt. Wenn die SPÖ die Zeichen nicht erkennt, könnte der rote Sieg in der Stadt den Blauen sogar jetzt schon ein Stück des...

1354 Bewerber ritterten auf der landesweiten Liste um die Vorzugsstimmen der Wählerschaft. WIEN. Abseits der Spitzenplätze auf den Wahllisten ist ein Einzug ins Rathaus über Vorzugsstimmen möglich. Die Hürde ist jedoch relativ hoch: Laut Wahlrecht braucht ein Kandidat 11.440 Vorzugsstimmen für eine automatische Vorreihung. Jenseits der 10.000er Marke bewegen sich jedoch ausschließlich Michael Häupl (SP) und HC Strache (FP). Häupl und Strache verdoppelt Als klarer Vorzugsstimmenkaiser konnte...

Im Vorfeld der Wien-Wahl wurden so viele Wahlkarten wie nie zuvor ausgestellt. Zudem sind heuer 70 Prozent mehr EU-Bürger wahlberechtigt als 2010. In jenen Bezirken, in denen mehrere Parteien um den ersten Platz kämpfen, könnte es bis Montag dauern, bis ein Wahlsieger gekürt wird. Mehr als 180.000 Wahlkarten Denn: 180.000 Wiener haben bis jetzt für die Wienwahl am 11. Oktober eine Wahlkarte beantragt. Das sind schon 14 Prozent der Wahlberechtigten, obwohl die Frist noch nicht zu Ende ist. In...

In 1.499 Wahllokalen können die Wiener am 11. Oktober ihre Stimme abgeben. Alles Wissenswerte zum Wahltag. WIEN. Rund 1,3 Millionen Bürger – davon mehr als 700.000 Frauen – sind berechtigt, am 11. Oktober in Wien zu wählen. Die bz beantwortet die entscheidenden Fragen rund um den politisch wichtigen Tag. • Was wird am 11. Oktober eigentlich gewählt? Es finden gleich zwei Wahlen statt. Die Wahl zum Landtag (der in Wien zugleich der Gemeinderat ist) sowie die Wahl der jeweiligen...

Der Favoritner Gemeinderat Günter Kenesei erhielt das Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien.

Die Favoritner FP-Gemeinderätin Henriette Frank feiert am 22. April ihren 60. Geburtstag.

SP-Wien wollte Kürzungen bei Gemeinderatssitzung Schon im Vorfeld der Sitzungen für den Rechnungsabschluss 2010 kam es zum politischen Schlagabtausch. Die SPÖ-Wien wollte für die Tagungen am Montag und Dienstag die Redezeit von derzeit 40 Minuten pro Mandatar noch weiter beschränken. „So hätten wir den Sitzungsmarathon verhindern können“, heißt es dazu von der SPÖ-Wien. Die freiheitliche Fraktion im Gemeinderat verhinderte dies jedoch: „Damit wollte man Kritiker aushebeln“, so deren Klubchef...

Alternatives Oktoberfest bei der Salztorbrücke: Party, Politik und Poesie Beim Online-Netzwerk „Piefke Connection Austria“ sind nur gebürtige Deutsche willkommen, die hierzulande arbeiten oder studieren. Trotzdem legt man Wert auf ein gutes Zusammenleben. Gemeinsam mit uns Wienern wird deshalb am kommenden Wochenende kräftig gefeiert – nicht auf der Wiesn, sondern am Donaukanal. „Olles für die Fisch oder Gib Butter bei die Fische!?“ – unter diesem Motto steigt an der Adria Wien bei der...