Landesrechnungshof

Pädagoginnen und Eltern verstehen die Entscheidung nicht. Die Krabbelstube Mühlenweg in Kirchdorf wird geschlossen und in die Hellervilla verlegt. Alle Pädagoginnen haben gekündigt. KIRCHDORF. Die Krabbelstube am Mühlenweg wird seit 2007 mit zwei Gruppen zu je zehn Kindern von den OÖ-Kinderfreunden geführt. In jeder Gruppe waren zwei Pädagoginnen beschäftigt. Im Herbst soll die Einrichtung von der Stadtgemeinde übernommen werden. Das bestehende Team der Krabbelstube bekam von Bürgermeisterin...

Ein Prüfbericht weist auf rote Zahlen in der Gemeinde hin – der Bürgermeister gibt uns Antworten. Der Landesrechnungshof (kurz: LRH) Steiermark unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch prüfte unlängst die finanzielle Situation von St. Oswald bei Plankenwarth. Und diese sei "besorgniserregend". Wie es im Prüfbericht heißt, gäbe es großen Handlungsbedarf. Mit Bauten übernommen? Von fehlenden Verhandlungsschriften über nicht öffentliche Sitzungen und ohnehin zu wenigen Sitzungen des...

Keine Auffälligkeiten bescheinigt der Landesrechnungshof (LRH) in seinem jüngsten Prüfbericht unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch den Tätigkeiten der Tierkörperverwertung und der steirischen Tierseuchenkassa. Bei beiden Einrichtungen gäbe es laut Prüfer keinen Grund, von der bisher gepflogenen Praxis abzuweichen.  Die Kosten für die Einsammlung und Verwertung von Falltieren (das sind Nutztiere, die außerhalb eines Schlachtbetriebs getötet wurden oder verendet sind) stiegen im...

Gute Noten stellen die Rechnungsprüfer des Landes den Finanzen der Stadt Wels aus. WELS. Über einen Zeitraum von drei Jahren haben die Experten des Landesrechnungshofes (LRH) die Geschäftsführung der Messestadt ins Visier genommen. Von 2015 bis 2019 wurden das Finanzgebaren, die Planung, die Struktur des Magistrates sowie städtische Leistungen und Einrichtungen wie Kinderbetreuung, Sport- und Freizeiteinrichtungen, Tiergarten, Veranstaltungsräumlichkeiten und Kultureinrichtungen, Alten- und...

Der Landesrechnungshof prüfte vier Hallenbäder in Tirol, darunter jenes in Steeg. Alle brauchen Zuschüsse, um überleben zu können. Trotz eines Abgangs steht man im oberen Lechtal aber voll zum "Aqua Nova". STEEG. Bürgermeister Günther Walch ist gar nicht "böse", dass das Steeger Hallenbad gemeinsam mit drei weiteren öffentlichen Bädern in Tirol auf seine Rentabilität hin geprüft wurde. Wie nicht anders erwartet, wurde am Ende des Berichts auf die Notwendigkeit von Zuschüssen durch die Gemeinde...

Im Energie-Management der insgesamt 46 Amtsgebäude, die sich im Eigentum des Landes Steiermark befinden, ist noch Luft nach oben. Das belegt der aktuelle Prüfbericht des Landesrechnungshofs (LRH). Unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch wurden insbesondere die Bereiche Strom und Wärme untersucht und festgestellt, dass es – trotz vorhergehender energetischer Sanierungsmaßnahmen – Verbesserungspotenzial gibt. Positiv wird hingegen gesehen, dass bereits während der Prüf-Phase die Behebung...

Anlässlich der Debatte im Oö. Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs über den Nationalpark Oö. Kalkalpen hat eine Delegation von Nationalpark-Mitarbeitern und -Rangern den Klubobleuten aller Parteien eine Petition überreicht. MOLLN. Im Namen des Betriebsratsteams des Nationalparks schildert Andreas Rußmann: "Der Nationalpark oö. Kalkalpen besteht seit 1997. Genau solange muss er auch mit der gleichen finanziellen Ausstattung auskommen. Ein schwieriges Unterfangen, wenn man daran denkt,...

1997 gründeten das Land OÖ und der Bund den Nationalpark Oö. Kalkalpen auf einer Fläche von 20.850 Hektar. Die vorliegende Prüfung durch den Landesrechnungshof (LRH) brachte nun offenbar mehrere Problemfelder ans Licht. MOLLN. Er stellt unter anderem die Schwer­punktsetzung in Richtung Tourismus in Frage. Der Betrieb des Seminarhotels in der Villa Sonnwend gehöre nicht zu den Kern­aufgaben und sei in der jetzigen Form nicht profitabel. Dazu komme die angespannte finanzielle Lage. Ende 2019 habe...

Laut dem Kärntner Landesrechnungshof hat das Land Kärnten den zweithöchsten Anteil an Überhangslehreren, das sind Lehrer, die über der laut Bundesrichtlinie notwendigen Anzahl liegen.  Das Land muss die Überhangslehrer selbst finanzieren, obwohl die Kosten für Lehrer eigentlich der Bund trägt. Deshalb empfiehlt der Landesrechnungshof Bildungszentren zu forcieren und die Personalreserven zu bündeln. Im vergangenen Schuljahr benötigte Kärnten 279,4 Planstellen mehr, als der Bund finanzierte....

Kärnten verzeichnet österreichweit den zweithöchsten Anteil an Überhanglehrern, Die Kosten muss das Land selber tragen. Der Kärntner Landesrechnungshof empfiehlt Bildungszentren zu forcieren und die Personalreserve zu bündeln. KÄRNTEN. Wie der Landesrechnungshof berichtet, hat Kärnten prozentuell den zweithöchsten Anteil an Überhanglehrern in ganz Österreich. Das sind Lehrer, die über der laut Bundesrichtlinie notwendigen Anzahl liegen. Deswegen muss das Land diese Überhanglehrer selbst...

Der Kindergarten-Umbau in der Gemeinde Eisenkappel-Vellach kostete mehr als doppelt so viel wie ursprünglich berechnet. In einem Bericht zeigt der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) jetzt auf, wie es dazu kommen konnte und listet Versäumnisse und Mängel auf.  EISENKAPPEL-VELLACH. Die Gemeinde Eisenkappel-Vellach hat mittlerweile einen neuen Kindergarten. Der Weg bis zur Fertigstellung des neuen Kindergartens war jedoch gesäumt von zahlreichen Versäumnissen und Mängeln, wie ein Bericht des...

Neues zum Untreueverdacht in der Klagenfurter Stadtkasse. Eine umfassende Stellungnahme der Stadt transparent im Internet veröffentlicht. KLAGENFURT. Anfang März wurde in der Stadt Klagenfurt Untreueverdacht in der Stadtkasse registriert (mehr dazu).  Nachdem der Landesrechnungshof heute seinen Bericht zur Stadtkasse der Landeshauptstadt zugestellt hat, veröffentlicht die Stadt ihre Stellungnahme dazu transparent und für jedermann zugänglich auf ihrer Homepage. Die Ergebnisse Die Ergebnisse des...

Die Mariazeller Stadtbetriebe entwickeln sich - mit einer Ausnahme - sehr positiv. Kaum etwas auszusetzen haben die Kontrollore des Landesrechnungshofes (LRH) an den Stadtbetrieben Mariazell, wie aus ihrem aktuell vorliegenden Prüfbericht zu entnehmen ist. Nahezu in allen Geschäftsfeldern attestieren sie eine positive Entwicklung. Die im Eigentum der Stadtgemeinde Mariazell stehende Stadtbetriebe Mariazell GmbH (SBM) wurde 1976 gegründet. Dorthin wurden die wirtschaftlichen Einrichtungen des...

„Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher können stolz auf ihren Landesrechnungshof sein. Denn die erfolgreiche Arbeit des Teams rund um Landesrechnungshof-Direktorin Edith Goldeband wurde nun abermals mit dem europäischen Qualitätszertifikat CAF ausgezeichnet“, gratulieren Landtagspräsident Karl Wilfing und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner anlässlich der Verleihung. Im deutschsprachigen Raum ist der Landesrechnungshof einer der wenigen Rechnungshöfe, die sich der europäischen...

DRASENHOFEN. Stacheldraht, Secutitys statt Betreuer und Wachhunde, die sicher nicht zum Kuscheln gedacht waren. Die Bilder der Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylwerber in Drasenhofen zu Beginn der Adventszeit 2018 lösten sehr unterschiedliche Reaktionen hervor. Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederösterreich sah die 20 Jugendlichen nicht altersadäquat untergebracht und schloss die Einrichtung auch gleich wieder. Direktvergabe Nun gerät der politische Verantwortliche Landesrat...

Dem Referat Natur- und Umweltschutz widmete der Landesrechnungshof (LRH) unter Direktor Heinz Drobesch sein Augenmerk. Für interne Abläufe und formale Prozesse setzt es dabei Lob: Sie seien zweckmäßig und ordnungsgemäß, Personalausgaben blieben im Rahmen. Nicht zufrieden war man damit, dass der Posten des Landesnaturschutz-Beauftragten seit rund sechs Jahren unbesetzt blieb, obwohl er gesetzlich vorgeschrieben ist. Der LRH anerkennt zwar die Bemühungen, die Funktion des Naturschutz-Beauftragten...

Durchwegs positiv beurteilen die Prüfer des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Leitung von Heinz Drobesch die Sanierungen im Wohnbau. Aus der Vielzahl der umgesetzten steirischen Projekte im Bereich „umfassende Sanierung“ wurden elf ausgewählt und einer näheren Betrachtung unterzogen. Das Ergebnis: Die Abwicklung der Förderungen erfolgten im Wesentlichen vorschriftsgemäß. Und auch die erforderlichen Unterlagen für die Förderabwicklung waren überwiegend vorhanden. Dennoch hat der LRH auch...

Sechs Jahre ist es her, dass der Landesrechnungshof (LRH) die Fachhochschule Joanneum (FHJ) einer Prüfung unterzog. Heuer war es wieder soweit: In einer Folgeprüfung wurde der Stand der Umsetzung der seinerzeitigen LRH-Empfehlungen untersucht. Das Ergebnis: Von den 44 Empfehlungen wurden 30 vollständig umgesetzt, acht Empfehlungen nicht, der Rest teilweise beziehungsweise befindet sich in Umsetzung. Ergebnisse der FolgeprüfungVon den bislang nicht in Angriff genommenen Vorschlägen findet sich...

Vor vier Jahren prüfte der Landesrechnungshof (LRH) die Einführung des Elektronischen Aktes (ELAK) in der Landesverwaltung. Nun wurde dieses Projekt vom LRH unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch ein weiteres Mal untersucht und dabei auch der Umsetzungsgrad der damals ausgesprochenen Empfehlungen erhoben. Das Ergebnis dieser Folgeprüfung kann als durchaus zufriedenstellend bezeichnet werden: Von den 23 Empfehlungen aus dem seinerzeitigen Prüfbericht wurden 13 vollständig umgesetzt – die...

Föderalismus gebe der Landespolitik viele Möglichkeiten der Gestaltung und Schwerpunktsetzung. Diese Strukturen hätten auch in der aktuellen Ausnahmesituation Vorteile, meinen jetzt die Landtagspräsidenten Stanek, Cramer und Weichsler-Hauer. Sie wollen auf Bürgernähe setzen. OÖ. Für die Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek, Adalbert Cramer und Gerda Weichsler-Hauer überwiegen die Vorteile des bundesstaatlichen Prinzips (= Aufteilung der Aufgaben zwischen den Bundesländern und der...

Der Haushalt des Landes Oberösterreich sei stabil und habe sich 2019 verbessert, berichtet jetzt der Landesrechnungshof. Darüber zeigen sich sowohl FPÖ als auch ÖVP erfreut. Die SPÖ äußert Kritik daran, in welchen Bereichen eingespart wurde. OÖ. Laut Landesrechnungshof betrugen die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts im Vorjahr 6,6 Milliarden Euro. Bereinigt um „Einmaleffekte“ hat das Land aus dem Budgetvollzug einen Haushaltsüberschuss von mindestens 54,8 Millionen Euro erwirtschaftet,...

Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes werden angenommen. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht 2019 – mit drei Premieren – hervor. KÄRNTEN. Der Landesrechnungshof (LRH) präsentierte seinen Tätigkeitsbericht 2019 mit gleich drei Premieren in diesem Jahr. Zum ersten Mal überprüfte er im letzten Jahr die Gemeinden bzw. deren Abfall-Entsorgung. Erstmals wurde auch gemeinsam mit dem Rechnungshof Österreich eine Prüfung durchgeführt und der LRH hinterfragte alle offenen Empfehlungen aus den Jahren...

In den letzten Monaten war das notärztliche Rettungswesen noch mehr gefragt als in "normalen" Zeiten.  Der Landesrechnungshof (LRH) unter Direktor Heinz Drobesch hatte unter anderem darauf ein Auge, Resümee: Unter dem Strich ist die Steiermark gut aufgestellt, in wesentlichen Teilbereichen sei jedoch „Luft nach oben“.  Das Notarzt-Rettungswesen stützt sich hierzulande auf ein System von Rettungsfahrzeugen und Hubschrauber sowie auf das krankenhausgestützte Notarztwesen. Gesteuert wird das Ganze...

Es wird zunehmend schwierig, bei der Geschichte rund um die Entziehung der Gemeinnützigkeit von Wohnbauvereinigungen im Burgenland den Überblick zu behalten. Das Land Burgenland behauptet, bewusst getäuscht worden zu sein, indem Vermögenswerte unter anderem mit verschachtelten Rechtskonstruktionen bewusst zu niedrig bilanziert wurden. Deshalb war es auch nur konsequent und richtig, Anzeige zu erstatten. Nun bekommen wir einen Bericht des Landesrechnungshofs vorgelegt – mit einer Auflistung von...