Josef Ostermayer

Am 10. Oktober jährt sich die Kärntner Volksabstimmung zum 100. Mal. Im vergangenen Jahrhundert polarisierte vor allem das Thema zweisprachige Ortstafeln. Ein (politischer) Streit, der 2011 beigelegt werden konnte. Gerhard Dörfler, damaliger Landeshauptmann und Hauptverhandler, blickt im Interview mit der WOCHE Kärnten zurück. WOCHE: Weshalb war 2011 die Zeit reif für die Ortstafel-Lösung? GERHARD DÖRFLER: Weil sich zwei Hauptverhandler getroffen haben, die sich persönlich zwar bis 2010 nicht...

Bundesländertour Erfolgreich.Österreich Der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst Dr. Josef Ostermayer und Justizminister Univ. Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter waren zu Gast in Bleiburg. Neben Vertretern der Stadtgemeinde Bleiburg um Bürgermeister Stefan Visotschnig, mit dabei auch Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Beate Prettner und Landtagsabgeordneter Franz Wieser.

Eine Gemeindedelegation der Stadtgemeinde Bleiburg sowie Vertreter der Bürgerinititative Kanal Aich-Dob fuhren nach Wien, um im Bundeskanzleramt in Sachen „Kanalisationsbereich Bleiburg II“ vorstellig zu werden. Im einem fast anderthalbstündigen Gespräch mit Staatssekretär Ostermeyer und seinem Mitarbeiterstab erläuterten Bürgermeister Stefan Visotschnig und Arthur Ottowitz als Kanal-Eigentümervertreter die schwierige finanzielle Lage, in der sich die Gemeinde nach der Übernahme des insolventen...

Nach einer Anzeige der FPÖ ermittelt die Wiener Staatsanwaltschaft gegen Kanzler Faymann (re.) und Staatssekretär Ostermayer (li.). Ihnen wird Amtsmissbrauch und Untreue vorgeworfen. Die nun als Beschuldigte geführten SPÖ-Politiker sollen einst im Infrastrukturministerium über die Inseratenvergabe der ÖBB verfügt haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Auch diese Woche tritt Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Ortstafel-Verhandlungsführer Josef Ostermayer in Kontakt mit den Verhandlungsparteien in Kärnten. Am Ende des Prozesses wünscht er sich eine breite Mehrheit oder gar einen einstimmigen Beschluss im Parlament. WOCHE: Ist bereits konkret über bestimmte zweisprachige Ortstafeln verhandelt worden? Josef Ostermayer: Wir haben ganz konkret über einzelne Ortschaften geredet, wo wir bei vielen einer Meinung waren und bei einigen noch Daten...

Staatssekretär Josef Ostermayer im Gespräch mit der WOCHE über die Ortstafel-Verhandlungen. WOCHE: Ist die Suche nach einer Lösung für die Ortstafelfrage einfacher oder schwieriger als erwartet? Ostermayer: Nicht schwieriger als erwartet, aber es ist eine Situation, in der man Geduld haben muss. Wir versuchen durch viele Einzelgespräche wie bei einer Spirale nach innen auf den Punkt zu kommen. Wie viele Gespräche haben Sie schon geführt? Ich habe keine Liste geführt, aber hundert sind sicher...