Grüne

Während die einen dafür sind, sind andere strikt dagegen: Der geplante Ausbau des Windparkes im Kobernaußerwald hat erneut für Aufregung bei manchen Einwohnern gesorgt. BRAUNAU, RIED. Allen voran bei Lohnsburgerin Maria Mairhofer vom "Verein zum Schutz des Kobernaußerwaldes" und dem Mettmacher Klaus Fruhstorfer. Sie sind sich einig: Windräder machen bei uns in der Umgebung keinen Sinn, weil der Bezirk Braunau keine Windregion ist und die Anlagen verunstalten zudem den Ausblick auf die Umwelt....

In der anstehenden Gemeinderatssitzung in Braunau ersuchen SPÖ und Grüne den Bürgermeister, sich für eine leichtere Umsetzung von Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit einzusetzen. BRAUNAU. Das Mobilitätskonzept für die Stadt Braunau wurde einstimmig beschlossen. Eines der Leitprojekte ist eine flächendeckende Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 in der Innenstadt. Die vollständige Umsetzung dieses Leitprojekts ist mit der aktuellen Straßen-verkehrsordnung (StVO) nur schwer möglich. Daher...

Stefan Kaineder (Grüne) ist in der oö. Landesregierung für Umwelt, Klima, Wasser und Konsumentenschutz zuständig. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht er über Windräder in Oberösterreich, den LKW-Transit, Straßenbauprojekte und erklärt, was er von den Klimaklebern hält.  BezirksRundSchau: Wie begeistert sind Sie von der Anti-Windkraft-Karte des oö. Umweltanwalts? Kaineder: Ich bin ganz anderer Meinung als der Umweltanwalt, das habe ich ihm auch gesagt. Die Notwendigkeit des Ausbaus der...

Im Freibad Braunau zeigten sich mehrere Männer öffentlich mit NS-Tätowierungen. Eine Frau rief daraufhin die Polizei. Diese kamen zwar zum Freibad, betrat es aber nicht.  Männer zeigen rechte Tattoos im Freibad Braunau BRAUNAU, Ö. Nun melden sich auch Politiker verschiedenster Parteien zu Wort. Auf Twitter und anderen Social Media-Kanälen schildern sie ihre Meinung zum Thema. Rechtsextremismus-ProblemNationalratsabgeordneter David Stögmüller (Grüne) meldete sich auf Twitter zu Wort. In seinem...

Bei der Sitzung des Braunauer Gemeinderates diskutierten die Mitglieder über digitale Aufklärung, Lärmschutzgutachten und das neue Mobilitätskonzept von Braunau. BRAUNAU. Gleich der erste Antrag der Sitzung sorgte für Gesprächstoff: Elma Pandzic (Grüne) Berichtete über "WebChecker"-Workshops in Braunaus Schulen. Diese sollen Volksschülern den Umgang mit dem Internet beibringen. In ihrem Antrag möchte sie, dass die Stadt Braunau die Hälfte der entstehenden Kosten durch die Vorträge übernimmt....

"Der Bodenverbrauch ist Österreichs größtes hausgemachtes Umweltproblem", warnt der Vorstandschef der Österreichischen Hagelversicherung Kurz Weinberger. OBERÖSTERREICH. "Hausgemacht" bedeutet: Wir haben es selbst in der Hand, das Problem zu lösen. Laut WWF Bodenreport wurden zuletzt täglich 2,3 Hektar Boden in Oberösterreich verbaut oder versiegelt. Und auch wenn die OÖ Volkspartei betont, dass der Flächenverbrauch im Bundesvergleich nicht überbordend hoch und OÖ sogar Vorreiter beim Schutz...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sieht als Naturschutzlandesrat in Erdgas-Bohrungen in Molln, nahe des Nationalparks, kein Problem: "Zu wissen, dass es in unserem Bundesland Bodenschätze gibt, die zur Sicherung des Energiebedarfes auf Jahre hinaus genutzt werden können, ist etwas sehr Positives." Er hat recht: Statt dreckig gewonnenes US-Fracking-Gas mit hohen Energieverlusten zu verflüssigen und nach Europa zu verschiffen, sollte Österreich Ressourcen nutzen, um sich...

Am 13. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr in Mattighofen statt. Dabei wurde auch die Idee einer „Stadtpolizei“ diskutiert. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung wurde unter anderem beschlossen, die Standgebühren am Wochenmarkt weiterhin auszusetzen. Bereits das letzte halbe Jahr hatten die Standler keine Gebühren zahlen müssen. Nun wurde beschlossen, die Gebührenbefreiung über das ganze nächste Jahr 2023 zu verlängern. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die...

Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) kritisiert die schwarz-blaue Landeskoalition, fordert mehr Tempo beim Ausbau der Windenergie und will eine PV-Pflicht auf allen Wohn-Neubauten. Energiesparen sei derzeit Bürgerpflicht. Die Grünen fordern 100 zusätzliche Windräder in Oberösterreich. Der zuständige Landesrat, Markus Achleitner (ÖVP), will hingegen bestehende Windräder „hochrüsten“, um mehr Ertrag zu bekommen. Reicht Ihnen das? Das wird niemals ausreichen. Wir brauchen 100 neue Windräder in...

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

St. Peter am Hart. Nach der Gemeinderatswahl vom 26. September sind sich nun ÖVP und Grüne einig. „Wir sehen viele gemeinsame Punkte aus unserem Wahlprogramm mit den Grünen“, freut sich Bürgermeister Robert Wimmer (ÖVP). Auch Lukas Grill, Fraktionsobmann der Grünen, ist überzeugt, dass in den nächsten sechs Jahren vieles zum Wohle der Bevölkerung umgesetzt werden wird. Die Grünen konnten einen Mandatszuwachs verzeichnen und kommen gemeinsam mit der ÖVP nun auf 14 von gesamt 25 Gemeinderäten auf...

Die Umfrageergebnisse sind da, allerdings haben die Parteien noch Zeit bis zu den Wahlen am 26. September das Ruder herumzureißen. OÖ, BEZIRK BRAUNAU. Laut BezirksRundschau-Umfrage in Ausgabe Nr. 37 sähe das Wahlergebnis derzeit wie folgt aus: 38 bis 42 Prozent der Stimmen entfielen auf die ÖVP, mit 22 bis 25 % läge die FPÖ auf Platz zwei. 16 bis 18 % würden die SPÖ wählen, 12 bis 14 Prozent die Grünen und die Neos brächten es auf 2 bis 4 % und würden damit an die Tür des Oö. Landtages klopfen....

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

Grünen-Spitzenkandidat und Landesrat Stefan Kaineder spricht im BezirksRundschau-Interview über den Klimaschutz, Verkehrspolitik und seine Ziele für die Landtagswahl am 26. September. Mehr zu OÖ-Wahl am 26. September auf:  meinbezirk.at/4557845 BezirksRundschau: Als Zyniker könnte man fragen, ob die Unwetter eine Wahlhilfe für die Grünen bei der Landtagswahl sein werden? Kaineder: Es ist ein Auftrag. Was wir diesen Sommer gesehen haben, ist das Vorspiel der Klimakrise: Von 50 Grad in Kanada...

Am Vortrag zum Thema "Bodenversiegelung" mit Uli Böker im Schloss Ranshofen herrschte großes Interesse. Es wurde empathischer Einsatz für die Umweltanliegen der Braunauer Bevölkerung aufgebracht. RANSHOFEN/BRAUNAU. Flächenfraß und Bodenversiegelung berührt uns alle. Spätestens seit dem Hochwasser im Westen Deutschlands und den starken Regengüssen im Juni und Juli 2021 scheint die Thematik hochaktuell. Die Grünen Braunau haben am 20. Juli einen Vortrag zum Thema präsentiert, den...

Für ihre Arbeit als Biolandwirte und die regionale Vermarktung sind Ludwig Rumetshofer und seine Frau Katharina Forster für den diesjährigen Regionalitätspreis der BezirksRundschau in der Kategorie "Land-/Forstwirtschaft" nominiert. BRAUNAU. Sie sind 37 Jahre alt, junge Eltern und er studierter Landwirt: Katharina Forster und Ludwig Rumetshofer bewirtschaften gemeinsam seit etwa sieben Jahren den Biobetrieb "Bretterbauer" in Braunau. Für ihre Arbeit als Biolandwirte, Direktvermarkter und die...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

BRAUNAU (kath). Der bevorstehende Ausbau der A94 führt nicht nur zu Jubel im Gemeinderat: In der Gemeinderatssitzung am 4. Juli wurde unter Tagesordnungspunkt eins ein Antrag der Grünen-Fraktion besprochen. Umweltschutz im Vordergrund Die Grünen Braunau fordern eine Regelung, um den LKW-Transit im Mattigtal zu stoppen. "Der bevorstehende Ausbau der A94 führt zu einem Anstieg der Verkehrszahlen, vor allem auf der B147. Außerdem steigt die Lärm- und Geruchsbelästigung und die LKW's verursachen...