Innenminister

Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik und Teile der Grünen verurteilen die Politik von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) punkto Abschiebungen von bereits integrierten Familien sowie die Handhabung der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen. Kritiker fordern ihn zum Rücktritt auf. Einen politischen Schlagabtausch gab es zwischen FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl (FPÖ) und Nehammer. Die ÖVP wirft Kickl "propagierte Nicht-Einhaltung der geltenden Covid-Maßnahmen" vor. ÖSTERREICH. Trotz...

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies er...

Die Regierung reagiert auf die Zusammenstöße zwischen linken, prokurdischen Demonstrierenden und türkischen Faschisten in Wien und ergreift nun eine Reihe von Maßnahmen. Unterdessen „lädt“ die Türkei den österreichischen Botschafter zu Gesprächen „ein“.  ÖSTERREICH. Innenminster Karl Nehammer (ÖVP) kündigte nach den Auseinandersetzungen in Wien am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und dem Wiener Landespolizeivizepräsidenten Franz...

Am Mittwoch, 7. November, wird der Ring aufgrund einer Demonstration ab 18.45 Uhr teilweise gesperrt.  INNERE STADT. Die Demonstranten treffen sich am Mittwochabend gegen 18 Uhr am „Uni-Eck“ beim Schottentor für eine Demonstration „Gegen Kickl“. Ab etwa 18.45 Uhr wird dann über den Universitätsring entgegen der Fahrtrichtung bis zum Burgtor und anschließend zum Heldenplatz marschiert. Weiter geht es zum Ballhausplatz und über die Bruno Kreisky-Gasse zum Minoritenplatz, wo auch die...