Grenzverkehr

Beiträge zum Thema Grenzverkehr

Schärding FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl. | Foto: Parlamentsdirektion Johannes Zinner
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Kleiner Grenzverkehr
Schärdings Bezirks FPÖ-Chef wettert gegen Ankündigungspolitik

Nach dem Hin und Her in der Causa "Kleiner Grenzverkehr", meldet sich FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl in einer Aussendung zu Wort. BEZIRK SCHÄRDING. „Was will man sich von dieser ÖVP auch anderes erwarten?“, zeigt sich der Schärdinger FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl verärgert. "Über die vollmundige Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, wonach der kleine Grenzverkehr wieder ohne Einschränkungen möglich sein soll." "So funktioniert keine Kommunikation." Und weiter: "Wir haben es leider...

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Foto: Danny Jodts

Grenzübertritte noch bis 15. Juni beschränkt

UPDATE, 4. Juni 2020. Wie die Bundesregierung mitteilt sind die Beschränkungen bezüglich Grenzübertritten bereits heute außer Kraft. Die (Wieder-)Einreise nach Österreich ist also wieder ohne Auflagen wie einen Corona-Test oder Heimquarantäne möglich. Für die Einreise in andere Länder gelten die Bestimmungen des jeweiligen Landes.  Der Krisenstab des Landes Oberösterreich weist darauf hin, dass nach wie vor bis 15. Juni Beschränkungen für Grenzübertritte gelten – auch wenn diese nur mehr...

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SPÖ Bundesrat Werner Stadler sieht beim deutschen Maut-Projekt in erster Linie Fragezeichen. Das sich die Maut auch auf andere Straßen als Autobahn erstreckt, wirft das im kleinen Grenzverkehr Probleme auf. Stadler fordert daher , dass auf Landkreisebene in unmittelbaren Grenzregionen keine Maut-Kontrollen stattfinden oder aber die Mautpflicht ganz entfällt”. | Foto: SPÖ

Deutsche Maut: SPÖ fordert Schulterschluss mit anderen Parteien

SCHÄRDING, BRÜSSEL (ebd). Im deutschen Nachbarland brodelt es gewaltig. „Wir Innviertler sind ja als 'Sturschädeln' bekannt,“ sagt der SPÖ EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer zu den Mautplänen der bayrischen CSU. „Aber wenn man sieht, mit welch Unbelehrbarkeit die CSU Politiker Horst Seehofer und Alexander Dobrindt ihr Maut Konzept durchsetzen wollen, bekommt der Begriff fast eine neue Bedeutung.“ Weidenholzer spielt damit auf die innerparteiliche Kritik an den PKW-Maut Plänen des deutschen...

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