Ibiza Affäre

Beiträge zum Thema Ibiza Affäre

Norbert Hofer räumt zu Beginn den ersten Postenschacher-Vorwurf aus dem Weg. Kathrin Glock soll für den Aufsichtsrat der Austro Control qualifiziert gewesen sein

"Ibiza"-U-Ausschuss
Hofer verteidigt Postenbesetzungen

Am zweiten Tag der "blauen Woche" im "Ibiza"-Untersuchungsausschuss musste sich der FPÖ-Chef, Norbert Hofer, den Fragen der Abgeordneten stellen. Der ehemalige Infrastrukturminister ist der Nachfolger von Heinz-Christian Strache. Im Ausschuss verteidigte Hofer die Personalentscheidungen, die unter ÖVP und FPÖ getroffen wurden. ÖSTERREICH. Es sei bei den Postenbesetzungen stets um die Qualifikation gegangen, nie um die Parteizugehörigkeit, so Hofer bei seinem Eingangsstatement. "Ich habe...

  • Ted Knops
Justizministerin Alma Zadić sagt heute um 9 Uhr vor dem "Ibiza"-U-Ausschuss aus

Beweismittel zurückgehalten
Nehammer und Zadić werden im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Zum zweiten Verhandlungstag des "Ibiza“-Untersuchungsausschusses am Freitag waren eigentlich die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf geladen. Da alle drei zu der  Covid-19-Risikogruppe gehören, sagten diese aus gesundheitlichen Gründen ab. Dafür werden heute Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) befragt. ÖSTERREICH. Zadic und Nehammer erklärten sich gestern dazu bereit vor dem Ausschuss...

  • Ted Knops
Auftakt des Ibiza-U-Ausschuss in der Hofburg
 2

Hauptakteure
"Ibiza"-U-Ausschuss startet mit Strache und Gudenus

Vor rund einem Jahr, am 17. Mai 2019, erschütterte ein Video die österreichische Politiklandschaft. Wegen des knapp sieben Minuten langen Films wurden Ermittlungen wegen Postenschacher samt mutmaßlichen Gesetzeskaufs eingeleitet. Am Donnerstag startet nun der "Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßlicher Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung".  ÖSTERREICH. Die Sicherheitsvorkehrungen für den "Ibiza"-U-Ausschuss sind streng. Neben den Eingangskontrollen wurden wegen des...

  • Ted Knops
Das Bundeskriminalamt veröffentlicht das Bild jener  'Oligarchin', an die H.C. Strache am 24. Juli 2017  im 'Ibiza-Video' die Republik Österreich verscherbeln will. Ihr Foto wurde nun zur Fahndung ausgeschrieben, während Strache als Kandidat für die Wien-Wahl auftritt.
 2

Wurde Video bewusst vorenthalten?
Schwere Vorwürfe gegen Ibiza-„SoKo Tape“

Schwere Vorwürfe werden jetzt gegen die Ibiza-„Sonderkommission Tape“ erhoben. Denn diese habe es verabsäumt, die Korruptionsstaatsanwaltschaft über den Fund des Ibizia-Videos  zu informieren – und zwar ganze sechs Wochen lang. ÖSTERREICH. Wie jüngst bekannt wurde, hatte die  „SoKo Tape“ der Polizei (BKA) das „Ibiza-Video“ bereits seit 21. April. Am 27. Mai präsentierten sie ihren Fahndungserfolg, die Medien berichteten. Doch von diesem Fahndungserfolg zeigte sich vor allem eine Behörde...

  • Anna Richter-Trummer
Am Bild zu sehen ist die sogenannte Oligarchennichte, der 'Lockvogel' des  'Ibiza-Videos'. Sie hört auf den Namen Alyona Makarov, so das BKA in einer Aussendung.
  2

Großfahndung in Österreich
Wer kennt die 'scharfe' Oligarchennichte aus dem Ibiza-Video?

Ein Jahr nach der Einrichtung der "Sonderkommission Tape" konnten die Kriminalisten nun einen Fahndungserfolg erzielen: Sie fanden das "Ibiza-Video", mit dem H. C. Strache überführt wurde, und veröffentlichen nun erstmals das Foto jener "Oligarchennichte", an die H. C. Strache am 24. Juli 2017 die Republik Österreich 'verscherbeln' wollte. Diese wurde nun zur Fahndung ausgeschrieben. Kritik kommt von den NEOS und den Grünen, Strache betont weiterhin "nichts strafrechtlich Relevantes" getan zu...

  • Anna Richter-Trummer
Zadic will Vorab-Korruption strafbar machen
 1   Video

Ein Jahr nach Ibiza-Video
Neues Gesetzespaket macht Vorab-Korruption strafbar

Vor genau einem Jahr führte die Veröffentlichung eines heimlich aufgenommenen Gesprächs zur Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ. Nun hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ein neues Gesetzespaket vorgestellt, dass Korruption schon dann strafbar macht, wenn ein Politiker Zusagen macht, obwohl er sie noch nicht umsetzen kann. ÖSTERREICH. Diese neuen Gesetze sollen verhindern, dass sich Ähnliches wie bei der Ibiza-Affäre abspielt. Damals hatte der FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache der Nichte...

  • Ted Knops
Wiener Anwaltskanzleien, Szenelokale und Immobilienfirmen: So kam es zum folgenschweren Treffen auf Ibiza.
  Video

Neue Details
So versteckte Strache Spenden vor der Öffentlichkeit

Neue Details in Sachen Spenden-Skandal: Laut Berichten sollen Heinz-Christian Strache sowie Johann Gudenus Parteispenden in die Kassen von FPÖ-Vereinen geleitet haben. Zuwendungen sollen vom Waffenhersteller Steyr Arms und der Familie Turnauer gekommen sein. ÖSTERREICH. Das beweisen nun laut Medienberichten neue Ermittlungsergebnisse: Konkret sollen sich der EX-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie Johann Gudenus um Spenden an parteinahe Vereine bemüht haben, um damit Großspenden vorbei...

  • Anna Richter-Trummer
Österreich belegt den zwölften Rang (77 Punkte) und ist damit gleichauf mit Kanada und Großbritannien. Die USA schaffen es nur auf Rang 23
 2   2

Platz 12
Österreich verbessert sich trotz "Ibiza" im Korruptionsindex

Trotz der "Ibiza"-Affäre konnte Österreich seine Position im globalen Korruptionsindex (CPI) leicht verbessern. Laut einem von der Organisation Transparency International am Donnerstag veröffentlichten Bericht, schafft es Österreich auf den 12. Platz. Doch das hat eine methodische Ursache. ÖSTERREICH. Die Ursache, dass sich Österreich trotz der vielen innenpolitischen Ereignisse, wie der "Ibiza"-Affäre, von Rang 14 auf Rang 12 verbessern konnte, ortet die Transparency International...

  • Ted Knops
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger betont, dass Dringlichkeit geboten sei, da maßgebliche Akteure vermutlich auch Teil der nächsten Regierung sein werden.
 1  1   2

SPÖ und NEOS
Untersuchungsausschuss über Postenschacher

SPÖ und NEOS haben vor dem Parlament einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Causae Casino und Ibiza beantragt. Dieser soll die 'mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung' auf den Grund gehen.  ÖSTERREICH. SPÖ und NEOS haben gemeinsam genug Abgeordnete um das Minderheitsrecht auf Einsetzung eines U-Ausschusses auszuüben. Spätestens Ende Jänner soll der Ibiza-Ausschuss die Tätigkeit aufnehmen und prüfen, 'ob die Casinos nur die Spitze sind'. NEOS-Chefin...

  • Ted Knops
"B'soffene G'schicht" ist das Unwort des Jahres 2019, der Unspruch des Jahres 2019 wurde "Zack, zack, zack" – beide stammen von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
 1

Unspruch des Jahres "Zack, zack, zack"
„B’soffene G’schicht“ das Unwort des Jahres

Alle Jahre wieder erfolgt die Wahl zum Wort und Unwort des Jahres, heuer übrigens zum exakt 20. Mal. Und wie könnte es anders sein: 'Ibiza' wurde zum Wort des Jahres gekürt, während 'b'soffene G'schicht' es zum Unwort schaffte. ÖSTERREICH.  Das Jugendwort 2019  lautet übrigens 'brexiten', also zu sagen, dass man geht, während man dann eben doch nicht geht - analog zum "Brexit". Während der Spruch des Jahres von niemand Geringerem als dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen stammt:...

  • Anna Richter-Trummer
 2  1

Politische Kultur
Was kostet ein Amt?

Als Bürger einer Schisport-Nation habe ich für rasante Abfahrten einiges übrig. Parteichef, Vizekanzler, einfaches Parteimitglied, präsumtives Ex-Parteimitglied. Der Kurier titelte am 24.9.19: „FPÖ will Strache aus der Partei ausschließen“. (Kurier) Vom ORF Wien erfuhr ich: „Wie Nepp im ‚Kurier‘ sagt, zahlt die Landespartei monatlich 2.500 Euro, weil Strache in seinem Haus in Klosterneuburg auch Delegationen empfangen habe.“ (ORF) Nur keinen Neid Leute! Ich muß zwar mit weit weniger Geld pro...

  • Stmk
  • Weiz
  • martin krusche
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker im Gespräch mit Oswald Hicker: „Es ist im Interesse der Deutschen Regierung festzustellen, dass eine rechtskonservative Regierung in Österreich nicht funktioniert."
 4  2

Interview mit FP Generalsekretär Hafenecker
Strache als Spitzenkandidat bei Wien-Wahl nicht ausgeschlossen

Sie beschäftigen sich in der FPÖ mit der Aufklärung des Ibiza-Videos. Wie weit ist die Arbeit ? Christian Hafenecker: Die Aufklärung kommt gut voran und es stellt sich immer mehr heraus, dass es nicht russische Facebook-Angriffe sind, die Wahlen in Österreich beeinflussen. Vielmehr sind es Angriffe, die vielleicht aus dem eigenen Parlament kommen oder vielleicht aus dem befreundeten Ausland... Wer soll das sein? Man kann klar feststellen, dass das in Deutschland gestartet wurde....

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Stürzten die rote Herrschaft in Wels: Die FPÖ mit Andreas Rabl als Bürgermeister und der Partner ÖVP unter Peter Csar.

Nach Ibiza-Affäre
Welser Koalition auf dem Prüfstand

Nach Polit-Erdbeben im Bund und Aus der Koalition mit der FPÖ tobt die Debatte auch in Wels. WELS, LINZ, WIEN (mb). Die Bombe platzte am Freitagabend, 17. Mai: Videos zeigen die FPÖ-Parteiführung unter HC Strache und Johann Gudenus im Urlaub auf Ibiza bei Mauscheleien mit einer angeblichen lettischen Investorin: Staatsaufträge zuschanzen, Pressefreiheit beschränken, Attacken auf den politischen Gegner – die Aufnahmen bieten Zündstoff, die Folge ist eine handfeste Regierungskrise....

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Politikwissenschafter Klaus Poier analysiert die Strache-Affäre und deren Auswirkungen auf die Steiermark.
 2

Politikwissenschafter Klaus Poier
"Ruf nach vorgezogenen Wahlen in der Steiermark nachvollziehbar"

Auch Klaus Poier, anerkannter steirischer Politikwissenschafter, fühlte sich am vergangenen Wochenende ein wenig in eine "House of Cards"-Folge versetzt: "Man hat gesehen, dass die Fiktion oft realitätsnaher ist, als man glauben will", kommentiert der die Vorkommnisse rund um das Strache-Rücktritt und die Ansetzung von Neuwahlen in Österreich. "Abstrafung" der FPÖ bei EU-WahlDie Analyse der Ereignisse fällt auch dem Profi aktuell noch schwer: "Faktum ist aber, dass der EU-Wahlkampf zu Ende...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Ein Ja zur EU ist ein Ja zu unserem Hoamatland Oberösterreich.
 3

Kommentar zum Koalitionsbruch und zur EU-Wahl
Zurück zum Anstand – hin zur EU-Wahl!

Kommentar von Chefredakteur Thomas Winkler twinkler@bezirksrundschau.com "Illegal" und "unethisch" – ja, wie Ex-Vizekanzler Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Gudenus in die Falle gelockt wurden, war unanständig. Dass jedoch auch Kanzler Sebastian Kurz von "Tal Silberstein"-Methoden spricht, ist absurd. Der einzige Skandal ist der Video-Inhalt: Ein späterer Vizekanzler zeigt sich bereit, Österreichs Interessen zu verkaufen, will Medienpolitik á la Orban machen und sich für illegale...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.