Kurz

Beiträge zum Thema Kurz

Foto: www.flickr.com

"Ein Bundeskanzler kann es nicht überleben, politisch, die Pensionsansprüche bleiben gewahrt, egal was er vermurkst hat, wenn der Murks rauskommt." (Zitat 11. Mai 2020)
Das Ende des Sebastian Kurz

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Foto: BezirksRundschau

Wahl 2021 in Oberösterreich
Kurz & Kickl keine Hilfe bei Landtagswahl

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Foto: Elisabeth Peinsipp
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Corona-Demo zog durch Ternitz
Protest-Plakate wie "Kurz muss weg" und "Nein zu Impfzwang" begleiteten den Demo-Zug

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am Corona-Protestmarsch durch Ternitz beteiligten sich rund 200 Personen. Unter den Demonstranten wurden auch bekannte Gesichter aus Ternitzer FPÖ-Reihen gesichtet. Die Masken-Pflicht wurde von den Demonstranten nur teilweise eingehalten. Kanzlerkritisch (elisabeth peinsipp/ts). Der "Stopp dem Corona-Wahnsinn"-Marsch wurde von Roland Schallert (FPÖ-Gemeinderat) und Kurt Zeilinger organisiert. Auch Michael Reiterer (FPÖ), der sich auf facebook selbst als Corona-Rebell...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Lisa Scherzer
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Ergebnisse Leopoldstadt Wien-Wahl 2020
So hat der 2. Bezirk gewählt

Die Leopolstädter wählten sowohl auf Gemeinderatsebene als auch bei der Bezirksvertretungswahl die SPÖ auf Platz eins. damit verliert Uschi Lichtenegger (Grüne) ihren Posten als Bezirksvorsteherin. Alles Wissenswerte dazu finden Sie hier. LEOPOLDSTADT. Alle abgegeben Stimmen – inklusive der Wahlkarten – wurden in der Leopoldstadt ausgezählt. Sowohl auf Bezirks- aus auch auf Gemeinderatsebene landete die SPÖ auf dem ersten Platz. Die Bezirksvertretungswahl bringt große Veränderungen in der...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Angelobung der Regierung Kurz II | Foto: RMA/Spitzauer
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Reaktionen
Lob und Kritik an erster türkis-grünen Bundesregierung Österreichs

Kaum war die neue Bundesregierung am 7. Jänner um 11 Uhr angelobt, hagelte es bereits heftige Kritik seitens der Opposition, aber auch viel Lob. Hier die wichtigsten Reaktionen in Kürze zusammengefasst. ÖSTERREICH.  Das Social Media Team des Bundespräsidenten ist wohl das erste, das wenige Minuten nach der Angelobung mit diesem Post an die Öffentlichkeit geht. "Das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen, das ist die Aufgabe der neuen Bundesregierung. Das sorgsam wieder aufgebaute Vertrauen...

  • Mag. Anna Trummer
Die Wahlbeteiligung war in allen Gemeinden sehr hoch! In Scharnitz (Foto) waren es 2014 lediglich 28,22%, heuer immerhin 39,71%. In den meisten Gemeinden im Bezirk Innsbruck-Land West waren es weit über 40%.

EU-Wahl im Bezirk: Deutliche Zugewinne für ÖVP, hohe Wahlbeteiligung
Bezirk brachte die Mitte an die Spitze

BEZIRK. So deutlich wie auf Bundes- und auf Landesebene hat die ÖVP bei dieser EU-Wahl 2019 auch im Bezirk Innsbruck-Land gesiegt und in vielen Gemeinden sogar im zweistelligen Prozentbereich zugelegt. Wahlbeteiligung: 1. Wildermieming So viele wie selten zuvor gingen am Sonntag zur EU-Wahl, bei der Wahlbeteiligung war die Gemeinde Wildermieming Spitzenreiter mit 54,31% vor Inzing mit 53,26%! ÖVP in der Region ausnahmslos an 1. Stelle Der Ibiza-Skandal schadete der FPÖ kaum, auch nicht der...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Ex-Vizekanzler H.C. Strache 2018 auf dem Weg zum Wahlkampf-Fest im Telfer Rathaus mit seinen Mitstreitern (v. li.) FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger, Telfer GV Michael Ebenbichler und Alfred Pöschl.
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Nach Straches Skandal-Sagern in Ibiza: Neuwahl!
"Müssen Vertrauen in die Politik wieder herstellen!"

BEZIRK. Im September werden die Karten im Parlament neu gemischt, das Vertrauen der Bürger in die Politik soll wieder hergestellt werden, sind sich die Politiker auf Landes- und Gemeindebene einig. Alle geben sich "geschockt" und "erschüttert", das zeigt unsere Umfrage: Statements unserer Landes- und GemeindepolitikerDer Telfer FPÖ-GV Michael Ebenbichler gibt anlässlich des Ibiza-Videos zu bedenken, mit welchen Mitteln gearbeitet wird, um Politiker in eine Falle zu locken und die Karriere zu...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Stadtparteiobmann Peter Csar findet deutliche Worte zur Regierungskrise. | Foto: Peter Csar

Ende von Schwarz-Blau im Bund
"Belastet natürlich die Koalition" in Wels

WELS (mb,red). Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ und die Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Blauen werfen ihre Schatten auch nach Wels. Wie in der Landeshauptstadt, in der zur Zeit eine Koalition aus SPÖ und FPÖ regiert, wird es auch in Wels wegen der Regierungskrise Gespräche geben. Das gab Stadtparteiobmann Peter Csar jetzt bekannt. "Dieses Video und die Aussagen (von Ex-Vizekanzler Hans-Christian Strache, Anmkg. der Redaktion)  sind absolut nicht akzeptabel, schon gar nicht für den...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Ein Ja zur EU ist ein Ja zu unserem Hoamatland Oberösterreich. | Foto: vlakoh/panthermedia
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Kommentar zum Koalitionsbruch und zur EU-Wahl
Zurück zum Anstand – hin zur EU-Wahl!

Kommentar von Chefredakteur Thomas Winkler twinkler@bezirksrundschau.com "Illegal" und "unethisch" – ja, wie Ex-Vizekanzler Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Gudenus in die Falle gelockt wurden, war unanständig. Dass jedoch auch Kanzler Sebastian Kurz von "Tal Silberstein"-Methoden spricht, ist absurd. Der einzige Skandal ist der Video-Inhalt: Ein späterer Vizekanzler zeigt sich bereit, Österreichs Interessen zu verkaufen, will Medienpolitik á la Orban machen und sich für illegale Wahlkampfspenden...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und ÖVP-Klubobmann August Wöginger. | Foto: Michael Gruber
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Nach Aus für VP-FP-Bundesregierung
Landeshauptmann Stelzer stellt auch in Oberösterreich Zusammenarbeit mit FPÖ auf den Prüfstand

Aktuelle Entwicklungen in Oberösterreich: Koalition auf Bewährung WIEN, LINZ. "Natürlich werden wir auch in den nächsten Tagen besprechen, was das für unsere Zusammenarbeit in Oberösterreich bedeutet. Der FPÖ in Oberösterreich muss jedenfalls klar sein, dass so etwas in unserem Land nicht passieren darf", kommentiert Landeshauptmann Thomas Stelzer, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt und dem Bundespräsidenten vorgezogene Neuwahlen...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die Partystimmung wie am Politischen Aschermittwoch in der Jahnturnhalle ist für Noch-Vizekanzler Heinz-Christian Strache vorbei. | Foto: BRS
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Ibiza-Video von Strache
Hochverrat am Wähler – Neuwahlen sind ein Muss

Kommentar von BezirksRundschau-Chefredakteur Thomas Winkler Vizekanzler Heinz-Christian Strache tritt zurück, FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus muss auf die Strafbank – und damit ist die Geschichte für die ÖVP-FPÖ-Regierung nach dem Ibiza-Video erledigt. Das darf nicht passieren. Denn Strache und Gudenus haben Hochverrat an den Wählern begangen, wenn zutrifft, was in dem Ibiza-Video aus dem Jahr 2017 zu sehen ist. Dem zufolge wollte der damalige Nationalratsabgeordnete Strache in Erwartung einer...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
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Der Herr Bundeskanzler legt rote Linien fest
Verunsicherung in der Kunstszene

Die Fettnäpfchen, in die Angehörige der kleineren Regierungspartei mit schöner Regelmäßigkeit und offenbar sehr bewusst treten, werden vor der für die Zukunft Europas so wesentlichen Europa-Wahl auch in der Bildenden Kunst zunehmend zu einem Thema. Die am 14. Mai 2019 gestartete Kampagne zur „Erklärung der Vielen in Österreich“, die von vielen renommierten Kulturinstitutionen des Landes unterzeichnet wurde, ist ein gutes Beispiel dafür. Aber auch einzelne Künstler drücken in ihren Arbeiten...

  • Wien
  • Döbling
  • Maria Santner
ABD0043_20170524 - WIEN - …STERREICH: Die neue …VP-GeneralsekretŠrin Elisabeth Kšstinger am Mittwoch, 24. Mai 2017, im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien. - FOTO: APA/HANS KLAUS TECHT

ÖVP stellt Köstinger als 1. Nationalratspräsidentin auf

Die ÖVP wird Generalsekretärin Elisabeth Köstinger (38) als Nationalratspräsidentin aufstellen. Dies wurde im Vorfeld der konstituierenden Nationalratssitzung am Donnerstag bestätigt. Ob es sich dabei um eine interimistische Lösung bis zur Regierungsbildung oder um eine dauerhafte Entscheidung handelt, ist dem Vernehmen nach noch offen. Köstinger war zuletzt Abgeordnete im Europaparlament und kennt die parlamentarischen Abläufe. Sie wäre nach Barbara Prammer (SPÖ) und Doris Bures (SPÖ) die...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Günther Ugrinovics
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Großes Finale: Mit Wahltipp 2000 Euro gewinnen!

Affäre Silberstein: SPÖ und ÖVP verlieren, FPÖ als lachender Zweiter... Das Wahl-Tippspiel der RMA geht ins große Finale. Noch bis 14. Oktober Mitternacht können Sie ihren Tipp für die Wahl abgeben und 2.000 Euro in bar gewinnen. "Hochrechnung" aus 6.500 Tipps: Ergebnis ist überraschend Bisher haben rund 6.500 Österreicher vom Bodensee bis zum Neusiedlersee mitgemacht und ihre Einschätzung des Wahlausganges abgegeben. Aus allen Tipps wird ein Durchschnittswert berechnet, aus dem sich ein...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Glaubt man den Umfragen, dürfte klar sein, wer ins Bundeskanzleramt einziehen wird. Doch das Brexit-Votum und die US-Präsidentschaftswahlen haben gezeigt, dass die Meinungsforschung auch mal ganz schön daneben liegen kann. | Foto: Arnold Burghardt
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Nationalratswahl 2017: Die wichtigsten Wahlprogramme der Parteien im Überblick– mit Video: die Kandidaten im Wordrap

Service statt Storys über Schmutzkübelkampagnen: Wir berichten über die Themen, die die Zukunft unseres Landes entscheiden. Also: Wie halten es die Parlamentsparteien und ihre Spitzenkandidaten mit den Grenzkontrollen und der illegalen Zuwanderung. Wer will neue Steuern und sind unsere Pensionen sicher? Auf meinbezirk.at fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen. Und im Video sehen Sie, was die Spitzenkandidaten zu Begriffen wie Heimat, Klimawandel oder Feminismus sagen. Eine Reportage von...

  • Wolfgang Unterhuber
Das Plakat in Sieghartskirchen wurde offenbar in der Nacht beschmiert – im Bezirk sind es bis zu 40. | Foto: Zeiler
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Kurz und Strache als "Hitler" bezeichnet

Jüngster Vandalismusakt in Sieghartskirchen; Bezirksweit etwa 40 Plakate beschmiert. SIEGHARTSKIRCHEN / BEZIRK TULLN. "Hitler", "Du verf... H..." – Vandalismus ist offenbar in Zeiten der Wahl vorprogrammiert. Dass es sich noch immer nicht herumgesprochen hat, dass diese Aktion strafbar ist, führt jedoch großteils zur Verwunderung.  Auch vor jenem Plakat, das von den Freiheitlichen vor der Raiffeisenkasse in Sieghartskirchen aufgestellt wurde, hat der unbekannte Täter nicht Halt gemacht. Im...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Können ÖVP und SPÖ noch miteinander? Ja! Zur Erinnerung siehe 2008 ("Es reicht") und 2013 ("Stillstand"). | Foto: Alexander Bartek

KOMMENTAR: Ist vor der Wahl wieder nach der Wahl?

So spannend die Frage nach dem Ausgang der Nationalratswahlen ist, so spannend ist die Frage, wie es nachher weitergeht. Eines ist klar: K. u. K. (Sebastian Kurz und Christian Kern oder umgekehrt) wird es sicher nicht spielen. Verliert Kern den ersten Platz der SPÖ, muss er gehen. Ihm wird wahrscheinlich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil folgen. Erringt Kurz nicht Platz eins, wird voraussichtlich Wirtschaftsminister Harald Mahrer die ÖVP-Scherben zusammenkehren. Das Ergebnis lautet...

  • Wolfgang Unterhuber
Auch die Klagenfurter Politik blickt nach Wien und erwartet  sich noch die Umsetzung einiger Punkte, die auch für die Städte wichtig wären, wie etwa Beschäftigungsoffensive für Langzeitarbeitslose | Foto: Pexels
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Klagenfurt blickt nach Wien

Die Stadtparteiobleute erwarten sich vor der Nationalratswahl die Umsetzung wichtiger Punkte für die Städte. KLAGENFURT (vep). Am 15. Oktober wählt Österreich seinen neuen Nationalrat. Bis dahin soll die Regierung, wie sich die Situation auch entwickeln mag, nach Ansicht der Stadtparteiobleute noch einige Punkte beschließen, die für die Städte und Kommunen wichtig wären. Steuern und Beschäftigung SPÖ-Klagenfurt-Obfrau Maria-Luise Mathiaschitz ist froh, dass das Investitionspaket für Kommunen...

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  • Verena Polzer

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