Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Zwischenstand der Arbeiten an der Generalsanierung der Piste des Innsbrucker Flughafens. | Foto: zeitungsfoto.at
3

Flughafen Pro und Kontra
Anfrage im Parlament, Antrag im Gemeinderat

Der drittgrößte Verkehrsflughafen und der zweitgrößte Bundesländerflughafen in Österreich steht im Fokus der politischen Diskussionen. Nach der Lufthansa-Hiobsbotschaft sorgt die "suboptimale" Situation mit der Austrian Airlines für viele Debattenbeiträge. Eine Anfrage im Parlament und ein Antrag im Gemeinderat sollen Klarheit schaffen. INNSBRUCK. In der Bilanz für 2023 verzeichnet der Flughafen einen Zuwachs von 25,7 % an Passagieren. Der Geschäftsreiseverkehr entwickelt sich im Gegensatz zum...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Innsbrucker Gemeinderat soll sich mit der Hundesteuer beschäftigen. | Foto: BezirksBlätter
2

Polit-Ticker
Unterstützungskomitee, Hundesteuer, GR-Tagesordnung

Erste Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2024. Zu Gast ist der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Harald Vilimsky (FPÖ), mit dem Thema "Migrationspakt, Grüner Deal und Ausblick auf die EU-Wahl 2024". StR Andreas Wanker wird zum zweiten Vizebürgermeister gewählt, der Absetzungsantrag von StR Elisabeth Mayr dürfte keine Mehrheit bekommen.  "Das neue Innsbruck" präsentiert weitere Unterstützer für Florian Tursky. INNSBRUCK. Die in Innsbruck antretenden Listen für die Gemeinderatswahl am 14.4....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Für seinen Hund sind in Innsbruck 124,80 Euro an Hundesteuer fällig. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
2

Polit-Ticker
Hundesteuerbescheid als Aufreger

Die Vorschreibung der Hundesteuer sorgt in Innsbruck für Aufregung. In der Begründung des Bescheides ist ein falsches Datum genannt. Dennoch sind die Hundesteuer-Bescheide der Stadt Innsbruck für das Jahr 2024 gültig, und ist die damit korrekt vorgeschriebene Hundesteuer (EUR 124,80 p.a.) vom jeweils Abgabepflichtigen zu bezahlen.  INNSBRUCK. "Dass die Aussendung der Hundesteuer-Bescheide 2024 in den letzten Tagen zu einiger Aufregung geführt hat, wird bedauert. Richtigerweise hätte in diesen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Ein Gespräch zwischen Bgm. Georg Willi und LH Anton Mattle soll Klarheit bringen. | Foto: BezirksBlätter
2

GR wurde informiert
Termin von Bgm. Willi und LH Mattle soll Rotunde-Schenkung klären

Der Gemeinderat wurde von Bgm. Georg Willi über die beabsichtigte Schenkung der Rotunde an die Stadt Innsbruck informiert. Bgm. Willi betont, dass ein Gesamtkonzept in Zusammenarbeit mit Land notwendig ist. Ein Termin zwischen Willi und Mattle soll Klarheit bringen. INNSBRUCK. LH Anton Mattle informierte den Bürgermeister von der beabsichtigten Schenkung der Rotunde an die Stadt Innsbruck. Ziel dieser Schenkung ist die eigenständige und zweckorientierte Nutzung des Gesamtensembles...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Vor allem im Sommer können täglich gefährliche Situationen auf der Igler Straße beobachtet werden. | Foto: Stadtteilvertretung Igls, Stephan Kaltschmid
4

Radverbindung Innsbruck-Igls
Werden jetzt Lösungen umgesetzt?

Am 22. November stellte der Stadtteilausschuss Igls einen Antrag im Gemeinderat zur Umsetzung einer Radwegverbindung von Innsbruck über Vill nach Igls. Der Antrag beinhaltet konkrete Lösungsvorschläge, die es nun umzusetzen gilt. INNSBRUCK. "Die Stadt Innsbruck möge so rasch wie möglich in Abstimmung mit dem Land Tirol sich dafür einsetzen, dass eine direkte Radwegverbindung über Vill nach Igls umgesetzt wird." – so lautet der Antrag des Stadtteilausschusses Igls, der Mitte November im...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Lisa Kropiunig
Personalmängel führen zu Problemen der bei IVB. Der Personalmangelfahrplan bekam im Gemeinderat keine Mehrheit. | Foto: IVB
2

Kritik, Politdebatte, Arbeitsinspektorrat
Krisenmodus bei den IVB

Nicht nur im Gemeinderat sorgt die Personalsituation der IVB und den daraus resultierenden Ferienfahrplan bis März 2024 für heftige Diskussionen. Neben den Studentenvertreterinnen und Vertreter haben sich auch viele Fahrgäste bei der BezirksBlätter-Redaktion gemeldet. Die Linie 6 fährt wieder. INNSBRUCK. "Die Situation des öffentlichen Verkehrs mit der IVB ist unerträglich", erklärt ein Fahrgast der BezirksBlätter-Redaktion. "Ich fahre jeden Tag zwischen 7 und 8 Uhr mit Kinderwagen in die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Insgesamt (mit dem südlich angrenzenden Handelszentrum DEZ-Areal) arbeiten rund 13.000 Arbeitnehmende in über 1.000 Arbeitsstätten. Jährlich wird eine Kommunalsteuer von rund 14 bis 15 Mio. Euro im
Gewerbegebiet erwirtschaftet. | Foto: Stadt Innsbruck
5

Gewerbegebiet Rossau
Quartiersmanagement als Anlaufstelle kommt

Ähnlich wie die bereits bestehenden Stadtteiltreffs in anderen Stadtteilen soll das Quartiersmanagement die zentrale Anlauf-, Koordinations- und Vernetzungsstelle für die Rossau werden – mit dem Fokus auf der wirtschaftlichen Entwicklung des Standortes. Geplant ist die Ansiedelung des vorerst auf drei Jahre angelegten Pilotprojektes als neues, erweitertes Geschäftsfeld der Innsbruck Marketing GmbH (IMG). INNSBRUCK. Seit Juni 2022 läuft daher unter dem Titel „Standortoffensive Rossau“ ein breit...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
2018 wurde der Pachtvertrag für die Minigolfanlage neu geregelt. | Foto: BezirksBlätter
2

Polit-Ticker
Minigolf-Pachtvertrag läuft aus, "Mattle in der Verantwortung"

Der Pachtvertrag für die Minigolfanlage am Baggersee läuft aus, jetzt wird eine Solidaritätskundgebung geplant. Innsbrucks Grüne sehen LH Mattle in der Verantwortung und fordern eine Distanzierung von der FPÖ. INNSBRUCK. Seit Mitte 2016 stand eine Lösung für die Minigolfanlage am Baggersee im Mittelpunkt. 1993 wurde das damals frühestens mit Ende 2023 kündbare Pachtverhältnis abgeschlossen. Es folgte ein Rechtsstreit. Das errichtete Holzblockhaus musste im Jahre 2000 – nachträglich – befristet...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Innsbrucker Gemeinderat entscheidet über das Budget 2024. | Foto: Lercher/Ibk Informiert
2

Gemeinderatssitzung Tag 2
Diesmal stehen die Stadtfinanzen im Fokus

Der zweite Tag des Dezember-Gemeinderates in Innsbruck steht im Zeichen der Stadtfinanzen. Bereits im Vorfeld hat sich auch hier großer Diskussionsbedarf abgezeichnet. Am ersten Tag hat der Gemeinderat über 80 Punkte abgearbeitet, u. a. die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister. INNSBRUCK. Die reguläre Tagesordnung ist abgearbeitet. Jetzt beschäftigen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem Entwurf des Voranschlages der Landeshauptstadt für das Finanz- und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Stadtteilausschuss Igls wird abgeschafft. (Archivbild)
 | Foto: BezirksBlätter
2

Polit-Ticker
Ursulinenpark, Bürgerbeteiligung und Dauerparker

Mit der Änderung des Stadtrechts werden die Stadtteilausschüsse abgeschafft. Die neue dialogorientierte Bürgerbeteiligung wird kritisiert. Lösungen für das Thema Dauerparker im Gewerbegebiet Mühlau werden gesucht. INNSBRUCK. Update zur Baustelle am Ursulinenpark: Die Verbindung von der Amberggasse zum Gießen ist wieder für alle Verkehrsteilnehmende geöffnet. Ein direkter Durchgang von und zur Reimichlgasse ist nun nicht mehr möglich. Abschaffung Stadtteilausschüsse„Die schwarz-roten...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Auf die Gemeinderatsmitglieder wartet u. a. die Budgetdebatte und die Diskussion über die Abwahl von Vizebgm. Anzengruber. | Foto: Kubanda
2

Gemeinderatssitzung
Anzengruber in namentlicher Abstimmung abgewählt

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Situation der IVB-Busfahrerinnen und Busfahrer steht im Fokus. | Foto: BezirksBlätter
3

Ferienfahrplan
Umstellung sorgen für Belastungen und Unzufriedenheit

Nicht nur im Gemeinderat sorgt die Personalsituation der IVB und den daraus resultierenden Ferienfahrplan bis März 2024 für heftige Diskussionen. Neben den Studentenvertreterinnen und Vertreter haben sich auch viele Fahrgäste bei der BezirksBlätter-Redaktion gemeldet. Die Linie 6 fährt wieder INNSBRUCK. "Die Situation des öffentlichen Verkehrs mit der IVB ist unerträglich", erklärt ein Fahrgast der BezirksBlätter-Redaktion. "Ich fahre jeden Tag zwischen 7 und 8 Uhr mit Kinderwagen in die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Im sechsten Stock des Rathauses fallen wieder wichtige Entscheidungen. | Foto: Hafelekar
2

Polit-Ticker
Stadtbudget und Abwahlanträge als Gemeinderatsthemen

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr hat es in sich. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte diskutieren nicht nur das Budget für 2024. Zahlreiche Anträge stehen ebenfalls auf der Tagesordnung, u. a. der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber. Die bevorstehende Gemeinderatswahl ist den Aussendungen anzumerken. Die FPÖ warnt vor einem "Bevölkerungsaustausch". INNSBRUCK. Im Vorfeld der Sitzung hat vor allem eine 50-%-Sperre für das Budget 2024 für politische Diskussionen gesorgt. In...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Rotunde steht unter Denkmalschutz, die mögliche Nutzung ist wieder Diskussionsthema. | Foto: BezirksBlätter
2

Polit-Ticker
Was tun mit der Rotunde und ein "Stadtrechtsbruch"

Das Thema Rotunde ist nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky wieder auf der politischen Tagesordnung. Ein Friedensmuseum wird vorgeschlagen, im Landtag sollein Antrag eingebracht werden. GR Gerald Depaoli schaltet nach einem "Stadtrechtsbruch" von Bgm. Willi die Gemeindeaufsicht ein. INNSBRUCK. Seit der Übersiedelung des Riesenrundgemäldes stand die weitere Netzung der Rotunde immer wieder im Mittelpunkt. Höhepunkt war eine Ideenfindung rund um die künftige Nutzung des Rotundenareals,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Landtag behandelt die Stadtrechtsreform und die Frage der Mitbestimmung. | Foto: Land Tirol
2

Stadtrechtsänderung im Landtag
Das Aus für die Stadtteilausschüsse kommt

Der Landtag wird das endgültige Aus für die Stadtteilausschüsse in die Wege leiten. Im Rahmen der Stadtrechtsänderungen soll dafür eine "digitalorientierte Bürgerbeteiligung" die Mitbestimmung stärken. Es gibt aber auch scharfe Kritik am aus der Stadtteilausschüsse. INNSBRUCK. Mit einem dringenden Antrag im Landtag wird die digitale Bürgerbeteiligung als eigene Bestimmung im Innsbrucker Stadtrecht eingeführt. Gleichzeitig wird die Verordnung über die Stadtteilausschüsse aufgehoben. Begründet...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Innsbrucks Politik diskutiert über eine 50-Prozent-Sperre. | Foto: Lercher/Ibk Informiert
2

Innsbrucker Stadtfinanzen
Streit um 50-Prozent-Sperre geht weiter

Das Thema Budget steht als letzter Punkt auf der Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung am 14. und 15. Dezember. Das umfangreiche Zahlenwerk sorgt aber schon im Vorfeld für politische Diskussionen. Im Mittelpunkt eine 50-Prozent-Sperre. INNSBRUCK. Der Finanzausschuss des Innsbrucker Gemeinderates hat am 5. Dezember 2023 eine Haushaltssperre von 50 Prozent beschlossen. Das bedeutet, dass von den budgetierten Summen im kommenden Jahr zunächst nur 50 Prozent ausgegeben werden dürfen. Ausgenommen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Stromvertragskündigungen: Insgesamt wurden Anfang Dezember 37.000 Schreiben versendet; das bedeutet, dass zirka 40 Prozent der IKB-Kundinnen und -Kunden ein Schreiben bekommen haben.  | Foto: BezirksBlätter
2

Stromvertragskündigungen
IKB verweist auf günstigen Neutarif, AK bietet Beratung

Insgesamt wurden Anfang Dezember 37.000 Schreiben versendet; das bedeutet, dass zirka 40 Prozent der IKB-Kundinnen und -Kunden ein Schreiben bekommen haben. Die IKB betont den neuen günstigen Tarif. Die AK-Tirol bietet eine AK-Strom-Hotline zur Beratung. Außerdem empfiehlt die AK entweder den Neuvertrag anzunehmen, da dieser deutlich günstiger als der bisherige Vertrag ist, oder einen Alternativanbieter zu wählen. GR Depaoli spricht von einem Skandal. INNSBRUCK. TIWAG und IKB verweisen in ihrem...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Johannes Anzengruber und Mariella Lutz präsentieren "ja - jetzt innsbruck" | Foto: BezirksBlätter
4

Gemeinderatswahl 2024
Anzengrubers Liste nennt sich "JA - Jetzt Innsbruck"

Johannes Anzengruber gab am 19. Oktober bekannt, mit einer breiten bürgerlichen Bewegung bei der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2024 anzutreten. Jetzt wurde das Parteilogo und der Parteinamen präsentiert. INNSBRUCK. "Jetzt gehts los", erklärte Mariella Lutz zum Auftakt des Pressegesprächs. Nach der Bekanntgabe der Kandidatur mit einer eigenen Liste haben GR Mariella Lutz und Vizebgm. Johannes Anzengruber den Namen und das Logo parteifreien Bürgerbewegung von JohannesAnzengruber...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Konzept für die Schneeräumung in Innsbruck wird gefordert. | Foto: BezirksBlätter
2

Stadtpolitik
Stadtfinanzen, Schneeräumung, Bürgerbeteiligung

Am 14. und 15.12. trifft sich der Gemeinderat zur letzten Sitzung in diesem Jahr. Zahlreiche Themen stehen auf der Tagesordnung. Aktuell regaieren die Parteien auf die Schneeräumung, die Diskussion über die Stadtfianzen und stellen die Bürgerbeteiligung in den Mittelpunkt. INNSBRUCK. Julia Seidl, NEOS-Spitzenkandidatin und Lukas Schobesberger, Listenplatz 2 präsenteiren die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsprozesses der NEOS. Dabei hörte Seidl eine klare Botschaft: „Die Leute haben das Gefühl,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der reduzierte Fahrplan gilt vorerst bis Ende März 2024    | Foto: IVB
2

Fahrplanwechsel ab 10. Dezember
Reduktionen bei den IVB, Ferienfahrplan für Linien 2, 5 und R

Als Entschuldigung für die Schwierigkeiten haben die IVB im Weihnachtsmailing an alle Innsbrucker Haushalte acht Gratistickets beilegen. Die im Gemeinderat angekündigten Maßnahmen zur Entlastung des Personals werden mit 10.12. umgesetzt. Dazu gehört auch die Einführung des Ferienfahrplans für die Linien 2, 5 und R. Der reduzierte Fahrplan gilt vorerst bis Ende März 2024. INNSBRUCK. Die anhaltend enge Personalsituation bei den Fahrerinnen und Fahrern führen nun zu Einschränkungen im IVB-Angebot....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Liquiditäts-Wüsten durch EZB, FMA & Geistesgleiche
Was will die Abschaffung des Bargelds aktuell zur Zeit? Dritter Streich; Der EU/EZB- Kontext

Ohne überheblich & allzu wichtig erscheinen zu wollen, waren wir nicht unter den ersten, die sich gleich nach unserem Beitritt zur Europäischen Union schon mit den Wägbarkeiten eines EU-Austritts beschäftigt haben als Teil-Essay im RECHT ZUM WIDERSTAND-BUCH von 1997, Berlin Verlagshaus Duncker & Humblot ?!? Dort heisst es auf Seite 136 op. cit.: Wenn man sich nun fragt, ob ein einseitiger Austritt aus der Union rechtlich möglich ist und ob die Mitgliedstaaten noch "Herren der Verträge" sind,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • heinrich stemeseder
Der Neubau des Flughafenterminals ist ein Muss. | Foto: BezirksBlätter
2

Flughafen Innsbruck
Der Neubau des Flughafenterminals ist ein Muss.

Der Bericht der BezirksBlätter Innsbruck zu den Plänen am Innsbrucker Flughafen führte zu einer Anfrage im Innsbrucker Gemeinderat. In der Beantwortung wird die Wichtigkeit des Neubaus des zentralen Flughafenterminals schon aus rein sicherheitstechnischen Gründen unterstrichen. INNSBRUCK. "Im Jahr 2019 bestand seitens der Tiroler Flughafen Betriebsgesellschaft m.b.H. und der Eigentümer Stadt Innsbruck und Land Tirol die Absicht, einen Neubau des Terminals vorzunehmen. Die europaweite...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Fünf Gemeinderatsanfragen zum Thema IVB, Gratistickets, Personalnotstand oder Videoüberwachung sind u. a. die Themen.
 | Foto: IVB
7

IVB im Fokus
Acht Gratistickets als Entschuldigung für die Haushalte

Gleich fünf Gemeinderatsanfragen befassen sich mit den Innsbrucker Verkehrsbetrieben. Im Mittelpunkt die Personalsituation. Als Entschuldigung  für die Schwierigkeiten werden die IVB im Weihnachtsmailing an alle Innsbrucker Haushalte diesmal acht Gratistickets beilegen. INNSBRUCK. GR Helmut Buchacher, GR Mesut Onay, GR Benjamin Plach und GR Gerald Depaoli haben Anfragen zu den Innsbrucker Verkehrsbetrieben eingebracht. Im Mittelpunkt die Personalsituation und die Arbeitsverhältnisse der...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Auf die Gemeinderatsmitglieder wartet eine lange Tagesordnung. | Foto: Kubanda
4

Gemeinderatssitzung
Kein E-Scooter-Verbot, "Sonnendeck" und Stadtmarketing sorgen für Emotionen

Nach den Aufregungen rund um den Hochwasserschutz entlang der Franz-Gschnitzer-Promenade und dem Winterschlaf für das MCI-Neu Projekt trifft sich der Gemeinderat zu seiner Novembersitzung. Am Gedenktag der Pogromnacht 1938 stehen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung. INNSBRUCK. Mit Spannung wird der Antrag auf ein Verbot von Leih-E-Scootern erwartet. Der Antrag von StR Elisabeth Mayr erhielt keine Mehrheit. Der Tagesordnungspunkt MCI wurde von Tagesordnung genommen. Bgm. Willi betont, dass...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.