Gutachten

Der Beharrungsantrag der Bürgerinitiative auf erneute Volksbefragung zur Windkraft wurde als unzulässig erklärt. TRAISMAUER (red). Das Bürgerkomitee "Bürger für Bürger" beharrte in Traismauer auf einer erneuten Volksbefragung. Nun schien es so, dass der Gemeinderat diese aufgrund einer Regelung in der Gemeindeordnung beschließen werde müssen. Ein neues Rechtsgutachten, erstellt vom Verfassungsrechtsexperten Theodor Öhlinger, bringt jetzt die Wende. Antrag unzulässig Im Beharrungsantrag wurde...

Prozess gegen vorbestraften 45-Jährigen wurde vertagt. WILHELMSBURG/ST. PÖLTEN (ip). Eine „Internetattacke“ der Kirche, die seine Festplatte zerstört habe, sei für einen 45-Jährigen das Motiv dazu gewesen, aus der Pfarrkirche Wilhelmsburg zwei Kruzifixe und eine Osterkerze zu stehlen. Zu der Frage des Richters nach psychischen Problemen äußerte sich der Beschuldigte in seinem Prozess am Landesgericht St. Pölten nicht weiter. „Ich bin das Opfer einer Internetattacke geworden“, wiederholte der...

Zwei Fälle aus St. Pölten dokumentieren, wie schmal der Grat bei der Zu- und Aberkennung des Pflegegeldes ist. ST. PÖLTEN (jg). "Ich dachte, ich fall um", sagt Martina Z. über den Moment, als sie vor einigen Monaten ein Schreiben der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) öffnete: "Das Pflegegeld wird (...) entzogen, da die Voraussetzungen für den Anspruch auf Pflegegeld nicht mehr vorliegen", war darin zu lesen. Für die St. Pöltnerin, die an Brust- und Knochenkrebs leidet, zwei...

Wie einer St. Pöltnerin nicht nur der Krebs, sondern seit kurzem auch die PVA Probleme und Sorgen bereiten. ST. PÖLTEN (jg). "Es gibt Kinder, die kommen ohne Schutzengel auf d'Welt und der Sandmann haut ihnen Reißnägel in d'Augen", sang Ludwig Hirsch. Auf Martina Z. (Name geändert) trifft diese Liedzeile durchaus zu. Im Fall der St. Pöltnerin ist der Sandmann allerdings die Pensionsversicherungsanstalt (PVA). Auf Hilfe angewiesen 2011 wurde bei Z. Brust- und Knochenkrebs diagnostiziert. Hinzu...

ST. PÖLTEN (red). Nicht nur einem Privatgutachten zufolge, auch ein Gerichtspsychiater bestätigte, dass ein ehemaliger Betreiber eines Autohauses in St. Pölten über eine weite Strecke während eines angeklagten Tatzeitraums nicht zurechnungsfähig gewesen sei. Zu verurteilen waren daher nur zwei Fakten von Veruntreuung mit einem Schaden von rund 25.000 Euro. Konkurs im Jahr 2003 Bereits 2003 schlitterte der Unternehmer in den Konkurs. Offiziell trat der mittlerweile 58-Jährige als Geschäftsführer...

Gutachten: 63-jähriger St. Pöltner zum Tatzeitpunkt unzurechnungsfähig ST. PÖLTEN (ip). Nicht zum ersten Mal reagierte ein 63-jähriger St. Pöltner äußerst heftig gegen die Amtsgewalt. Als er sich im April 2014 gegen eine Vorführung durch Polizeibeamte wehrte, landete der dreifach vorbestrafte Mann in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher. Der Akademiker schaltete den OGH ein, der die Einweisung im September aufhob, da die Voraussetzungen dafür nicht gegeben seien, obwohl laut...

Jugendwohlfahrt: Mutter der 15-Jährigen stelle laut Gutachten eine "Kindeswohlgefährdung" dar. ST. PÖLTEN/WILHELMSBURG (jg). "Hier", sagt Janine und klopft auf die Frage, wo ihr Zuhause sei, prompt auf den Tisch in der Wohnung ihrer Mutter Elke in Wilhelmsburg. Das Problem, mit dem die 15-Jährige und ihre Mutter zu kämpfen haben, ist aber, dass Janine nur alle zwei Wochen in ihr Zuhause darf. Erziehungsfähigkeit entzogen Momentan ist sie im Schülerinternat in Judenau, wo Kinder und Jugendliche...

35-Jähriger wurde in Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. ST. PÖLTEN (ip). Am Weg nach Hause wurde ein 29-jähriger St. Pöltner plötzlich von einem Mann, der aus einem Eingang stürmte, zur Hausmauer gestoßen und mit einem Klappmesser bedroht. Stichbewegungen gegen den Bauch des Opfers und die Aussage, den nächsten der kommt abzustechen, versetzten den Techniker in Angst und Schrecken. Der Vorfall ereignete sich am 24. Dezember 2013, als der 29-Jährige in Begleitung seiner...

Überfall auf Herzogenburger Wettlokal, Täter war zurechnungsfähig HERZOGENBURG/ST. PÖLTEN (ip). Ein weiteres Gutachten im Prozess gegen den 39-jährigen Markus K., dem die Staatsanwaltschaft St. Pölten zwei Raubüberfälle in Herzogenburg zur Last gelegt hatte, bestätigte abermals die Zurechnungsfähigkeit des sechsfach teils einschlägig vorbestraften Mannes. „Man könnte ihn sogar bis zu 20 Jahre einsperren“, gaben Staatsanwalt Karl Fischer und Richter Markus Pree zu bedenken. „Wenn´S damit...

TRAISMAUER (jg). Die Debatte über Sanierung oder Neubau des Sportplatzes Traismauer reißt nicht ab. Die Zeichen standen wie berichtet auf Neubau an einem neuen Standort. Dieser sollte zum Teil über Verkaufserlöse des derzeit bestehenden Sportplatzareals finanziert werden. In der für Mittwoch angesetzten Sitzung des Stadtrates soll nun doch die Sanierung am bestehenden Areal beschlossen werden, die laut MIT-Stadtrat Lukas Leitner "einen kompletten Neubau eines Vereinshauses und zweier...

TRAISMAUER/WAGRAM (red/jg). Alpenland-Obmann Norbert Steiner sagte der Bürgerinitiative "Unser Traismauer attraktiv erhalten" zu, das Projekt "Betreubares Wohnen" am Traismaurer Hauptplatz zu überdenken. Konkret geht es um eine andere Form der Fassade, etwa Mauern bis zum Straßenniveau, kleinere Fenster und um einen anderen Dachabschluss, damit das Projekt gegenüber dem Schloss zu einem "neuen, gut gestalteten Entree" beiträgt. "Durch die nun gewählte Nachdenkpause und der angekündigten...