Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Am Donnerstag und Freitag entscheidet der Gemeinderat über das Doppelbudget der Stadt Innsbruck.

Budget-Gemeinderat
Stadt übernimmt drei Prozent Lohnerhöhung für städtische Angestellte

INNSBRUCK. Entsprechend dem Verhandlungsergebnis auf Bundesebene sollen die drei Prozent Lohnerhöhung für städtische Angestellte übernommen werden. Dieser Vorschlag wird am Donnerstag und Freitag im Budget-Gemeinderat vorgelegt. Letzte Formalfragen geklärtIn einer Sitzung der Fraktionen aller amtsführenden Stadträtinnen und -räte hat Bürgermeister Georg Willi heute vorgeschlagen, die drei Prozent Lohnerhöhung für städtische Angestellte zu übernehmen. Auch das Land Tirol übernimmt dieses...

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  • Leonie Werus
Der Landecker Gemeinderat beschließt am 9. Dezember den Voranschlag für 2022.
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Sitzung im Stadtsaal
Landecker Gemeinderat beschließt Budget 2022

LANFDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat tagt am 09. Dezember coronabedingt im Stadtsaal. Neben dem Voranschlag 2022 steht auch die Änderung der Gebühren und Abgaben auf der Tagesordnung. Corona-Maßnahmen: Gemeinderat tagt im Stadtsaal Am Donnerstag, 09. Dezember, um 18 Uhr findet die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum im Stadtsaal getagt, wobei die geltenden Maßnahmen einzuhalten sind. Budget, Abgaben, Bausperre und...

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  • Othmar Kolp
Georg Widauer, Maria Schermer, Leonhard Ballsberger, Richard Dagn, Peter Seiwald (v. li.).

ÖVP Schwendt
Maria Schermer übergibt Agenden an Georg Widauer

SCHWENDT (jos). Die langjährige Vize-Bürgermeisterin von Schwendt, Maria Schermer, wird bei den Gemeinderatswahlen im Februar nicht mehr antreten. Aus diesem Grund hat sie den Vorsitz in der ÖVP-Ortsgruppe übergeben. Schermers Steckenpferd ist seit Jahren die Sozialpolitik, vor allem die Bereitstellung von Betreuungsplätzen für die Kleinen war ihr immer ein großes Anliegen. Für ihren Einsatz bedankte sich Bürgermeister Richard Dagn. Auch ÖVP-Bezirksobmann Peter Seiwald lobte Schermers...

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  • Johanna Schweinester
Reinhard Raggl („Für Schönwies, Team Reinhard Raggl“) wird im Februar 2022 für das Amt des Schönwieser Bürgermeisters kandidieren.
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Bürgermeisterkandidat
Reinhard Raggl stellt sich in Schönwies zur Wahl

SCHÖNWIES. Reinhard Raggl („Für Schönwies, Team Reinhard Raggl“) gab seine Kandidatur für das Bürgermeisteramt bekannt. Seit 2010 sitzt er im Gemeinderat und ist zudem seit 2018 Vizebürgermeister. Vollste Transparenz im Bürgermeisteramt Unter dem Motto: "Chancen nutzen, Zukunft sichern!" bereitet sich die Gemeinderatsfraktion „Für Schönwies, Team Reinhard Raggl“ auf die bevorstehende Gemeinderatswahl 2022 vor. „Mein Team besteht aus 26 äußerst engagierten Mitstreiterinnen und Mitstreitern. Es...

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  • Othmar Kolp
Bürgermeister Karl-Heinz Prinz präsentierte den Budgetentwurf, der anschließend heftig diskutiert wurde.

Politik
Debatte um Budgetentwurf in Natters

Eine lebhafte Diskussion entwickelte sich im Natterer Gemeinderat hinsichtlich des Budgetentwurfs des Bürgermeisters. Nach vorangegangener Beratung im Gemeindevorstand appellierte Bürgermeister Karl-Heinz Prinz bei der Präsentation im Gemeinderat an eine einheitliche Vorgangsweise. "Wir haben die Pflicht, dem nächsten Gemeinderat ein ordentliches Budget zu übergeben. Ich bin der Meinung, dass dies gelungen ist." Zwei große Posten stehen zu Buche, so der Bürgermeister: "Der Radweg mit 400.000...

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  • Manfred Hassl
Die Innsbrucker Beratungsstelle für Sexarbeiter*innen (iBUS) kämpft für die Anerkennung von Sexarbeit als Arbeit und fordert ein gesellschaftliches Umdenken im Umgang mit Prostitution.
Aktion

Rotlichtszene (Umfrage)
Kommt der legale Straßenstrich

INNSBRUCK. Die Schaffung einer Erlaubniszone wird im Gemeinderat beantragt, damit soll in Innsbruck der Straßenstrich legalisiert werden. Der genaue Standort ist noch offen. Eine weiterer Eckpunkt der Erotikdiskussion nach Laufhaus, "Goldentime" und strengen Kontrollen der illegalen Plätze. IllegalitätDie Bekämpfung der illegalen Standplätze am Südring, an der Graßmayr-Kreuzung oder am Fürstenweg waren in den vergangenen Jahren eine Schwerpunkttätigkeit der Exekutive. Mit einem Antrag der...

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  • Georg Herrmann
Karrösten hat eine Bürgermeisterkandidatin: Petra Singer kandidiert.

Gemeinderatswahl 2022
Karrösten hat mit Petra Singer eine Bürgermeisterkandidatin

KARRÖSTEN. Karrösten hat eine Bürgermeisterkandidatin: Petra Singer kandidiert bei der Gemeinderatswahl im Februar 2022. Die-51 jährige Petra Singer durfte ihr vielfältiges berufliches Können bereits in den verschiedensten Bereichen unter Beweis stellen und dadurch zahlreiche Kontakte knüpfen und Erfahrung sammeln. Petra Singer hat berufsbegleitend ein Wirtschaftsstudium abgeschlossen und anschließend absolvierte sie noch ein Auslandssemester in Kanada. „Mein Herz ist aber immer in Karrösten...

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  • Petra Schöpf
Kein Besuch, keine Musik, keine Stimmung, keine Clubszene, auch die Arche*Ahoi ist leer.
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Club- und Nachtgastro
Die Clubszene braucht jetzt endlich Hilfe

INNSBRUCK. Einmal mehr steht im Innsbrucker Gemeinde die Clubkultur zur Diskussion. Der Antrag "Corona-Maßnahmen, personelle und infrastrukturelle Unterstützung der Innsbrucker Klubkultur", steht auf der Tagesordnung. Die Innsbrucker Club Commission appelliert an die Parteien, "den Versprechen nun endlich Taten folgen zu lassen und die stark benötigten finanziellen Hilfsmittel freizugeben." Kurzer HoffnungsmomentNach ganzen 460 Tagen Stillstand gab es am 1. Juli endlich auch für die lokale...

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Angelobung: Bezirkshauptmann Markus Maaß mit dem neuen Bürgermeister Patrick Wolf (v.l.).
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BH Landeck
Neuer Pettneuer Bürgermeister angelobt

LANDECK, PETTNEU. Am Dienstag fand die Wahl des neuen Bürgermeisters von Pettneu am Arlberg im Gemeinderat statt. Patrick Wolf wurde nun am 2. Dezember in der Bezirkshauptmannschaft Landeck angelobt. Angelobung der Bezirkshauptmannschaft Aufgrund des Amtsverzichtes des bisherigen Bürgermeisters hat der Gemeinderat der Gemeinde Pettneu am Arlberg am 30. November 2021 aus seiner Mitte den bisherigen Vizebürgermeister Patrik Wolf als neuen Bürgermeister gewählt. Somit war auch ein neuer...

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In Reith soll ein Erlebnispark entstehen.

Reith b. K. - Projekt
Großer Erlebnispark in Reith geplant

REITH. Ein Erlebnispark soll am Reither Mühlnerfeld (neben Hotel Lisi, Anm.) nach den Plänen von Unternehmer Andreas Dagn entstehen. Das Projekt wurde von Dagn im Gemeinderat und bei Kitzbühel Tourismus präsentiert. "Das wird ein langer Weg, bis das spruchreif werden kann und ob das von der Raumordnung und Flächenwidmung her realisierbar ist. Es geht um eine Fläche von rund 2,5 Hektar. Wir benötigen dazu im Vorfeld alle Details, eine Wirtschaftlichkeitsrechnung, Abklärungen bezüglich...

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Gebühren in Hopfgarten erhöht.

Hopfgarten - Gebühren/FPÖ
FPÖ Hopfgarten kritisiert Gebührenerhöhungen

„Abgabenerhöhungen in Hopfgarten zu Corona Zeiten ist Schlag ins Gesicht der Einheimischen!“ HOPFGARTEN. „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie man während der größten Krise nach dem zweiten Weltkrieg an Gebührenerhöhungen auch nur denken kann“, erklärt FPÖ- Gemeinderat Guido Leitner zu den abgelehnten Anträgen der FPÖ im Hopfgartner Gemeinderat. Für Leitner ist es schlichtweg „beschämend“ wenn eine Gemeinde wie Hopfgarten, um die es finanziell nicht schlecht steht, an Gebührenerhöhungen...

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An zwei Tagen entscheidet der Gemeinderat über das Doppelbudget der Stadt Innsbruck.

Gemeinderat
Das steht auf der Tagesordnung - Budget und 21 GR-Anträge

INNSBRUCK. Die Budgetentscheidung steht bevor. Am Donnerstag, 9.12. und Freitag, 10.12 tagt der Innsbrucker Gemeinderat in der Messe Innsbruck. Das steht auf der Tagesordnung. Die Sitzung wird wieder per Livestream übertragen. Tagesordnung:1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle Stunde zum Thema "Seniorengerechte und seniorenfreundliche Politik als kommunale Aufgabe" (Themenauswahl durch Tiroler Seniorenbund) 3. Anträge des Stadtsenates a) Entgeltkatalog 2022 b) Verlängerung...

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Beschwerden in Going über zu schnell fahrende Fahrzeuge.

Going - Gemeinderat/Verkehr
Verkehr rollt zu schnell durch Going

GOING. Von zunehmenden Beschwerden über zu schnell fahrende Fahrzeuge auf Gemeindestraßen berichtete Bgm. Alexander Hochfilzer im Gemeinderat. Es gäbe Wünsche nach Installation gemeindeeigener Geschindigkeitsanzeigen. Bisher gibt es im Ort nur eine solche Anzeige, die wechselweise punktuell eingesetzt wird. Geschwindigkeitsanzeigen bremsen den Verkehr nachhaltig, ein deutlicher Hinweis auf die gefahrene Geschwindigkeit zeigt bei fast allen Verkehrsteilnehmern präventive Wirkung und steigert...

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Fahrzeug-Ankauf im Gemeinderat behandelt.

Gemeinde Going - Feuerwehr
Feuerwehr Going braucht neues Fahrzeug

GOING. Im September berichtete Bgm. Alexander Hochfilzer im Gemeinderat, dass für die Freiwillige Feuerwehr 2023 ein Fahrzeug ,,LFB" (Löschfahrzeug mit Bergeausrüstung, Anm.) ersetzt werden muss. Aufgrund der Lieferzeit von 18 Monaten muss die Bestellung bereits 2022 erfolgen. Es sei mit Gesamtkosten in der Höhe von 400.000 € zu rechnen. In der Oktober-Sitzung berichtete der Ortschef, dass die Feuerwehr bereits ein Angebot über ein LFB über 427.000 € vorliegen habe. "Dieses Angebot ist noch mit...

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Nach erfolgter Wahl: Alt-Bürgermeister und Gemeindevorstand Manfred Matt (li.) gratulierte Bürgermeister Patrick Wolf (Mi.) und Vizebürgermeister Bruno Falch.
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Gemeinderat hat gewählt
Patrick Wolf neuer Pettneuer Bürgermeister

PETTNEU (otko). In der Gemeinderatssitzung am 30. November wurde Patrick Wolf mit zwölf von 13 Stimmen zum Nachfolger von Manfred Matt gewählt. Neuer Vize ist Martin Bruno Falch. Rücktritt vor fünf Monaten Kurz und bündig, so lässt sich die Gemeinderatssitzung am 30. November in Pettneu am Arlberg beschreiben. In knapp 15 Minuten wurden ein neuer Bürgermeister und ein neuer Stellvertreter gewählt sowie ein neuer Gemeindevorstand namhaft gemacht. Fünf Monate nach dem überraschenden Rücktritt von...

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Die Gemeinderatswahlen finden Ende des kommenden Februar statt.
Aktion

Politik
Ausschreibung der Gemeinderatswahlen

BEZIRK SCHWAZ (red). 3.650 GemeinderätInnen werden im nächsten Jahr in Tirol neu gewählt: Nach der heute, Mittwoch, erfolgenden Ausschreibung der Gemeinderats- und BürgermeisterInwahlen vom 27. Februar 2022 im Landesgesetzblatt findet die Kundmachung auf den Amtstafeln jener 274 Tiroler Gemeinden statt, in denen gewählt wird. Ausnahmen sind die Landeshauptstadt Innsbruck, wo der nächste reguläre Urnengang im Jahr 2024 ansteht, und die drei Gemeinden Matrei am Brenner, Mühlbachl und Pfons, wo...

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  • Florian Haun
Alois Thurner legt seine Ämter nieder

Gemeinderatswahl 2022
Imsterberger Bürgermeister Alois Thurner legt sein Amt nieder

Die Gemeinderatswahl 2022 wirft ihre Schatten voraus, kürzlich gab der Imsterberger Bürgermeisters Alois Thurner bekannt, dass er sein Amt mit Ende November niederlegen werde.  IMSTERBERG. "Um einen reibungslosen Übergang gewährleisten zu können, lege ich mit Ende November das Amt des Bürgermeisters und alle anderen Funktionen nieder", informierte Bgm. Alois Thurner.  Nicht weniger als 30 Jahre war Thurner Bürgermeister, weitere sechs Jahre Gemeinderat. "Auf die gesamte Funktionsperiode blicke...

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  • Petra Schöpf
Im Spetember stellten die BezirksBlätter Innsbruck die Entwicklung der Rossau in den Mittelpunkt. Zahlreiche Wirtschaftstreibende (wie Markus Dax) und Politiker waren vor Ort. Im Gemeinderat wurden jetzt zwei Impulse für das Gewerbegebiet beschlossen.

Rossau
Impulse für das Gewerbegebiet

INNSBRUCK. Die Erhöhung der Baudichte einstimmig, die Einführung einer Sonderparkkarte mit Mehrheit beschlossen. Zwei Anträge im Gemeinderat setzen neue Impulse im Gewerbegebeit Rossau. Baudichte"Der Bürgermeister und die zuständigen Ämter werden mit der Prüfung der Möglichkeit einer Baudichteerhöhung, vor allem in die Höhe und der Geschlossenen Bauweise beauftragt. Das Gewerbegebiet Rossau eignet sich aufgrund der Lage sehr gut für die Installation und Ausbau von PV-Anlagen zur...

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Zur aktuellen Stunde im November-GR/21
PSYCHISCHE GESUNDHEIT BEI KINDERN UND JUGENDLICHEN - DER HUT BRENNT

Die Überschrift dieses Beitrages, also lautete das Thema kernfragmentarisch zur aktuellen Stunde im vorwinterlichen Gemeinderat Innsbruck, vorgegeben durch die Liste ALI, wobei das A für alternativ & das LI für Liste steht, wie die speziell gebildeten Leser wissen werden. Also sprechen wir heute nicht als Zarathustra, also werden wir im Klar-Sprech formulieren, was wir mit unseren wenigstens 3 eingebrachten GR-Anträgen seit 2013 zur nun pandemischen Ausbreitung von konstruiertem & gebilligten...

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  • heinrich stemeseder
Debatte im Kitzbüheler Gemeinderat.

Kitzbühel - Flächenwidmung
Widmung in Kitzbühel sorgt (wieder einmal) für Diskussion

Debatte um Baulandwidmung für einen Grundstückserben aus den USA mit Kitzbühel-Wurzeln. KITZBÜHEL. Bei einer Baulandwidmung (650 m2, mit Raumordnungsvertrag, Anm.) zugunsten eines US-Amerikaners (C. D. Dumba, Seattle) kam es im Kitzbüheler Gemeinderat zu einer kontroversiellen Debatte. Der Widmungswerber hat das Grundstück (Freiland) geerbt und will nun ein Haus bauen. Der Mann ist in Kitzbühel geboren, ging hier zur Schule und kam später in die USA. Nun will er (samt Widmung) wieder seinen...

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Die Telfer WFT-GemeinderatInnen ziehen eine positive Arbeitsbilanz der vergangenen sechs Jahre (v.l.n.r.): vorne GV Silvia Schaller, Bgm. Christian Härting, VBgm. Cornelia Hagele, GR Klaus Schuchter / hinten: GV Josef Federspiel, GR Michaela Simmerle, GV Alex Schatz, GR Georg Pfanzelt, GR Klaus Schuchter, GR Daniel Gufler (nicht am Foto: GR Oliver Wille).

Bilanz des politischen Vereins "Wir für Telfs"
Erfolgreiche Entwicklung von Telfs vorangetrieben

TELFS. Der politische Verein "Wir für Telfs" unter Obmann und Bgm. Christian Härting zieht gegen Ende der Gemeinderatsperiode eine erfolgreiche Bilanz über die vergangenen sechs Jahre. Trotz einer coronabedingt turbulenten Zeit konnte die Marktgemeinde Telfs unter der Ägide von Bgm. Härting erneut zahlreiche Leuchtturm-Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 47 Millionen Euro umsetzen. Konstruktive Zusammenarbeit im GemeinderatVorzeigeprojekte der letzten sechs Jahre sind unter...

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  • Georg Larcher
Alt-Bgm. Manfred Matt (li.) mit Interims-Dorfchef Vizebgm. Patrick Wolf. Dieser stellt sich am 30. November zur Wahl.
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Neuwahl
Vizebgm. Wolf soll neuer Pettneuer Bürgermeister werden

PETTNEU (otko). Seit dem Rücktritt von Manfred Matt führt Vizebgm. Patrick Wolf interimistisch die Amtsgeschäfte. Der 43-Jährige soll am 30. November im Gemeinderat zum neuen Bürgermeister gewählt werden. Auch 2022 will er bei der Wahl kandideren. Bürgermeister-Rücktritt in Pettneu Überraschend verkündete Manfred Matt ("Allgemeine Liste Pettneu und Schnann 2016") mit Wirksamkeit vom 30. Juni 2021 seinen Rücktritt als Bürgermeister. Bei der kommenden Gemeinderatswahl wollte Matt ohnedies nicht...

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Die Innsbrucker Verkehrsbetriebe testen E-Busse.

Innsbrucker Polit-Ticker
E-Busse im Testeinsatz und erwartetes Abblitzen der Stadtregierung

INNSBRUCK. IVB testet E-Busse, das Abblitzen der Stadtregierung in Sachen Hofgarten-Nachtgastro war zu erwarten und Freude über angenommen Anträge für das Gewerbegebiet Rossau. E-BusseAktuell wird von den Innsbrucker Verkehrsbetrieben (IV) ein 12 Meter lange E-Testbus Avenue Electron des türkischen Herstellers Temsa auf den Linien A und M getestet. „Aufgrund seiner Ausstattung mit überwiegend Sitzplätzen handelt es sich dabei um keinen typischen Linienbus für den Stadtverkehr. Uns geht es aber...

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Walter Mair hielt seine erste Rede als Bürgermeister – Gabi Kapferer-Pittracher bleibt 1. Stellvertreterin.
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Neuer Ortschef
Ein holpriger Weg ins Axamer Bürgermeisteramt

Walter Mair wurde vom Axamer Gemeinderat mit 11:6 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt. Der Weg ins höchste Amt war allerdings sehr holprig! Wie berichtet, war die Neuwahl des Axamer Bürgermeisters durch den Gemeinderat für die Zeitspanne bis zu den GR-Wahlen im Februar nach dem Rücktritt von Christian Abenthung erforderlich. Am Mittwochabend wurde die Kür des neuen Ortschefs vollzogen. Elf Mandatare stimmten für Walter Mair (Liste Gemeinsam für Axams), während Vizebürgermeisterin...

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