Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Neuer Name und Dotierung
Ennser Umweltschutzpreis wird zum Klima- und Naturschutzpreis

In der vergangenen Ennser Gemeinderatssitzung im September wurden Name und Richtlinien sowie die Dotierung des Ennser Umweltschutzpreis geändert. ENNS. Um der Wichtigkeit von Klima- und Naturschutz mehr Gewicht zu geben, wurde die Bezeichnung des bereits existierenden „Ennser Umweltschutzpreises“ auf „Klima- und Naturschutzpreis der Stadtgemeinde Enns“ abgeändert. Zusätzlich wurden die Richtlinien für die Ausschreibung adaptiert und in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag...

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  • Michael Losbichler

Sanierungen in Enns
Kanal wird punktuell für 350.000 Euro saniert

In der Sitzung des Ennser Stadtrats am 21. September wurde der Auftrag für die Planung und Bauleitung der Kanalsanierung BA 33 – Bauprogramm 2020/21, erteilt. ENNS. Dieser Sanierungsabschnitt umfasst Teilbereiche der Perlenstraße, Walderdorff-Straße und des Bahnhofwegs. In der Perlenstraße und im Bahnhofweg werden punktuelle Sanierungen und Inliner-Arbeiten durchgeführt, im Teilbereich der Walderdorff-Straße wird der alte Kanalstrang durch eine neue Abwasserleitung ersetzt. Die...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Die Schanigarten-Gebühren fallen in Enns heuer aus.

Wegen Covid-19
Heuer keine Schanigarten-Gebühren für Ennser Wirte

Aufgrund des Corona-Virus müssen Ennser Wirte dieses Jahr keine Schanigarten-Gebühren zahlen. ENNS. Gastronomiebetriebe sind von den Ereignissen rund um das Corona-Virus besonders betroffen. Um den Wiedereinstieg nach den Corona-Maßnahmen zu erleichtern, wurde in der letzten Sitzung des Ennser Gemeinderats auf Anregung von Bürgermeister Franz Stefan Karlinger einstimmig beschlossen, während der heurigen Sommersaison auf die Einhebung der Schanigarten-Gebühren zu verzichten.

  • Enns
  • Michael Losbichler
Erste Reihe sitzend von links:  Johann Schaurhofer, Manfred Gaßner, Vzbgm. Johann Saffertmüller, Franz Schwödiauer, Harald Doppelmeier. Zweite Reihe von links: Christian Kremser (neu), Angela Ness, Franz König , Gertrude Emerstorfer, Bgm. Karl Huber, Patrizia
Leutgeb, Marianne Hadrbolec, Werner Müller (neu),  Josef Dolzer. Dritte Reihe von links: Dietmar Fuchs (neu), Thomas Himmelbauer, Christian Stiebellehner, Maximilian Buchinger (neu), Michael Rittmannsberger, Bettina Hemm (neu), Thomas Königshofer

Neuer Gemeinderat Ernsthofen
Bürgermeister Karl Huber wiedergewählt

Am 10. März wurde in der konstituierenden Sitzung des Ernsthofner Gemeinderates der Bürgermeister und der neue Gemeinderat gewählt. ERNSTHOFEN. Viel hat sich nicht geändert – Bürgermeister Karl Huber (ÖVP) wurde mit 17 von 21 Stimmen wiedergewählt. Auch Johann Saffertmüller (ÖVP) führt sein Amt als Vizebürgermeister wieder für die nächsten fünf Jahre weiter. Der „neue“ Gemeinderatsvorstand besteht weiterhin aus den gleichen fünf Mitgliedern und wurde einstimmig wiedergewählt: Manfred...

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  • Marlene Mitterbauer
Markus Scherzinger tritt als Vizebürgermeister und Stadtrat zurück.
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Ennser Stadtrat
Vizebürgermeister Scherzinger tritt zurück

Bei der nächsten Ennser Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 26. September, tritt Vizebürgermeister und Finanzreferent Markus Scherzinger zurück.  ENNS (milo). Nach längerer Überlegung und auf Anraten seines Arztes, Stressfaktoren zu reduzieren, hat Markus Scherzinger bekanntgeben, dass er das Amt als Vizebürgermeister von Enns zurücklegt. Der Ennser wird aber weiterhin im Gemeinderat bleiben. „Die Arbeit im Stadtrat und als Finanzbeauftragter hat mir wirklich Freude bereitet", sagt...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Die Gemeinderäte bei der ersten „GEHmeindeRADsitzung" in Ennsdorf.

Erste „GEHmeindeRADsitzung“
Sportliche Gemeinderäte in Ennsdorf

Die Gemeinde Ennsdorf beteiligte sich am 6. Juni bei der Aktion „GEHmeindeRADsitzung" von Klimabündnis Niederösterreich. ENNSDORF. Radfahren ist eine Klimaschutzmaßnahme mit Mehrwert: vor allem auf kurzen Strecken ist das Rad schneller, kostengünstiger und umweltfreundlicher als das Auto. Deshalb beteiligte sich die Gemeinde Ennsdorf bei der Aktion „GEHmeindeRADsitzung“ von Klimabündnis Niederösterreich. So hieß es am 6. Juni 2019 „Auf die Räder - fertig - los“ bei der 19. Sitzung des...

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  • Michael Losbichler
Der Voranschlag für 2019 wurde bei der Gemeinderatssitzung, 28. November, festgelegt.

Gemeinde St. Valentin
Voranschlag für 2019 in St. Valentin steht fest

Bei der Gemeinderatssitzung in St. Valentin, im November letzten Jahres, beschloss der Gemeinderat den Voranschlag für 2019. ST. VALENTIN. Die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes betragen 26.095.600 Euro. Die Gesamtsumme der Einnahmen und Ausgaben des außerordentlichen Haushaltes betragen 15.051.300 Euro. Dieses Jahr werden die Schwerpunkte der Investitionen in den Bereichen Feuerwehrwesen, Straßenbau, Hochwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wohnbau sowie...

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  • Anna Böhm
In der Gemeinderatssitzung am 21. März wird über die Zukunft des Laurenzifeldes entschieden.

Grüne Enns
Grüne verlangen Bürgerbefragung zum Thema Parkplatz Laurenzifeld

In der nächsten Gemeinderatssitzung am 21. März soll über den Eisenbeiss-Parkplatz auf dem Laurenzifeld abgestimmt werden – Die Grünen verlangen eine Volksbefragung. ENNS. Die Recherchen der Grünen in Enns hätten ergeben, dass das Gewerberecht keine Vorgaben bezüglich Mitarbeiterparkplätze mache. So könne, wenn öffentliche Parkplätze im Umfeld vorhanden sind, einfach formuliert, laut Bautechnik-Gesetz von der Neuerrichtung abgesehen werden, heißt es von den Grünen. Bürgerbefragung zum...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Fläche für das zukünftige Kinderhaus und Musikheim
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Bauprojekt 2019
Neues Kinderhaus und Musikheim in Enns

ENNS. In der Sitzung des Ennser Gemeinderates am 11. Dezember, wurde ein Beschluss für das kommende Jahr 2019 gefasst. Der Startschuss für die Umsetzung des Projektes „Neues Kinderhaus und Musikheim, Attraktivierung des Freibades“ am Freibadgelände ist gefallen. Für die Konzeptumsetzung bedarf es entsprechender Bau-, Frei- und Spielflächen. Um den Liegebereich im Freibad dadurch nicht zu verkleinern, stellt der ASKÖ einen Teil seiner Grünflächen im Bereich des Hauptbeckens des Freibades zur...

  • Enns
  • Anna Böhm
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Nachmittagsbetreuung im Kindergarten: Vorgaben des Landes wurden entschärft

Kinderbetreuung in gewohnter Qualität beizubehalten, ist dem Gemeinderat Niederneukirchen wichtig. NIEDERNEUKIRCHEN (bks). Im Zuge der vergangenen Gemeinderatssitzung in Niederneukirchen wurde der Rechnungsabschluss präsentiert. Den größten Abgang verzeichnet die Gemeinde bei der Kinderbetreuung. „Die Ausspeisung, der Hort, die Krabbelstube und der Kindergarten verursachen hohe Kosten", so Bürgermeister Christoph Gallner. Aber: Die Gemeinde konnte durch eine bessere Gruppenauslastung den Abgang...

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  • Bianca Karr-Sajtarevic
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Nachmittagsbetreuung: Änderung sorgt für Wirbel im Ennser Gemeinderat

"Mit Stand heute Abend kann man sagen, es gibt Abmeldungen bei der Nachmittagsbetreuung", so Stadtamtsleiter Gerhard Gstöttenbauer. Diese seien teilweise auch beachtlich. Voraussichtlich werden dadurch jedoch keine Gruppen der Nachmittagsbetreuung geschlossen. ENNS (km). Aufgrund des vereinbarten Sparbudgets 2018 müssen alle oö. Landesräte ihre Ausgaben zurückfahren. Im Ressort von Bildungslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) soll das Sparziel auch mit Gebühren für die Nachmittagsbetreuung...

  • Enns
  • Katharina Mader

St. Florian: Budget für 2018 einstimmig beschlossen

ST. FLORIAN. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde auch das Budget 2018 einstimmig beschlossen. Die Einnahmen und Ausgaben erreichen eine Höhe von knapp 15 Millionen Euro und beinhalten auch hohe Investitionssummen sowie einen Rücklagenbetrag für künftige Bauvorhaben. Für die Spitäler, Altenheime/Sozialhilfeverband und die Landesumlage sind rund 4,8 Millionen aufzuwenden. Das ist beinahe ein Drittel der gesamten Ausgaben.

  • Enns
  • Bianca Karr-Sajtarevic

Pädagogik ist größter Block der Ausgaben in St. Pantaleon-Erla

ST. PANTALEON-ERLA (bks). Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung stand unter anderem die Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag für das Jahr 2018 und den mittelfristigen Finanzplan auf der Tagesordnung. Steuerberater Raimund Heiss, welcher auf die Beratung von Gemeinden spezialisiert ist, präsentierte die Finanzdaten. Den größten Teil der Ausgaben der Gemeinde stellen die Schulen, der Kindergarten und die Spielgruppe dar. „Wir investieren in die Bildung und die Kinder, also in...

  • Enns
  • Bianca Karr-Sajtarevic

Gemeinde Niederneukirchen setzt auf Photovoltaikanlagen

NIEDERNEUKIRCHEN (bks). Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung berichtete Bürgermeister Christoph Gallner (ÖVP), dass die Gemeinde eine Förderzusage für die Photovoltaikanlage des Kindergartens bekommen hat. Die Kinder können sich nun auf spielerische Art mit der umweltfreundlichen Stromgewinnung vertraut machen. Die Gemeinde Niederneukirchen setzt bei öffentlichen Gebäuden schon seit längerem auf Nachhaltigkeit. Der Turnsaal und das Schulgebäude der Neuen Mittelschule haben bereits Strom,...

  • Enns
  • Bianca Karr-Sajtarevic

Konfliktreiche Gemeinderatssitzung in St. Pantaleon-Erla

Ein Dringlichkeitsantrag der SP-Fraktion bezüglich eines Projektes zum Thema "leistbares Wohnen" führte in der Gemeinderatssitzung am 31. Oktober zu heftigen Diskussionen. ST. PANTALEON-ERLA. Turbulent, war die Gemeinderatsstizung in St. Pantaleon-Erla am Abend des 31. Oktobers. Während die ersten 15 Punkte sehr zügig und einstimmig beschlossen wurden, löste der letzte Tagesordnungspunkt heftige Diskussionen aus. Es handelte sich dabei um einen Dringlichkeitsantrag der SP-Fraktion, der kurz vor...

  • Enns
  • Bianca Karr-Sajtarevic
Auf Freilaufflächen dürfen sich Hunde frei bewegen und sich auch ohne Maulkorb und Leine aufhalten.
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Hundeverbot durch Missachtung der Anleinpflicht

Im Gegenzug denkt der Ennser Gemeinderat nun über eine Freilauffläche für die Vierbeiner nach. REGION (km). Laut dem Hundehaltegesetz des Landes Oberösterreich besteht im Ortsgebiet Leinen- oder Maulkorbpflicht. "Die Praxis zeigt allerdings, dass die wenigsten Hundehalter diese Bestimmung ernst nehmen", erklärte Stadträtin Marieluise Metlagel (SPÖ) bei der letzten Gemeinderatssitzung. Die Referentin fürs Sozial- und Gesundheitswesen beantragte das "Verbot des Mitführens von Hunden auf...

  • Enns
  • Katharina Mader
Bürgermeister Franz Stefan Karlinger (li.) und Bezirkshauptmann Manfred Hageneder (re.) mit dem frischgebackenen Vizebürgermeister Christian Dirnberger (Mi.)

Neuer Vizebürgermeister für Enns: Christian Dirnberger angelobt

Bei der Sitzung des Ennser Gemeinderates gestern, 29. Juni, wurde Christian Dirnberger offiziell als FPÖ-Vizebürgermeister angelobt. ENNS (km). "Vorerst mal ein Dankeschön an meine Fraktion, die mich einstimmig gewählt hat", erklärte Dirnberger nach seiner Angelobung. In Zeiten wie diesen sei dies nicht selbstverständlich. "Ich hoffe, das ist kein schlechtes Omen", scherzte er. "Meistens, wenn man in dieses Amt gehoben wird, geht ein Wahlsieg voraus. Ein solches Amt nach einem Todesfall...

  • Enns
  • Katharina Mader

St. Valentin: ÖVP scheitert mit Gegenantrag bei Kulturzentrum

ST. VALENTIN. Ohne die Stimmen der ÖVP wurde im St. Valentiner der Vorplan und der Kostenrahmen des Veranstaltunsgzentrums mit der Musikschule beschlossen. Eingebracht wurde eine Kostendeckelung von 8,91 Millionen Euro. Dazu sieht der Plan nun vor, dass die Veranstaltungshalle 650 Sitzplätze aufweist und der Vortragssal der Musikschule in den Erdgeschoß kommt. Die ÖVP brachte einen Gegenantrag mit einer Kostengrenze von 8,5 Millionen Euro. Dieser scheiterte, weil nur die eigene Fraktion dafür...

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  • Andreas Habringer

Diskussion um Veranstaltungszentrum im Gemeinderat

ST. VALENTIN. Die Auftragsvergabe für die Architekten Burtscher-Durig des Veranstatungszentrums wurde im St. Valentiner Gemeinderat einstimmig beschlossen. Dem war allerdings ein verbaler Schlagabtausch vorangegangen. Die Stadt-ÖVP richtete ihren Kollegen der SPÖ via Medien aus, man wolle sich um einen neuen Standort umschauen, ehe der Bau der Halle begonnen werde – die BezirksRundschau berichtete. Das stieß der Stadt-SP sauer auf. Verkehrsstadtplaner Thomas Hagmüller war "perplex" über die...

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  • Andreas Habringer

Plan zu Sanierung der Rundholzbücke steht

Das "Tor zum Mostviertel" in St. Pantaleon-Erla erhält eine neue Charakteristika. ST. PANTALEON-ERLA. Zufriedenstellend für alle Fraktionen verlief die Gemeinderatssitzung in St. Pantaleon-Erla. Alle wichtigen Punkte wurden einstimmig beschlossen. Darunter die Sanierung der Rundholzbrücke, um die die Parteien seit mehr als ein Jahr gerungen hatten. Geülant ist nun eine Trogbrücke, die Säulen nach oben gibt es bei der neuen Variante nicht mehr. "Die Charakteristika der Brücke wird sich...

  • Enns
  • Andreas Habringer
Der Aschenbrennersee zwischen Asten und Kristein – die Variante 3-C der Ostumfahrung führt direkt ÜBER diesen Landschaftssee.

"In Asten fährt man mitten durch"

Hoch her ging's beim Zusammentreffen der Ostumfahrungsplaner mit dem Astner Gemeinderat. ASTEN. "Sie gehen einfach her und zeichnen mit dem Filzstift irgendwelche Striche in die Landschaft!" Die Vorwürfe einiger Astner Gemeindepolitiker und Bewohner an die Planungsverantwortlichen waren zahlreich und nicht immer sachlich. Wie berichtet führen zwei Varianten einer Ostumfahrungstrasse mitten durch das Astner Gemeindegebiet. Bürgermeister Karl Kollingbaum wiederholte seine Beschwerden über...

  • Enns
  • Christian Koranda
1,1 Millionen Euro hat die Stadt in den Umbau des Museumsgebäudes am Oberen Stadtplatz zu einem Ärztezentrum investiert.

Auslagerung oder Verkauf

Nachtragsvoranschlag und Museumsgebäude sorgten für hitzige Debatten im Gemeinderat. Einen ausgeglichenen ordentlichen Haushalt und eine Reduktion der Schulden um 900.000 Euro auf 42,3 Mio. Euro weist der Nachtragsvoranschlag der Stadt Waidhofen auf, der am Montag vergangener Woche im Gemeinderat zur Abstimmung gelangte. Die WVP ortet eine erfreuliche Entwicklung - im Unterschied zur Opposition. „Es ist schön ein ausgeglichenes Ergebnis zu haben“, so SP-Stadträtin Maria Fuchs-Semmelweis,...

  • Amstetten
  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal

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