Manfred Kölly

Sprüche und Sager von der letzten Landtagssitzung „Wir brauchen keine Louis de Funès-Politik mit Dorfpolizisten.“ FPÖ-Chef Johann Tschürtz „So etwas Witziges wie die Abschaffung der Militärmusik habe ich noch nie erlebt.“ FPÖ-Chef Johann Tschürtz „Die Aktion Dorfpolizei ist in die Hos’n gegangen.“ LBL-Abgeordneter Manfred Kölly „Auch am Flughafen gilt auch nicht ,freier Flug für Terroristen'.“ LH Hans Niessl „Für mich ist es unverständlich, dass man mit einer Radikalisierung der Sprache...

Ein Dringlichkeitsantrag der FPÖ auf Grenzkontrollen führte zu einer hitzigen Landtagsdebatte. EISENSTADT (uch). „Es vergeht kein Tag ohne Einbrüche, ohne Drogen- oder Schlepperdelikte. Es ist Zeit zu handeln“, stellte FPÖ-Chef Johann Tschürtz unmissverständlich fest und forderte die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wobei diese „auch an Schleichwegen durchzuführen sind“. Tschürtz: „Die Kontrollen können nicht einfach irgendwo im Hinterland mit Planquadraten stattfinden, sondern müssen...

Mitglied der Landesregierung soll Funktion übernehmen EISENSTADT (uch). Die Bestellung von Heinz Josef Zitz zum neuen Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates nahmen FPÖ und NEOS zum Anlass, die Abschaffung dieses Postens zu fordern. FPÖ: „Unnötige Leitungsfunktion“ „Schon vor Jahren sind die Bundesländer Tirol und Vorarlberg dazu übergegangen, diese Funktion unter Ausschluss weiterer Bezüge dem für Bildung zuständigen Mitglied der Landesregierung zu übertragen. Das möchte ich auch im...

Das Team Stronach will bei der Landtagswahl antreten – in welcher Form ist noch ungewiss. EISENSTADT (uch). „Grundsätzlich wollen wir antreten“, meinte Team Stronach-Landesparteiobmann Rouven Ertlschweiger im Rahmen einer Pressekonferenz. Offen sei jedoch noch die Finanzierung sowie die Form der Kandidatur. „Unterstützung von der Bundespartei wird es geben“, so Rouven Ertlschweiger, dem jedoch bewusst ist, dass der Fokus von Team Stronach bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr eindeutig in der...

Zur jüngsten Diskussion rund um die weitere Verschärfung der Tempolimits auf Burgenlands Straßen meldete sich der Abgeordnete der Liste Burgenland, Manfred Kölly, zu Wort. „Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen ist eine Farce“ „Diese laufenden Restriktionen schaden der Wirtschaft und grenzen nur mehr an Mutwillen. Ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen ist eine Farce! Wir sind der Ansicht, dass das Burgenland dem nicht zustimmen sollte. Für Kölly ist das bestehende Straßennetz sei...

Die Liste Burgenland unterstützt als Wahlplattform unabhängige Namens- und Bürgerlisten. EISENSTADT (uch). Die Strategie für die Landtagswahl 2015 stand im Mittelpunkt eines Treffens von unabhängigen Gemeindepolitikern, zu dem die Liste Burgenland (LBL) geladen hatte. Wahlziel: zweites Mandat „Unser Wahlziel ist, weiterhin im Landtag vertreten zu sein und im Idealfall ein zweites Mandat zu erringen. Wir suchen dafür noch Mitstreiter und wollen unabhängige Namens- und Bürgerlisten mehr...

Anlässlich der jüngsten Turbulenzen rund um die Schulleiter-Bestellungen im Pflichtschulbereich fordern NEOS und Liste Burgenland erneut die sofortige Abschaffung der Posten des amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates sowie des Vizepräsidenten. Laut NEOS würden dadurch jährlich bis zu 300.000 Euro eingespart werden. „Das Burgenland kann das alleine entscheiden und dem Vorbild Tirol folgen“, sagt NEOS-Landessprecher Christian Schreiter. Liste Burgenland: „Relikte einer vergangenen Zeit“...

Die EU und damit auch der wirtschaftliche Aufholprozess des Burgenlandes waren Thema im Landtag. EISENSTADT (uch). „Für ein besseres Europa. Für ein erfolgreiches Burgenland“ – unter diesem Titel fand eine von der ÖVP initiierte Aktuelle Stunde im Landtag statt. Anlass war die bevorstehende EU-Wahl. Eine gute Gelegenheit, auf die fast zeitgleich bekannt gewordenen Wirtschaftsdaten zu verweisen – und hier vor allem auf die Bundesländeranalyse der Bank Burgenland, die das Burgenland mit einem...

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Was soll das Land mit 50,81 Mio. Euro machen? Diese Frage beschäftigte die Parteien im Landtag. EISENSTADT (uch). 50,81 Millionen – auf diesen Betrag waren die ursprünglich festgesetzten 41,47 Millionen Euro zinsbedingt angewachsen – zahlte die Grazer Wechselseitige Versicherung im Februar an das Land, nachdem der Europäische Gerichtshof 2013 entschieden hatte, dass beim Verkauf der Bank Burgenland eine unerlaubte staatliche Beihilfe im Spiel war. SPÖ: Geld für KH Oberwart Nach den...

Die geplante Schließung von Polizeidienststellen wird von fast allen Parteien abgelehnt. EISENSTADT (uch). Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil versuchte in seiner Pressekonferenz recht sachlich die Schließung von insgesamt elf Polizeidienststellen zu begründen. Neben einer Kostenersparnis im sechsstelligen Bereich soll die Strukturreform auch mehr Präsenz von Polizisten im Außendienst bringen. Die Zahl der Polizisten bleibt im Burgenland unverändert bei 1.513. Die im Landtag vertretenen...

Fast alle Parteien kritisieren die geplanten Schließungen der Polizeiposten. EISENSTADT (uch). Wie nicht anders zu erwarten gab es nach Bekanntgabe der Schließungsliste heftige Kritik von Seiten der Landespolitik. Von 17 auf 11 reduziert LH Hans Niessl wies zwar darauf hin, dass es ihm noch gelungen sei, die ursprünglich geplante Zahl von 17 Schließungen durch Gespräche mit der Innenministerin auf elf zu reduzieren, trotzdem seien die Schließungen „inakzeptabel.“ Niessl fordert Ausgleichslösung...

EISENSTADT. Auch die Liste Burgenland (LBL) tritt bei einer Reform der Landesverfassung für eine massive Verkleinerung von Landtag und Regierung ein. „25 Landtagsabgeordnete – derzeit sind es 36 – sind genug", erklärte Manfred Kölly, Landtagsabgeordneter der LBL. Die Landesregierung sollte künftig aus "drei, maximal fünf" Mitgliedern bestehen. Beim Vorschlag, den Proporz in der Landesregierung abzuschaffen, ortet Kölly ein Scheingefecht. „Für uns ist das ein reines Ablenkungsmanöver. Wir gehen...

Die Bürgermeister Manfred Kölly, Wolfgang Rauter und Gerhard Hutter warnen vor „explodierenden“ Transferzahlungen im Sozialbereich. EISENSTADT (uch). „Von jährlich etwa zwei Millionen Euro an Ertragsanteilen werden über 800.000 Euro sofort vom Land abgezogen“, rechnet Manfred Kölly, Bürgermeister von Deutschkreutz und Landtagsabgeordneter der Liste Burgenland, am Beispiel seiner Gemeinde vor. Einen Großteil der Abgaben machen Zahlungen im Sozialbereich – wie etwa die Sozial- und...

Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon sorgte bei der Budgetdebatte für einen Eklat. EISENSTADT (uch). Einen seltenen Schulterschluss der Oppositionsparteien gab es bereits einen Tag vor Beginn der Budgetdebatte. FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kündigten in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in der für zwei Tage angesetzten Sitzung nicht das Wort zu ergreifen. Reimon (Grüne): „Landesbudget eine Farce“ „Es ist wichtig, diese Notwehrgemeinschaft zu bilden gegen dieses undurchsichtige...

EISENSTADT (uch). Mit einem außergewöhnlichen Vorschlag ließ vor kurzem Manfred Kölly, Landtagsabgeordneter der Liste Burgenland, aufhorchen: „Da wir in der Bildungspolitik in Österreich wirklich einen Durchbruch brauchen, wäre LH Hans Niessl als ausgebildeter Lehrer doch eine hervorragende Option für die SPÖ. Er könnte das Unterrichtsministerium übernehmen und dafür sorgen, dass die dringenden Probleme im Schulbereich rasch gelöst werden.“ Eine Reaktion zum Kölly-Vorschlag kam von...

Im Mittelburgenland droht Schließung für Güterverkehr auf der Verbindung Deutschkreutz - Oberloisdorf. Nachdem im Vorjahr der Personenverkehr auf der Strecke Oberwart - Friedberg eingestellt wurde und nun auch die Schließung des Güterverkehrs droht, steht auch im Mittelburgenland die Bahnverbindung Deutschkreutz - Oberloisdorf vor einem möglichen Aus. Unwirtschaftliche Bahnstrecke Die ÖBB hat aus Kostengründen, da die Bahnstrecke als "hochgradig unwirtschaftlich" gesehen wird, die Schließung...

Wenn es nach Bürgermeister Manfred Kölly geht, wird in absehbarer Zeit die Park & Ride Anlage am Bahnhofsgelände erweitert. DEUTSCHKREUTZ (EP). Erste Gespräche mit den Verantwortlichen der ÖBB zu den Plänen gab es bereits, wie Ortschef Manfred Kölly bestätigt. „Eine Erweiterung der bestehenden Park & Ride Anlage ist dringend notwendig. Der Parkplatz ist ständig überfüllt, die meisten Autos stehen eigentlich auf Privatgrund und haben keinerlei Absicherung, sollte etwas passieren.“ Kölly will die...

Im siebenten Jahr seines Bestehens hat das Weinklang Festival mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen. DEUTSCHKREUTZ/RAIDING/LACKENBACH/HORITSCHON (EP). Unter anderem aufgrund des Rückzugs der Esterhazy Privatstiftung aus dem Weinklang Festival im Vorjahr und der damit verbundenen höheren Ausgaben, sicherte das Land eine Erhöhung der Subvention zu, der aber nicht gänzlich Folge geleistet wurde. Das Festival sieht sich dadurch mit einem Fehlbetrag konfrontiert, für den der Verein Weinklang...

DEUTSCHKREUTZ. Nachdem die unabhängige und parteilose Liste Burgenland (LBL) den Einzug in den Landtag geschafft hat, ziehen die unabhängigen Listen im Burgenland namentlich nach. Jüngst wurde auch in der Tourismusgemeinde Deutschkreutz ein Beschluss bei der Hauptversammlung darüber gefasst. Mit dem neuen Namen LBL Deutschkreutz (Liste Burgenland/Deutschkreutz) wird der Erkennungswert für Bürger noch deutlicher erkennbar, ist der wiedergewählte Obmann, Vzbgm. Robert Strobl, überzeugt. Eigenes...

DEUTSCHKREUTZ (EP). Bereits vor einem Jahr sorgte Bürgermeister Manfred Kölly mit dem Projekt Krematorium für Aufregung (das Bezirksblatt berichtete). Nun ist der Ortschef seinem „Traum“ ein großes Stück näher gekommen. Denn das Unternehmen Cremtec, mit Sitz in Stade (Deusschland), hat sich als Betreiber zur Verfügung gestellt. Bestatter mit im Boot Kölly ist optimistisch: „Die Zusage ist ziemlich fix, die Firma Cremtec übernimmt mit den Bestattern die gesamten Kosten des Baus, die Gemeinde...

Vor etwa einem Jahr regte der Deutschkreutzer Bürgermeister Manfred Kölly eine Nachnutzung der Grenzübertrittsstellen an. Passiert ist seitdem nichts! „Ich könnte mir als touristische Attraktion ein grenzüberschreitendes Tier- und Wildgehege nach dem Vorbild von Gut Aiderbichl vorstellen“, so der Vorschlag von Manfred Kölly zur Nachnutzung der seit Ende 2007 verwaisten Grenzübertrittsstelle. „Nach dem BEZIRKSBLÄTTER-Bericht gab es viele positive Reaktionen“, so Kölly, der sich verärgert über...

EISENSTADT. Wolfgang Rauter und Manfred Kölly hatten den Zusammenschluss ihrer Freien Bürgerliste mit anderen Namenslisten und Bürgerinitiativen bereits mehrmals angekündigt. Nun erfolgte der Startschuss. Den Beginn machten Bürgermeister Gerhard Hutter mit seiner Liste Bad Sauerbrunn und Robert Meixner, Obmann der Liste Pro Neudörfl, sowie die Unabhängige Liste Wiesen. Gemeinsam wollen sie als „Liste Burgenland“ bei der Landtagswahl antreten. „Die Liste Bad Sauerbrunn mit 13, die Liste Pro...