Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Andreas Höferl und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig haben dieselbe Parteifarbe. Ein Indiz dafür sind die ähnlichen Gesichtsmasken bei der Angelobung.
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Politik
Zwei Währinger sitzen nun im Gemeinderat

Kasia Greco und Andreas Höferl vertreten ab sofort den 18. Bezirk im Wiener Gemeinderat. WÄHRING. Die Wien-Wahl hat nicht nur im Bezirksparlament einiges verändert, sondern auch im Wiener Gemeinderat: Zwei Mandatare aus Währing vertreten ihren Bezirk nun im Rathaus, im obersten Verwaltungsgremium der Stadt. Gemeinsam mit 98 anderen Abgeordneten wurden beide vergangene Woche angelobt. Kasia Greco wurde von ihrer Landespartei, der ÖVP, nominiert. Die 49-jährige neue Gemeinderätin will ihren...

  • Wien
  • Währing
  • Mathias Kautzky
Welche Entscheidungen darf der Bezirk alleine treffen und was obliegt dem Gemeinderat?
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Wien-Wahl 2020
Welche Kompetenzen hat der Bezirk?

Was darf die Bezirksvertretung eigenständig entscheiden, wofür braucht es die Zustimmung der Stadt? Die bz klärt auf! WIEN. Wer am 11. Oktober von seinem Wahlrecht Gebrauch macht, gibt seine Stimme nicht nur für den Gemeinderat ab. Auch die Bezirksvertretung wird neu gewählt. Im Gegensatz zur Gemeinderatswahl haben bei der Bezirksvertretungswahl auch nichtösterreichische EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Wien ein kommunales Wahlrecht. Aber welche Kompetenzen hat der Bezirk eigentlich? Darf...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Markus Wölbitsch will die Interessen der Hietzinger im Gemeinderat verreten.

Neue Volkspartei Hietzing
Markus Wölbitsch tritt als Wahlkreis-Spitzenkandidat an

"Den Menschen in Hietzing eine starke Stimme auf Gemeindeebene geben" - mit diesem Ziel tritt Markus Wölbitsch als Wahlkreis-Spitzenkandidat für den Gemeinderat an. HIETZING. Stadtrat Markus Wölbitsch tritt bei der Wien-Wahl nicht nur auf der Landesliste auf Platz 3 an, sondern führt auch den Wahlkreis im Bezirk Hietzing an. Wölbitsch studierte Internationale Betriebswirtschaft und internationales Management und war bereits neben dem Studium beruflich in Wien und München tätig. In der...

  • Wien
  • Hietzing
  • Ernst Georg Berger
Steinhof: Die Flächenwidmung und Ansiedlung der Central European University wurde im Gemeinderat beschlossen.
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Steinhof-Flächenwidmung
Grünes Licht für "OWS Neu" im Gemeinderat

CEU, Flächenwidmung, Infrastruktur: Der Plan für das Otto-Wagner-Areal wurde vom Gemeinderat abgesegnet. PENZING. Drei Papiere waren es, die in der vergangenen Gemeinderatssitzung zum Thema Otto-Wagner-Areal diskutiert und dann mehrheitlich beschlossen wurden: die Ansiedlung der Central European University (CEU) in einem Drittel der Pavillons des OWS, die neue Flächenwidmung und damit eine, wie SPÖ und Grüne betonten, reduzierte Bebaubarkeit des Areals und dann noch die infrastrukturelle...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Schon vor der Corona-Krise haben Bezirksvorsteherin Silke Kobald (2.v.l) und Christian Gerzabek (l.) gegen das Projekt Stellung bezogen.
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Anrainer und Bezirk sind empört
Flächenwidmung Montecuccoliplatz im Gemeinderat beschlossen

Die gegen den Willen der Bewohner am Montecuccoliplatz Änderung der Flächenwidmung der Gemeindebauten sorgt für Aufregung bei Mietern und Bezirk. HIETZING. Der Wiener Gemeinderat hat heute, Donnerstag, 26. März mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und Neos die Flächenwidmung am Montecuccoliplatz beschlossen. Das bedeutet, dass nun der Weg frei ist für eine höhere Gebäudehöhe von mehr als 16 Metern und die Errichtung eines zusätzlichen Wohngebäudes. Diese Änderung der Flächenwidmung sieht...

  • Wien
  • Hietzing
  • Ernst Georg Berger
Die neue Flächenwidmung für den Campus wurde abgesegnet. Im Herbst soll der Bau beginnen.

Campus Mariannengasse
Neue Flächenwidmung für MedUni Campus abgesegnet

Der Wiener Gemeinderat hat die Flächenwidmung für den neuen MedUni Campus in der Mariannengasse abgesegnet. Ganz ohne Diskussionen ging es aber nicht über die Bühne. ALSERGRUND. In der Mariannengasse wird es langsam spannend. Die neue Flächenwidmung für das Gelände, auf dem der neue Campus der Medizinischen Universität Wien entstehen soll, wurde im Gemeinderat abgesegnet. Der Bezirk hat dazu noch seine Stellungnahme abgegeben. Diese wurde zwar – ohne die Stimme der Bezirks-FPÖ – angenommen,...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Maximilian Spitzauer
Mahsa Ghafari, Can Gülcü und Anna Svec (v. l.) wurden als Sprecherinnen und Sprecher der neuen linken Organisation gewählt.
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Wien-Wahl 2020
"Links" will in den Wiener Gemeinderat

Neben den etablierten Parteien wird auch eine junge linke Organisation zur Wien-Wahl antreten. WIEN. „Wir treten 2020 als Links zur Wiener Gemeinderatswahl an“, heißt es im ersten Satz des Grundsatztextes einer neuen Organisation, die mit linker Politik in diesem Jahr in den Wiener Gemeinderat und in die Bezirksvertretungen der Stadt einziehen möchte. Man sei die Alternative für jene Menschen, die nicht mehr zusehen wollen, wie große Unternehmen jährlich um Millionen reicher werden,...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
In den Gemeinderat und in alle 23 Bezirksparlamente wolle man einziehen und zudem in zehn Jahren die Bürgermeisterin stellen - so die ambitionierten Ziele der neuen Organisation LNKS, die zur Wien-Wahl 2020 antritt.

"LINKS" für Wien-Wahl 2020
Neue linke Partei tritt bei Wien-Wahl an

Eine neue linke Organisation tritt zur Wien-Wahl an. LINKS lädt zur öffentlichen Gründungsversammlung am 10. und 11. Jänner in die Volkshochschule Rudolfsheim-Fünfhaus. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Das Leben müsse mehr sein als nur Überleben, so steht es im Aufruftext zur Gründungsversammlung der neuen linken Organisation, die sich Anfang Jänner in der Volkshochschule Rudolfsheim präsentieren wird. Denn, so heißt es auf der Website der neuen Organisation: "Es ist Zeit, unsere Zukunft selbst in...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Baustart 2020: In diesem Bereich rund um die Muthgasse 50 werden Wohnungen und Bürogebäude entstehen.
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Neues Stadtquartier
So sind die Pläne für die Muthgasse

Die Entwicklung des Stadtquartiers Muthgasse geht weiter. Die neue Flächenwidmung ist so gut wie fix. DÖBLING. Das Gebiet rund um die Muthgasse soll aufgewertet werden. Dazu hat die Stadtentwicklungskommission 2014 einen städtebaulichen Rahmenplan für den Döblinger Bezirksteil beschlossen. Es geht dabei um die Zonen bei der Muthgasse 50 und im Norden um den Bereich zwischen den Hausnummern 105 und 109a. "Im Norden soll an der Ecke zur Grinzinger Straße ein urbaner, belebter und gemischt...

  • Wien
  • Döbling
  • Thomas Netopilik
Die verkleideten Verkäufer findet man vor allem vor dem Stephansdom und der Staatsoper.

Wiener Landtag
Erste Regulierungen für Mozart-Verkäufer

Seit Jahren wird über die als Mozart verkleideten Verkäufer in der Innenstadt diskutiert. Der Wiener Landtag hat am Freitag die ersten Schritte für eine Regulierung gesetzt und nimmt die Mozart-Verkäufer ins Gebrauchsabgabengesetz auf. INNERE STADT. Vor allem am Stephansplatz und vor der Wiener Staatsoper trifft man auf die Ticketverkäufer in Renaissance-Kostümen. Für Touristen ein gern gesehenes Fotomotiv, sind dem Bezirk die Mozart-Verkäufer eher ein Dorn im Auge. Seit vergangenem Jahr...

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  • Innere Stadt
  • Maximilian Spitzauer
Fordern eine medizinische Fachkraft: Martina Neuhold-Pulker (l.) und Gerda Rockenbauer, Direktorinnen der Hans Radl-Schule.

Hans Radl Schule:
Schule kämpft um medizinisches Fachpersonal

WÄHRING. Die Hans Radl-Schule in Währing ist ein sonderpädagogisches Zentrum, in dem therapiebedürftige Kinder und Jugendliche aus ganz Wien ihre Pflichtschulzeit absolvieren können. Mit Volks-, Sonder- und Neuer Mittelschule sowie einer breiten Palette an pädagogischen und therapeutischen Angeboten. Dies ermöglicht ein Lernen ganz nach den individuellen Bedürfnissen der Kinder. Etwa 300 Schüler besuchen die Ganztagsschule, in der Therapie und Unterricht eine Einheit bilden. "Uns fehlt aber...

  • Wien
  • Währing
  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
Stephan Auer-Stüger (SPÖ) ist neuer Mandatar im Wiener Gemeinderat.

Wiener Gemeinderat
Ein Margaretner startet durch

Der Wiener Gemeinderat hat einen neuen Mandatar: Den Margaretner Stephan Auer-Stüger (SPÖ). MARGARETEN. Auer-Stüger löst Sandra Frauenberger ab, die ihr Mandat zurückgelegt hat. „Mit Stephan Auer-Stüger gewinnt der Wiener Gemeinderat einen absoluten Wirtschaftsprofi mit sozialem Feingefühl und starkem Zug zum Tor“, so SPÖ-Klubvorsitzender Josef Taucher. „Mir ist das Zusammenleben in unserer Stadt ein besonderes Anliegen. Ich will Politik, die sozialen Ausgleich und Möglichkeiten für alle...

  • Wien
  • Margareten
  • Barbara Schuster
Eine Vorschau: So soll das neu umgebaute Wien Museum künftig aussehen.

Kultur
Zwist um neues Wien Museum

ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch ortet ein Chaos bei der Planung. SPÖ-Gemeinderat Jörg Neumayer widerspricht. WIEDEN. Bald ist es so weit: Das Wien Museum schließt am 3. Februar seine Pforten für den Umbau. Eine Sanierung inklusive Ausbau steht auf dem Plan. Das Wien Museum am Karlsplatz, das 1887 als Historisches Museum der Stadt eröffnet wurde, ist ein zentraler Bestandteil der Wiener Museumslandschaft. ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch und ÖVP-Wieden-Klubobmann Johannes Pasquali orten ein...

  • Wien
  • Wieden
  • Barbara Schuster
Michael Aichinger ist neu im Gemeinderat.
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Favoritner zieht in den Gemeinderat ein

Michael Aichinger (SPÖ) vertritt die Favoritner im Rathaus. FAVORITEN. Nachdem Barbara Teiber zur Vizepräsidentin der Arbeiterkammer Wien bestellt wurde, war ein Gemeinderats-Mandat frei. Dieses bekam Michael Aichinger. Der 55-Jährige lebt seit seinem fünften Lebensjahr in Favoriten. Vom Wienerfeld zog es ihn in jüngster Zeit nach Rothneusiedl, wo er mit seiner Frau Michaela lebt. Gemeinsam haben sie eine Tochter, die Jus-Studentin Petra (24). Aichinger ist als Betriebsratsvorsitzender in...

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  • Favoriten
  • Karl Pufler
Kristina Hametner (3.v.li.) und ihre Mitarbeiterinnen wollen die Gesundheit von Frauen verbessern.
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Büro für Frauengesundheit in der Brigittenau: Im Einsatz für die Wienerinnen

Geburt, Sex, Körper: Wichtige Themen im Leben von Frauen behandelt das Büro für Frauengesundheit. BRIGITTENAU. Im Büro für Frauengesundheit und Gesundheitsziele an der Brigittenauer Lände gibt es sieben Mitarbeiterinnen. Sie beraten aber keine Frauen, die gesundheitliche Probleme haben, sondern, erklärt die Leiterin Kristina Hametner, „wir erarbeiten Strategien, vernetzen, greifen Themen auf und sind das Bindeglied zwischen den Frauen und den Gesundheitsinstitutionen." Der Auftrag dazu kam...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Sabine Krammer
Auf Wiedersehen: Nach Häupls Rede am Donnerstag gab es Standing Ovations im Gemeinderat.
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Das war Michael Häupls Abschiedsrede im Gemeinderat

Michael Häupl, der 165. Bürgermeister der Stadt Wien, hielt am Donnerstag um kurz nach 9 Uhr seine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat. WIEN. Um 9 Uhr wurde am Donnerstag die Sitzung des Wiener Gemeinderats eröffnet. Erster Tagespunkt: Die Abschiedsrede von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), die als Tagesordnungspunkt "Mitteilung" geführt wurde.  Mit den Worten "Herr Bürgermeister, the floor is yours", übergab der Vositzende Thomas Reindl das Wort an Häupl, der in knapp 40 Minuten ein...

  • Wien
  • Andreas Edler
So wird die neue Haupttribüne: 2.000 Fans sollen hier nach Ende der Bauarbeiten Platz finden.
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Endlich: Wiener Sport-Club startet im Winter mit Sanierung

Was lange währt wird endlich gut: Die Sportclub-Platz-Sanierung ist endlich auf Schiene gebracht. Schon in der nächsten Winterpause soll gearbeitet werden. HERNALS. Viele Fehlstarts hat es in Sachen Platzsanierung in den vergangenen Jahren gegeben. Jetzt kommt Bewegung in die Sache. Wenn nicht noch überraschende Stolpersteine auftauchen, wird in der nächsten Winterpause an der Alszeile mit den Bauarbeiten begonnen. Zuvor muss diesen Sommer noch eine letzte Hürde genommen werden. Der...

  • Wien
  • Hernals
  • Christian Bunke
Die Wiednerin Caroline Hungerländer (am Foto mit ÖVP-Landtagsabgeordneten Manfred Juraczka) hat vom Bezirksparlament in den Landtag gewechselt.

Wiedner Bezirksrätin zieht in den Landtag

ÖVP-Bezirksrätin Caroline Hungerländer hat in den Gemeinde- und Landtag gewechselt. WIEDEN. Die gebürtige Wiednerin Caroline Hungerländer vertritt die Agenden ihres Heimatbezirks seit 2010 als Bezirksrätin der ÖVP. Nun holte sie Landesparteiobmann Gernot Blümel in sein Team, um die Funktionen der in den Nationalrat gewechselten Gudrun Kugler zu übernehmen. Kam das Angebot, in den Landtag und den Gemeinderat einzuziehen, überraschend? CAROLINE HUNGERLÄNDER: Ich wußte, dass die Möglichkeit...

  • Wien
  • Wieden
  • Maria-Theresia Klenner
Robert Sedlak, bisher FPÖ-Bezirksrat in Mariahilf und Nachfolger von Leo Kohlbauer (rechts), der in den Gemeinderat wechselt.
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Neuer Gemeinderat aus Mariahilf: "Gudenus wäre guter Minister"

Der bisherige Klubchef der FPÖ Mariahilf übernimmt das Gemeinderatsmandat von Maximilian Krauss, der in den Nationalrat wechselt. Er werde "trotz allem" die gute Gesprächbasis in Mariahilf vermissen, sagt Kohlbauer im bz-Gespräch. WIEN. Wer es reißerisch ausdrücken will, könnte ihn das "Enfant Terrible" der Mariahilfer Bezirkspolitik nennen: Leo Kohlbauer. Der langjährige Klubchef der FPÖ im 6. Bezirk, der immer wieder durch polternde Ansagen in "Krone" und "Österreich" aufgefallen ist und...

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  • Mariahilf
  • Theresa Aigner

Gemeinderat: NEOS kritisieren Grüne Politik

Auf Ansuchen der Neos wurde eine Sonder-Gemeinderatssitzung einberufen. Vor allem eine Bürgerbeteiligung stand zur Diskussion. WIEN. Der Kampf um den Heumarkt geht in die nächste Runde. Die NEOS ließen den Gemeinderat vergangenen Donnerstag zu einer Sondersitzung tagen. Von Gemeinderätin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) kamen schwere Vorwürfe gegen die Wiener Grünen. Die Politik der Grünen sei veraltet und man handle hinter verschlossenen Türen. Die NEOS fordern eine neue Art der Bürgerbeteiligung....

  • Wien
  • Landstraße
  • Maximilian Spitzauer
Kämpft für eine offene Schmelz: Edith Wildmann.
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Petitionsausschuss: Zwischen "Strahlkraft" und "Hürdenlauf"

Im Rahmen des bz-Schwerpunktes zur Wiener Petitionsplattform haben wir uns bei Einreichern von Petitionen umgehört. Wie schwierig war es, die Unterschriften zusammenzubekommen? Was kam schlussendlich raus? Und was würden die Beteiligten an der Plattform ändern? Wir haben angefragt bei: NEOS-Bezirksrat Thomas Brödl, der sich für die Öffnung des Schlossparks Hetzendorf einsetzt, Edith Wildmann, die Initiatorin der Petition für eine "Öffnung der Schmelz", Birgit Berger, die für freie Bahnen in...

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  • Dominik Leitner
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Die Social-Media-Könige der Wiener Politik

Grüne und NEOS top, FPÖ floppt: die Twitter- und Facebook-Aktivitäten der Politiker. WIEN. Grünen-Stadtrat Christoph Chorherr tut es häufig, SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl hingegen nie: sich im Social Web zu Wort melden. Online-Verweigerer Häupl zum Trotz: Im Vergleich zur Social-Media-Nutzung vor der Wahl ist die SPÖ aktiver geworden, so das Ergebnis einer exklusiven Studie von Meta Communication für die bz. Waren vor dem Urnengang 66 Prozent der roten Mandatare online, sind es jetzt 78...

  • Wien
  • Andrea Peetz
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Rot-Grüner Pakt unterzeichnet: Jürgen Czernohorszky neuer Stadtschulratspräsident

SPÖ Wien stellt fünf neue Gemeinderäte. Insgesamt liegt der Frauenanteil bei 43 Prozent. Gespanntes Warten im Roten Saal im Rathaus. Der Zeitrahmen für die Pressekonferenz ist weit ausgelegt. Zwischen 12 und 14 Uhr hieß es. Um 13:55 Uhr ist nach wie vor nicht viel zu sehen. Wird noch verhandelt, oder handelt es sich um gekonnte Inszenierung, um der Spannung ein wenig Rechnung zu tragen. Man weiß es nicht. Regierungsabkommen: Acht Gegenstimmen 14:40 Uhr: Großer Auftritt von Bürgermeister...

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  • Wieden
  • Andreas Edler
Christoph Schwarz, Chefredakteur der bz - Wiener Bezirkszeitung
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Meinung: Rotes Wien, blauer Kanzler?

Die Wien-Wahl ist geschlagen. Und das „Duell um Wien“, das SPÖ und FPÖ ausgerufen hatten, um zu mobilisieren, hat dann doch nie stattgefunden. Die Wiener haben SPÖ-Chef Michael Häupl erneut zum Bürgermeister gekürt. Die FPÖ blieb hinter den Erwartungen. Aber war es das? Ist die „Oktoberrevolution“, die Heinz-Christian Strache verkündet hat, dauerhaft abgeblasen? Wohl nur bedingt. Wenn die SPÖ die Zeichen nicht erkennt, könnte der rote Sieg in der Stadt den Blauen sogar jetzt schon ein...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
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