Gemeinderatssitzung

Die Verfügungsmittel der Mitglieder des Stadtsenats machen die Neos im Gemeinderat zum Thema. Geht es nach den Pinken, soll das entsprechende Budget halbiert werden. GRAZ. Wie unter dem ehemaligen Bürgermeister sind auch im Stadtbudget für 2022 und 2023 pro Jahr 50.000 Euro an Verfügungsmitteln für Bürgermeisterin Elke Kahr vorgesehen. Das stößt in der Opposition auf Kritik. "Bei diesem Budget wurde eine große Chance vertan, endlich den Schuldenberg der Stadt abzubauen", ist Neos-Fraktionschef...

Wirbel um die Schanigärten-Gebühr herrscht derzeit in Graz. ÖVP-Gemeinderat Michael Schunko kritisiert Elke Kahr für die Zustellung von Gastgarten-Gebühren an Gastronomen. ÖVP-Gemeinderat und Gastronom Michael Schunko meldet sich kritisch über zugestellte Gastgartengebühren-Vorschreibungen zu Wort. Zahlreiche Grazer Gastronomen dürften Gebührenvorschreibungen sowie Mahnungen von der Stadt in ihren Postkästen angefunden haben. Die Verantwortung dafür sieht er ganz klar bei Stadträtin Elke Kahr....

Die Gräueltaten der Nationalsozialisten sind lange her: Gedenkarbeit, die Pflege von Grabstätten sowie die Aufklärungsarbeit über diese dunkle Zeit sollen aber auch heute noch ein Bewusstsein für die damalige Zeit schaffen, um daraus Lehren für die Gegenwart ziehen zu können. Damit die Gedenkinitiative Graz-Liebenau in ihrer Aufarbeitung rund um das ehemalige Lager Liebenau unterstützt wird, bringt Grünen-Gemeinderat Gerald Kuhn nun einen Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung ein. "Die...

Aufgrund der Corona-Pandemie musste die März-Sitzung des Gemeinderats abgesagt werden, heute findet die Gemeinderatssitzung zum ersten Mal außerhalb des Sitzungssaals im Rathaus statt. Die Abgeordneten treffen sich im großen Saal des Messe Congress Graz, wo die Einhaltung des geforderten Mindestabstands eingehalten werden kann. Premiere hat auch die Live-Übetragung via Videostream. Nur angemeldete Personen Ohne dringende Anträge, aber mit einer Fragestunde wird die heutige Sitzung stattfinden....

Bereits im Jahr 2017 wurde in Graz damit begonnen, einen Großteil der 900 Parkscheinautomaten gegen neuere Geräte auszutauschen. Knapp die Hälfte der Automaten ist bereits auf dem neuesten Stand der Technik, weitere 300 sollen ab sofort umgerüstet werden. Die Kosten der am heutigen Donnerstag in der Gemeinderatssitzung vorgelegten Anschaffung belaufen sich auf 2,041 Millionen Euro. Solarbetriebene Automaten Autofahrer können damit aufatmen, vor allem, wenn sie den benötigten Geldbetrag zur...