Ibiza Affäre

Beiträge zum Thema Ibiza Affäre

Am Freitag wurde ein erstes offizielles Resümee zum Ibiza-Untersuchungsausschuss vorgelegt. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl übermittelte seinen Entwurf für einen Abschlussbericht an die Parlamentsdirektion und die Klubs. In dem Dokument ortet er ein "gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis".
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870-seitiger Bericht
Ibiza-U-Ausschuss: Abhängigkeit zwischen ÖVP/FPÖ und Novomatic

Am Freitag wurde ein erstes offizielles Resümee zum Ibiza-Untersuchungsausschuss vorgelegt. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl übermittelte seinen Entwurf für einen Abschlussbericht an die Parlamentsdirektion und die Klubs. In dem Dokument ortet er ein "gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis". ÖSTERREICH. Diese Abhängigkeit sei zwischen der früheren türkis-blauen Regierung und dem Novomatic-Konzern entstanden. Ein konkreter Deal ließe sich aber nicht mit Sicherheit feststellen.  Änderung des...

  • Ted Knops
Vorerst ist die Verhandlung auf vier Tage anberaumt.
Aktion 2

Prozess vertagt
WKStA dehnt Strafantrag gegen Strache aus

Im Rahmen der Causa Ibiza hätte es am Freitag zu einem ersten Urteil kommen können. Dem ehemaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird vorgeworfen, in seiner Zeit als Vizekanzler für eine Parteispende ein Gesetz auf den Weg gebracht zu haben. Nun dehnte die Staatsanwaltschaft den Strafantrag aus. Der Prozess wurde daher auf Ende August vertagt. ÖSTERREICH. Konkret soll Strache für eine Parteispende des mitangeklagten Privatklinik-Betreibers Walter Grubmüller ein Gesetz auf den Weg gebracht...

  • Ted Knops
Finanzminister Blümel musste schon zum dritten Mal vor dem Ibiza-Ausschuss aussagen.
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"Ibiza"-Affäre
Blümel: "Keine E-Mail-Adresse im Finanzministerium"

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) musste am Donnerstag bereits zum dritten Mal im U-Ausschuss aussagen. Mit den Stimmen der Grünen hatte die Opposition seine drittmalige Befragung durchsetzen können. Blümel behauptete, er habe im Ministerium keine persönliche Mail Adresse gehabt. Zudem lieferte der Finanzminister de facto keine einzige Antwort auf Fragen der Opposition. ÖSTERREICH. Er selbst habe im Ministerium keine persönliche Mail Adresse gehabt, erklärte Blümel. Er habe Mails...

  • Ted Knops
Das ZIB2-Interview von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat geteilte Reaktionen hervorgerufen. Während sich die sechs Landeshauptleute der ÖVP "klar" hinter Kurz stellen, beklagte die SPÖ einen "enormen Schaden für Österreich"
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"Enormer Schaden für Österreich"
Kurz: "Versuche, mich aus dem Amt zu befördern"

Das ZIB2-Interview von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat geteilte Reaktionen hervorgerufen. Während sich die sechs Landeshauptleute der ÖVP "klar" hinter Kurz stellen, beklagte die SPÖ einen "enormen Schaden für Österreich". Die FPÖ brachte nach den bekanntgewordenen Ermittlungen und den Aussagen des Bundeskanzlers einen Misstrauensantrag ins Spiel. Kurz selbst wies die Vorwürfe erneut zurück. ÖSTERREICH. Die ÖVP Landeshauptleute stärken dem Bundeskanzler den Rücken und stellen sich klar...

  • Ted Knops
Sebastian Kurz (ÖVP) beklagte sich in der ZIB2 über die Vorgehensweise im U-Ausschuss: "Wenn ein Politiker versucht, so wie ich, die Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten, dann wird auf jedem Wort herumgeritten, um die Dinge so zu verdrehen, dass sich eine angebliche Falschaussage ergibt."
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Falschaussage?
Kanzler Kurz beteuert seine Unschuld in Causa Ibiza

Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen mutmaßlicher Falschaussagen vor dem Ibiza-U-Ausschuss eingeleitet hat, stellte sich Kurz am Mittwochabend Fragen des ZiB2-Moderators Armin Wolf. Dabei betonte er wiederholt, dass er unschuldig sei. Und er prangerte das System des U-Ausschuss an. An einen Rücktritt denke er nicht, so der Kanzler. ÖSTERREICH. Auf 58 Seiten hat die...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Die Dreharbeiten zum Ibiza-Krimi stehen kurz vor Abschluss.
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Ibiza-Affäre als Vierteiler
Andreas Lust spielt Heinz-Christian Strache

Die Dreharbeiten zur vierteiligen Sky-Miniserie über die "Ibiza Affäre" befinden sich kurz vor dem Ende. "Noch kurze Zeit" werde in Wien gedreht, die Arbeiten auf Ibiza seien bereits abgeschlossen, teilte der Sender am Donnerstag mit. Fix ist nun auch, wer die unglücklichen Protagonisten des Ibiza-Videos spielt.  ÖSTERREICH. Das mehrstündiges Treffen der beiden ranghohen Ex-Politiker HC-Strache und Johann Gudenus mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin in einer Finca auf Ibiza ist zum...

  • Julia Schmidbaur
Meinungen, Diskussionen, Themen, Twitter vernetzt die Streitkultur und Österreich redet mit.

Twitter-Trends
#Schwaz #IbizaUA #Weltfrauentag – Twitter-Trends

Ihr seid selbst nicht auf Twitter, wollt aber die am meisten diskutierten, lustigsten und besten Tweets nicht verpassen? Dann sind unsere "Tweets der Woche" genau das richtige für euch. Wir beschäftigen uns mit den Österreich-Trends der Woche, was diskutiert und über was gelacht wurde und welche Tweets für Furore sorgten. 3. März #SchwazDas #Schwaz aufgrund der dortigen Mutations-Situation als ein Europa-Impftestgebiet auserkoren wurde, sorgte auf Twitter auch für Unmut. 4. März #IbizaUADer...

  • Tirol
  • Lucia Königer
Heute muss Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen.
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Ibiza U-Ausschuss
Finanzminister muss E-Mails seiner Mitarbeiter vorlegen

Knalleffekt im Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hätte begründen müssen, warum er die Informationen von Ressortbediensteten im Untersuchungsausschuss für nicht relevant hält und daher die Vorlage verweigert, heißt es am Donnerstag in einem Richterspruch des Verfassungsgerichtshofs (VfGH). ÖSTERREICH. Der Bundesminister für Finanzen ist verpflichtet, dem Ibiza-Untersuchungsausschuss die E-Mail-Postfächer sowie lokal- oder serverseitig gespeicherte Daten...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Der Ibiza-Krimi wird verfilmt, das Drehbuch liegt ja schon vor.
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Sky kündigt an
Ibiza-Affäre soll in Vierteiler verfilmt werden

Zwei Politiker, eine russische Oligarchin, Alkohol und eine Finca auf Ibiza: Klingt wie die Rahmenbedingungen für einen Polit-Thriller. Was die österreichische Innenpolitik wie kaum ein anderes Ereignis in den letzten Jahren beben hat lassen, wird nun verfilmt, denn: Sky kündigt eine vierteilige Serie über die Ibiza-Affäre mit HC Strache und Johann Gudenus an.  ÖSTERREICH. Das mehrstündiges Treffen der beiden ranghohen Ex-Politiker HC-Strache und Johann Gudenus mit einer vermeintlichen...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Riesenerfolg für die Ermittler der SOKO Tape: Die untergetauchte Schlüsselfigur im Ibiza-Krimi Julian H. wurde am Donnerstag in der deutschen Hauptstadt Berlin verhaftet.
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Festnahme in Berlin
Ibiza-Video-Drahtzieher Julian H. verhaftet

Jetzt könnte der Ibiza-Krimi kurz vor der Aufklärung stehen. Laut Medienberichten konnten Exekutivbeamte nun jenen Mann, der als Drahtzieher der Ibiza-Affaire gilt, festnehmen. In Berlin klickten für ihn am Donnerstag die Handschellen. ÖSTERREICH. Besagter Mann, es handelt sich um  Privatdetektiv Julian H., wurde per internationalem Haftbefehl gesucht. Jetzt konnte er im Ausland aufgestöbert werden. Nach Informationen der "Presse" (Freitag/Onlineausgabe) klickten für den mutmaßlichen...

  • Anna Richter-Trummer
René Benko (rechts) in der Funktion als CEO von SIGNA.

Ibiza-Untersuchungsausschuss
Für Benko redet Strache immer viel

Der Immobilien-Investor René Benko wurde heute im Ibiza-Untersuchungsausschuss zu möglichen Spenden an Parteien befragt.  ÖSTERREICH. Benko war von Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache im Ibiza-Video als vermeintlicher Parteispender erwähnt worden. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl sagte zu Benko, dass es heute nicht um die wirtschaftliche Tätigkeit seiner Unternehmen gehe. "Wir können nur Fragen an Sie richten, die sich mit dem Untersuchungsgegenstand befassen." Laut Benko,...

  • Adrian Langer

Sobotka im Ibiza-U-Ausschuss
"Meine Aufgabe war es, Kontakte zu Wirtschaftsunternehmen herzustellen"

Am Mittwoch hat die erste Runde im Ibiza-U-Ausschuss mit der Befragung von Nationalratspräsident und Vorsitzenden des U-Ausschusses, Wolfgang Sobotka, (ÖVP) nach der Sommer-Pause begonnen. Gezeigt wurden erstmals auch Ausschnitte aus dem „Ibiza-Video“. ÖSTERREICH. Den Vorsitz übernimmt während Sobotkas Befragung Doris Bures (SPÖ). Zu Beginn betonte Sobotka, dass das Mock-Institut keine Vorfeld-Organisation der ÖVP sei. Das Institut sei ein bürgerlicher Thinktank und hätte nur für Publikationen...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Der U-Ausschuss zur Ibiza-Affäre hat nach langer Ungewissheit das Video erhalten.

Kritik von Opposition
U-Ausschuss erhält geschwärztes Ibiza-Video

Der U-Ausschuss zur Ibiza-Affäre hat nach langer Ungewissheit das Video von der Oberstaatsanwaltschaft Wien erhalten. Kritik kommt von der Opposition wegen der Länge. ÖSTERREICH. Zumindest sind Teile des übermittelten Videos jedoch geschwärzt worden. Ebenso fehlt bei einigen Passagen der Ton, wie SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer auf Twitter anmerkt. „Der Kampf, das ganze Video zu erhalten geht jedenfalls weiter“, so Krainer, der das Ringen darum auch als „Affentanz“ bezeichnete. Laut der...

  • Adrian Langer
Die ehemaligen freiheitlichen Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus haben auf Ibiza drei Stunden lang den "Krone"-Deal mit der vermeintlichen Oligarchin verhandelt.
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Neue Ibiza-Video Zitate
"Krone"-Deal stand im Mittelpunkt des Treffens

Der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache soll über drei Stunden lang über einen Krone-Deal mit der vermeintlichen Oligarchin, dem "Lockvogel" debattiert haben, eine Übernahme der Kronenzeitung stand also entgegen Straches Beteuerungen im Mittelpunkt des Treffens. Das berichtet der "Kurier" online, dem das Video vorliegt. ÖSTERREICH. Erneut sind Zitate aus dem Ibiza-Video veröffentlicht worden. Dieses Mal sind auch einige pikante dabei. Es fallen Aussagen in der Runde wie, dass „niemand...

  • Adrian Langer
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat ebenfalls keinen Laptop. Das sagte er am Sonntag in der ZiB2

U-Ausschuss
Auch Vizekanzler Kogler hat keinen Laptop

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sagte gestern, dass auch er keinen Laptop habe. Zuvor hatten Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und FPÖ-Chef Norbert Hofer im "Ibiza"-Untersuchungsausschuss angegeben damals keine Laptops genutzt zu haben. Dies sorgte für Verblüffung und Unmut bei den Abgeordneten im Ausschuss.  ÖSTERREICH. Kogler gab allerdings an, dass er neben seinem Handy ein Tablet nutze. Den zur Verfügung gestellten Computer im Ministerium nutze er aber nur höchst selten. In der "ZiB2"...

  • Ted Knops

Kommentar Hicker
Analyse: Zauberwort Transparenz

NIEDERÖSTERREICH. „Novomatic zahlt alle". Dieser Satz eines sichtlich benebelten HC Strache in Ausschnitten des Ibiza-Videos war der Grund für den parlamentarischen U-Ausschuss, sich die Geldströme des Glücksspielkonzernes in politiknahe Kreise anzusehen. Insoferne ist es nicht verwunderlich, dass Fragen auftauchen, wenn genau dieser Konzern Geld an ein Institut zahlt, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitgegründet hat. Ist der Ausschuss-Vorsitzende deshalb befangen? Läuft inderekte...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Norbert Hofer räumt zu Beginn den ersten Postenschacher-Vorwurf aus dem Weg. Kathrin Glock soll für den Aufsichtsrat der Austro Control qualifiziert gewesen sein

"Ibiza"-U-Ausschuss
Hofer verteidigt Postenbesetzungen

Am zweiten Tag der "blauen Woche" im "Ibiza"-Untersuchungsausschuss musste sich der FPÖ-Chef, Norbert Hofer, den Fragen der Abgeordneten stellen. Der ehemalige Infrastrukturminister ist der Nachfolger von Heinz-Christian Strache. Im Ausschuss verteidigte Hofer die Personalentscheidungen, die unter ÖVP und FPÖ getroffen wurden. ÖSTERREICH. Es sei bei den Postenbesetzungen stets um die Qualifikation gegangen, nie um die Parteizugehörigkeit, so Hofer bei seinem Eingangsstatement. "Ich habe großen...

  • Ted Knops
Emotional wurde es zu Beginn, als Finanzminister Gernot Blümel die FPÖ mahnte, seine Familie, insbesondere seine kleine Schwester, rauszuhalten.
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Ibiza-U-Ausschuss
Blümel: Von Sidlo-Bestellung „aus Medien erfahren“

Seit 9 Uhr wird Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre befragt. ÖSTERREICH. Dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss muss am Donnerstag Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) Rede und Antwort stehen. Zu Beginn erklärte Blümel auf die Fragen von Verfahrensrichterin Ilse Huber, dass er von der Nominierung von Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria (CASAG) erst aus den Medien erfahren habe. Im Raum steht der Vorwurf des möglichen...

  • Julia Schmidbaur

A Gedicht hoid/32
IBIZA

2019 is losgaunga, an Füm haums do aungebli af Ibiza gmocht - a bsoffani Gschicht soi des gwesn sei und oilli haum driwa glocht, da Ex-Vize und a aundara kaumischi Kerl woa do dabei - do hots daun in de Medien gem a murds Gschrei, sogoar da Kanzla woa daun gaunz fuchti und hot gsogt, gnua is gnua - wei irgendwaun muaß daun a wieda sei a Rua, gsoffa und kokst soins haum und sogoar Östarreich haums fost vakaft - Gott sei daunk haums des owa daun ned wirkli gschafft, de aundan Politika haum gsogt,...

  • Gmünd
  • franz döller
Heute muss Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen.
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Heute Finanzminister im Ibiza-U-Ausschuss
Was wusste Gernot Bluemel über den Postenschacher?

Heute muss Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Zu erwarten ist, dass die Causa Casinos das dominierende Thema sein wird. Denn man mutmaßt, dass Blümel Mitwisser des Postenschachers rund um Peter Sidlos gewesen sei. Bluemel war damals Bundesminister im Bundeskanzleramt für EU, Kunst, Kultur und Medien. ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)  hatte gestern Mittwoch bestritten, in die Bestellung von FPÖ-Bezirksrat Peter Sidlo zum...

  • Anna Richter-Trummer
"Strache hat mehr SMS geschrieben, als ich selber lesen kann“, meint Bundeskanzler Sebastian Kurz im U-Ausschuss. Den Inhalt wolle er aber nur in einer geheimen Sitzung Preis geben.

Kanzler im Ibiza-U-Ausschuss
Kurz: "Habe mich für Sidlo nie stark gemacht"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss am Mittwoch als Zeuge im Ibiza-Ausschuss Rede und Antwort stehen.  ÖSTERREICH. Am Mittwochvormittag musste sich Bundeskanzler Sebastian Kurz den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss stellen. Die maximale Zeit von vier Stunden wurde voll ausgeschöpft. Vor Beginn der Befragung gab der Kanzler ein Statement ab. „Ich war nicht in Ibiza und kann daher nichts dazu sagen“, so Kurz. Auch wer hinter dem Video stehe, könne er nicht sagen. Er...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Heute muss Bundeskanzler Kurz sich zur Causa Ibiza und dem Verdacht des Postenschachers in der Casinos-Affaire vor dem Ibiza-U-Ausschuss äußern.

10 Uhr Kanzler im Verhör
Kurz: „Habe das System nicht erfunden“

Heute Mittwoch ist es soweit: Um 10 Uhr muss der Bundeskanzler ins Verhör und sich den  Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss stellen. Es geht dabei vor allem darum, was Sebastian Kurz tatsächlich vom Postenschacher in der Casinos-Affaire gewusst hatte oder nicht. ÖSTERREICH:  Der Ibiza-U-Ausschuss geht heute Mittwoch in seine fünfte und wohl spannendste Runde. Denn heute um 10 Uhr wird die Aussage des Bundeskanzlers Sebastian Kurz zum türkis-blauen Postenschacher erwartet....

  • Anna Richter-Trummer
Ein nun aufgetauchter SMS-Verkehr zwischen Sebastian Kurz und EX-Vizekanzler Heinz Christian Strache sorgt für Aufregung.

Ibiza-Affäre
Strache bezeichnete Ibiza-Video in SMS an Kurz als "halb so wild"

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) will das Ibiza-Video vom Anwalt des mutmaßlichen Drahtziehers nicht annehmen.
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Material sei rechtswidrig
Ibiza-Ausschuss lehnt Video ab

Das Original-Ibiza-Video wird vorerst nicht dem U-Ausschuss gezeigt. U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka begründete die Entscheidung am Montag damit, dass der Oberste Gerichtshof festgestellt habe, die Herstellung des Ibiza-Videos sei „rechtswidrig“ passiert. ÖSTERREICH. Bereits im Vorfeld der Sitzung existierten deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen. Während NEOS und FPÖ klar für die Annahme des Videos sind, zeigte sich die SPÖ am Freitag etwas zurückhaltender....

  • Adrian Langer

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