Landtag Burgenland

Beiträge zum Thema Landtag Burgenland

„Die neue Website bietet eine bessere und leichter zugängliche Übersicht über die Arbeit des Landtages“, sagt Landtagspräsidentin Verena Dunst.
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Bilanz des Burgenländischen Landtags
16 Sitzungen und ein Untersuchungsausschuss

Landtagspräsidentin Verena Dunst zog Bilanz über den Burgenländischen Landtag 2020/21 und präsentiert die neue Website des Landtages. BURGENLAND. „Hinter uns liegen die wohl intensivsten Monate, die der Landtag seit langem erlebt hat“, erklärte Landtagspräsidentin Verena Dunst. Dominiert wurde die Tagung des Landtages durch die Corona-Pandemie und den Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg. Daten & FaktenNach 16 Sitzungen mit 211 Tagesordnungspunkten (einschließlich Wahlen,...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Für Grünen-Klubobfrau Regina Petrik ist Klimaschutz eine „Verpflichtungen gegenüber zukünftige Generationen“.
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Petrik (Grüne)
„Die Emissionen im Verkehrsbereich sind um 80 Prozent explodiert“

Im Burgenländischen Landtag wurde zum Thema Klimaschutz diskutiert. Die Grünen fordern unter anderem eine Reduzierung des Verkehrs. BURGENLAND. Die Grünen beantragten für die Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema „Klimaschutz“. Klubobfrau Regina Petrik warnte – „es drängt die Zeit“ – und erinnerte an die Klimaziele: „Klimaneutralität heißt, wir müssen bis Mitte des Jahrhunderts auf jeden Fall minus 90 Prozent an CO2-Emissionen reduzieren.“ Klimafreundliche MobilitätDie Grünen-Chefin...

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  • Christian Uchann
Eduard Posch brachte Petition für ein Kolleg für Elementarpädagogik in Oberwart ein.

NEOS Burgenland
Kolleg für Elementarpädagogik in Oberwart gefordert

Die NEOS Burgenland fordern Kolleg für Elementarpädagogik in Oberwart. OBERWART/PINKAFELD. Die NEOS Burgenland wollen das Ausbildungsangebot für angehende Pädagogen im Land verbessern. Landessprecher Eduard Posch macht darauf aufmerksam, dass das neue Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz einen zusätzlichen Mehrbedarf an Betreuungsplätzen und somit an Pädagog_innen mit sich bringt. "Wir brauchen daher dringend auch im Burgenland eine Ausbildungsmöglichkeit für Erwachsene im Bereich der...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Vorbereitung auf die Landtagssitzung: Landtagspräsidentin Verena Dunst und Landesdesinfektor Patrick Gsellmann

Landtagssitzung mit strengen Hygienevorschriften
Maskenpflicht, Saaldesinfektion und kein Schmuck

Um das Ansteckungsrisiko gering zu halten, werden bei der Sitzung des Burgenländischen Landtags am 16. April höchste Hygienevorkehrungen getroffen. BURGENLAND. Die Landtagssitzung am 16. April steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Doch nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch werden Maßnahmen getroffen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. 19 statt 36 AbgeordneteNeben Maskenpflicht und Saaldesinfektion wird der Landtag nur mit 19 der 36 Abgeordneten tagen. Die Sitzplätze...

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  • Christian Uchann

Kommentar
Neues Zeitalter in der burgenländischen Landespolitik

Astrid Eisenkopf wird neue Landeshauptmann-Stellvertreterin, Robert Hergovich feiert ein Comeback als SPÖ-Klubobmann, Roland Fürst wird alleiniger SPÖ-Landesgeschäftsführer. Alexander Petschnig folgt Johann Tschürtz als FPÖ-Landeschef. Der Oberwarter Bürgermeister Georg Rosner übernimmt für die ÖVP die Funktion des Zweiten Landtagspräsidenten. Sein Bürgermeisterkollege aus Pinkafeld, Kurt Maczek (SPÖ), wird Dritter Landtagspräsident. Damit sind alle wesentlichen Personalentscheidungen nach der...

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  • Christian Uchann
„Demokratie soll erlebbar werden“, sagen Projektleiterin Doris Fennes-Wagner und Landtagspräsidentin Verena Dunst.

Demokratie-Offensive im Burgenland
„Die Menschen sollen sich mehr beteiligen“

Landtagspräsidentin Verena Dunst zog Bilanz und präsentierte Maßnahmen zur „Demokratie-Offensive“. BURGENLAND. Von September 2018 bis 2019 wurden insgesamt 16 Landtagssitzungen mit 154 Tagesordnungspunkten abgehalten, acht Dringliche Anfragen behandelt und 48 Gesetze beschlossen. „Ich freue mich über die rege Tätigkeit der Abgeordneten. Sie sind direktes Sprachrohr der Bevölkerung“, sagt Verena Dunst. Erfreut zeigt sich die Landtagspräsidentin auch über die steigende Zahl der Besucher im...

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  • Christian Uchann

KOMMENTAR
So wird die Arbeit im Landtag zur Farce

Das war diesmal eine wirkliche Herausforderung für die Landtagsabgeordneten, die sich wahrscheinlich bereits seit Tagen – wenn nicht Wochen – auf den wichtigsten Tagesordnungspunkt der Landtagssitzung vorbereitet haben: die Debatte um das Burgenländische Landessicherheitsgesetz. Etwa eine halbe Stunde vor Beginn der Debatte, schritt FPÖ-Klubobmann Géza Molnár durch die Abgeordnetenreihen und teilte den Abänderungsantrag, der insgesamt 16 Änderungen enthielt, aus. Nun sind Abänderungsanträge...

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Landtagsdebatte rund um die „Bio-Wende“ im Burgenland: LR Hans Peter Doskozil, LR Verena Dunst und SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon

Im Landtag gehört
„Parteipolitischer Karren“ und „Agrarkapitalisten“

Die Landtagsdebatte rund um die „Bio-Wende“ im Burgenland war sowohl von interessanten, sachlichen als auch emotionalen Wortmeldungen geprägt. Im  Folgenden ein kleiner Auszug: „In der Landwirtschaftskammer wird es keinen Funktionär geben, der sagt, es soll alles so bleiben, wie es ist“ (Gerhard Steier, freier Mandatar). „Über den Verzicht von Glyphosat und Herbizide wird es nicht gelingen, das landwirtschaftliche Sterben aufzuhalten“ (Gerhard Steier, freier Mandatar). „Man braucht nicht zu...

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  • Christian Uchann

KOMMENTAR: Kleinparteien massiv benachteiligt

Die Bündnis Liste Burgenland-Abgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter haben vielen anderen Mandataren im Burgenländischen Landtag etwas voraus – nämlich Erfahrung in der Privatwirtschaft. Dementsprechend fundiert sind auch ihre Vorschläge und Anregungen, wenn es etwa um Themen wie Facharbeitermangel, Lehre oder Wirtschaftsförderung geht. Was die LBL-Abgeordneten – und ihre Kollegen von den Grünen – nicht haben, sind die notwendigen Ressourcen, um auf Augenhöhe mit den anderen Parteien...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

KOMMENTAR: Der Wahlkampf hat begonnen

Früher als erwartet ist der Nationalratswahlkampf bereits im Burgenländischen Landtag angekommen. Besonders ambitioniert zeigte sich dabei ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz, der im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema „Burgenland auf Wachstumskurs“ das Programmpaket des vermeintlichen ÖVP-Heilsbringers Sebastian Kurz in seine Rede verpackte. Auch SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich gelang es, den – aufgrund der turbulenten politischen Ereignisse fast schon vergessenen – „Plan A“ von Bundeskanzler...

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