Grüne

Der Stainzer Gemeinderat kommt nicht zur Ruhe: Erneut gehen die Wogen rund ums Thema Engelweingarten hoch. Nun fordern die Grünen, das Projekt zurück an den Start zu stellen - ein neues Verfahren soll transparent und unter Einbindung der Bevölkerung stattfinden.  STAINZ. Die Empfehlung des Landes Steiermark ist klar - das umstrittene Hotelprojekt im Stainzer Engelweingarten soll neu aufgerollt werden. Grund dafür seien verfahrensrechtliche Fehler bei der Änderung des Flächenwidmungsplans....

Zwei Anträge der SPÖ St. Stefan ob Stainz für junge Bürger:innen wurden in der letzten Gemeinderatssitzung diskutiert und abgestimmt. ST. STEFAN OB STAINZ. Mit zwei Anträgen für die Jugend und Jungfamilien in der Gemeinde ging die SPÖ in die jüngste Gemeinderatssitzung in St. Stefan ob Stainz. Einen Zuschuss zum Führerschein und kostenlose Windeltonnen wollten die SP-Mandatare Peter Kainz und Georg Wallner durchsetzen. Die ÖVP, stärkste Kraft im St. Stefaner Gemeinderat, lehnte die Ideen mit...

Nach langen Diskussionen und Ideen steht ein Konzept für den Sportplatz in Hörbing: Er soll vielfältig ausgebaut werden. DEUTSCHLANDSBERG. So alt wie manche Anlage dort ist das Thema zwar noch nicht – aber über einen Umbau des Hörbinger Sportplatzes wird in Deutschlandsberg doch seit Jahren diskutiert. Am Donnerstag wurde ein erster Grundsatzbeschluss getroffen, wonach der in die Jahre gekommene Sportplatz zu einem Freizeitpark umgebaut werden soll. Alle Fraktionen im Gemeinderat stimmten dem...

So könnte man die aktuellste Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg zusammenfassen. Am Dienstag wurde über den Nachtragsvoranschlag des Gemeindebudgets abgestimmt. DEUTSCHLANDSBERG. Durch die Corona-Krise fehlen der Stadt mehr als zwei Mio. Euro an geplanten Einnahmen: über 1,8 Mio. aus Ertragsanteilen, über 200.000 aus Kommunalsteuern. Zwischen 1,2 und 2,5 Mio. Euro kann sich Deutschlandsberg aus dem Kommunalinvestitionsgesetz, dem vom Nationalrat beschlossenen „Gemeindepaket“, holen....

Mit einer Stimme Überhang hält die ÖVP in St. Stefan ob Stainz die absolute Mehrheit. ST. STEFAN OB STAINZ. Seit einem Jahr hat die Gemeinde St. Stefan ob Stainz ein neues Zuhause: zusammen mit der Raiffeisenbank, gegenüber des alten Gemeindeamts. Das wurde nach der Fusion mit Greisdorf und Gundersdorf zu klein. Fünf ListenGrößer geworden ist nicht nur das Gemeindegebiet, auch der Gemeinderat: Von 15 auf 21 Sitze vergrößert, holte sich die ÖVP 2015 zwei Mandate dazu. Damals ging man einen...

ST. MARTIN IM SULMTAL. Ende 2017, ziemlich genau zur Hälfte der aktuellen Funktionsperiode, übersiedelte der St. Martiner Gemeinderat: Im neuen, vergrößerten Gemeindeamt amtiert weiterhin Franz Silly von der ÖVP. Der 49-Jährige übernahm 2013 den Bürgermeistersessel in St. Martin i.S. von Josef Steiner. Als er sich 2015 seiner ersten Gemeinderatswahl stellte, kam er auf eine klare Mehrheit im vergrößerten Gremium der Fusionsgemeinde. Schon in St. Martin und Sulmeck-Greith gab es stets absolute...

Preding ist Österreichs einzige Gemeinde mit zwei amtierenden Bürgermeistern. PREDING. In der Politik muss man ja grundsätzlich nicht alles glauben. Zum Beispiel, dass vor langer Zeit der Predinger Bürgermeister mithilfe von Kürbis und Maißgrießbrei ermittelt wurde – also so, wie heute die Kürbisbürgermeister der Gemeinde gewählt werden. Diese Tradition wird seit 1976 beim alljährlichen Kürbisfest gelebt, den politischen Amtsträger wählen natürlich längst die BürgerInnen. Vier ListenMeist...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Die Gemeinderatswahlen 2020 werden in vielen Gemeinden mit Spannung erwartet. Nie zuvor war die politische Landschaft so von Umbrüchen gekennzeichnet wie jetzt. Der Aufwind der Grünen auf Bundeseben hat sich bei den Steiermark-Wahlen fortgesetzt und bestätigt: das Thema Umwelt- und Klimaschutz hat nicht zuletzt durch die Fridays for Future Bewegung einen enormen Aufwind bekommen und drängt vor allem in das Bewusstsein der jüngeren Generationen. Der Grüne Weg für Preding Viele steirische...

DEUTSCHLANDSBERG. In der letzten Sitzung des Jahres beschloss der Deutschlandsberger Gemeinderat wie gewohnt das Budget fürs kommende Jahr. Gewöhnlich ist daran aber recht wenig: Ab sofort gilt eine neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung für Gemeinden, womit die Finanzen völlig anders dargestellt werden müssen. Den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt gibt es nicht mehr, stattdessen müssen Gemeinden nun drei Budgets führen: Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwände unabhängig...

Vor zwei Wochen wurde die Gemeinderatssitzung abgebrochen, nun alles beschlossen: Deutschlandsberg bekommt doch sein Hallenbad. DEUTSCHLANDSBERG. Vor zwei Wochen hätte alles ganz schnell gehen sollen: Im Deutschlandsberger Gemeinderat stand eine Abstimmung übers geplante Hallenbad an – für die Opposition zu schnell. Die SPÖ stellte die Vereinbarung mit dem JUFA vor, für die Oppositionsparteien zu spät, da man vorab genauere Informationen vermisste. "Wir wollen alle ein Hallenbad", hieß es von...

"Intransparenz bei Vereinbarungsvertrag nicht hinnehmbar": Die Oppositionsparteien erklären, warum sie im Gemeinderat nicht über das Deutschlandsberger Hallenbad abgestimmt haben. DEUTSCHLANDSBERG. Die Gemeinderäte von ÖVP, FPÖ, Grüne und KPÖ zeigten sich nicht nur am Donnerstag geschlossen: Vor der Abstimmung über das Deutschlandsberger Hallenbad verließen sie die Gemeinderatssitzung, die daraufhin abgebrochen wurde. Nun äußerten sich die Vertreter der Parteien. In einer gemeinsamen...

Die abgebrochene Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg hat kurzfristig auch Auswirkungen auf den Koralmschutz. DEUTSCHLANDSBERG. "Heute beginnt der politische Widerstand!" Das verkündete die Bürgerinitiative "Nein zum Industriepark Koralm" gestern noch auf ihrer Facebook-Seite. Alle fünf Parteien im Deutschlandsberger Gemeinderat – SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und KPÖ – erarbeiteten im Vorfeld einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Darin enthalten: eine Petition an das Land Steiermark für...

DEUTSCHLANDSBERG. Die Bezirkshauptstadt tut etwas gegen das Artensterben: In Deutschlandsberg entsteht derzeit die erste Insektenschutzfläche. Die Wiese gegenüber vom Wirtschaftshof in der Siemensstraße wird ab sofort zur Schutzfläche, um das Insektensterben einzudämmen. Ähnlich wie schon bei einigen Flächen in Pölfing-Brunn wird die Wiese in Deutschlandsberg nur mehr zwei Mal im Jahr gemäht und nicht mehr gedüngt. Bedrohte TierartenDie Initiative ging vom Grünen Gemeinderat Marc Ortner aus,...

WOCHE: Wie viele Dringlichkeitsanträge haben Sie bereits gestellt, seit Sie 2015 in den Gemeinderat eingezogen sind? MARC ORTNER: Mehr als 50. Zwischen zwei und vier pro Sitzung, manchmal auch mehr. Damit bin ich Spitzenreiter im Deutschlandsberger Gemeinderat. Wie viel davon wurden angenommen und umgesetzt? Grob geschätzt: zehn Prozent. Also nur die Dringlichkeitsanträge, nicht jene, die auf die Tagesordnung gekommen sind. Die glyphosatfreie Gemeinde oder die Resolution gegen TTIP wurden...

Marc Ortner (parteifreier Gemeinderat für die Grünen) unterhielt sich mit Anrainern über die Situation beim Deutschlandsberger Koralmstadion. Er fordert statt neuen Stehplätzen wieder Bäume hinter dem Tor. Das letzte Unwetter hat seinen Tribut gefordert. Beim Koralmstadion sind mehrere der dicht gepflanzten Fichten vom Wind entwurzelt und/oder abgeknickt worden. Durch das Setzen der Fichten in Heckenform sind diese hauptsächlich in die Länge gewachsen. Fichten sind bekanntlich Flachwurzler und...

Vor wenigen Monaten flogen noch Giftpfeile zwischen Jürgen Kovacic (ÖVP) und Marc Ortner (Grüne). Nun arbeiten die beiden Gemeinderäte bei Ideen für den Deutschlandsberger Hauptplatz zusammen. Marc Ortner brachte in der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung einen Antrag zu den Bauernmarktgebühren ein, Vizebürgermeister Jürgen Kovacic lehnte diesen sofort ab. Mittlerweile haben sich der grüne und schwarze Gemeinderat nicht nur ausgesprochen, sondern arbeiten auch gemeinsam an Projekten um den...

Marc Ortner von den Grünen forderte eine Aufhebung der Bauernmarktgebühren in Deutschlandsberg, wurde aber gleich wieder abgewiesen. Die Diskussion wurde von Vizebürgermeister Jürgen Kovacic eigentlich gleich beendet: Bei der letzten Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung im Dezember brachte Marc Ortner den Antrag ein, dass die Stadtgemeinde die Gebühren für den Bauernmarkt am Hauptplatz und am Soloplatz aufheben sollte. Vom VP-Vizebürgermeister wurde postwendend der Antrag auf Ablehnung...