Koalition

Mit der Angelobung der Abgeordneten und der Wahl der Landesregierung fällt am 14. Juni der Startschuss für die 17. Gesetzgebungsperiode in Salzburg. Zwei Tage davor, am 12. Juni, haben interessierte Salzburgerinnen und Salzburger die Gelegenheit sich bei einem öffentlichen Hearing ein Bild der neuen Regierungsmitgliedern zu machen. SALZBURG. Mit dem Wahlergebnis der Landtagswahl vom 23. April erhielt die ÖVP zwölf und die FPÖ zehn Mandate, die sich daraufhin auf einen gemeinsamen...

Jetzt ist es fix: Die künftige Salzburger Landesregierung wird die Farben schwarz-blau tragen. Marlene Svazek und Wilfried Haslauer schlossen heute einen Koalitionspakt.  SALZBURG. Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind seit Mittwoch Mittag abgeschlossen. In der letzten Verhandlungsrunde sollen sich die beiden Parteien auf ein Koalitionsabkommen geeinigt haben. Jetzt müssen nur noch die die Gremien von ÖVP und FPÖ zusammenkommen, um das Ergebnis der Verhandlungen formal...

Für Wilfried Haslauer ist dies die fünfte Koalitionsverhandlung seiner Karriere. Für die FPÖ in Salzburg ist es absolutes Neuland. "Wir werden unsere Erfahrung nutzen, hier gut, transparent und offen durchzubegleiten", so Haslauer bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz.  SALZBURG. Am Mittwoch nahmen ÖVP und FPÖ um 11 Uhr die Koalitionsverhandlungen auf. Um 13 Uhr wurde das erste offizielle Statement der künftigen Regierungspartner abgegeben.  Zwölf Arbeitsgruppen zu allen Themen Die...

"Wir halten nicht dafür her, schwarz-blau salonfähig zu machen", sagt David Egger, Landesparteivorsitzender der SPÖ am Freitag. Damit erteilen die Sozialdemokraten dem Angebot der ÖVP, gemeinsam mit rot und blau eine Koalition einzugehen, eine neuerliche Absage.  SALZBURG. Zu den überraschende Entwicklungen in den letzten 24 Stunden bezüglich dem Wunsch zu einer Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ erteilte die SPÖ am Donnerstagnachmittag bereits eine Absage. Am Freitag berufen die...

Die FPÖ würde mit der ÖVP koalieren wollen. Die ÖVP will sich alles offen lassen, aber nicht den "Stil und die politische Sprache" eines "Herrn Kickl" in Salzburg. Grüne und Neos wollen nicht mit der FPÖ. Die SPÖ will im Sinne der Demokratie mit allen sprechen.  SALZBURG. Zu keinen konkreten Koalitionsaussagen ließ sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der Wahldiskussion am Dienstagabend in ORF2 hinreißen. Die Spitzen der fünf Salzburger Landtagsparteien waren zum Gespräch geladen. ...

Eigentlich hätte Salzburg nach der EU-Wahl bis 2023 eine Wahlpause gehabt. Angesichts des regelrechten "Wahl-Marathons" der letzten Jahre – vor allem für die Stadt-Salzburger durch die außertourlichen Bürgermeisterwahlen nach dem Rücktritt von Heinz Schaden – wohl eine nicht unwillkommene Tatsache. Aber wie es sich mit dem Konjunktiv so verhält, mit "hätte, wäre, würde" kommt man oft nicht weit, und in diesem Fall eben nur bis nach Ibiza. Was sich dort in einer Sommernacht 2017 abspielte, ist...

Angestrebte Dreier-Koalition soll Verbesserungen im Verkehr, der Bildung und im Gesprächsklima bringen. Eine schwarz-grün-pinke Koalition soll es sein für das Land Salzburg. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen ÖVP, den Grünen und Neos. Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, soll nun die "Neuauflage" in schwarz-grün-pink kommen. Die Bezirksblätter haben nachgefragt:...

VIDEO - Die Grüne Frontfrau Astrid Rössler will weiter regieren und setzt auf "unbequeme Politik". SALZBURG. Frau Rössler, wie schätzen Sie die Lage in der Wählergunst ein, jetzt, ein paar Wochen vor der Wahl? ASTRID RÖSSLER: Ich halte unsere Chancen für intakt. Es geht jetzt um eine Richtungsentscheidung. Die einzige realistische Alternative zu Schwarz-Grün ist Schwarz-Blau. Die Frage ist, ob der Wähler will, was wir gemacht haben, das kann natürlich nur er beurteilen. Alle Umfragen deuten auf...

Gesprächstermin mit Gemeindeverband fixiert, erste Korrekturen für Wohnbauförderung bis 26. Juli angekündigt "Wir hatten ein konstruktives Gespräch. Trotz teils unterschiedlicher fachlicher Sichtweisen sind wir nach wie vor bereit gemeinsame Lösungen zu finden. Einige inhaltliche Fragen, vor allem im Bereich Raumordnung, konnten bereits heute geklärt werden", betonten LH Wilfried Haslauer, LH-Sv. Astrid Rössler und LR Hans Mayr am Montag in einer Aussendung des Landesmedienzentrums....

LH Wilfried Haslauer im Interview über politischen Stil und die schlechte Optik hoher Förderungen für One-Man-Show Naderers Herr Landeshauptmann, in unserer jüngsten Sonntagsfrage kommt die ÖVP auf 42 Prozent der Stimmen. Das Nicht-Streiten in der Koalition zahlt sich also aus für Sie. Wie zufrieden sind Sie denn mit der ÖVP im Bundesland? WILFRIED HASLAUER: Wir spüren zwar eine große Akzeptanz bei Art und Inhalt der Regierungspolitik, ich glaube aber, die ÖVP wurde hier zu hoch eingeschätzt....

ÖVP und Grüne verfügen auch ohne Team Stronach über Mehrheit im Landtag "Diese Landesregierung, die personell unverändert bleibt, hat bisher sehr gut funktioniert, und ihre gute Zusammenarbeit neuen Stils hat eine ganze Reihe positiver Ergebnisse erreicht. Zudem stehen wichtige Themen und Vorhaben auf der Agenda, die auch weiterhin unserer vollen Aufmerksamkeit bedürfen. Ich kann und werde es daher nicht zulassen, dass diese positive Zusammenarbeit in Regierung und Landtag durch die internen...

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Dass die nicht mehr in der Regierung vertretene SPÖ kaum ein gutes Haar an der Regierungsarbeit lassen kann, liegt in der Natur der Sache. Dennoch – und darin unterscheidet sich diese Regierung von der letzten: In Sachen Reformen haben ÖVP, Grüne und Team Stronach tatsächlich einiges weitergebracht. So schwer es LR Hans Mayr innerhalb seines Team Stronach hat, so gut passt er als Arbeitspolitiker ohne Parteiapparat im Nacken in diese...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...

LH Wilfried Haslauer im Bezirksblätter-Interview Im Bezirksblätter-Politbarometer vom Jahresanfang schneidet Ihr Vize Christian Stöckl viel besser ab als Sie, obwohl er ja als Finanzreferent nicht gerade Jubelbotschaften zu verkünden hat. Gibt Ihnen das zu denken? WILFRIED HASLAUER: Darum habe ich ihn geholt. Und es zeigt, dass wir als Team sehr stark sind. Stöckl hat Wähler aller Parteien hinter sich, auch jene aus der SPÖ, Sie fallen bei SPÖ-Wählern eher durch. Ist das die „Rache“ dafür, dass...

ÖVP, Grüne und Team Stronach einigten sich auf umfassendes Reformprogramm. SALZBURG. Nach fast 70 Jahren "Großer Koalition" zwischen SPÖ und ÖVP findet sich die Salzburger Landesregierung jetzt in einer völlig neuen Zusammensetzung wieder. Unter dem Motto "Neustart für Salzburg" haben sich die ÖVP, Grüne und Team Stronach auf eine Dreierkoalition und ein gemeinsames Arbeitsprogramm geeinigt. Der künftige Landeshauptmann (LH) Wilfried Haslauer bleibt Wirtschafts-, Tourismus- und Gemeindereferent...

SALZBURG (lg). Nach fast 70 Jahren "Großer Koalition" zwischen SPÖ und ÖVP findet sich die neue Salzburger Landesregierung jetzt in einer neuen Zusammensetzung wieder. Unter dem Motto "Neustart für Salzburg" haben sich die ÖVP, Grüne und Team Stronach auf eine Dreierkoalition und ein gemeinsames Arbeitsprogramm geeinigt. Wilfried Haslauer (ÖVP) wird Salzburgs Landeshauptmann und künftig für die Bereiche Wirtschaft, Tourismus, Arbeitsmarkt, Gemeinden sowie für das Bildungswesen zuständig sein....

Bereits am Freitag soll der Koalitionspakt unterzeichnet werden SALZBURG (lg). Die Verhandlungen zur Bildung der neuen Regierung sind in der Zielgeraden. Bereits heute Mittwoch wollen ÖVP, Grüne und Team Stronach ihr Arbeitsprogramm für die Jahre 2013 bis 2018 öffentlich vorstellen. Bereits am Freitag soll der Koalitionspakt unterzeichnet werden. In der darauffolgenden Woche wird es am 18. Juni ein Hearing der designierten Regierungsmitglieder im Landtag geben. Einen Tag später ist die...

Die Bürgerliste und sogar die FPÖ würden sich staatstragender verhalten als die ÖVP, sagt Stadtrat Martin Panosch (SPÖ). Warum er dennoch kein Koalitionssystem bevorzugt und wie er seine Freunde auf Facebook unterhält, erzählt er im Stadtblatt-Interview. STADTBLATT: ÖVP und SPÖ in der Stadtregierung können nicht gut miteinander. MARTIN PANOSCH: „Was ich mir wieder herbeiwünsche, ist die alte, staatstragende ÖVP. Immer, wenn es ein Projekt gibt, dass der SPÖ zugeschrieben wird, dann holt die ÖVP...