Kommunalpolitik

Wer gut informiert ist, kann Dinge besser beurteilen. Daten, Zahlen und Fakten sind die Währung, auf die es in unserer Informationsgesellschaft ankommt. Über Ereignisse, etwa die Rettungsaktion der in einer Höhle eingeschlossenen Buben in Thailand , nützen wir vielfältige Informationsquellen. Beim Geschehen in der eigenen Stadt vertrauen wir oft dem Bauchgefühl. Politische Entscheidungen werden oft unterschiedlich interpretiert, vor allem dann, wenn man davon selbst betroffen ist. Die...

Des Flachgaus erste Bürgermeisterin verlässt die politische Bühne: Monika Schwaiger im BB-Interview. Im Rückblick auf Ihre kommunalpolitische Arbeit: Worauf sind Sie besonders stolz? BGM. SCHWAIGER: Es gibt da zwei große Bereiche, grob eingeteilt – den der Infrastruktur und den Themenkomplex "Familie, Kinderbetreuung und Soziales". Wenn ich bei der Kinderbetreuung beginne, bin ich schon sehr stolz darauf, was ich da erreicht habe. Bei den Bürgermeisterkollegen – und es gibt ja vielfach nur...

GRÖDIG (kha) Mit großer Zustimmung wurde vor Kurzem Vizebürgermeister Othmar Danninger (SPÖ) bei einer offenen Mitgliederversammlung im Gemeindesaal Grödig als Bürgermeisterkandidat der neuen Liste "Gemeinsam für Grödig" 2019 bestätigt. Über hundert Menschen beteiligten sich an der offenen Veranstaltung. "Es ist an der Zeit sich als Partei zu öffnen, so Danninger über die Entscheidung bei der nächsten Wahl als offene Bewegung anzutreten: "Wir möchten den Bürgern über alle Parteigrenzen hinaus...

GR Marco Lettenbichler lädt Landeckerinnen und Landecker vor dem Gemeinderat zu einem Informationsaustausch. LANDECK. Den BürgerInnen die Kommunalpolitik noch näher bringen. Dieses Ziel hat sich der junge SPÖ-Gemeinderat Marco Lettenbichler aus Landeck gesetzt. Am besten gelingt das im direkten Kontakt, meint Lettenbichler und lädt daher vor jeder Gemeineratssitzung zu einem Briefing für Interessierte. Die Veranstaltung findet jeweils eine Stunde vor den entsprechenden Sitzungen statt. „Lettis...

Bei der Suche nach neuen Kommunalpolitikern haben die Parteien keine großen Zukunftssorgen. BEZIRK. "Bei unseren Gesprächen in den Gemeinden ist die Jugendarbeit immer ein großes Thema", sagt ÖVP-Bezirksobfrau Landtagsabgeordnete Michaela Langer-Weninger. Sie ortet bei den Jugendlichen eine grundsätzliche Bereitschaft, sich politisch zu engagieren. Wenngleich es auch nicht immer ganz einfach sei, sie zu bewegen. "Sie wollen abgeholt werden." Das passiere unter anderem in den...

Vizebürgermeisterin Susanne Walter hat in der Gemeinderatssitzung am 16. April 2018 ihr Amt, das sie15 Jahre lang höchst erfolgreich ausgeübt hat, zurückgelegt und ihre mehr als 20-jährige Tätigkeit als Mitglied des Gemeinderates und Gemeindevorstandes beendet. Frau Walter hat sich vorrangig um ihr Aufgabengebiet Familie, Soziales, Senioren, Kindergarten,Schulen und ihr persönliches Hobby, das Kulturangebot in unserer Gemeinde gekümmert. Die Entwicklung des Kindergartenbetreuungsangebotes, der...

Weil auch abseits des Weltfrauentages über das Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen geredet werden sollte: Die Bezirksblätter Niederösterreich zeigen dir, welche Gemeinden Österreichs von Frauen regiert werden, zeigen dir die dienstältesten BürgermeisterInnen im Land und werfen einen Blick darauf, wie viel Vertrauen die Bevölkerung in seine Politiker hat. Frauen regieren die Welt? Angeblich. Der Blick auf Österreichs Gemeinden zeigt leider, dass weibliche Oberhäupter nur einen minimalen...

Nach ihrer Babypause kehrt Neos-Politikerin Sonja Koschina auf die politische Bühne zurück. NEULENGBACH (red). Nach dem Mandatsverzicht von Michaela Schmitz wurde über den Vorschlag der Neos Koschina auf das frei gewordene Gemeinderatsmandat nachnominiert. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde die Neulengbacherin von Bürgermeister Franz Wohlmuth als Gemeinderätin der Stadtgemeinde Neulengbach angelobt. Koschina war bereits seit der Gemeinderatswahl 2015 bis zu ihrer Babypause Mitglied des...

LH Stelzer verlieh Zertifikate an Absolventen aus Steyr und Steyr Land BEZIRK. Am Montag, 22. Jänner, feierte das Herzstück der OÖVP-Bildungsakademie, der Lehrgang „Kommunalpolitik für OÖVP-Führungskräfte“, im Bildungshaus St. Magdalena sein zehnjähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass verlieh Landeshauptmann Thomas Stelzer persönlich die Zertifikate an die erfolgreichen Absolventen aus Steyr und Steyr Land. „Den Funktionären wird mit den Lehrgängen der OÖVP-Bildungsakademie das praktische Wissen...

(AUSSENDUNG VON ANDREAS KOLLROSS). SPÖ-Sprecher für Kommunalpolitik, Andreas Kollross fordert eine österreichweite Vereinheitlichung der Rechte von BürgerInnen. „Die schwarz-blaue Bundesregierung ist nach wie vor säumig in Sachen Stärkung der Direkten Demokratie. Dabei wäre eine Vereinheitlichung der Rechte von BürgerInnen wichtig. Die Umsetzung einer echten Gleichstellung wäre sinnvoll, da noch immer Menschen in unserem Land aufgrund ihres Wohnortes unterschiedliche Mitbestimmungsrechte...

Niederösterreich hat österreichweit die meisten Bürgermeisterinnen. Lisbeth Kern aus Petzenkirchen im Bezirk Melk ist Rekordhalterin. Niederösterreich ist nicht nur das einzige Bundesland mit einer Landeshauptfrau. Auch bei der Gleichstellung der Geschlechter in der Gemeindepolitik ist das größte Bundesland ganz vorne dabei. Im Jahr 1948 wurde in Niederösterreich erstmals eine Frau als Bürgermeisterin angelobt: Zenzi Hölzl (SPÖ) lenkte zehn Jahre die Geschicke von Gloggnitz. Zum Vergleich: Die...

Im Frohnleitner Gemeindeamt gehen die politischen Wogen hoch: Vizebürgermeister Jürgen Jaritz von der SPÖ gibt seinen Rücktritt bekannt, Ex-Bürgermeister Jörg Kurasch will hingegen wieder in die Kommunalpolitik zurückkehren. Dafür zeigt Ortschef Johannes Wagner wenig Verständnis, war Kuraschs Politik bei der Gemeinderatswahl 2015 doch abgewählt worden. "Wir sind angetreten, um mit einer personell erneuerten SPÖ fünf Jahre lang und darüber hinaus für Frohnleiten zu arbeiten“, betont Wagner. Die...

KOMMENTAR Bei den Gemeinderatssitzungen in den neun Lavanttaler Gemeinden präsentiert sich den Journalisten der lokalen Medien immer wieder ein und dasselbe Bild: Wenn nicht gerade ein außergewöhnlich polarisierendes Thema behandelt wird oder eine Ehrung eines besonders verdienstvollen Mitbürgers ansteht, hält sich das Interesse der Lavanttaler Bevölkerung bei den öffentlich zugänglichen Sitzungen der neun Gemeinderäte in Grenzen. Als Zuseher dürfen Bürger ähnlich wie Journalisten als...

In Lieboch zeichnet sich ein Wechsel an der Spitze der SPÖ ab. Die stimmenstärkste Fraktion in der 5.000 Einwohner zählenden Gemeinde wird Ende März Simon Gruber zum neuen 1. Vizebürgermeister wählen. Der 24jährige übernimmt das Amt von Rudolf Aichbauer, der das heutige Erscheinungsbild Liebochs während seiner Zeit als Bürgermeister, Gemeindekassier und zuletzt als Vizebürgermeister jahrelang mitgestaltet hat. Gruber, seit 2015 im Gemeinderat, studiert Journalismus an der FH Joanneum. Er war im...

Die Kommunalakademie Burgenland präsentiert mit ihrem neuen Programm umfassende und qualitativ hochwertige Seminare für ÖVP-Funktionäre im Jahr 2017. Der Fokus liegt ganz klar auf den diesjährigen Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen. Das Seminarprogramm der KOMMAK beinhaltet stets einen Mix aus Altbewährtem und Neuen. In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte auf den Themen Wahlkampf, Organisation und Persönlichkeit. Zusätzlich gibt es auch Spezialangebote, welche die ÖVP-Funktionäre in ihrer...

Die Volkspartei Burgenland befragt ihre Mitglieder regelmäßig zu aktuellen Themen. Mehr als 530 Personen beantworteten im Jänner Fragen aus den Bereichen Soziales, Arbeit, Kommunalpolitik und Finanzen. Mit mehr als 90 Prozent zeigen die Befragten der Volkspartei, dass sie mit ihrem Themenschwerpunkt „Für die Fleißigen“ im Land auf große Zustimmung stößt. Nahezu alle Teilnehmer der Umfrage befürworten mehr Eigenverantwortung und Unterstützung der Fleißigen, jene die Tag für Tag arbeiten gehen....

Das SPÖ-Team der Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahlen im Herbst steht fest BEZIRK. LR Astrid Eisenkopf und KO Robert Hergovich präsentierten vergangene Woche das neue Gemeinderechtspaket und informierten über die Wahlkampf-Vorbereitungen. Frasz für Steinbrunn Neu als Spitzenkandidaten werden Gerhard Frasz in Steinbrunn, Helmut Hareter in Breitenbrunn, Richard Frank in Klingenbach, Thomas Schmid in Oggau und Judith Pratl in Hornstein kandidieren. „Ansonsten bleiben alle Spitzenkandidaten...

Das neue Gemeinderechtspaket wurde im Landtag fast einstimmig beschlossen. EISENSTADT (uch). Wie bereits im Vorfeld angekündigt, stimmten alle im Landtag vertretenen Parteien für das neue Gemeinderechtspaket. Einzig der parteifreie Abgeordnete Gerhard Steier stimmte dagegen. Er bewertete die Sanktionsmöglichkeiten für die Bürgermeister, die in dem neuen Gesetz enthalten sind, als „undemokratisch“ und „einzigartig“ in Österreich. FPÖ: „Von der Steinzeit ins 21. Jahrhundert“ Ansonsten waren die...

Die Gemeinde Wernberg hat heuer ein sehr wertschöpfendes Jahr hinter sich. Neben großen Baumaßnahmen und strukturellen Veränderungen im Ortskern von Wernberg und in sehr vielen anderen Ortsteilen, ist viel Altes erhalten und Neues geschaffen worden. Weitere Projekte stehen bereits in den Startlöchern. "Es wird auch weiterhin unsere wichtigste Aufgabe bleiben, die Wernberger Bürger in der Gemeindestube konstruktiv zu vertreten. Wir werden Ihre Anliegen unterschiedlichster Art einbringen und...

Der Trend geht klar in Richtung parteiunabhängiger Listen, die vor allem in der Kommunalpolitik in einigen Gemeinden kräftig mitmischen. In Deutschkreutz, Parndorf und Bad Sauerbrunn stellen sie sogar den Bürgermeister. Weder die FPÖ noch die Grünen können damit aufwarten. Dort, wo die freie (Namens)-Listen noch nicht den Ortschef stellen, sind sie zum Teil recht unangenehme Gegner für die Großparteien. Aktuelles Beispiel ist die NESt – Namensliste Erich Stekovics, die in Frauenkirchen gegen...

BADEN. "Extreme Schieflage" ortet Gemeinderat Jowi Trenner (wir badener), wenn er die Mieten für eine Holzhütte ohne Heizung am Grünen Markt und für das Fischlokal "Marktamt" am Brusattiplatz vergleicht. "Die 25 Quadratmeter-Hütte hat die Stadt vor drei Monaten verpachtet, um monatlich 860 Euro. Das - zugegeben sehr gute und vielfach größere - Fischlokal wurde vor zwei Jahren um 900 Euro ohne Ausschreibung und Hearing vergeben. Und das, obwohl die Stadt davor beweisbar 480.000 Euro in das Lokal...

Die Rolle von ethnischen Minderheiten und Parteien stand heuer im Focus des "Tags der Kommunalpolitik". FELDKIRCHEN (fri). Im Rahmen des Seminars "Kommunalpolitik" im Studiengang "Public Management" wird unter der Leitung von Karl Anderwald jährlich zu einem "Tag der Kommunalpolitik" eingeladen. Zum zweiten Mal fand dieser heuer am Campus Feldkirchen der Fachhochschule Kärnten statt. Blick über Grenzen Die Rolle von ethnischen Minderheiten und Parteien wurde dieses Mal von verschiedenen Seiten...

Am 25. Oktober 2016 fand im Beisein des Afritzer Bürgermeisters Maximilian Linder, Bezirksparteiobmann der FPÖ Villach Land, der ordentliche Ortsparteitag der FPÖ Wernberg statt. Zahlreiche Parteimitglieder waren der Einladung ins Gasthaus Dorfschenke Kaltschach gefolgt. Gemeinsam wurde auf eine für die Wernberger Blauen sehr erfolgreiche Zeit zurückgeblickt. „Mitgliederanzahl verdoppelt, Wahlergebnisse immer weiter ausgebaut und eine immer erfolgreichere „(B)laue Sommernacht“ sind nur drei...

Genderbudgeting öffnet neue Wege - Gemeindevertreterverband initiiert Frauenförderung REGION. Beim österreichweiten Bürgermeisterinnentreffen in Salzburg war, ein großes Thema, dass mehr Frauen in der Kommunalpolitik aktiv werden sollen. In ganz Österreich gibt es nur 146 Bürgermeisterinnen, davon 59 in Niederösterreich. „Mehr als die Hälfte der niederösterreichischen Bevölkerung ist weiblich. Das sollte sich auch im politischen Agieren widerspiegeln“, meint die Obfrau des...