Grundsatzbeschluss

Beiträge zum Thema Grundsatzbeschluss

Hundebesitzer dürfen sich freuen: Südlich des Haller Schwimmbades entsteht eine ca. 1000 Quadratmeter große Hundewiese.  | Foto: Symbolbild (Pixabay)

Grundsatzbeschluss für eine Hundewiese
Stadt Hall schafft grüne Oase für Vierbeiner

In der jüngsten Haller Gemeinderatssitzung wurde über den Grundsatzbeschluss einer Hundewiese abgestimmt. Nach Kritik von FPÖ und ÖVP fand sich zum Ende doch eine Mehrheit für die neue Hundeoase. HALL. Jahrelang machte sich die Haller SPÖ für eine Hundewiese stark. Letzte Woche fand man im Haller Gemeinderat eine Mehrheit dafür. Mit zwölf zu neun Stimmen wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, dass ab Jänner 2024 in der Scheidensteinstraße südlich des Schwimmbades erstmals eine Hundewiese...

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Das Haller Stadtfest soll im Jahr 2023 wieder stattfinden. | Foto: Fügenschuh

„Hall tanzt" und „Hall tafelt"
Stadt Hall bekommt 2023 sein Stadtfest wieder

Vergangene Woche wurde über den Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Haller Stadtfestes 2023 lange im Gemeinderat diskutiert. Ein eingebrachter Abänderungsantrag der SPÖ Hall sah vor, das Stadtfest erst im Jahr 2024 und mit einem maximal Budget von 100.000 Euro durchzuführen. Am Ende hat sich die Mehrheit für den Termin im Jahr 2023 und einem Budget von 240.000 Euro ausgesprochen. HALL. Das beliebte Haller Stadtfest, das zuletzt im Jahr 2011 stattfand, bleibt für viele Haller unvergessen....

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Der Landecker Gemeinderat tagte am 03. November im Sitzungssaal des Rathauses. | Foto: Othmar Kolp
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Landecker Stadtpolitik
Neuer Kindergarten, VfGH-Erkenntnis und LWL-Ausbau

Einstimmig wurde vom Gemeinderat ein Grundsatzbeschluss für den Neubau des Kindergartens Urichstraße gefasst. Die Öffnungszeiten im Kindergarten Bruggen werden um eine halbe Stunde erweitert. Der Verfassungsgerichtshof hat der Stadt ein Erkenntnis zum Thema flächendeckende Parkraumbewirtschaftung zugestellt. Beim LWL-Ausbau gibt es noch einiges an Potential. LANDECK (otko). Im Rahmen der Landecker Gemeinderatssitzung am 03. November überreichte Vizebgm. Thomas Hittler (ÖVP), der anstelle des...

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Vorstandsmitglied Michaela Benczak, Gemeindeobfrau | Foto: ÖVP Burgenland
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ÖVP Sigleß
Zukunftsweisende Grundsatzbeschlüsse bei Gemeinderatssitzung

Am kommenden Dienstag werden bei der Gemeinderatssitzung in Sigleß zwei besonders zukunftsweisen Grundsatzbeschlüsse besprochen, welche von der ÖVP auf die Tagesordnung gesetzt wurden. SIGLESS. Kommenden Dienstag gibt es bei einer Gemeinderatssitzung in Sigleß so einige Themen so besprechen, unter anderem zwei Grundsatzbeschlüsse der ÖVP. 1. Punkt: Photovoltaikanlagen Der Gemeinderat Sigleß bekennt sich zur Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen wie zB Photovoltaik und spricht sich dafür...

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Naturpark Kaunergrat: Das Naturparkhaus am Gachen Blick in Fließ soll erweitert werden. | Foto: Othmar Kolp
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1,5 Millionen Euro Projekt
Naturparkhaus Kaunergrat soll erweitert werden

Rund 1,5 Millionen Euro sollen in die Erweiterung des Naturparkhauses am Gachen Blick fließen. Die Standortgemeinde Fließ gab bereits grünes Licht. Nach dem Grundsatzbeschluss sollen weitere Gespräche mit Fördergebern folgen. FLIEß, GACHER BLICK (otko). Das Naturparkhaus am Piller Sattel soll größer werden. 15 Jahre nach der Eröffnung soll in den nächsten Jahren eine große Erweiterung umgesetzt werden. Laut einer groben Schätzung soll das Projekt rund 1,5 Millionen Euro kosten. Mehr Platz für...

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Die ÖVP Neusiedl sieht in den 217 ha, die für PV-Anlagen in Neusiedl angedacht sind, den Verbau fruchtbarer Ackerflächen. | Foto: Thomas Halbritter
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Photovoltaik-Anlagen in Neusiedl
Grundsatzbeschluss in der nächsten Gemeinderatssitzung

Am 24. Juni wird die Zonierung von Photovoltaik-Anlagen im Gemeindegebiet von Neusiedl in der Gemeinderatssitzung behandelt. NEUSIEDL. Zonierung bedeute, dass die von der Energie Burgenland gewählten Flächen (welche sich zum überwiegenden Teil im bestehenden Windpark befinden) evaluiert werden, erklärt Bürgermeisterin Elisabeth Böhm. Beurteilung der FlächenZonierung bedeute, dass die von der Energie Burgenland gewählten Flächen (welche sich zum überwiegenden Teil im bestehenden Windpark...

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Der Schönwieser Gemeinderat diskutierte über den Sozial- und Gesundheitssprengel Landeck-Zams-Fließ-Schönwies. | Foto: Othmar Kolp
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Haftungsfragen
Sozialsprengel Landeck: Gemeinnützige GmbH soll Verein ablösen

SCHÖNWIES (otko). Nach Landeck und Zams fasste nun auch die Gemeinde Schönwies einen Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Sozial- und Gesundheitssprengels in eine gemeinnützige GmbH. Landecker Sozialsprengel boomt Der Schönwieser Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung am 8. März mit dem Sozial- und Gesundheitssprengel (SGS) Landeck-Zams-Fließ-Schönwies. Laut Beschluss der Generalversammlung vom 23. September 2020 soll dieser von einem Verein in eine gemeinnützige GmbH umgewandelt werden....

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Die Pläne wurden bereits im Schlachthaus in Fließ eingehend diskutiert: Nach den Grundsatzbeschlüssen soll ein neuer Gemeindeverband gegründet werden. | Foto: Bernhard Pircher
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Gemeindeverband
Schönwies lehnt Schlachthof-Beteiligung in Fließ ab

SCHÖNWIES, LADIS, PIANS, FLIEß (otko). Während die Gemeinden Ladis und Pians unter Vorbehalt dem Projekt der Modellregion Landeck für einen gemeinsamen Schlachthof in Fließ zustimmten, gab es im  Schönwieser Gemeinderat eine einstimmige Ablehnung. Trotzdem soll das Projekt noch heuer auf Schiene gebracht werden. Neuer Gemeindeverband "Schlachthof Fließ" Der bisherige Schlachthof in Fließ soll mittels eines Vorzeigeprojekts der Modellregion Landeck ausgebaut und modernisiert werden. Künftig soll...

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Im Schlachthaus in Fließ wurden die Pläne diskutiert. Nun müssen die Gemeinden einen Grundsatzbeschluss für einen Beitritt zum neu zu gründenden Gemeindeverband fassen.  | Foto: Bernhard Pircher
Aktion 3

Gemeindeverband
Landeck sagt grundsätzlich Ja zum Schlachthof Fließ

LANDECK (otko). Für 2,3 Millionen Euro soll der Schlachthof in Fließ ausgebaut werden. Betreiber soll ein noch zu gründender Gemeindeverband sein. Der Landecker Gemeinderat fasste mehrheitlich einen Grundsatzbeschluss, wobei aber die Kostenverteilung noch nachverhandelt werden soll. Entscheidungsfindungen laufen Die Modellregion Landeck arbeitet seit Monaten an einem regionalen Vorzeigeprojekt. Der bisherige Schlachthof in Fließ soll ausgebaut und modernisiert werden. Künftig soll er als...

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Die Sitzungen finden derzeit coronabedingt im Stadtsaal Mattighofen statt. | Foto: Ebner

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Konzepte, Pläne und Gutachten sollen Stadt voran bringen

Kindergarten Nord, Sonderschule, Verkehrsplanung und Ortsbildgestaltung – das waren die wichtigsten Themen der jüngsten Sitzung. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2020 in Mattighofen wurde der neue Finanzierungsplan für den Bau des Kindergartens Nord beschlossen, nachdem sich die Projektkosten um mehr als eine halbe Million Euro erhöht hatten. Sie liegen nun bei 2,15 Millionen Euro. Nachdem der Gemeinderat in der September-Sitzung darüber übereingekommen ist, den...

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Bgm. Siegmund Geiger (Mi.) erläutere dem Zammer Gemeinderat bei seiner Sitzung am 23. November das Projekt Schlachthof in Fließ. | Foto: Othmar Kolp
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Kritische Fragen
Zammer Gemeinderat diskutierte Schlachthof-Beteiligung

ZAMS, FLIEß (otko). Die Modellregion Landeck hat ein Projekt für eine gemeinsame Schlachtstätte in Fließ vorgelegt. Rund 2,3 Millionen Euro müssten investiert werden. Der Zammer Gemeinderat diskutierte eine Beteiligung am Gemeindeverband. Kritik gab es am prognostizierten Abgang. Regionalität weiter stärken Die regionale Schlachtstätte in Fließ soll modernisiert und ausgebaut werden. Die Modellregion Landeck, eine Plattform zur Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte, hat dazu ein Projekt...

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Der Zammer Gemeinderat diskutierte über den Sozial- und Gesundheitssprengel Landeck-Zams-Fließ-Schönwies. | Foto: Othmar Kolp
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Statt Verein
Landecker Sozialsprengel soll eine gemeinnützige GmbH werden

ZAMS (otko). Nach der Stadt Landeck fasst nun auch die Gemeinde Zams einen Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Sozial- und Gesundheitssprengels in eine gemeinnützige GmbH. Immer schwierigere Obmannsuche In seiner letzten Sitzung am 19. Oktober befasste sich der Zammer Gemeinderat mit dem Sozial- und Gesundheitssprengel (SGS) Landeck-Zams-Fließ-Schönwies. Laut Beschluss der Generalversammlung vom 23. September soll dieser von einem Verein in eine gemeinnützige GmbH umgewandelt werden....

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Alternative Variante A der geplanten 110-kV-Leitung auf das Sonnneplateau: Für die neue Trasse werden zwei Masten verschoben. | Foto: Tinetz
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110-kV-Stromleitung
Grünes Licht für Tinetz-Ausbaupläne in Ried

RIED (otko). Gemeinde Ried i.O. und Tinetz erzielten Einigung: Neue 110-kV-Freileitung aufs Sonnenplateau wird 2020 gebaut. Stromleitung sorgte für erhitze Gemüter Die geplante 110-kV-Leitung der Tinetz vom Talboden auf das Sonnenplateau sorgte in der Gemeinde Ried im Oberinntal heuer bereits für erhitzte Gemüter. Die Kritik der Gemeinde und einer Bürgerinitiative, die sich gebildet hatte, richtete sich dabei gegen eine weitere Freileitung, die sichtbar wäre und das Ortsbild nachhaltig...

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Eines der Ziele ist weniger Plastikmüll auf Veranstaltungen | Foto: pixabay
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Heidenreichstein verbannt Einwegplastik

HEIDENREICHSTEIN. Heidenreichstein wird plastikfrei: Dieser Grundsatzbeschluss wurde in der letzten Gemeinderatssitzung auf Initiative der Grünen Liste Heidenreichstein gefasst. Im Waldviertel setzen etwa Schrems und Zwettl derartige Maßnahmenpakete bereits um. "Angesichts der Umweltbelastung durch Einwegplastik – von der Herstellung bis zur Entsorgung – ist es sehr erfreulich, dass sich die Gemeinde ihrer Vorbildwirkung bewusst ist, mit gutem Beispiel vorangeht und sich bemüht, Maßnahmen zu...

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"Skorpionsiedlung": Das umstrittene Wohnprojekt in Starkenbach wurde neu eingereicht. | Foto: Visualisierung Neue Heimat Tirol
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Neustart für Skorpionsiedlung
Schönwies forciert den sozialen Wohnbau

SCHÖNWIES (otko). Die Gemeinde hat das umstrittene Projekt Skorpionsiedlung neu eingereicht. Auch am Konrad-Areal ist ein Wohnprojekt geplant. "Die Jungen Leute ziehen weg" Entgegen der üblichen Praxis fand die letzte Sitzung des Schönwieser Gemeinderates nicht im Sitzungszimmer sondern im Gemeindesaal statt. Der Tagesordnungspunkt zur weiteren Vorgehensweise im gemeinnützigen Wohnbau lockte zahlreiche Zuhörer und zeigte zugleich die Brisanz an. "Der soziale Wohnbau ist das Hauptanliegen des...

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Quelle: ORF
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Schwere Vorwürfe in Weiden am See

Im Weidner Gemeinderat gibt es rund um die Abstimmung zum "Hotel Fritz" Kontroversen. WEIDEN/SEE (red). Nicht nur in Neusiedl am See sind Diskussionen bezüglich des geplanten Seehotels im Gange, auch Weiden möchte den Tourismus am See verstärken. Während man in Neusiedl aber bei der letzten Gemeinderatssitzung dafür stimmte das Baurecht für das Hotel zurück zu kaufen, sind in Weiden gleich zwei Hotels geplant. Zwei Hotels Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Juni stand aber nur das "Hotel Fritz"...

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Geld für Bildungseinrichtungen

Mürzzuschlag: Grundsatzbeschluss für Umsetzung des Bildungskonzeptes. "Die Stadtgemeinde Mürzzuschlag wird in den nächsten Jahren kräftig in ihre gemeindeeigenen Bildungseinrichtungen, Schulen und Kindergärten, investieren", sagte in der jüngsten Gemeinderatssitzung Bürgermeister Karl Rudischer. Die vom Land Steiermark beauftragte Architektin Andrea Röthl hat ein Konzept erarbeitet, welches in der ersten Baustufe einen baulichen Eingriff in die Toni Schruf-Volksschule vorsieht. Die Schule, die...

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Foto: Grafik: Gemeinde Puchenau

Puchenauer Gemeinderat ist mehrheitlich für die neue Radhauptroute nach Linz

Bis zu 150 Personen besuchten die sehr emotional und heftig geführte Gemeinderatssitzung in Puchenau, bei der ein Grundsatzbeschluss für die Verlegung des Radweges von der nördlichen auf die südliche Seite der Rohrbacher Straße (B127) mehrheitlich gefasst wurde. PUCHENAU (fog). Die FPÖ forderte eine geheime Abstimmung. Diese ging 14:11 für die neue Trassenführung aus (12 ÖVP, 6 SPÖ, 4 Grüne und 3 FPÖ). Bürgermeister Gerald Schimböck (ÖVP) konnte das Land OÖ in den vergangenen Wochen überzeugen,...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler

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