Lockerungsverordnung

Von „juristischen Spitzfindigkeiten“ spricht Bundeskanzler Kurz, tatsächlich aber waren die Covid-19-Verordnungen laut Verfassungsgerichtshof teilweise gesetzwidrig. Und vermutlich ist dies nur die Spitze des Eisberges. Denn von den derzeit rund 70 Fällen wurden erst 19 erledigt, weitere Anträge dürften eingebracht werden. Als verfassungskonform wurde entschieden, dass das Covid-19-Maßnahmengesetz – anders als das Epidemiegesetz 1950 - keine Entschädigungen für Betriebe vorsieht, die als Folge...

Von „juristischen Spitzfindigkeiten“ spricht Bundeskanzler Kurz, tatsächlich aber waren die Covid-19-Verordnungen laut Verfassungsgerichtshof teilweise gesetzwidrig. Und vermutlich ist dies nur die Spitze des Eisberges. Denn von den derzeit rund 70 Fällen wurden erst 19 erledigt, weitere Anträge dürften eingebracht werden. Als verfassungskonform wurde entschieden, dass das Covid-19-Maßnahmengesetz – anders als das Epidemiegesetz 1950 - keine Entschädigungen für Betriebe vorsieht, die als Folge...

„Stoff-Mund-Nasen-Schutz soll sowohl seitens der Sexarbeiter als auch seitens der Kunden getragen werden. Sexspielzeug soll nicht von Sexarbeitern und Kunden gemeinsam verwendet werden. Es wird empfohlen, auf jegliche Formen des Speichelaustausches, Küssen und Oralsex sowie einander zugewandte Sexpositionen zu verzichten. Von Gruppensex wird abgeraten.“ Das sind nur einige Auszüge aus den sogar gegenderten Sexarbeits-Empfehlungen des Gesundheitsministeriums für die Prostitution, die ab 1. Juli...

„Stoff-Mund-Nasen-Schutz soll sowohl seitens der Sexarbeiter als auch seitens der Kunden getragen werden. Sexspielzeug soll nicht von Sexarbeitern und Kunden gemeinsam verwendet werden. Es wird empfohlen, auf jegliche Formen des Speichelaustausches, Küssen und Oralsex sowie einander zugewandte Sexpositionen zu verzichten. Von Gruppensex wird abgeraten.“ Das sind nur einige Auszüge aus den sogar gegenderten Sexarbeits-Empfehlungen des Gesundheitsministeriums für die Prostitution, die ab 1. Juli...

5,5 Millionen Tickets für Großveranstaltungen wurden bis Ende August 2020 verkauft, fast alle Events wurden abgesagt. Die Konzert-Branche mit einer jährlichen Wertschöpfung von 5,8 Milliarden Euro liegt – trotz umstrittener Gutscheinlösung - am Boden. Eventagenturen haben seit nunmehr 12 Wochen einen Umsatz von Null, bis Ende des Jahres drohen aufgrund der Planungsunsicherheit nur Stornierungen und keine neuen Aufträge. Härtefallfondszahlungen von 1000 Euro abwärts sind eine zusätzliche...

5,5 Millionen Tickets für Großveranstaltungen wurden bis Ende August 2020 verkauft, fast alle Events wurden abgesagt. Die Konzert-Branche mit einer jährlichen Wertschöpfung von 5,8 Milliarden Euro liegt – trotz umstrittener Gutscheinlösung - am Boden. Eventagenturen haben seit nunmehr 12 Wochen einen Umsatz von Null, bis Ende des Jahres drohen aufgrund der Planungsunsicherheit nur Stornierungen und keine neuen Aufträge. Härtefallfondszahlungen von 1000 Euro abwärts sind eine zusätzliche...

Kurzfristige Änderung und Präzisierung in der Lockerungsverordnung erlaubt Konsumation an Schank und im Stehen. BEZIRK OBERWART. Eine Regelung in der Gastronomie, die für Verunsicherung und Unverständnis sorgte, war die zunächst nicht erlaubte Bedienung an der Theke. "Die Richtlinien für die Gastronomie wurden kurz vor Wiedereröffnung noch gelockert. Mit Mindestabstand darf nun auch an der Theke konsumiert werden – und beim Gang zur Toilette müssen Gäste keinen Mund-Nasen-Schutz tragen",...

Der Gast ist König, der Besucher soll sich wohlfühlen, die Bar ist das verlängerte Wohnzimmer,… - Alles gut und schön. Wenn die Realität aber genau das Gegenteil widerspiegelt, dann hat die Gastronomie ein Problem. Die aufgrund der Corona-Krise konzipierten Vorschriften haben zur Folge, dass man sich in einer Gaststätte wie in einem Speisesaal eines Hochsicherheitsgefängnisses, einem verseuchten Trakt eines Atomkraftwerks oder einer alpenländischen „Blade Runner“-Neuverfilmung fühlt. Beim...

Der Gast ist König, der Besucher soll sich wohlfühlen, die Bar ist das verlängerte Wohnzimmer,… - Alles gut und schön. Wenn die Realität aber genau das Gegenteil widerspiegelt, dann hat die Gastronomie ein Problem. Die aufgrund der Corona-Krise konzipierten Vorschriften haben zur Folge, dass man sich in einer Gaststätte wie in einem Speisesaal eines Hochsicherheitsgefängnisses, einem verseuchten Trakt eines Atomkraftwerks oder einer alpenländischen „Blade Runner“-Neuverfilmung fühlt. Beim...

„Österreich ist frei“ – So in dem Sinne fühlten sich viele Bürger der Alpenrepublik, als mit dem 1. Mai die Ausgangsbeschränkungen (scheinbar) fielen. Zumindest jene, die wochenlang willenlos dem „Stay at Home“-Order der türkis-grünen Bundesregierung und den mit einer Corona-Mediensonderförderung von 6,3 Millionen Euro ausgestatteten regierungstreuen Boulevardmedien folgten. Denn tatsächlich hat sich an der Rechtslage wenig geändert. Im Gegensatz zu Spanien und Italien gab es in Österreich...

„Österreich ist frei“ – So in dem Sinne fühlten sich viele Bürger der Alpenrepublik, als mit dem 1. Mai die Ausgangsbeschränkungen (scheinbar) fielen. Zumindest jene, die wochenlang willenlos dem „Stay at Home“-Order der türkis-grünen Bundesregierung und den mit einer Corona-Mediensonderförderung von 6,3 Millionen Euro ausgestatteten regierungstreuen Boulevardmedien folgten. Denn tatsächlich hat sich an der Rechtslage wenig geändert. Im Gegensatz zu Spanien und Italien gab es in Österreich...