Koalition

Was war am Freitag, 15. Dezember, in Wien los? Wir haben die Meldungen des Tages im Überblick! Wiener S-Bahn-Ring soll mit zwei Linien kommen Spatenstich des neuen ÖFB-Campus erfolgt im Jänner Wiener Ärztekammer kauft Meinl-Haus von Signa ab Spatenstich für das Eric Kandel Institut am Alsergrund Ludwig schließt Koalition mit FPÖ "kategorisch" aus Shoah-Gedenkmauer von Unbekannten in Wien "gesperrt"

In einem Interview ließ SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler offen, ob er mit der FPÖ auf Bundesebene Koalitionsgespräche führen würde. In Wien fand Landesparteiobmann Michael Ludwig hingegen schärfere Worte. WIEN. Österreich wählt im Herbst 2024 einen neuen Nationalrat. Zumindest, wenn die bestehende Koalition aus ÖVP und Grüne bis dahin hält. Auch wenn bis zum regulären Wahltermin noch Zeit ist; über mögliche Koalitionen wird bereits jetzt debattiert und noch viel mehr spekuliert. Ganz...

Vor genau drei Jahren wurde in Wien die erste rot-pinke Stadtregierung angelobt. Zur Feier des Starts der "Fortschrittskoalition" wurde damals ein überdimensionierter Punschkrapfen als Symbol des SPÖ-Neos-Bündnisses serviert.  WIEN. Am 24. November 2020 wurde die SPÖ-Neos-Koalition angelobt. Symbolisch besiegelt wurde das rot-pinke Bündnis damals mit einem zentnerschweren überdimensionalen Punschkrapfen. Am Freitag wurde die "Punschkrapfen-Allianz" drei Jahre alt – ein Rückblick. Mit zusammen...

Bei der heutigen Klubklausur ziehen die Neos Bilanz zur Wiener „Fortschrittskoalition“. Einen Fokus legen sie auf Bildung und Transparenz. WIEN. Seit 2020 sind die Wiener Neos der Junior-Partner in der rot-pinken „Fortschrittskoalition“ von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr und Klubobfrau Bettina Emmerling (beide Neos) zogen heute Bilanz und gaben zudem eine Vorschau auf kommende Projekte. Laut Emmerling seien von den 800 geplanten gemeinsamen Vorhaben...

Im Sommerinterview mit der APA plädierte Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) für eine Aussetzung der Gebührenerhöhung von kommunalen Dienstleistungen, die via Valorisierungsgesetz automatisch angepasst werden. Die ÖVP Wien stellt sich dabei aufseiten des kleinen Stadtregierungspartners und will einen Sonderlandtag nach dem Sommer einberufen. WIEN. Die Gebührenanpassung für die kommunalen Dienstleistungen (Müll, Wasser, Parkscheine) sind automatisiert und werden im...

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) appellierte in der ORF-„Pressestunde“ an den neuen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil, in Bezug auf Klimaschutz und Gasgewinnung aktiv zu werden. Er soll die Blockade von Regierungsvorhaben, die eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat erfordern, beenden. ÖSTERREICH. Als Beispiel nannte Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Interview mit dem ORF das Erneuerbaren-Wärmegesetz für den Ausstieg aus fossilen Heizsystemen. Dessen SPÖ-Blockade „aus...

Was in Niederösterreich Realität geworden ist, ist für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) undenkbar: Eine Koalition mit der FPÖ. Auch Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, zeigt sich ob der schwarz-blauen Koalition entsetzt. WIEN. Während in Wien ÖVP-Chef Karl Mahrer einen Shitstorm für seine Aussagen über den Brunnenmarkt erntete - "Syrer, Afghanen und Araber haben die Macht übernommen" - gehen die Wogen auch andernorts hoch. Die Debatte über die neue schwarz-blaue...

Eine Seilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring - quer durch das Otto-Wagner-Areal - ist Teil des Koalitionsabkommens von SPÖ und Neos. Die Machbarkeit sollte bis Ende 2022 geprüft werden. Dies war jedoch bisher nicht der Fall, wie "orf.at" berichtet. Kommt das Projekt ins Wanken? WIEN. Die sonderbare Idee einer eigenen Stadtseilbahn für Wien ist im Koalitionsabkommen von SPÖ und Neos vermerkt. Sie soll "als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central...

Eine Machbarkeitsstudie zu einer Seilbahn über das Otto-Wagner-Areal soll bis 2022 erstellt werden. OTTAKRING/PENZING. Bereits 2017 hatte Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: eine Seilbahn von Hütteldorf über das Steinhof-Areal nach Ottakring.  "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden",...

Nun steht also der Pakt zwischen SPÖ und NEOS. 212 Seiten hat das Koalitionspapier, das in weiten Teilen nur ein Marketingfolder der Koalition zwischen einer abgenützten Sozialdemokratie und den zwischen links-grün und neoliberal irrlichternden NEOS sein kann. Andererseits, noch ist die Freude in der Wiener SPÖ groß, gibt es mit dem verdienten Off der Grünen doch keine Quer- und Gegentreiber mehr, keine Oberlehrer- und PopUp-Politik, keine Autohasser. Inhaltlich wird sich wenig verändern, um...

Bereits 2017 hatten die Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: Eine Seilbahn von Hütteldorf nach Ottakring über das Steinhof-Areal.  PENZING/OTTAKRING. "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden." So steht es im druckfrischen Koalitionspakt von SPÖ und Neos in Bezug auf die Pläne in der...

Weiter gesprächsbereit zeigt sich Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) nach der Ansage von Bürgermeister Michael Ludwig, mit den Neos in Koalitionsverhandlungen zu treten. Es bleibe abzuwarten, ob es tatsächlich zu einem Abkommen komme. WIEN. Die SPÖ wird mit den Neos in Koalitionsverhandlungen treten und möchte bis Mitte November eine neue Stadtregierung für Wien unter Dach und Fach haben. Wenige Stunden nach dieser Ankündigung meldete sich der derzeitige Koalitionspartner der Wiener SPÖ,...

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) über Mobilitätsstandorte, Kassenärzte und mögliche Koalitionspartner. WIEN. Michael Ludwig hat am 24. Mai 2018 das Amt des Wiener Bürgermeisters von Michael Häupl übernommen. Er geht erstmals als Spitzenkandidat der SPÖ bei der Wien-Wahl ins Rennen. Glaubt man den Umfragen wird die SPÖ das Rennen machen, ob Ludwig das auch so sieht, hat er im großen bz-Interview verraten.  Corona-bedingt sind viele Kinder bildungstechnisch auf der Strecke geblieben,...

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

Am Samstag stimmt der Bundeskongress der Grünen in Salzburg über den Koalitionspakt mit der ÖVP ab. Grünen-Chef Werner Kogler verkündete bereits, dass der Erweiterte Bundesvorstand sich am Freitag einstimmig für eine Koalition mit der ÖVP ausgesprochen habe.  ÖSTERREICH. In Salzburg sind die Grünen am Freitag zu ihrer Gremiensitzung zusammengekommen. Am Freitag kam zunächst der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) zu Wort. Zuerst nahmen an Fragerunden und Berichten 29 stimmberechtigte Mitglieder im...

Nicht überraschend besetzt der mit 37,5 Prozent Wählerstimmen als gestärkter Sieger bei der Wahl hervorgegangene ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Schlüsselressorts Finanzen und Inneres. Kurz-Intimus Gernot Blümel, zuletzt Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator, wird das wohl mächtigste Ministerium, die Finanzen, erhalten. Nachdem die Übergangsregierung unter Brigitte Bierlein an jeder Ecke gespart hat, könnte es dem studierten Philosophen nun sogar gelingen, das lange begehrte Nulldefizit zu...

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

Die Grünen haben sich nach der Wahl zu ersten Beratungen zusammengesetzt. Dabei stand eine mögliche Regierungsbeteiligung im Zentrum der Gespräche. Fazit: grünes Licht für Sondierungsgespräche, aber der Fokus liegt auf den Inhalten. Mit 13,8 Prozent war den Grünen bei der Nationalratswahl am Sonntag ein spektakuläres Comeback gelungen. „Ich gehe davon aus, dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt. Dann...

Laut Wahltagsbefragung zeigen sich trotz Skandalen 50 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden mit der vergangenen ÖVP-FPÖ-Regierung, nur drei von zehn ÖVP-Wählern will aber eine Neuauflage ÖVP-FPÖ.  ÖSTERREICH. Bei der Nationalratswahl 2019 zeigt sich eine große Kluft zwischen jungen und älteren Wählern: Während ÖVP und SPÖ gemeinsam rund drei Viertel der Stimmen von Personen ab 60 Jahren erhalten haben, lagen ÖVP und Grüne bei den unter 30-Jährigen gleichauf bei je 27% der Stimmen vor...

Nach dem haushohen Sieg der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 ist klar: Die ÖVP erhält den Regierungsauftrag und kann sich nun ihren Partner suchen. ÖSTERREICH. Bei den Koalitionsverhandlungen schließen sich nun folgende Varianten von alleine aus: Eine Koalition zwischen Rot-Grün-Neos ist ausgeschlossen. Auch eine ÖVP-Neos-Regierung (14 Mandate) geht sich rein rechnerisch nicht aus. Alle Ergebnisse auf Bundesland- und Bezirksebene finden Sie hier. Bleiben folgende Varianten übrig: Variante 1:...

In Wien findet derzeit der R20 AUSTRIAN WORLD SUMMIT statt, an dem u.a. der UNO-Generalsekretär António Guterres, der Bundespräsident Alexander van der Bellen, Arnold Schwarzenegger, Greta Thunberg und Aksel Lund Svindal teilnehmen. Eng mit diesem Themenkreis verbunden sind viele Arbeiten, die in der am Montagabend eröffneten Ausstellung „Erdverbunden und -geschunden“ im Kunstraum der Ringstrassen-Galerien gezeigt werden. Der Kurator Hubert Thurnhofer hat Arbeiten von 40 europäischen Künstlern...

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Die Umgestaltung des Heumarkt-Areals stürzt die Wiener Grünen in eine tiefe Krise - und besiegelt höchstwahrscheinlich auch das politische Schicksal von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Während man offiziell um Beruhigung bemüht ist, erzählt man sich hinter vorgehaltener Hand, dass ihr Abgang unumgänglich sei, die Frage sei nur mehr wann. WIEN. Die Grünen kommen einfach nicht zur Ruhe. Nachdem in den vergangenen Wochen die Bundespartei mit dem Konflikt, der im Ausschluss der eigenen...