Ibiza Affäre

Beiträge zum Thema Ibiza Affäre

Emotional wurde es zu Beginn, als Finanzminister Gernot Blümel die FPÖ mahnte, seine Familie, insbesondere seine kleine Schwester, rauszuhalten.
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Ibiza-U-Ausschuss
Blümel: Von Sidlo-Bestellung „aus Medien erfahren“

Seit 9 Uhr wird Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre befragt. ÖSTERREICH. Dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss muss am Donnerstag Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) Rede und Antwort stehen. Zu Beginn erklärte Blümel auf die Fragen von Verfahrensrichterin Ilse Huber, dass er von der Nominierung von Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria (CASAG) erst aus den Medien erfahren habe. Im Raum steht der Vorwurf des möglichen...

  • Julia Schmidbaur
"Strache hat mehr SMS geschrieben, als ich selber lesen kann“, meint Bundeskanzler Sebastian Kurz im U-Ausschuss. Den Inhalt wolle er aber nur in einer geheimen Sitzung Preis geben.

Kanzler im Ibiza-U-Ausschuss
Kurz: "Habe mich für Sidlo nie stark gemacht"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss am Mittwoch als Zeuge im Ibiza-Ausschuss Rede und Antwort stehen.  ÖSTERREICH. Am Mittwochvormittag musste sich Bundeskanzler Sebastian Kurz den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss stellen. Die maximale Zeit von vier Stunden wurde voll ausgeschöpft. Vor Beginn der Befragung gab der Kanzler ein Statement ab. „Ich war nicht in Ibiza und kann daher nichts dazu sagen“, so Kurz. Auch wer hinter dem Video stehe, könne er nicht sagen. Er...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Ein nun aufgetauchter SMS-Verkehr zwischen Sebastian Kurz und EX-Vizekanzler Heinz Christian Strache sorgt für Aufregung.

Ibiza-Affäre
Strache bezeichnete Ibiza-Video in SMS an Kurz als "halb so wild"

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
ÖVP-Chef Sebastian Kurz, hier mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter bei einer Wahlkampftour in Tirol.
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Ibiza-Video
Sebastian Kurz musste sich bei SPÖ entschuldigen

ÖVP-Chef Sebastian Kurz musste nach einer Klage seine Behauptung vom Mai dieses Jahres, die SPÖ hätte das heikle Ibiza Video organisiert und der Öffentlichkeit zugespielt, widerrufen. ÖSTERREICH. Ein Rechtsstreit zwischen der ÖVP und der SPÖ zum umstrittensten Polit-Video der letzten Jahre ist nun beigelegt, Kurz bedauert den erhobenen Vorwurf gegen die Sozialdemokraten.  Kurz hatte in einem Interview mit der "Kronen Zeitung" am 19. Mai behauptet, die SPÖ sei verdächtig, die Herstellung...

  • Wien
  • Wieden
  • Maria Jelenko-Benedikt
FP-Bezirksparteiobmann und Abgeordneter zum Nationalrat Werner Herbert über die aktuelle Situation.

Ibiza-Affäre
Werner Herbert übt Kritik an Kanzler Kurz

BEZIRK. Nach dem Auftauchen des Ibizia-Videos in dem Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus im Jahr 2017 einem Lockvogel aufgesessen waren äußert sich FPÖ-Bezirksparteiobmann Werner Herbert zur Sache - und spart dabei nicht an Kritik an Kanzler Sebastian Kurz. Unterstützung für Norbert Hofer "Nach der Veröffentlichung des inkriminierenden Videos haben Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der freiheitliche gfKlubobmann Johann Gudenus noch am Samstag ihre politischen Ämter und...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
LH Peter Kaiser übt Kritik an der Vorgehensweise von Bundeskanzler Sebastian Kurz

Neuwahlen 2019
LH Kaiser kritisiert Vorgehensweise von Bundeskanzler Kurz

Bundeskanzler Sebastian Kurz bestellte neue Minister ohne Rücksprache mit den anderen Parteien und erntet dafür Kritik vom Kärntner Landeshauptmann. KÄRNTEN. Landeshauptmann Peter Kaiser übt scharfe Kritik an der Vorgehensweise von ÖVP-Obmann Kurz. Dieser hat im Alleingang eine Reihe neuer Minister und Zuständigkeiten beschlossen, ohne sich mit den anderen im Parlament vertretenen Parteien auszutauschen. Vorgehen sei verantwortungslosAnstatt sich mit den anderen Parteien die im...

  • Kärnten
  • Kathrin Hehn
Bundeskanzler Sebastian Kurz will die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl.

Ibiza-Affäre
Bundeskanzler Kurz schlägt Entlassung von Herbert Kickl vor

Bundeskanzler Sebastian Kurz empfiehlt dem Bundespräsidenten, Innenminister Herbert Kickl zu entlassen. WIEN. Montag, 20. Mai, 18.30 Uhr. Bundeskanzler Sebastian Kurz trat erneut vor die Presse: „Es wäre schlüssig gewesen, wenn der Innenminister zurück getreten wäre. Diesen Schritt hat er nicht gemacht.“ Daher habe er dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, den Innenminister zu entlassen. Er hätte den Innnenminister persönlich von dieser Entscheidung informiert. Der designierte...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Bundeskanzler Kurz wird in St. Margarethen wohl nicht nur für die EU-Wahl mobilisieren.
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Trotz Staatskrise
Kurz kommt am Dienstag nach St. Margarethen

ST. MARGARETHEN. Mit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos von Strache und Gudenus wurde am Freitagabend eine innenpolitische Bombe gezündet, die nicht nur die nationale sondern auch die burgenländische Regierung zerbrochen hat: wie LH Doskozil (SPÖ) und sein Stellvertreter Tschürtz (FPÖ) am Montag bekannt gaben, findet die Landtagswahl nicht wie ursprünglich geplant in einem Jahr, sondern bereits am 26. Jänner 2020 statt. Der Landtag wird daher spätestens Ende Oktober aufgelöst. Kurz kommt...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Franz Tscheinig
EU-Wahl: Noch wirbt die FPÖ im Bezirk Landeck mit HC Strache.

Statements zur "Ibiza-Affäre"
Neuwahlen sind der einzige Ausweg

BEZIRK LANDECK (otko). Das "Ibiza-Video" und die Rücktritte in der FPÖ sowie die Neuwahlen sind das dominierende Thema. Die BEZIRKSBLÄTTER haben dazu Statements der Politiker aus dem Bezirk Landeck eingeholt. Gesprächsthema Nummer eins Die Politikereignisse des vergangenen Wochenendes rund um die "Ibiza-Affäre" mit dem Rücktritt des FPÖ-Vizekanzlers, der Aufkündigung der türkis-blauen Koalition und der Ausrufung von Neuwahlen waren auch im Bezirk Landeck das Gesprächsthema. Von den...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die Österreicher müssen zur Wahlurne schreiben.

FPÖ/Skandal/Neuwahlen
"Ibiza-Affäre ist eine Katastrophe!"

Stellungnahmen aus dem Bezirk Kitzbühel zur FPÖ-/Ibiza-Affäre und Neuwahlen. BEZIRK KITZBÜHEL (niko/jos). "LA Alexander Gamper und Bezirks-Obmann Robert Wurzenrainer sind nicht befugt, ein Statement abzugeben", antwortet Johann Überbacher von der FPÖ Tirol auf unsere Anfrage für Stellungnahmen der FP-Bezirkspolitiker. Für Aussagen zur aktuellen Causa sei nur FP-Landes-Obmann Markus Abwerzger befugt (dessen Statement siehe Seite 22). "Ich unterstütze den eingeschlagenen Weg zu Neuwahlen;...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler

SPÖ-REAKTION
Michael Lindner: "Kurz soll zurücktreten!"

KEFERMARKT. Die BezirksRundschau Freistadt bat den SPÖ-Landtagsabgeordneten Michael Lindner angesichts der Regierungskrise zum Interview. Der 36-jährige Bezirksparteiobmann aus Kefermarkt hat eine klare Vorstellung, wie es weitergehen soll. Wie schätzen Sie die aktuelle Lage ein? Wir sind in einer tiefen Staatskrise, in die uns Bundeskanzler Sebastian Kurz mit der FPÖ reinfallen hat lassen. Er hat jetzt nach 2017 die nächste Bundesregierung platzen lassen. Was soll Bundeskanzler Kurz...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
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Landeshauptmann Haslauer ist "dem Kanzler für seine Konsequenz sehr dankbar"

SALZBURG. Landeshauptmann Wilfried Haslauer unterstützt Entscheidung für Neuwahlen: „Bin dem Kanzler für seine Konsequenz sehr dankbar.“ "Rote Linie ist überschritten" Als – angesichts der jüngsten Ereignisse – „alternativenlos“ bezeichnet der Obmann der Salzburger Volkspartei Landeshauptmann Wilfried Haslauer die Entscheidung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, die Koalition mit der FPÖ aufzukündigen und vor die Wählerin und den Wähler zu treten: „Es gibt einen Punkt, an dem der Bogen...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Steht hinter Kurz: LH Günther Platter
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Neuwahlen - so denkt Tirol
Platter: "Neuwahlen sind richtig"

TIROL. Nach der Erklärung von Kanzler Kurz wird es Neuwahlen geben. Laut Kurz so schnell wie möglich. Der schnellste Termin wäre der 15. Juli. Wie aber zu erfahren war, wird wohl im September in Österreich gewählt werden. Landeshauptmann Günther Platter ließ sich bis nach der Kurz-Erklärung Zeit mit einem Statement: „Im gestern aufgetauchten Video sind unfassbare Aussagen und Entgleisungen zweier österreichischer Spitzenpolitiker zu sehen, die auf das Schärfste zu verurteilen sind. Es ist...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Kurz verkündet Neuwahlen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt.
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Neuwahlen fix
Kanzler Kurz: "Genug ist genug"

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

  • Linda Osusky
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