Gemeinderatssitzung

Im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung fand vor der Abarbeitung von 15 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil sowie drei Tagesordnungspunkten im nicht öffentlichen Teil eine Konstituierenden Sitzung statt ABSDORF. In dieser wurden die Herren Daniel Handlsberger, Alfred Grand, Alois Detter und Michael Graf als neue Gemeinderäte (GR) angelobt. Der neue ÖVP-Gemeindeparteiobmann GR Stefan Detter sowie GRin Michaela Weinlinger wurden in den Gemeindevorstand gewählt und sind nunmehr...

Am 03.April wurde Hannes Zimmermann zum neuen Bürgermeister von Fels am Wagram gewählt, nachdem Christian Bauer am 21.März seinen Rücktritt bekannt gab. FELS AM WAGRAM. Die BezirksBlätter haben nachgefragt, wie Hannes Zimmermann Funktion: seit 03.04.2024 Bürgermeister der Marktgemeinde Fels am WagramBeruf: Magistratsdirektorstellvertreter Stadt Krems an der DonauAlter: 48Familie: verheiratet (Gattin Anita), 2 Kinder (Constantin 10 u. Emanuel 11 Jahre) Allgemeiner Brief an alle Gemeindebürger...

Nach dem Rücktritt von Christian Bauer, der sein Amt als Bürgermeister von Fels am Wagram niedergelegt hat, fanden am 03. April im Zuge einer Gemeinderatssitzung die Wahl eines neuen Bürgermeisters statt.  FELS. Hannes Zimmermann (ÖVP) wurde mit 15 von 20 abgegebenen Stimmen in der Gemeinderatssitzung vom 03. April zum Bürgermeister gewählt. Er nahm das Amt zum Bürgemeister an und bedankte sich bei den Mitgliedern des Gemeinderates.  Vier Stimmen verfielen zudem auf Gemeinderat Josef...

Christian Müller neuer Gemeinderat, Susanna Kittinger neu im Gemeindevorstand ST.ANDRÄ-WÖRDERN. Christian Müller ist nicht nur neu im Gemeinderat: Durch das beruflich bedingte Ausscheiden von Martin Heinrich als langjähriger geschäftsführenden Gemeinderat kam es bei der Gemeinderatssitzung am 15. März zu einigen Änderungen im ÖVP-Team. Christian Müller, Mitglied des VP-Vorstandes und eigentlich VP-Urgestein, rückte in den Gemeinderat nach. Er wurde von Bürgermeister Titz angelobt. Susanna...

Der Gemeinderat Sieghartskirchen beschließt Zuschuss für Schulprojekte SIEGHARTSKIRCHEN. In der letzten Gemeinderatssitzung in Sieghartskirchen wurde ein Zuschuss für die Schulen in Sieghartskirchen beschlossen. Die für die Impfkampagne vorgesehenen Mittel, die vom Land NÖ an die Gemeinden verteilt wurden, fließen nun zu einem beträchtlichen Teil in das Bildungssystem. Es wurde beschlossen, den Schulen der Gemeinde einen Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

Schon bei der Gemeinderatssitzung am 31.01.2024 ging von Seiten der SPÖ und Liste WIR eine Vermutung aus, dass die Änderung der Rechtsform von einem Verein zu einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung eine Zweidrittelmehrheit zufolge liegt. PRESSBAUM. Nach der Überprüfung erhielt man diese Antwort: "Deshalb hat die "Pro Pressbaum SPÖ" diese Firmengründung bei der Gemeindeaufsichtsbehörde beeinsprucht, die nun nach Einholung einer Stellungnahme der Gemeinde entschieden hat, dass die von...

Nach der Vertagung der Punkte über die PKomm und Überprüfung der Befangenheit wurde eine erneute Gemeinderatssitzung für den 15.02.2024 angesetzt. PRESSBAUM. Auf der Tagesordnung standen erneut die Abstimmungen rund um die Pressbaumer Kommunal GmbH. Rund 20 geschulte Mitarbeiter sind hier beschäftigt und leisten ihre Dienste. Bei einer Volksbefragung wurde darüber abgestimmt das Bad neu zu bauen. Im Zuge dessen wurde die PKomm von der Gemeinde beauftragt dieses zu bauen und zu führen. Dafür hat...

Am 31.01.2024 lud die Gemeinde Pressbaum zur Gemeinderatssitzung im Rathaus ein. Im Mittelpunkt standen Entscheidungen rund um die Pressbaumer Kommunal GmbH, welche sich um die Immobilienentwicklung und Gebäudereinigung kümmert. PRESSBAUM. Schon vor der Sitzung war uns von Stadtrat Wolfgang Kalchhauser zu Ohren gekommen, dass zwei Tage vor der Gemeinderatssitzung weder Unterlagen noch Ausschussempfehlungen übermittelt wurden. Auf Nachfrage konterte Bürgermeister Schmidl-Haberleitner "Schon am...

Nach der Absage der Gemeinderatssitzung aus Krankheitsgründen im Dezember wurde die Sitzung im Feuerwehrhaus Reidling nun nachgeholt.  SITZENBERG-REIDLING. Zu Beginn begrüßte Bürgermeister Erwin Häusler die neue Gemeinderätin der SPÖ Annakathrin Babette Erwand-Wolner. Im Fokus der Sitzung standen der Budget-Voranschlag 2024 und der mittlere Finanzplan.  Steigende Kosten sind sehr belastendSteuerberater Raimund Heiss, Steuerexperte der Gemeinde, erläuterte die jetzige Situation und...

TULLN. Gleich vier Dringlichkeitsanträge standen bei der Gemeinderatssitzung Mittwochabend am Programm: Verpachtungsangelegenheiten, eingebracht von Stadtrat Peter Höckner (TVP) sowie Campierverbot für "Wildcamper" von LA Andreas Bors (FPÖ) wurden behandelt - letzterer mit Bürgermeisterbeschluss für ein Campierverbot mit Ausnahme des Aubad-Südparkplatzes. Aufklärung und Bewusstmachen bezüglich Gewalt an Frauen und Familien (SPÖ) sowie Hilfe für Bürger zum Gasausstieg (NEOS) werden in den...

Karin Kainrath verabschiedet sich aus dem Gemeinderat in Sieghartskirchen, Walter Deckardt folgt nach SIEGHARTSKIRCHEN. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 9. November 2023 verabschiedete sich Geschäftsführende Gemeinderätin Karin Kainrath offiziell als Gemeinderätin bei den Mandatskolleginnen und -kollegen. „Die Entscheidung mein Mandat zurückzulegen ist mir nicht leichtgefallen. Mich hat meine Tätigkeit zum Wohle der Gemeinde mit viel Freude erfüllt. Als sich beruflich Aufstiegsmöglichkeiten...

In ihren Sitzungen haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten nachfolgende Beschlüsse gefasst. ST. PÖLTEN. Das hat der Stadtsenat beschlossen: Dachsanierung bei der AquacityDie Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Dachsanierung bei der Aquacity mit einer Schätzsumme von rund 70.000 Euro netto beauftragt. Im Zuge der jährlichen Wartung durch die Firma Rubner wurde eine brüchige Plattenlage im Dachbereich des Ruheraumes festgestellt. Der bestehende...

WOLFPASSING. In der Alten Volksschule trafen sich die Gemeinderäte am Montag zu einer Wiederholungssitzung und beschlossen: 1. Protokoll: zu den Protokollen vom 11.9. und 18.9. waren keine Stellungnahmen eingelangt, somit wurden beide beschlossen 2. Grundsatzvereinbarung Alpenglasfaser: Beim nächsten Bauabschnitt (Wasserversorgungsanlage in Zeiselmauer, Baulos 03) will Alpenglasfaser (Mangenta Telekom) Leitungen mitverlegen. – einstimmig beschlossen 3. Grundabtretung Grabengasse 22: 31 m2...

Da die letzte Gemeinderatsitzung vom 20.09. aufgrund des Auszugs der Opposition vorzeitig beendet werden musste, folgte nun die Fortsetzung der Sitzung am Montag TULLN. Ehepaar Kefer und Gymnasium Direktorin Irene Schlager standen bei der Gemeinderatsitzung als Berater zur Seite.  Bernhard Granadia von der SPÖ startete zu Beginn mit einer Präsentation um auf die Vorteile der Nachmittagsbetreuung "Good Afternoon" im Hause von Ehepaar Kefer hinzuweisen. Das Land hat hier einst ein Limit von 86...

Ein ganztägiges Betreuungsangebot ist für Familien eine große Erleichterung, für viele sogar eine Notwendigkeit. Für die Kinder der drei Volksschulen bietet die Stadtgemeinde Tulln als Schulerhalterin dies seit vielen Jahren an. Nach der Schließung der privaten Einrichtung „Good Afternoon“ bietet nun die Mittelschulgemeinde erstmals selbst eine Nachmittagsbetreuung an. Auch das Angebot des Tullner Gymnasiums wird sehr gut angenommen. TULLN (PA). „Die Nachmittagsbetreuung für die SchülerInnen in...

JUDENAU-BAUMGARTEN. Im Sitzungssaal des Gemeindeamtes trafen sich die Gemeinderäte am Dienstag zu einer Sitzung und beschlossen: Dringlichkeitsantrag: Volksabstimmung Der Bau eines neuen Gemeindeamtes steht ins Haus, die FPÖ-Ortsgruppe Judenau-Baumgarten fordert, die Gemeindebürger mittels Volksabstimmung miteinzubeziehen und eine Volksbefragung zum Erhalt des Gemeindeamtes in Baumgarten zu machen. – 2 Stimmen dafür (Thomas Bittlingmayer und Franz Zika), 5 Enthaltungen, 10 Stimmen dagegen....

In Tulln wurden zwei Vizebürgermeister und eine Gemeinderätin angelobt TULLN. Da Harald Schinnerl sein Amt als erster Vizebürgermeister niedergelegt hat und sich aus dem Gemeinderat zurückzog, kam es in der Gemeinderatssitzung zu Neuwahlen und einer Angelobung. Neue Gemeinderätin Eva Maria Binder wurde als neue Gemeinderätin angelobt. Mit 25 gültigen Stimmen wurde Wolfang Mayrhofer per Mehrheit als erster Vizebürgermeister bestätigt. Wolfgang Mayerhofer: "Danke für das Vertrauen, ich freue mich...

Diskussionen in der letzten Gemeinderatssitzung bezüglichen Nachmittagsbetreuung führten letztendlich zum Auszug der Opposition TULLN. Das Ehepaar Ilse und Thomas Kefer führte bis zum Ende des letzten Schuljahres den Betrieb Good Afternoon, die gemeinnützige Kinderbetreuung GmbH. Mit Juni stellten sie schweren Herzens den Betrieb ein. Das Haus, welches das Ehepaar zur Verfügung gestellt hat, in dem die Kinderbetreuung für 10-14 jährige statt gefunden hat, wollten sie jedoch an die Stadtgemeinde...

GRAFENWÖRTH. Am Ende der Gemeinderatssitzung stellte Bürgermeister Alfred Riedl Donnerstagabend klar: "In aller Offenheit sage ich hier: Ich habe mein ganzes Leben fleißig gearbeitet, habe viel Steuer gezahlt, habe auch ein bisschen was geschaffen für meine Kinder, habe nie irgendjemanden betrogen oder bestohlen, und habe auch keine Verträge mit der Gemeinde. Unmengen an Verträgen haben wir dem Rechnungshof geschickt, keinen einzigen hat die Gemeinde mit Alfred Riedl abgeschlossen, keinen...

GRAFENWÖRTH. Donnerstag, 19.30 Uhr, die ORF-Kamera ist bereit, die Gemeinderäte und interessierte Zuhörer haben im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Platz genommen, Bürgermeister Alfred Riedl eröffnet die Sitzung, in der beschlossen wird: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung vom 12. Juli 2023 Zwei Anträge um Aufhebung der Beschlüsse zur Auftragsvergabe Straßenbau/Asphaltierung eines Güterwegs und Abänderung des örtlichen Raumordungsprogrammes/Widmung einer PV-Anlage von...

KIRCHBERG AM WAGRAM. Im Sitzungssaal des Gemeindeamtes trafen sich die Gemeinderäte am Mittwoch zu einer Sitzung und beschlossen: 1. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung – keine Einwende 2. 17. Änderung des Teilbebauungsplanes Kirchberg am Wagram "Seit August 2018 wird bereits am Thema gearbeitet", leitete Bürgermeister Franz Aigner ein, ehe er im Zeitraffer die Vorgeschichte zusammenfasste: Der Verein zu Entwicklung des Marktes Kirchberg am Wagram...

FELS am WAGRAM (PA). In der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2023 wurden wieder zahlreiche Weichenstellungen für wichtige Projekte in der Gemeinde gestellt.  Das Kernprojekt für das heurige und nächste Jahr ist ein Kindergartenzubau mit zwei Kinderbetreuungsgruppen und einer Kleinkinderbetreuungsgruppe samt Bewegungsraum, Nebenräumen, etc.. Erfreulicherweise liegen die geprüften Angebotsergebnisse für dieses Projekt wesentlich unter den aktuellen vergleichbaren Kostenschätzungen. Auch eine...