Landesgericht Ried

Beiträge zum Thema Landesgericht Ried

Der einst schwer misshandelte Schäferwelpe Leo nach seiner Rettung.

Welpenschmuggel, Animal Hording, Hund geschlagen
Drei Tierquälerei-Prozesse an zwei Tagen am Landesgericht Ried

RIED. Gestern und heute finden am Landesgericht Ried drei Verhandlungen nach dem Tierquälerei-Paragraph 222 des Strafgesetzbuchs statt. Die Tierschutzorganisation Pfotenhilfe nahm über ein Dutzend Hunde aus diesen Fällen auf und ließ sie tierärztlich versorgen.  Gestern wurden zum zweiten Mal zwei Lohnsburger Hundezüchter und Welpenschmuggler geladen, nachdem beim ersten Termin Mitte Juli die Hauptangeklagte nicht erschienen war. Gestern wurde sie mit ihrem Lebensgefährten polizeilich...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Die Abberufung und Anklage gegen Georg Wojak, Braunaus ehemaligen Bezirkshauptmann, führen in der Bevölkerung zu viel Unmut.

Leserbrief
Meinung zur Anklage gegen Georg Wojak

BRAUNAU. Wenn ich im Falle Wojak von 1.175 Anschuldigungen lese, dann frage ich mich, wer denn da so großes Interesse hatte, Wojak zu Fall zu bringen. Es liegt der Verdacht nahe, dass es sich dabei um Insider handelte, die während ihrer Dienstzeit mit großer Energie Beweise sammelten um ihren Chef loszuwerden. Wie sich jetzt herausstellt, bleiben von den Anschuldigungen aber nur mehr einige wenige übrig (Schaden offensichtlich nur 450 Euro). Und die haben ausgereicht, einen BH...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Die Anklagen der Staatsanwaltschaft Wels gegen Braunaus ehemaligen Bezirkshauptmann Georg Wojak führen zu Unmut.
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Leserbrief
Unmut über Anklage gegen Georg Wojak

Leserbrief zum Bericht vom 1. September 2002 "Anklage gegen Braunaus ehemaligen Bezirkshauptmann erhoben". Zum Anlass Abberufung von Dr. Wojak BEZIRK BRAUNAU. Um den Fall kausal beurteilen zu können, wären einige Fragen zu klären: Welche Personen gaben den Anstoß, gegen den abberufenen Bezirkshauptmann von Braunau vermeintliche Verfehlungen aufzuzeigen, zu sammeln und zu dokumentieren? Gab es dienstliches Interesse von Seiten der Landesregierung, der Personalvertretung, oder waren es...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Die Staatsanwaltschaft Wels hat beim Landesgericht Ried Anklage gegen Braunaus eheamligen Bezirkshauptmann Georg Wojak eingebracht.
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Staatsanwaltschaft Wels gegen Georg Wojak
Anklage gegen Braunaus ehemaligen Bezirkshauptmann erhoben

Anfang Oktober 2019 wurde der damalige Braunauer Bezirkshauptmann Georg Wojak durch Landeshauptmann Thomas Stelzer seines Amtes enthoben. Nun, knapp ein Jahr später, erhebt die Staatsanwaltschaft Wels in mehreren Fällen Anklage gegen den ehemaligen Beamten. BRAUNAU, RIED, WELS. "Die Staatsanwaltschaft Wels hat Anklage gegen den ehemaligen Bezirkshauptmann von Braunau, Georg Wojak, beim Landesgericht Ried im Innkreis eingebracht", heißt es in einer Medieninformation der Staatsanwaltschaft...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Alois Ebner, Alma Zadi´c und Ernestine Ebner.

Staatsanwaltschaft Ried
"Nur wer für etwas brennt, kann Feuer in anderen entfachen"

Alois Ebner wurde am 27. Jänner offiziell zum neuen Leiter der Staatsanwaltschaft Ried ernannt. RIED/INNKREIS. Seine Vorgängerin Ernestine Heger trat nach 35 Jahren ihren Ruhestand an. "Ich bin überwältigt von der mir entgegenbrachten Wertschätzung", sagt Heger während der Amtsübergabe im Schwurgerichtssaal. In ihrer Funktion hat Heger unter 14 Justizministern gearbeitet und zahlreiche Gesetzesänderungen miterlebt. "Letzere kamen während der jüngsten Vergangenheit im Übermaß vor." Ihren...

  • Ried
  • Florian Meingast
Claudia Hubauer, Vizepräsidentin des Landesgerichts in Ried im Innkreis.
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400 Zivil-Fälle pro Jahr
13 Richter für das Innviertel

In den Bezirksgerichten Braunau und Mattighofen werden pro Jahr mehr als 400 Zivil-Fälle – also Nachbarschaftsstreitigkeiten, Scheidungen, Obsorgeverhandlungen und ähnliches – verhandelt.  BEZIRK BRAUNAU (höll/nk). Bezirksgerichte sind im Zivilrechtsbereich die erste Instanz für Fälle mit einem Streitwert bis 15.000 Euro. Sie sind überwiegend für familien- und mietrechtliche Angelegenheiten zuständig – wie Scheidungen, Obsorgeverhandlungen, Nachbarschaftsstreitigkeiten oder auch uneinige...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Generalsekretär Christian Pilnacek,  Katharina Lehmayer (Präsidentin des OLG Linz), Walter Koller (Präsident des LG Ried), Claudia Hubauer (Vizepräsidentin des LG Ried) und  Franz Maier (ehemaliger Präsident des LG Ried).

Offizielle Amtseinführung
Landesgericht Ried unter neuer Leitung

RIED. Das Landesgericht Ried im Innkreis steht unter neuer Leitung. Am Montag, 18. März 2019, übernahm Walter Koller offiziell das Amt des Präsidenten des Landesgerichtes Ried. Damit folgte er seinem Vorgänger Franz Maier, der das Landesgericht für knapp sechs Jahre  lang geleitet hat, nach. Koller startete seine Justizkarriere im Jahr 1983 als Richteramtsanwärter und wurde 1986 zum Richter des (damaligen) Kreisgerichtes Wels ernannt. Bereits ein Jahr später wechselte er an das Kreisgericht...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
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Hitlerhaus: Ehemalige Besitzerin bekommt Recht und könnte 1,5 Millionen erhalten

BRAUNAU (ebba). Der früheren Besitzerin des Hitler-Geburtshauses in Braunau könnte nun doch mehr Geld zustehen. 310.000 Euro hatte sie von der Republik Österreich bereits als Entschädigung für die Enteignung erhalten. Da ihr die Höhe des Schadensersatzes zu gering war, klagte sie. Das Landesgericht Ried gab ihr Recht. Nun soll sie beinah das Fünffache erhalten, nämlich 1,5 Millionen Euro. Das Urteil ist jedoch nicht rechtskräftig. Das Gericht hielt fest, dass das Haus mehr wert sei,...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
2.000 Euro Strafe musste ein "übermüdeter" Polizist wegen Amtsmissbrauchs bezahlen.

Banküberfall nicht gemeldet
2.000 Euro Geldstrafe für Polizisten

BRAUNAU. Gegen einen Stadtpolizisten aus Braunau wurde kürzlich die Strafe einer verhängten Geldbuße rechtskräftig eingestellt.  Am 31. Jänner 2018 wurde von ihm der Einbruch in ein Geldinstitut nicht weitergemeldet. Er habe es aufgrund von Übermüdung nicht an die Kollegen weitergegeben.  Aus Übermüdung nicht gehandelt Die Polizisten der Stadtpolizei Braunau staunten nicht schlecht, als sie ihren Kollegen auf dem Überwachungsvideo einer Bank sahen. Nur kurz davor wurde in ebendieser...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Claudia Hubauer ist seit 1. Dezember Vizepräsidentin des Landesgerichtes Ried.

Frauenpower am Gericht:
Das Landesgericht Ried hat erstmals eine Vizepräsidentin

RIED. Seit Anfang Dezember ist die gebürtige Tirolerin, die schon längere Zeit mit ihrer Familie in der Gemeinde Geinberg wohnt, in ihrem neuen Amt. Im Interview spricht die Karrierefrau und Mutter von drei Kindern über ihre neuen Aufgaben und ihre Motivation, sich dieser neuen Herausforderung zu stellen. Frau Hubauer, wie wird man Vizepräsidentin eines Landesgerichtes? Hubauer: Nach dem Pensionsantritt von Landesgerichtspräsident Franz Maier trat der bisherige Vizepräsident Walter Koller...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Laut orf.at wurde die junge Innviertlerin am Landesgericht Ried wegen schweren gewerbsmäßigen Betrug und schwerer Erpressung zu 30 Monaten Haft, zehn davon unbedingt, verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Nach Selbstmord: Innviertlerin zu zehn Monaten unbedingter Haft verurteilt

RIED. Am Landesgericht Ried im Innkreis wurde am 20. September der Fall einer Innviertlerin verhandelt, die einem 30-jährigen Mann aus dem Bezirk Ried immer wieder Geld herausgelockt haben soll. Ende April 2018 beging der Mann Selbstmord. Laut orf.at soll die Angeklagte zuvor 98.000 Euro von dem Mann erhalten haben, der sich Hoffnung auf eine Beziehung mit der Frau machte. Besonders tragisches Detail: Der 30-Jährige griff sogar bei seiner Feuerwehr in die Kasse. Mit dem Wissen über diesen...

  • Ried
  • Julia Gruber

Türkischer Familienstreit schafft's bis vors Landesgericht Ried

Eine ganze Reihe an Anklagepunkten gegen Vater und Sohn aus dem Bezirk Schärding arbeitete Richterin Claudia Lechner in zwei Verhandlungen am 10. April und am 21. Juni 2018 ab. BEZIRK SCHÄRDING (ska). Vater und Sohn standen wegen Vergehen des Hausfriedensbruchs, der Körperverletzung, der gefährlichen Drohung, der schweren Sachbeschädigung sowie der Gefährdung der körperlichen Sicherheit vor Gericht. Beide sind türkischer Abstammung, weshalb in den Verhandlungen ein Übersetzer vor Ort...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Im Schwurgerichtssaal am Rieder Landesgericht musste sich am 21. Juni 2018 ein Mann aus dem Bezirk Schärding wegen Körperverletzung verantworten. Er hatte im Rausch einen Polizisten verletzt.

Weniger Alkohol, weniger Aggression: Richterin erteilt "Raufbold" eine Lektion

Ein Mann aus dem Bezirk Schärding musste sich am Donnerstag, 21. Juni 2018 vor dem Rieder Landesgericht verantworten: Im Februar hatte er unter Alkoholeinfluss einen Polizisten verletzt. Der Mann zeigt sich geständig und bittet um ein "mildes Urteil". BEZIRK SCHÄRDING, RIED (ska). "Ich habe mich gewehrt, ja. Aber ich wollte niemanden schlagen", sagt der Angeklagte zur vorsitzenden Richterin Claudia Lechner. Im Februar kam es in der Heimatgemeinde des Angeklagten zu dem Polizeieinsatz , der für...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
So sah das Haus im November 2014 aus, in dem eine Frau aus dem Bezirk Schärding 38 Hunde hat verhungern lassen.
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38 mumifizierte Hunde: Urteil gegen Tierquälerin ist nun rechtskräftig

Das Oberlandesgericht in Linz bestätigte am 2. Mai 2018 das Urteil gegen die Frau aus dem Bezirk Schärding, die 38 Hunde verenden ließ: 12 Monate Haft – drei davon unbedingt. BEZIRK SCHÄRDING, LINZ (ska). Am 2. Mai 2018 fand sich die Beschuldigte zur Berufungsverhandlung am Oberlandesgericht Linz (OLG) ein. Sie selbst, die Staatsanwaltschaft und die Tierschutzorganisation Pfotenhilfe hatten gegen das Urteil, das im April 2017 am Landesgericht Ried gefällt wurde, Rechtsmittel eingelegt. Damals...

  • Schärding
  • David Ebner
Der gebürtige Esternberger Walter Koller ist seit 2012 Vizepräsident des Landesgerichts Ried.

Prozesse am Landesgericht sind öffentlich – außer es geht um Missbrauch

Er ist Vizepräsident des Landesgerichts Ried und insbesondere für die Kommunikation mit Medien bei Straf- und Zivilprozessen zuständig: Die BezirksRundschau hat Walter Koller zum Interview gebeten. ESTERNBERG, RIED (ska). Der "waschechte" Innviertler – Koller lebt in Braunau, ist aufgewachsen in Esternberg, Bezirk Schärding, und arbeitet in Ried – spricht über die Prozesse mit dem meisten Medienecho, über seine Aufgabe im Drei-Richter-Senat und darüber, weshalb Strafprozesse immer komplexer...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Wegen schwerer Körperverletzung und Nötigung musste sich ein Mann aus dem Bezirk Schärding am 14. März 2018 vor dem Landesgericht Ried verantworten. Er wurde in allen Punkten freigesprochen.

Schärdinger Beziehungsdrama kommt bis vors Landesgericht

Eine junge Frau zeigte bei der Polizei an, dass ihr Lebensgefährte sie durch die Wohnung gezerrt und in den Bauch getreten hätte. Kurze Zeit später verliert die damals Schwangere ihr Kind. Am 14. März 2018 musste sich der Beschuldigte vor dem Landesgericht Ried verantworten. Er wurde in allen Punkten freigesprochen. BEZIRK SCHÄRDING (ska). Wegen schwerer Körperverletzung und Nötigung stand der Mann aus dem Bezirk Schärding am Mittwoch, 14. März 2018 vor Richter Josef Lautner. Er wurde...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Ein 42-Jähriger aus dem Bezirk Schärding musste sich am 1. Februar 2018 vor dem Landesgericht Ried verantworten. Ihm wird Handel mit großen Mengen Cannabis, Speed und Kokain vorgeworfen.

Mutmaßlicher Schärdinger "Drogenboss" in Ried vor Gericht

Der 42-Jährige aus dem Bezirk Schärding steht im Verdacht, Verbrechen des Suchtgifthandels begangen zu haben. Der Prozess im Rieder Landesgericht – 1. Prozesstag am 1. Februar 2018 – musste nun vertagt werden, weil zwei Zeugen unentschuldigt fernblieben. RIED, BEZIRK SCHÄRDING (ska) Er habe riesengroßen Mist gebaut. Sei blauäugig gewesen, bereue zutiefst, was geschehen ist und zeige sich teilweise geständig, sagt Rechtsanwalt Manfred Arthofer über den Angeklagten, der sich am 1. Februar 2018...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
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SV Ried: Fußballprofi klagt Vorstandsmitglied

RIED IM INNKREIS. In seiner Klage, die mit 19.620 Euro bewertet ist, wirft der Fußballprofi dem Vorstandsmitglied der SV Guntamatic Ried Rufschädigung vor. Laut OÖN handelt es sich dabei um den Profispieler Peter Zulj und Finanzvorstand Roland Daxl. Der Vorwurf des 24-Jährigen: Daxl soll behauptet haben, dass Zulji in der 88. Minute im Spiel gegen Mattersburg (Spielstand 2:3) zum Schiedsrichter gesagt haben soll: "Pfeif ab, weil dann bin ich kostenlos frei." Zulj, der jetzt für Sturm-Graz...

  • Ried
  • Karin Wührer

Prozess wegen Tierquälerei vor dem Rieder Landesgericht

INNVIERTEL. Tierquälerei, schwerer gewerbsmäßiger Betrug und Veruntreuung – so lautet der Vorwurf gegen eine Gnadenhofbetreiberin aus dem Innviertel. Eine Schweizerin spendete insgesamt 200.000 Euro. Der Verbleib des Geldes sei noch unklar. Außerdem soll die Innviertlerin ihre Hunde verhungern haben lassen. 2014 waren bei ihr 38 tote Vierbeiner gefunden worden. Heute Nachmittag dürfte der Fall am Landesgericht Ried ins Finale gehen. Der Angeklagten drohen bis zu zehn Jahre Haft.

  • Ried
  • Karin Wührer
Das Oberlandesgericht Linz entschied im Sinne des Arbeitnehmers.

Rechtsstreit um Dienstzettel und Kündigungstermin

Die Arbeiterkammer erkämpfte 13.500 Euro für einen Angestellten aus dem Bezirk Ried. BEZIRK. Mehr als viereinhalb Jahre lang hatte laut Arbeiterkammer (AK) ein kaufmännischer Angestellter aus dem Bezirk Ried bei einer Firma im Bezirk Schärding gearbeitet, als ihm die Kündigung ins Haus flatterte. Das Pikante dabei: Die Firma sprach diese ohne die Einhaltung des gesetzlichen Kündigungstermins zum Ende des Quartals aus. Der Chef behauptete vielmehr, der Mann habe einen Dienstzettel...

  • Ried
  • Karin Wührer
Der Angeklagte vor Gericht

Mit Nazi-Shirt vor Hitler-Haus posiert – Verurteilt

RIED, BRAUNAU. Ein 27-jähriger Innviertler ist am Dienstag am Landesgericht Ried wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zu 15 Monaten bedingt verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Mann hatte mit einem Nazi-T-Shirt vor dem Hitler-Geburtshaus patrouilliert. Der Angeklagte hatte im Laufe des Prozesses stets eine Ausrede parat, zeigte sich demnach nicht wirklich geständig. „Mit erhobener Hand nazifiziert“ – so lautete der Aufdruck auf seinem Oberteil beim Besuch des...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Für den Sexualtäter aus dem Bezirk Schärding klickten die Handschellen.

Flüchtiger Sexualtäter aus Schärding in Italien festgenommen

Fahndungserfolg für das Landeskriminalamt Oberösterreich. Für einen flüchtigen Sexualtäter aus dem Bezirk Schärding klickten in Italien die Handschellen. BEZIRK. Der 60-jährige, deutsche Staatsbürger aus dem Bezirk Schärding wurde am 30. Mai 2016 vom Landesgericht Ried im Innkreis wegen Kinderpornografie zur Verbüßung einer 15-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Er hat von Juni 2014 bis September 2015 wiederholt pornografische Darstellungen von Minderjährigen besessen und konsumiert. Er hätte...

  • Schärding
  • David Ebner
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Baumgartner vs. Kellerbräu: Entscheidung im Rechtstreit

RIED. Im Kündigungsstreit zwischen der Brauerei Baumgartner und der Gasthaus Kellerbräu Betriebs GmbH, Pächter des Braugasthofs Kellerbräu, scheint es nun eine endgültige Entscheidung zu geben. Nachdem die Eigentümerin des Braugasthofes, eine Baumgartner-Tochterfirma, bereits in erster und zweiter Instanz mit der gerichtlichen Kündigung des Pachtvertrages scheiterte, wies nun auch der Oberste Gerichtshof in dritter Instanz die Klage ab. Wie das Landesgericht Ried in einer Aussendung mitteilte,...

  • Ried
  • Linda Lenzenweger
Alois Ebner ist Erster Staatsanwalt in Ried. Der gebürtige Taufkirchner musste sich für seine Aufgabe ein dickes Fell zulegen.
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"Als Vater trifft mich Gewalt gegen Kinder"

Alois Ebner ist seit vier Jahren Erster Staatsanwalt am Landesgericht Ried – nun plaudert er aus dem Nähkästchen. RIED, TAUFKIRCHEN. Im BezirksRundschau-Interview spricht der 48-Jährige über Gerechtigkeit und was ihm persönlich nach 18 Dienstjahren noch unter die Haut geht. Herr Ebner, wie kriminell ist die heimische Gesellschaft? Ebner: Wir sind in Ried fünf Staatsanwälte und drei Bezirksanwälte, die 2013 zusammen 5130 Verfahren bearbeitet haben. Insgesamt standen im vergangenen Jahr 5500...

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  • David Ebner
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