Landtag

Neos-Mandatar Markus Ornig veröffentlichte die Aussage via Twitter. Stadtrat Czernohorszky wirft Stenzel und der FPÖ erneut Rassismus vor. WIEN. Die nichtamtsführende Stadträtin Ursula Stenzel (FPÖ) sorgte im Wiener Landtag für Aufsehen. Bei einer Debatte zum Thema Asylwerber in der Lehre sagte sie: "Ich kenne genug Hoteliers, die sehr froh sind – ich sage es despektierlich, obwohl ich es nicht so meine – einen 'Hausafghanen' einzustellen – weil er einen eben billiger kommt und mindere...

Seit Jahren wird über die als Mozart verkleideten Verkäufer in der Innenstadt diskutiert. Der Wiener Landtag hat am Freitag die ersten Schritte für eine Regulierung gesetzt und nimmt die Mozart-Verkäufer ins Gebrauchsabgabengesetz auf. INNERE STADT. Vor allem am Stephansplatz und vor der Wiener Staatsoper trifft man auf die Ticketverkäufer in Renaissance-Kostümen. Für Touristen ein gern gesehenes Fotomotiv, sind dem Bezirk die Mozart-Verkäufer eher ein Dorn im Auge. Seit vergangenem Jahr wird...

Eine Alkoholgrenze für Halter von Listenhunde und höhere Strafen bei Verstoß waren zentrale Punkte der Novelle des Tierhaltegesetzes. Diese hätte heute im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Die FPÖ wusste das jedoch zu verhindern. WIEN. Für Diskussion gesorgt hatte die Novelle bereits vor der Landtagssitzung am 25. Oktober, in der sie hätte beschlossen werden sollen. Dem ist nun nicht so – der Beschluss wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Grund dafür ist ein Geschäftsordnungs-Trick...

Der bisherige Klubchef Michael Eischer wechselte in den Wiener Landtag. DÖBLING. Mit dem Einzug von Michael Eischer in den Wiener Landtag wurde Klemens Resch neuer Klubobmann der Freiheitlichen in Döbling. Der 29-Jährige ist in Döbling aufgewachsen und stark mit dem Bezirk verbunden. „Döbling ist der schönste Bezirk Wiens und ich werde alles dafür tun, dass das auch so bleibt“, so Resch. Dennoch ortet er Probleme im Bezirk: „Die zunehmende Verbauung schafft ein immer größeres Verkehrsaufkommen...

ÖVP-Bezirksrätin Caroline Hungerländer hat in den Gemeinde- und Landtag gewechselt. WIEDEN. Die gebürtige Wiednerin Caroline Hungerländer vertritt die Agenden ihres Heimatbezirks seit 2010 als Bezirksrätin der ÖVP. Nun holte sie Landesparteiobmann Gernot Blümel in sein Team, um die Funktionen der in den Nationalrat gewechselten Gudrun Kugler zu übernehmen. Kam das Angebot, in den Landtag und den Gemeinderat einzuziehen, überraschend? CAROLINE HUNGERLÄNDER: Ich wußte, dass die Möglichkeit...

Grüne und NEOS top, FPÖ floppt: die Twitter- und Facebook-Aktivitäten der Politiker. WIEN. Grünen-Stadtrat Christoph Chorherr tut es häufig, SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl hingegen nie: sich im Social Web zu Wort melden. Online-Verweigerer Häupl zum Trotz: Im Vergleich zur Social-Media-Nutzung vor der Wahl ist die SPÖ aktiver geworden, so das Ergebnis einer exklusiven Studie von Meta Communication für die bz. Waren vor dem Urnengang 66 Prozent der roten Mandatare online, sind es jetzt 78...