Gemeinderatssitzung

Ein Dringlichkeitsantrag der PUK bei der vergangenen Gemeinderatssitzung, dem zufolge nach Fertigstellung der Hangbrückenbaustelle im Herbst dauerhaft zwei Spuren teilgesperrt werden sollen, lässt die Wogen hochgehen. KLOSTERNEUBURG. Stadtrat Stefan Hehberger war in der Gemeinderatssitzung am 29. Juni 2023 heftigen Anwürfen von FPÖ und ÖVP ausgesetzt. Dabei ging es um Vorüberlegungen, wie die weitere Verkehrsführung auf der B14 nach der Hangbrückensanierung gestaltet werden kann. Ein...

Die Energiekrise zwingt die Stadt zu entsprechender Preisanpassung. Die beschlossene Erhöhung gilt ab dem 3. Quartal und tritt somit ab dem 1. Juli 2023 in Kraft. KLOSTERNEUBURG. Aufgrund der globalen Preissteigerungen auf dem Energie- und Rohstoffsektor muss die Wasserbezugsgebühr in Klosterneuburg angepasst werden. Notwendige Instandhaltungsmaßnahmen sollen nicht gefährdet werden. Der Gemeinderat fasste am Freitag, dem 3. März 2023, einen entsprechenden Beschluss. Investitionsprogramm„Um die...

In der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2022 wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, der das Radwege-Ausbauprogramm für die kommenden Jahre bis 2025 und darüber hinaus festlegt. Dieser beinhaltet ein Bekenntnis zur grundlegenden Entwicklungsperspektive (sichere Radwegeverbindungen des Alltagsverkehrs für alle Zielgruppen mit besonderem Fokus auf Schüler und Jugendliche, baulich getrennte Hauptradrouten mit Leitsystemen sowie die Anbindung öffentlicher Einrichtungen und das Bekenntnis, das...

Klosterneuburg. Markus Presle zu neuem Stadtrat für Wasserversorgung und Hochwasserschutz gewählt In der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde Gemeinderat Markus Presle zum Stadtrat für Wasserversorgung, Wasserwirtschaft und Hochwasserschutz gewählt. Er folgt damit Holger Herbrüggen nach, der sich, nach langjähriger, erfolgreicher Tätigkeit als Gemeinde- und Stadtrat, in die wohlverdiente Pension begibt. Der neu gewählte Stadtrat Markus Presle hierzu: „Ich freue mich sehr den Stadtrat für...

KLOSTERNEUBURG. "Wir können einen weiteren Erfolg verbuchen", freuen sich Neos-Stadtrat Clemens Ableidinger und sein Team: Morgen Freitag, 11. Dezember 2020, wird ein Testlauf für einen professionellen Livestream der Gemeinderatssitzungen gestartet. "Dadurch wird die Teilnahme der Öffentlichkeit - vor allem in Zeiten von Corona - an den Sitzungen massiv erleichtert"Denn schließlich: "Life is live" (die Neos entschuldigen sich für den eventuell entstehenden Ohrwurm), und Entscheidungen im...

KLOSTERNEUBURG. "Herr Bürgermeister, ich wollt nur fragen, gibt es die Möglichkeit den Sprecher vorne dann auch zu bremsen, haben Sie die?", fragt FP-Chef Josef Pitschko bei Beschluss des neuen Speaker’s Corner. "Das vorher war ja unerträglich", macht der bekennende Autofahrer Pitschko keinen Hehl daraus, Werner Palfingers Speakers Corner-Beitrag zum Radverkehr in der Stadt wenig abgewinnen zu können. Regeln fürs Reden Um es kurz zu machen: Ja, der Bürgermeister hat laut Gemeindeordnung das...

KLOSTERNEUBURG. In der Gemeinderatssitzung am 3. März legte Gemeinderat Leopold Spitzbart seinen Umweltbericht 2016 ab. Darin ging er auf die acht bestehenden Stromtankstellen in Klosterneuburg und den Katastralgemeinden ein. Den Bezirksblättern hat Spitzbart vorab verraten: "In der Oberen Stadt soll die nächste kommen. Wahrscheinlich bei der Post oder beim ehemaligen BH-Gebäude." Derzeit laufen die Verhandlungen. E-Autos parken vielleicht gratis Außerdem ein heißes Thema: Ab April wird es für...

Nach der Bezirksauflösung will Klosterneuburg die Varianten prüfen lassen. Die Politiker diskutieren. KLOSTERNEUBURG (kaze/bt). Soll Klosterneuburg eine eigene Statutarstadt oder künftig als 24. Wiener Gemeindebezirk geführt werden? Oder soll die Babenbergerstadt im Bezirk Tulln eingegliedert werden? Diese Fragen sollen nun von unabhängigen Experten geprüft werden, so die einstimmige Entscheidung der Kommunalpolitiker Freitagnachmittag. Danach soll eine Volksbefragung erfolgen. Per Beschluss...