Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Jennersdorfer Gemeinderat beschränkt die Hundehaltung auf nur mehr drei Hunde pro Haushalt.  | Foto: Christoph Hofbauer

Hundehaltung eingeschränkt
Nur mehr drei Hunde in Jennersdorf erlaubt

Ab sofort dürfen pro Haushalt in Jennersdorf nur mehr drei Hunde gehalten werden. Darauf hat sich der Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung verständigt. JENNERSDORF. Da sich die Beschwerden über die Anzahl von Hunden und zu lautem Gebell in Jennersdorf häuften, sah sich der Gemeinderat gezwungen, zu handeln. Ein Gemeinderatsbeschluss beschränkt künftig die Hundehaltung auf drei Hunde pro Haushalt. "Der Beschluss soll nicht nur die Anzahl von Hunden regulieren, sondern mir auch als Instrument...

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Neuer Fraktionssprecher der ÖVP im Jennersdorfer Gemeinderat ist Edmund Potetz (75), sein Stellvertreter ist Alfred Gratzer. In den Stadtrat rückte Gemeinderätin Anneliese Fürstner auf. | Foto: Martin Wurglits

Potetz folgt Lechner
Personalrochade der ÖVP im Jennersdorfer Gemeinderat

Die ÖVP-Fraktion der Stadtgemeinde Jennersdorf hat ihre Führungsmannschaft komplett umgekrempelt. Neuer Fraktionssprecher im Gemeinderat wurde Edmund Potetz, sein Stellvertreter ist Alfred Gratzer. In den Stadtrat rückte Gemeinderätin Anneliese Fürstner auf. Die Rochade war notwendig geworden, nachdem sowohl die Fraktionssprecherin und frühere Vizebürgermeisterin Gabriele Lechner als auch Stadtrat Johannes Simon ihre Gemeinderatsmandate niedergelegt hatten. Beide machen private bzw. berufliche...

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Neu vergeben wurde der Betrieb des Restaurants im Jennersdorfer Freibad. | Foto: jdf-events

Gastronomie
Neuer Betreiber für Jennersdorfer Badbüffet

In Jennersdorf gibt es einen neuen Betreiber für das Freibadbüffet. Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung die Pacht an den Gastronomen Dominik Kaspar aus Gossendorf vergeben. Der Büffetbetrieb selbst erfolgt sowohl mit Bedienung als auch mit Selbstbedienung, erklärt Bürgermeister Reinhard Deutsch. Der Pachtvertrag gilt für fünf Jahre.

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Die sanierungsbedürftige Volksschule Henndorf ist interimistisch geschlossen. Die Kinder besuchen seit 2020 die Schule in Jennersdorf. | Foto: FPÖ Jennersdorf

Gemeinderat dafür
Volksschule Henndorf wird endgültig geschlossen

Das Ende der Volksschule Henndorf ist nach mehr als 130 Schuljahren besiegelt. Der Gemeinderat von Jennersdorf hat gestern, Dienstag, mit großer Mehrheit beschlossen, den Schulstandort aufzugeben und in die Volksschule Jennersdorf einzugliedern. Die Mehrheitsfraktion JES, die SPÖ und Teile der ÖVP stimmten dafür, die beiden FPÖ-Mandatare und eine ÖVP-Mandatarin dagegen. Zwei ÖVP-Gemeinderäte enthielten sich der Stimme. Künftige Nutzung offenWie es mit dem sanierungsbedürftigen Schulgebäude...

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Die sanierungsbedürftige Volksschule Henndorf ist interimistisch geschlossen. Die Kinder besuchen seit 2020 die Schule in Jennersdorf. | Foto: FPÖ Jennersdorf

Gemeinderat debattiert
Volksschule Henndorf vor der endgültigen Schließung

Für die Volksschule Henndorf scheint das Ende so gut wie besiegelt. Der Jennersdorfer Gemeinderat wird sich in seiner Sitzung am 20. Dezember mit der Schließung befassen. Einen entsprechenden Antrag hat die Bürgerliste JES eingebracht, die im Gemeinderat mit 14 von 25 Mandaten die absolute Mehrheit hält. SanierungsbedarfÜber die Zukunft des sanierungsbedürftigen Schulgebäudes gab es in den letzten Jahren heftige Auseinandersetzungen. Die im Gemeinderat vertretenen Parteien waren sich uneins,...

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Die Jennersdorfer Umfahrungsstraße auch weiterhin verschärften Kontrollen des Schwerverkehrs unterzogen werden.  | Foto: Ewald Froech/Fotolia, Symbolfoto

Kontrollen verlängert
Jennersdorf bietet Rasern weiterhin die Stirn

Bei der letzten Jennersdorfer Gemeinderatssitzung haben sich deren Mitglieder auf die Verlängerung der verschärften Kontrollen bei der Stadtumfahrung verständigt.  JENNERSDORF. Seit Jänner dieses Jahres wird an zwei Tagen im Monat die Umfahrungsstraße zur Überwachung des Straßenverkehrs mit einem Radargerät überwacht. So besagt es eine Vereinbarung zwischen Stadtgemeinde und Landesregierung. Diese wurde nun durch den Gemeinderat verlängert.  "Das Problem liegt am massiven Schwerverkehr",...

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Milan Nemling (Mitte) wurde von LH Hans Peter Doskozil (links) und LAbg. Ewald Schnecker als SPÖ-Spitzenkandidat für Jennersdorf präsentiert. | Foto: SPÖ

Spitzenkandidat
Quereinsteiger Nemling führt SPÖ Jennersdorf in die Wahl

Die SPÖ Jennersdorf hat ihren Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl am 2. Oktober endlich gefunden. Der 33-jährige AHS-Lehrer Milan Nemling ist von der Landespartei als "neuer, starker Mann in der SPÖ Jennersdorf" präsentiert worden. BandkollegenAn der zweiten Stelle steht Oliver Stangl, der wie Nemling Mitglied der Band "Doppeldecker" ist. "Ich habe ein vollmotiviertes Team gewinnen können, das motiviert mich umso mehr. Es gibt viel zu tun für unsere Stadt, wir sind voller Tatendrang", so...

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Nicht beschlussfähig: 16 der 25 Gemeinderatssessel blieben bei der Sitzung am 9. Juni leer. Der zweite Anlauf folgt am 20. Juni. | Foto: JES
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Vergiftetes Klima
Lügen-Vorwürfe rund um geplatzte Jennersdorfer Gemeinderatssitzung

Die Jennersdorfer Gemeinderatssitzung vom letzten Donnerstag endete, noch bevor sie beginnen konnte. Von den 25 Mitgliedern waren nur neun erschienen, Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) musste die Sitzung mangels Beschlussfähigkeit vertagen. 16 erschienen nichtNicht gekommen waren die zehn Mandatare der ÖVP, vier der fünf FPÖ-Gemeinderäte sowie die zwei SPÖ-Mandatare. Die sieben JES-Gemeinderäte sowie je einer von FPÖ und Grünen waren zu wenig. Über die Gründe und Folgen gehen nun die Wogen...

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Außerhalb von Wallendorf soll die neue Wasseraufbereitungsanlage des Verbands Unteres Raabtal gebaut werden. | Foto: Elisabeth Kloiber

Einstimmiger Beschluss
Jennersdorfs Gemeinderat für Wasseraufbereitungsanlage

Der Gemeinderat von Jennersdorf hat sich für den Bau einer Wasseraufbereitungsanlage durch den Wasserverband Unteres Raabtal ausgesprochen. Der Verband, dem auch die Nachbargemeinden Mogersdorf und Weichselbaum angehören, will die Anlage in Wallendorf errichten. Jennersdorf hält 80 Prozent der Verbandsanteile, Mogersdorf elf Prozent und Weichselbaum neun Prozent. Der Gemeinderat von Jennersdorf erwartet sich dadurch mehr Unabhängigkeit in der Wasserversorgung. Die Preisschwankungen im...

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Im Voranschlag 2022 wurden für das "Projekt Rathaus Jennersdorf" 900.000 Euro veranschlagt.  | Foto: JES

Ohne FPÖ-Stimmen
Jennersdorfer Gemeinderat gibt Budget für 2022 frei

Bei der letzten Jennersdorfer Gemeinderatssitzung des Jahres wurde der Voranschlag für 2022 mehrheitlich von den Fraktionen angenommen. Nur die FPÖ stimmte dagegen.  JENNERSDORF. Für 2022 sind 800.000 Euro für Hochwasserschutzmaßnahmen sowie 900.000 für das Rathaus budgetiert. Der größte finanzielle Anteil von rund einer Million Euro ist für die Sanierung des Kindergartens veranschlagt. Weiters im Budget nicht vorgesehen ist der Bau einer Mehrzweckhalle. "Voranschlag sei visionslos" Während...

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Die Volksschule Henndorf soll am Standort erhalten bleiben und um einen Veranstaltungssaal ergänzt werden. | Foto: Martin Wurglits

Beschluss
Gemeinderat ringt sich zu Volksschul-Sanierung in Henndorf durch

Für die derzeit geschlossene Volksschule Henndorf könnte es nun doch eine Zukunft am angestammten Standort geben. Der Jennersdorfer Gemeinderat hat mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen, die Sanierung des Gebäudes und die dafür notwendigen Planungsarbeiten in die Wege zu leiten. Die Bürgerliste JES, die SPÖ und die Grünen stimmten dagegen bzw. enthielten sich der Stimme. Auch ein Veranstaltungssaal soll eingeplant werden, wie Vizebürgermeisterin Gabriele Lechner erklärte. Bei den Eltern...

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Der Verkehrsausschuss hatte vergeblich für allgemeines 30er-Tempolimit im Ortsgebiet plädiert, ausgenommen Vorrangstraßen. | Foto: Martin Wurglits
Aktion 3

Ablehnung im Gemeinderat
Kein grünes Licht für flächendeckend Tempo 30 in Jennersdorf

Eine Niederlage musste der Verkehrsausschuss des Jennersdorfer Gemeinderats bei der Gemeinderatssitzung gestern, Donnerstag, einstecken. Sein Vorstoß, ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h auf allen Straßen im Ortsgebiet - ausgenommen Bundes- und Landesstraßen - einzuführen, wurde knapp, aber doch abgelehnt. Gesamtvorschlag ausgenommen VorrangstraßenAusschussvorsitzender Helmut Kropf (JES) hatte für die Gesamtlösung plädiert, nachdem immer wieder Anrainer für einzelne Straßenabschnitte...

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Es geht um ein Grundstück entlang der Raab. | Foto: Gemeinde Jennersdorf

Deutsch contra Hirczy
Grundstücksverkauf in Jennersdorf schlägt Wellen

Eine Grundstückstransaktion aus dem Jahre 2016 schlägt über vier Jahre später Wellen in der Jennersdorfer Gemeindepolitik. Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) wirft seinem Vorgänger Bernhard Hirczy (ÖVP) vor, einen Grundstückstausch vorgenommen zu haben, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein, sprich ohne einen Gemeinderatsbeschluss dafür in der Tasche zu haben. In der Gemeindesratssitzung vergangene Woche forderte Deutsch von Hirczy Aufklärung und überreichte ihm einen Fragenkatalog, für dessen...

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Die Schule wird trotz niedriger Schülerzahl umfassend saniert. | Foto: Martin Wurglits

Gemeinderatsbeschluss
Volksschule Henndorf soll erhalten bleiben

Der Jennersdorfer Gemeinderat hat sich bei seiner Sitzung am Donnerstag zur Erhaltung der Volksschule Henndorf entschlossen. Welche baulichen Sanierungsarbeiten sich bis zum Schulbeginn im September noch ausgehen, sei derzeit aber noch offen, sagte Bgm. Reinhard Deutsch (JES) nach der Sitzung. Eine Gruppe aus Gemeinde- und Elternvertretern mit Planern soll möglichst bald die Weichen stellen. Ein Antrag der ÖVP, zumindest die Heizung der Schule über den Sommer zu sanieren, wurde wieder...

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Durch diese Veröffentlichung der Bürgerliste JES sieht die ÖVP das Prinzip der Nicht-Öffentlichkeit von personalbezogenenen Gemeinderatsdebatten verletzt. | Foto: JES

Wegen Facebook-Posting
ÖVP Jennersdorf führt Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister

Die Jennersdorfer Gemeinde-ÖVP hat bei der Gemeindeabteilung der Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) eingebracht. Grund: Seine Bürgerliste hat via Facebook Details über den Gemeinderatsbeschluss einer Personalaufnahme im städtischen Kindergarten publik gemacht, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefällt wurde. Zitat: "Die Abstimmung fiel - durch ÖVP und FPÖ - zugunsten einer Bewerberin aus ..." Wer hat wie abgestimmt?Die ÖVP macht geltend,...

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Für das Schulgebäude in Henndorf besteht erheblicher Sanierungsbedarf, der Bauausschuss der Gemeinde Jennersdorf diskutiert diesen Donnerstag. | Foto: Martin Wurglits

Sanierungsbedarf
Weiterbestand der Volksschule Henndorf wackelt

Der Fortbestand der Volksschule in Henndorf steht in Frage. Die Landesregierung hat den Sanierungsbedarf des Schulgebäudes als dringend eingestuft, es geht um das Heizsystem, die Fluchtwege und einen Bewegungsraum. In der Gemeinde Jennersdorf wird daher bereits eine mögliche Schließung der Schule aus finanziellen Gründen debattiert. Die FPÖ will sich mit dem Gedanken in keiner Weise anfreunden. "Schulen sind nicht nur betriebswirtschaftlich zu betrachten. In vielen Städten finden zur Zeit...

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Der Bauauschuss des Gemeinderats hat die Vorarbeiten für die Planung der neuen Halle geleistet. | Foto: Martin Wurglits
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Kulturzentrum wird verkauft
Jennersdorf bekommt neue Mehrzweckhalle

Der Jennersdorfer Gemeinderat hat am Donnerstag mit zwei Beschlüssen die Weichen für seine Veranstaltungsstätten der Zukunft gestellt. Das bestehende, baulich marode Kulturzentrum (KUZ) wird verkauft, dafür eine neue Mehrzweckhalle am Stadtrand gebaut. Verkaufspreis 340.000 EuroKäuferin des seit 2018 wegen Baumängeln geschlossenen Kulturzentrums ist die Pannonia GmbH von Claudio Cocca, dem auch das angeschlossene Hotel-Restaurant Raffel gehört. Der Kaufpreis beträgt 340.000 Euro. 100.000 davon...

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Der Stadtgemeinde liegt ein Angebot des Unternehmers und Raffel-Besitzers Claudio Cocca vor. | Foto: JES

Gemeinderat tagt
Entscheidung über Verkauf des Jennersdorfer Kulturzentrums naht

Bei seiner Sitzung diesen Donnerstag dürfte der Jennersdorfer Gemeinderat den Kauf des Kulturzentrums beschließen. Der Stadtgemeinde liegt ein Angebot des Unternehmers und Raffel-Besitzers Claudio Cocca vor, das neben einer Kaufsumme auch ein Grundstück an der Hauptstraße enthält. Ein erster Anlauf im Dezember war gescheitert, weil ÖVP und FPÖ gegen den Verkauf gestimmt hatten und es keine Mehrheit für den Antrag der Liste JES gegeben hatte.

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Das Kulturzentrum wird verkauft. Dem Gemeinderat liegt das Angebot eines Tauschs mit einem anderen Grundstück an der Hauptstraße vor. | Foto: Martin Wurglits

Gemeinderat hat beschlossen
Jennersdorf sagt Ja zu KUZ-Verkauf und neuer Halle

Der Jennersdorfer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung den Verkauf des Kulturzentrums und den Bau einer Mehrzweckhalle beschlossen. Beim Beschluss handelt es sich einstweilen um einen grundsätzlichen, denn Kaufvertragsentwurf, Planung oder Finanzierungskonzept liegen noch nicht vor. Beschleunigt hatte den Prozess ein Angebot des Raffel-Besitzers Claudio Cocca. Er schlug im Vorfeld vor, von der Gemeinde das Kulturzentrum zu erwerben und ihr im Gegenzug ein bebautes Grundstück an der...

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Die "Gernot-Arena" des Gastronomen Gernot Schmidt sollte laut Vorschlag der SPÖ mit Hilfe von Gemeindemitteln ausgebaut werden. | Foto: SPÖ
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Als Zwischenlösung
"Arena" als Ersatz für Jennersdorfer Kulturzentrum?

Teuer käme eine Sanierung des seit November baubehördlich gesperrten Kulturzentrums Jennersdorf - so teuer, dass sich eine Gemeinderatsfraktion nach der anderen neue Gedanken über Alternativlösungen macht. Hoher SanierungsbedarfEin aktuelles Gutachten, das Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) bei der Landesimmobiliengeschaft BELIG in Auftrag gegeben hat, kommt auf Sanierungskosten von rund 2,9 Millionen Euro. Würde es umgesetzt, könnte das KUZ wieder für öffentliche Veranstaltungen genutzt...

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Blaue "Gelbwesten": So kamen die Jennersdorfer FPÖ-Mandatare zur Gemeinderatssitzung, um ihre Ablehnung des Budgets zu illustrieren. | Foto: Martin Wurglits
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Mehrheit durch JES und ÖVP
Jennersdorf: Budgetbeschluss trotz Gelbwesten-Protest

Selbst optisch war bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Jennersdorf der Bruch zwischen den einstigen Koalitionspartnern sichtbar. Gekleidet in Warnwesten mit Parolen-Aufschrift, angelehnt an die in die in Frankreich protestierenden "Gelbwesten", nahmen die fünf Gemeinderäte der FPÖ an der entscheidenden Sitzung teil, in der die frühere Partner-Fraktion JES ihren abgeänderten Budgetvorschlag vorstellte. JES schafft MehrheitSo wie schon in der Budgetsitzung im Dezember stimmte die FPÖ auch...

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Der Zeitraum für die Sanierung der Neuen Mittelschule von ursprünglich drei Jahren soll gestreckt werden.
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Gemeinde Jennersdorf setzt den Sparstift an

Angesichts der aktuellen Finanzsituation wird die Sanierung des Rathauses verschoben, die Schulrenovierung auf mehrere Jahre aufgeteilt. Der "Kassasturz", den der seit Herbst amtierende neue Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) in Auftrag gegeben hat, macht es deutlich. Die finanzielle Situation der Stadtgemeinde Jennersdorf lässt keine großen Sprünge mehr zu. Bei der Gemeinderatssitzung in Grieselstein, wo der Bericht des Wirtschaftsprüfers Martin Schmidt präsentiert wurde, kündigte Deutsch...

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Gabriele Lechner übernimmt die Funktion der 1. Vizevbürgermeisterin. | Foto: Gemeinde Jennersdorf
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Jennersdorf: Hirczy überlässt Lechner Vizebürgermeister-Posten

Nach seiner Wahlniederlage bei der Bürgermeister-Stichwahl in Jennersdorf wird der bisherige Stadtchef Bernhard Hirczy (ÖVP) auch nicht das Amt des 1. Vizebürgermeisters übernehmen. Seine Partei wird die bisherige 2. Vizebürgermeisterin Gabi Lechner für das Amt nominieren, Hirczy bleibt aber Stadtrat und Gemeinderat. "Die Bevölkerung hat eine Entscheidung getroffen und mir mehrheitlich nicht das Vertrauen gegeben", so die Begründung des bisherigen Amtsinhabers. Daher trete er in die zweite...

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Der neue Bürgermeister Bernhard Hirczy mit Vbgm. Gabi Lechner, Altbürgermeister Wilhelm Thomas und Bezirkshauptmann Hermann Prem. | Foto: ÖVP
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Bernhard Hirczy ist neuer Bürgermeister von Jennersdorf

Von allen vier im Gemeinderat vertretenen Parteien zum Thomas-Nachfolger gewählt - Gabi Lechner ist neue Vizebürgermeisterin Der neue Bürgermeister der Stadtgemeinde Jennersdorf heißt Bernhard Hirczy (ÖVP). Der bisherige Vizebürgermeister wurde von den Mandataren aller vier Parteien im Gemeinderat zum Nachfolger von Wilhelm Thomas gewählt, der Ende Dezember sein Amt nach 24 Jahren zurückgelegt hatte. Hirczys Nachfolgerin in der Vizebürgermeister-Funktion ist Gabi Lechner. Die Gemeinderätin aus...

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