Gemeinderatssitzung Braunau

Bei der Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli mussten Bürgermeister Johannes Waidbacher und die Gemeinderäte wieder wichtige Themen besprechen. Unter anderem wurde über einen Regenbogenzebrastreifen am Braunauer Stadtplatz abgestimmt. BRAUNAU. Die Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli begann mit der Diskussion über den Antrag der SPÖ-Fraktion, die Zwischenräume des Schutzwegs zwischen Rathaus und Cafe Melange am Braunauer Stadtplatz in den Farben des Regenbogens neu zu gestalten. Dieser...

Die Sanierung des Lehártheaters, bunte Zebrastreifen und das geplante Hotelprojekt "Grand Elisabeth" - in Bad Ischl gibt es aktuell viele Themen, die sehr kontrovers diskutiert werden. Letzteres ist seit der gestrigen Gemeinderatssitzung um ein Kapitel reicher. BAD ISCHL. "Knalleffekt in der Ischler Gemeindestube. Während der letzten Gemeinderatssitzung wurde bekannt, dass Hannes Mathes im Jahr 2008 einem Baurechtsvertrag für einen Hotelbau hinter dem Kongress- und Theaterhaus zugestimmt hat",...

Der Braunauer Ascherweiher und dessen Umgebung werden ein Naturschutzgebiet.  Zudem werden auch die "Innauen bei Braunau" als geschütztes Gebiet ausgewiesen. BRAUNAU. "Das Resort für Naturschutz der Landesregierung beabsichtigt die Ausweisung von zwei neuen Naturschutzgebieten in der Stadtgemeinde Braunau: Der geschützte Landschaftsteil Ascherweiher soll erweitert und in ein Naturschutzgebiet umgewandelt werden. Außerdem soll ein völlig neues Naturschutzgebiet 'Innauen bei Braunau' geschaffen...

Ein Braunauer Stadtarchiv, das Gutes und Schwieriges über unsere Stadt vereint, davon träumt Wolfgang Grabner-Sittenthaler. Wie man das realisieren könnte, warum Braunau davon auf jeden Fall profitieren würde und wie das in der Praxis aussehen könnte, davon erzählt er im Interview.  Ihre Partei (SPÖ) brachte den Vorschlag in den Gemeinderat ein, dass die Stadt Braunau ihr eigenes Stadtarchiv haben sollte: wozu brauchen wir das hier?  Wolfgang Grabner-Sittenthaler: Ich habe angekündigt, dass die...

Wie teuer ist eine Stadt wie Braunau? Wie verdient eine Stadt? Und: Wofür werden die Millionen Euro verwendet? Ein Überblick! BRAUNAU. Wie teuer ist der Betrieb der Stadt Braunau? Bei der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres wird traditionell der Voranschlag für das Gemeindebudget vorgelegt. Das ist Aufgabe des Finanzausschussobmannes – in Braunau: Josef Knauseder.  Der Voranschlag beinhaltet eine Übersicht der Einnahmen und Ausgaben für das kommende Verwaltungsjahr. Und er regelt, wie viel...

Der Gemeinderat in Braunau hat sich am Donnerstag zum letzten mal vor der Wahl in dieser Konstellation zusammengesetzt. Debattiert wurde  über eine Krisenwohnung, die Nachnutzung der Deponie und Lärmschutzmaßnahmen.  BRAUNAU. Zum letzten Mal vor der Wahl trat der Braunauer Gemeinderat am Donnerstag, 16. September, zur Sitzung zusammen. Gleich vorweg diskutierten die Ratsmitglieder über einen Antrag der Grünen, die eine nächtliche 80km/h-Beschränkung auf der B148 im Gemeindegebiet von Braunau...

Ein Wildtierpark beim ehemaligen Wildschweingehege und eine Ausweitung des Kautionsfonds haben in der Gemeinderatssitzung in Braunau für Diskussionsstoff gesorgt.  BRAUNAU. Zwei Anträge der FPÖ-Fraktion sorgten bei der Braunauer Gemeinderatssitzung am Donnerstag für Diskussionen. Günter Weibold (SPÖ) bezeichnete diese als "John Wayne"-Anträge: "Einfach aus der Hüfte geschossen." So sah es auch der Gemeinderat und verweis beide Anträge zurück in die entsprechenden Ausschüsse. Aber worum gings...

Die Umbenennung der Schule in Ranshofen, der Pommerparkplatz und das Mobilitätskonzept waren Themen bei der Sitzung des Braunauer Gemeinderates am 25. März.  BRAUNAU. Gleich zu Beginn der Sitzung des Braunauer Gemeinderates wurde ein emotionales Thema aufgegriffen – und zwar, weil ebendieses von der Tagesordnung abgesetzt wurde: Die SPÖ-Fraktion hatte den Antrag "Umbenennung der Mittelschule Ranshofen in Gerhard Skiba Mittelschule" zurückgezogen. Bereits zum zweiten Mal.  Gerhard Skiba war von...

Es ist ein Krisenbudget, dass der Braunauer Gemeinderat bei seiner Sitzung vergangene Woche beschlossen hat – mit einem Nettoergebnis von minus 1,35 Millionen Euro.  BRAUNAU. Der Hauptpunkt der vergangenen Gemeinderatssitzung in Braunau war das Budget für 2021. Finanzausschuss-Obmann Josef Knauseder (ÖVP) spricht von einem Krisenbudget, dass Aufwände von 54,6 Millionen Euro und ein Nettoergebnis von minus 1,346 Millionen Euro aufweist. Zum Haushaltsausgleich werden Reserven von 3,28 Millionen...

Der Industriepark Braunau-Neukirchen soll um 72 Hektar erweitert werden. Dagegen wehrt sich die Bürgerinitiative "Gesunde Zukunft". Nun will man sich an einen Tisch setzen und die Bedenken diskutieren. BRAUNAU, NEUKIRCHEN (höll). Kritik an den Umwidmungsplänen der Stadtgemeinde hagelte es bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 9. Juli, in Braunau. Insgesamt 72 ha Lachforst sollen langfristig für etwaige Bauvorhaben im Industriepark Braunau-Neukirchen zusätzlich zur Verfügung...

Das Frauenhaus für Braunau kommt, ein Bauplatz ist gefunden – doch genau dieser Standort sorgt bei Anrainern und den Braunauer Grünen für Widerstand.  BRAUNAU (höll). Gewalt an Frauen ist allgegenwärtig – und die Schutzeinrichtungen dauerhaft überfüllt. Seit mehr als zehn Jahren setzt sich der "Verein Frauenhaus Braunau" für eine derartige soziale Einrichtung in der Bezirkshauptstadt ein. Erst kürzlich hat das Land OÖ grünes Licht für die finanziellen Mittel gegeben.  174 Unterschriften gegen...

In der ersten Gemeinderatssitzung in Braunau des Jahres 2020 präsentierte der Finanzausschuss die mittelfristige Ergebnis-, Finanz- und Investitionsplanung für die kommenden vier Jahre. Auch das Thema "Frauenhaus" stand wieder im Raum. BRAUNAU (kat). Die Stadtgemeinde Braunau ist für die Zukunft gerüstet: Josef Knauseder, Obmann des Finanzausschusses, präsentierte in der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres 2020 am 13. Februar die mittelfristigen Ergebnis-, Finanz- und Investitionsplanungen....

51,2 Millionen Euro: Der Gemeinderat stimmt dem Budget für 2020 zu. Investiert wird in Kinderbetreuung und Instandhaltung. BRAUNAU (höll). Der Gemeinderat hat am Donnerstag, dem 12. Dezember, das Budget für das kommende Jahr beschlossen: "Es ist ein ausgeglichenes, ausgewogenes und stark auf die zukünftigen Herausforderungen ausgerichtetes Budget mit 51,2 Millionen Euro", betont Stadtrat Josef Knauseder in der Gemeinderatssitzung.  10,8 Millionen für Infrastruktur In die Infrastruktur...

Zur Unterstützung sozial schwacher Haushalte gibt es in Braunau nun einen Kautionszuschuss.  BRAUNAU (kath). In Braunau soll es ab 1. Oktober 2019 einen Kautionszuschuss für Mieter geben. Die Idee dazu stammt von SPÖ-Stadträtin Michaela Feichtenschlager. Gemeinsam mit ihren Parteikollegen und der FPÖ Braunau wurde die Idee weitergesponnen und in der vergangenen Gemeinderatssitzung am 4. Juli zur Abstimmung gebracht. Mit Erfolg. Förderung für MieterFür sozial schwache Mieter soll durch den...

BRAUNAU (kath). Der bevorstehende Ausbau der A94 führt nicht nur zu Jubel im Gemeinderat: In der Gemeinderatssitzung am 4. Juli wurde unter Tagesordnungspunkt eins ein Antrag der Grünen-Fraktion besprochen. Umweltschutz im Vordergrund Die Grünen Braunau fordern eine Regelung, um den LKW-Transit im Mattigtal zu stoppen. "Der bevorstehende Ausbau der A94 führt zu einem Anstieg der Verkehrszahlen, vor allem auf der B147. Außerdem steigt die Lärm- und Geruchsbelästigung und die LKW's verursachen...

Kurz und knapp alles wesentliche aus der Braunauer Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, dem 23. Mai. Parkhaus: Fertigstellung bis 2021 Das umstrittene Parkhaus in Braunau soll bis Ende 2021 fertiggestellt werden. Um das Projekt auf Schiene zu bringen hat der Gemeinderat nun einen Baurechtsvertrag verfasst. Diesem hat der Gemeinderat zugestimmt - wenn auch nicht einstimmig. FPÖ und Grüne stimmen seit Beginn der Planungen gegen den Bau des 329 Parkplätze umfassenden Hochbaus in der Braunauer...

BRAUNAU (höll). Die Stadt Braunau bekommt ein Zentrum der Begegnung. Die finanziellen Mittel dafür hat der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung am 14. Februar bewilligt.  Frauentreff und Sonnen.atelier Rund 70.000 Euro werden für das Begegnungszentrum investiert. Entstehen soll ein Raum, der allen Menschen in Braunau offen steht. In den Räumen der ehemaligen Polytechnischen Schule in der Kaserngasse wird der Frauentreff "Habiba" und das "Sonnen.atelier" Platz finden. "Leader" hat bereits...

BRAUNAU (höll). Wie jedes Jahr, kam es auch heuer im Braunauer Gemeinderat zur Diskussion um die Förderung des Y4U-Jugendforums. 72.174 Euro erhält das vierköpfige Team rund um Leiterin Nikola Stachl für den Betrieb der drei Standorte in Ranshofen, Braunau und der Neustadt.  Für Vizebürgermeister Christian Schilcher (FPÖ) ist das zu viel Geld. Er könne die Zahl der Arbeitsstunden für administrative Aufgaben nicht nachvollziehen. Zudem sei ihm nicht klar, wieviele Jugendliche überhaupt das...

BRAUNAU. Am 18. Oktober fand im Veranstaltungszentrum Braunau die Gemeinderatssitzung statt. Neben diversen Anträgen des Finanzausschusses, sowie Anträgen des Planungsausschusses zu Umwidmungen, ging es auch um eine Straßenbenennung und dem Beschluss eines geänderten Fahrplanes für Braunau.  Neuer Straßenname Aufgrund des nahenden Jubiläums der Gendarmerie, plädierte die FPÖ-Fraktion, insbesondere Hubert Esterbauer, für eine Straßenbenennung. Der Verbindungsweg zwischen Mühlengasse und Palmpark...

Ein Innviertler Ortsbildbeirat hat seine Expertise abgegeben: Nun sind (fast) alle mit der Fassade zufrieden. BRAUNAU (höll). "Die neue luftige Fassade mit Aluminiumelementen ist eine wesentliche Verbesserung", beschreibt Josef Knauseder, Obmann des Finanzausschusses im Braunauer Gemeinderat, die Fassade des geplanten Parkhauses in Braunau. Weil die ursprünglich designte Gebäudefassade weder im Gemeinderat, noch in der Bevölkerung gut ankam, wurde ein Ortsbildbeirat zur Beratung hinzugezogen. ...

Grünen-Stadträtin nimmt verantwortungsvolle Aufgabe an BRAUNAU (ebba). Im Rahmen der Gemeinderatssitzung der Stadt Braunau am 19. Mai wurde Stadträtin Myriam Lizeth Außerhuber-Camposeco (Grünen) zur Integrationsbeauftragten ernannt. "Integration ist mir als nicht in Braunau geborene, die seit vielen Jahren hier lebt und arbeitet, sehr wichtig. In meiner Funktion als Leiterin der Volkshochschule in Braunau habe ich mehr als 300 Deutschkurse organisiert. Ich sehe die Aufgabe als Herausforderung,...

Für HTL- und HLW-Schüler errichtet die Gemeinde Braunau Parkplätze. Nicht allen gefällt die Idee. BEZIRK. 1600 Schüler besuchen die HTL und HLW in Braunau. Viele kommen mit dem eigenen Auto. Durch die L17-Ausbildung werden die Autofahrer immer jünger und im Schulzentrum der HTL/HLW in Osternberg stößt man an die Grenze der Parkplatzkapazitäten. Dass die Heinrichstraße derzeit saniert wird, macht die Sache noch problematischer. Die vielen Längsparkplätze entlang dieser Straße fallen nun weg und...

BRAUNAU (ah). Der Platz vor dem Stöger-Stadl, hin zur Linzer Straße, allgemein bekannt als "Das Platzl", soll zukünftig Schönthaler-Platz heißen. Das hat der Braunauer Gemeinderat am Donnerstag vergangener Woche beschlossen. Der Deutsche Jakob Schönthaler (1800 bis 1876) war Kaufmann und Politiker und kam 1839 nach Braunau. Er fungierte als Gemeinderat, war Abgeordneter zum Landtag und setzte sich für den Bau der Bahnstrecke Neumarkt – Ried – Braunau ein. Außerdem machte er sich für die...