Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Stadtrat Karl Schmid (rechts, mit SP-Chef Michael Wieshaider) will nicht locker lassen: "Klosterneuburg braucht eine 24-Stunden-Ambulanz"

Ambulanz soll 24 Stunden offen sein

KLOSTERNEUBURG. "Das Thema wurde schon lange diskutiert, wir glauben, es ist an der Zeit etwas zu tun", meldet sich SP-Fraktionschef Karl Schmid zu Wort. Stadtgemeinde und Landesklinikum Klosterneuburg hatten zuletzt im Jänner angekündigt, die Nofallambulanz in absehbarer Zeit zumindest samstags zu öffnen – "passiert ist das bis jetzt nicht", so Schmid. "Es ist mir ein großes Anliegen, dass das in die Gänge kommt", fordert er, die SPÖ interpretiere das Krankenhausgesetz dahingehend so, dass NÖ...

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  • Angelika Grabler
Im Gemeinderat dürfen nur gewählte Volksvertreter sprechen, ab September soll es für Bürger wieder eine Möglichkeit geben.

Mitsprache
Wer wann im Gemeinderat sprechen darf...

Vorübergehendes Aus für Speaker’s Corner im Gemeinderat. Neue Form der Mitsprache in Ausarbeitung. KLOSTERNEUBURG. "Wieso gibt es den Speaker’s Corner plötzlich nicht mehr?" – die Frage stellten sich einige Gemeinderatsmitglieder, nachdem zwei Anmeldungen für diese Möglichkeit, als Bürger im Gemeinderat zu sprechen, abgelehnt worden waren. Beschluss abgelaufen Tatsache ist, dass der zugehörige Beschluss nur für ein Jahr gültig war – seit mittlerweile neun Jahren also niemand mehr...

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Erich Wonka kehrt in den Gemeinderat zurück.
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Klosterneuburger Kommunalpolitik
Klosterneuburger Grüne: Zweiter Rücktritt, Neubesetzungen stehen fest

Weitreichende Umbesetzung in der Klosterneuburger GRÜNEN Gemeinderatsfraktion: Stadträtin Martina Enzmann scheidet nach mehr als 18 Jahren aus dem Gemeinderat aus, GR Martin Zach nach mehr als 13 Jahren.  KLOSTERNEUBURG (pa). Gleich von zwei langjährigen Mitstreitern muss sich Grünen-Fraktionsobmann Sepp Wimmer innerhalb einer Woche verabschieden: Nach Stadträtin Martina Enzmann legt Gemeinderat Martin Zach sein Mandat zurück. "Aus Zeitgründen, es wird mit einem 50 bis 60 Stunden-Job und...

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  • Angelika Grabler
Eines der Projekte, auf die Martina Enzmann (2.v.li.) stolz ist: die Tierhilfe Klosterneuburg

Rückzug aus Gemeindepolitik
Martina Enzmann zieht sich aus Politik zurück

KLOSTERNEUBURG. "Die Entscheidung fiel mir nicht leicht und sie ist wirklich wohlüberlegt: Mit sofortiger Wirkung lege ich mein Mandat zum Gemeinderat von Klosterneuburg zurück und scheide aus der Kommunalpolitik aus." Mit diesen Worten zieht Grünen-Stadträtin Martina Enzmann einen Schlussstrich unter 19 Jahre Gemeindevertretung. "Keine halben Sachen" Schon im letzten halben Jahr hätte sie keine Termine mehr wahrnehmen können, "und wer mich kennt, weiß, dass halbe Sachen für mich nichts...

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  • Angelika Grabler
Karge Landschaft. Der Blick auf die Gemeindeoberhäupter Österreichs bestätigt ein ohnehin bekanntes Problem in politischen Ämtern.
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Frauenanteil in der Kommunalpolitik: Alle BürgermeisterInnen Österreichs auf einen Blick

Weil auch abseits des Weltfrauentages über das Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen geredet werden sollte: Die Bezirksblätter Niederösterreich zeigen dir, welche Gemeinden Österreichs von Frauen regiert werden, zeigen dir die dienstältesten BürgermeisterInnen im Land und werfen einen Blick darauf, wie viel Vertrauen die Bevölkerung in seine Politiker hat. Frauen regieren die Welt? Angeblich. Der Blick auf Österreichs Gemeinden zeigt leider, dass weibliche Oberhäupter nur einen minimalen...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
9,7 Prozent Politfrauen:  Zwar Österreichs bester Wert, aber SPÖ-Bürgermeisterin Lisbeth Kern (2. v. l.) und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) werken noch in einer Männerdomäne.
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Niederösterreich – Das Land der starken Polit-Frauen

Niederösterreich hat österreichweit die meisten Bürgermeisterinnen. Lisbeth Kern aus Petzenkirchen im Bezirk Melk ist Rekordhalterin. Niederösterreich ist nicht nur das einzige Bundesland mit einer Landeshauptfrau. Auch bei der Gleichstellung der Geschlechter in der Gemeindepolitik ist das größte Bundesland ganz vorne dabei. Im Jahr 1948 wurde in Niederösterreich erstmals eine Frau als Bürgermeisterin angelobt: Zenzi Hölzl (SPÖ) lenkte zehn Jahre die Geschicke von Gloggnitz. Zum Vergleich:...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Wie kann Kommunalpolitik Frauendiskriminierung bekämpfen – diese Frage haben wir Stadtpolitikerinnen gestellt.
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Was die Politik für Frauen (nicht) tut

Wir haben Stadtpolitikerinnen gefragt, wie Frauendiskriminierung abseits von Sprache bekämpft werden kann. KLOSTERNEUBURG (cog). "Es müssen ausreichend Kinderbetreuungsplätze vorhanden sein", nennt Frauenstadträtin Maria-Theresia Eder (ÖVP) einen wesentlichen Punkt: "Frauen, die Kinder haben, müssen die Möglichkeit haben, Job und Familie unter einen Hut zu bringen." "Frauen den Rücken stärken" Die Stadträtin will ein Bewusstsein für bestimmte Probleme schaffen: Das versucht sie durch die...

  • Klosterneuburg
  • Cornelia Grobner
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