Justiz

Im Fernsehen: Wiederholungen, Wiederholungen, soweit das Auge reicht. War dies schon vor Corona der Fall, so ist es in Corona-Zeiten auch erklärbar, waren doch Dreharbeiten länger nicht oder nur in Ausnahmefällen möglich. Warum also nicht das Ibiza Video ins Programm aufnehmen? Das ganze Material ist ja nun für die Abgeordneten und Volksvertreter des zugehörigen Ausschusses freigegeben. Das Video könnte man in 12 von der Länge her zumutbaren, einstündigen Folgen senden, natürlich im...

Der, nach seiner Verhandlung im Straflandesgericht, entflohene Häftling wurde bislang noch nicht gefunden. Die Justizwachegewerkschaft fordert nun die Erlaubnis selber entscheiden zu dürfen, ob ein Sträfling gefesselt werden muss oder nicht. WIEN. Vergangene Woche floh ein Sträfling der Justizanstalt Simmering aus der Obhut der Justizbeamten. Grund: Er konnte sich nach seiner Verhandlung am Straflandesgericht losreißen und durch einen Fluchtweg im Gebäude entkommen.  Derzeit laufen die...

Durch den harten Einsparungskurs in der Justiz leiden die Bezirksgerichte an Personalmangel. Im Gericht für den 1., 3.-6. und 11 Bezirk spürt man die Einsparungen. LANDSTRASSE/INNERE STADT. 49.639 Exekutionsanträge wurden vergangenes Jahr beim Bezirksgericht eingereicht. Im Vergleich zu den 16.450 Einwohnern der Inneren Stadt wirkt die Zahl etwas groß. Sie kommt zustande, weil das Bezirksgericht im Justizzentrum Wien Mitte untergebracht ist, das auch für die Bezirke 3 bis 6 und 11 zuständig...

Der Einsparungskurs bringt die Bezirksgerichte an ihre Leistungsgrenzen. HERNALS. Die Bezirksgerichte sind für die meisten Bürger der einzige Kontaktpunkt zur Justiz. Hier wird über Scheidungen, Mietstreitigkeiten, Verkehrsunfälle und Kindesunterhalt verhandelt. Auch Exekutionsverfahren und Privatkonkurse fallen in ihr Aufgabengebiet. In den meisten Fällen braucht es dafür keinen Anwalt. Am Amtstag kann man Klagen und Anträge zu Protokoll geben. In den vergangenen Jahren wurden an den...

Telekom-Affäre: Die Ermittler und der Kronzeuge samt Anwalt haben Angst, abgehört zu werden. Ein jetzt im U-Ausschuss aufgetauchter Aktenvermerk birgt einiges an Sprengkraft: Darin wird erstmals ersichtlich, dass die Fahnder und die Staatsanwaltschaft in der Causa Telekom bereits am Anfang ihrer Ermittlungen ernsthaft befürchtet haben, just von jenen abgehört zu werden, gegen die sie ermitteln – der Telekom Austria. Der gesamte Inhalt des als „streng vertraulich“ gekennzeichneten Aktenvermerks...