Markus Abwerzger

Beiträge zum Thema Markus Abwerzger

Wie heute bekannt wurde, wurde das Urteil gegen die TIWAG wegen der Preiserhöhung aus dem Jahr 2022 gesprochen. Der Klage der AK Tirol wurde recht gegeben. | Foto: Shutterstock / Symbolbild
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Strompreisanpassung
Liste Fritz, NEOS und FPÖ begrüßen das Urteil im Sinne der AK Tirol

Wie heute bekannt wurde, wurde das Urteil gegen die TIWAG wegen der Preiserhöhung aus dem Jahr 2022 gesprochen. Der Klage der AK Tirol wurde recht gegeben. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Die Liste Fritz sieht im Urteil einen wichtigen Etappensieg gegen die Strompreiserhöhung. TIROL. Das Urteil im ersten Prozess der AK Tirol gegen den Landesenergieversorger TIWAG wird von der Liste Fritz als wichtiger Etappensieg betrachtet. Auch wenn es noch nicht rechtskräftig ist,...

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Der Sonderlandtag am 16.1. soll die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes beschließen. Die Stromversorgung wird auch dann gesichert, wenn kein aktiver Stromliefervertrag vorliegt oder ein vertragsloser Zustand droht.  | Foto: BezirksBlätter/Archiv
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Sonderlandtag soll Grundversorgung beschliessen
"Niemandem wird grundlos Strom abgeschalten"

Die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes wurde der von Tiroler Landesregierung beschlossen. Die Stromversorgung wird auch dann gesichert, wenn kein aktiver Stromliefervertrag vorliegt oder ein vertragsloser Zustand droht. Die FPÖ stimmt zu, die NEOS fordern einen Untersuchungsausschuss. INNSBRUCK. „Wir schaffen eine gesetzliche Grundlage, damit niemandem grundlos der Strom abgeschaltet wird. Damit sind wir Vorreiter in Sachen Versorgungssicherheit“, betont LH Anton Mattle, dass „keinem...

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Sonderlandtag zum Thema TIWAG | Foto: TIWAG
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Aufklärung im Sonderlandtag
TIWAG-Kündigungen sollen rückgängig gemacht werden

Der Sonderlandtag am 16.1. soll über die Missstände rund um den Landesenergieversorger TIWAG Aufklärung schaffen. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und Liste Fritz nennen dafür drei Gründe. Die NEOS sprechen sich gegen einen Sonderlandtag und für einen Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus. INNSBRUCK. Drei ganz wesentlichen Gründen sind für LA Markus Sint, Markus Abwerzger und Gebi Mair ausschlaggebend, einen Sonderlandtag in Sachen TIWAG zu fordern: die Aufarbeitung der Fehler und...

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Die Sonntagsfrage für die Tiroler Parteien. | Foto: Grafik: Kinigadner
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Exklusive Umfrage der RegionalMedien Tirol
Höhenflug für die Tiroler FPÖ

Bei Wahlen am kommenden Sonntag würde die FPÖ Tirol auf etwa 24 Prozent der Stimmen kommen.  TIROL. Vor knapp zwei Monaten feierte die Tiroler Landesregierung sich und ihr erstes Jahr der Zusammenarbeit. Jedoch gibt es nach unserer exklusiven GMK-Umfrage für die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ keine großartigen Ergebnisse zu feiern. Auf die Frage: "Angenommen, die Landtagswahlen wären schon am kommenden Sonntag, welcher Partei würden Sie da die Stimme geben?" antworteten – in einer Hochschätzung...

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Im Bereich dieser Stelle bei der Ausfahrt Kufstein-Nord kam es am Freitag auf der A 12 zur Blockade durch die Aktivisten der Letzten Generation. (Symbolfoto) | Foto: Barbara Fluckinger
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Blockade der A12
Stau bei Kufstein Nord wegen Klimakleberaktion

Blockade von Klimaklebern auf der Inntalautobahn bringt am Freitagvormittag Stau bis Kufstein-Süd.  KUFSTEIN. Klimaaktivisten der "Letzten Generation" sorgten am Freitag, den 22. Dezember vormittags mit einer Protest-Aktion auf der Inntalautobahn für Stau. Gegen 11 Uhr klebten sich die Aktivisten bei Kufstein Nord in Fahrtrichtung Deutschland mit Sekundenkleber auf die Fahrbahn und blockierten damit die A12. Insgesamt neun Aktivistinnen und Aktivisten blockierten die gesamte Breite der...

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FPÖ-Chef Markus Abwerzger sieht in der Tiroler Landesregierung fast nur eine Produktion von sehr vielen Überschriften ohne Inhalte.

Jahressschlussinterviews Teil 4
Abwerzger: "FPÖ wäre regierungsfit"

Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger sieht große Chancen, in Innsbruck das Bürgermeisteramt für die FPÖ zu erobern. Die FPÖ wird sich ja richtig auf das Superwahljahr freuen, denn die Umfragen sind geradezu euphorisch für Blau. Die FPÖ ist gerüstet, oder? Markus Abwerzger: Es stehen im kommenden Jahr viele Wahlen an, auch mit Tirol-Bezug, und ich glaube, dass es ein Jahr der Freiheitlichen Partei und auch ein Jahr für die Österreicherinnen und Österreicher werden wird, wo sie sich an den Wahlurnen...

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Die ORF-Haushaltsabgabe wird ab Jänner 2024 eingehoben. Die Höhe der Landesabgabe bestimmt jedes Bundesland selbst. | Foto: Gilbert Novy / KURIER / picturedesk.com
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FPÖ fordert Abschaffung
Zwangsgebühren des ORF müssen laut FPÖ fallen

FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger kritisert scharf die ORF Landesabgabe sowie die gesamte neue Haushaltsabgabe des Rundfunks. Die sogenannte Zwangsgebühr der Österreicherinnen und Österreicher durch den ORF müsse laut ihm mehr als hinterfragt werden. TIROL. Für die freiheitliche Partei Österreich ist vor allem die Landesabgabe in Österreich und speziell in Tirol eine große Problematik. Abwerzger verweist darauf, dass bereits in Vorarlberg und Oberösterreich keine Landesabgabe mehr...

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FPÖ, NEOS und Grüne wollten einen Sonderlandtag zum Thema Wohnen und Teuerung.
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Heftige Diskussion im Sonderlandtag
Teuerung, Strompreis und Wohnen

Die  Klubobleute Gebi Mair – Grüne, Markus Abwerzger – FPÖ, Dominik Oberhofer – NEOS begehrten die Einberufung einer Sondersitzung des Tiroler Landtages. In der Aktuellen Stunde wollte die Opposition die Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen.  TIROL. Und von Beginn an ging es heftig zur Diskussionssache. Das Thema der aktuellen Stunde war die  „Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen: Entlastung beim Wohnen schaffen." Die Begründung der drei Oppositionsparteien: Seit Oktober 2022 ist die...

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FPÖ-Chef Markus Abwerzger: "GemNova, es ist vorbei.  Unter solchen Voraussetzungen kann keinem Bürgermeister empfohlen werden, diesen   Knebelbeschluss zu unterstützen."
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GemNova
FPÖ fordert Konkurs und personelle Neuaufstellung im Gemeindeverband

Die Tiroler FPÖ fordert Maßnahmen, damit die hunderten Mitarbeiter der GemNova aufgefangen werden. "GemNova, es ist vorbei. Unter solchen Voraussetzungen kann keinem Bürgermeister empfohlen werden, diesen Knebelbeschluss zu unterstützen", so FPÖ-Chef Abwerzger. TIROL. Den medialen Paukenschlag hinsichtlich der umstrittenen Gesellschaft des Tiroler Gemeindeverbandes, GemNova, nimmt der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Markus Abwerzger zum Anlass einen Schlussstrich zu ziehen. "GemNova, es...

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Fußfesseln für junge Straftäter, fordert FPÖ-Chef Markus Abwerzger. | Foto: Krabichler
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FPÖ fordert Herabsetzung des Strafalters
Abwerzger: "Fußfessel ist Erfolgsmodell"

Positiv äußert sich der Tiroler FPÖ Landesparteiobmann KO MarkusAbwerzger über die Bilanz der Arbeit des Vereins Neustart: „Aus meiner beruflichen Erfahrung weiß ich, wie wichtig die Arbeit mit und für Straftäter, bzw. Haftentlassene, ist“, stellt Abwerzger in einer Aussendung fest. TIROL. „Es braucht rasche Integrations-undResozialisierungsmaßnahmen für diese Personengruppe, denn je rascher die soziale und wirtschaftliche Eingliederung gelingt, desto mehr positive Chancen ergeben sich“,...

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Bekennen sich zur Landesabgabe: SPÖ-Chef Georg Dornauer und LH Anton Mattle | Foto: Fischler
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Diskurs um ORF-Landesabgabe
Tirol bleibt bei der Landesabgabe

Am 1. Jänner 2024 tritt die ORF-Haushaltsabgabe an Stelle der GIS-Gebühr in Kraft. Die von sieben Bundesländern zusätzlich eingehobene Landesabgabe wird in Tirol bleiben aber etwas günstiger werden. TIROL. Vier Euro bezahlen derzeit die GIS-Gebührenzahler zusätzlich monatlich als Landesabgabe in Tirol. Damit ist Tirol eines der günstigsten Bundesländer, die diese Abgabe kassieren. Lediglich Vorarlberg und Oberösterreich verzichten auf diese Zusatzeinnahmen. Ab 1. Jänner 2024 will auch...

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Äußerungen von FPÖ-Klubobmann LA Markus Abwerzger werden im Rassismusbericht von SOS-Mitmensch scharf kritisiert. | Foto: BezirksBlätter
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Rassismusbericht
Scharfe Kritik an Äußerungen von Markus Abwerzger

Zum fünften Mal hat SOS Mitmensch einen Bericht über antimuslimischen Rassismus in der österreichischen Politik herausgebracht. Für das Jahr 2022 wurden auf über 100 Seiten 23 Vorfälle im Bereich der Spitzenpolitik dokumentiert, darunter auch aus der Tiroler Landespolitik. INNSBRUCK. "Es ist erschreckend, dass antimuslimische Ausgrenzungs- und Feindbildkampagnen in Teilen der Politik inzwischen fest verankert sind. Selbst der Bundeskanzler grenzt auf einem wichtigen Kommunikationskanal...

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Eine Gefährdungsverordnung soll den Wolfabschuss ermöglichen. | Foto: Pixabay/Pixel-mixer (Symbolbild)
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Schwarz-rot-blauer Initiativantrag
Verordnung soll Wolfabschuss ermöglichen

In der Feber-Sitzung unternimmt der Tiroler Landtag einen neuerlichen Anlauf um die Wolfsproblematik in Tirol zu lösen. Mit einem Antrag der ÖVP, SPÖ und FPÖ wird das Jagdgesetz geändert. Eine Gefährdungsverordnung soll den Abschuss von Wölfen ermöglichen. Wölfe haben im vergangenen Jahr 355 Nutztiere getötet. Der eingeschlagene Verordnungsweg ist jedoch ein juristischer Grenzgang. INNSBRUCK (gh). Einen dringlichen Antrag zur Änderung des Jagdgesetzes und zur Lösung der Wolfsproblematik werden...

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FPÖ Tirol Klubobmann Abwerzger ortet eine Belastung des Sozialsystems durch Afghanen und fordert das Land zum Handeln auf.  | Foto: BB Archiv
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Politik
Abwerzger (FPÖ) übt Kritik nach "Afghanen"-Anfragebeantwortung

FPÖ-Landesparteiobmann: „Afghanen belasten hauptsächlich unser Sozialsystem“. Abwerzger fordert vom Land, dass "die Notbremse gezogen werden" müsse.  TIROL. Die FPÖ wollte in einer Anfrage an Arbeitsminister Martin Kocher wissen, wie sich die Situation rund um Afghanen entwickelt hat. Vor dem Hintergrund der Machtübernahme durch die Taliban war durchaus unklar, welche Auswirkungen das haben wird. Laut FPÖ sei die nun vorliegende Beantwortung der Anfrage ein Anzeichen dafür, dass die Belastung...

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FPÖ-Klubobmann Markus Abwerzger fordert Notmaßnahmen, um die steigenden Asylzahlen zu bewältigen. | Foto: Michael Steger

Asyldebatte in Tirol
FPÖ gegen neue Asylzelte und Containerdörfer

Angesichts der laufenden Debatte um die Unterbringung von Asylwerbern fordert FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger einen Stopp bei Asylzelten und Containerdörfern. Lob hat der FPÖ-Klubobmann hingegen für Asyllandesrat Georg Dornauer. TIROL. Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer erntet wohlwollende Stimmen seitens der FPÖ für die gestrige Informationssitzung: „Wir Mitglieder des Obleuterates haben in einer Stunde mehr konkrete Fakten erfahren, als unter grüner Zuständigkeit in den vergangenen...

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Nach der Zeltdiskussion für Asylsuchenden, gibt es jetzt eine Container-Diskussion. | Foto: Kendlbacher
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Asyldebatte in Tirol
FPÖ kritisiert Asyl-Management

Die FPÖ kritisiert in einer Aussendung das Asyl-Management. Laut dem FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger hätten sich besorgte Eltern bei der FPÖ gemeldet, da eine Container-Unterbringung von Asylsuchenden in Schulnähe geplant wäre. Die Container sieht Abwerzger nicht als Problem. INNSBRUCK. Die Asyl-Schauspiel der schwarz-roten Landesregierung ist um einen Akt reicher, formuliert die FPÖ in ihrer Aussendung. Landesrätin Astrid Mair und LHStv. Georg Dornauer beteuern, "dass wir nicht ins Jahr 2015...

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Der neue Landeshauptmann Anton Mattle wird von der Präsidentin des Tiroler Landtages, Sonja Ledl-Rossmann, angelobt. | Foto: © Steger
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Regierungserklärung LH Anton Mattle
"Eine Grundhaltung der Zuversicht"

Der Tiroler Landtag hat sich heute konstituiert. Es ist die 18. Gesetzgebungsperiode und diese sollte bis 2027 dauern. Mattle versprach, ein Landeshauptmann für alle Tirolerinnen und Tiroler zu sein, Stabilität in der Krise zu geben und Tirol zu erneuern. Heftig in die Kritik geriet Mattles Regierungserklärung durch die Opposition. TIROL. Mit Spannung wurde die Regierungserklärung bei der ersten Landtagssitzung vom neuen Landeshauptmann Anton Mattle erwartet. Vorerst stand aber die Angelobung...

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Die Ärztekammer für Tirol fordert schon seit 2017 Primärversorgungseinheiten. Das aktuelle Angebot sei jedoch weder konkret noch attraktiv genug. Eine rasche Lösung sei notwendig | Foto: panthermedia/Esbenklinker (Symbolfoto)

Ärztekammer Tirol
Praktikable Lösungen für Primärversorgungseinheiten gefordert

Die Ärztekammer für Tirol fordert schon seit 2017 Primärversorgungseinheiten. Das aktuelle Angebot sei jedoch weder konkret noch attraktiv genug. Eine rasche Lösung sei notwendig. TIROL. Die Ärztekammer für Tirol versteht unter einer medizinischen Primärversorgung eine allgemeine und direkt zugängliche erste Kontaktaufnahme für alle Menschen mit gesundheitlichen Problemen im Sinne einer umfassenden Grundversorgung. Primärversorgungseinheiten braucht andere Rahmenbedingungen Stefan Kastner,...

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Tirol wählt
Landtagswahl 2022 - Reaktionen der Spitzenkandidaten

Die Tiroler Landtagswahl 2022 ist geschlagen und ein spannender Wahlabend liegt hinter uns. Was die Spitzenkandidaten zum Ergebnis der Tiroler Landtagswahl zu sagen hatten, sehen Sie im Video: VP-Chef Anton Mattle über das Ergebnis, die Verluste bei der Landtagswahl und zu möglichen Koalitionsformen: FPÖ-Parteichef Markus Abwerzger über das Rennen um Platz zwei, eine eventuelle Regierungsbeteiligung und die Zugewinne im städtischen Bereich: SPÖ-Chef Georg Dornauer über den verpassten zweiten...

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Politikwissenschaftlerin Lore Hayek von der Uni Innsbruck

Lore Hayek im Gespräch zur Wahl
"Die Stimmung in der Politik ist aufgeheizt"

Den Wahlkampf und die Parteioptionen nach der Wahl besprachen wir mit Politikwissenschaftlerin Lore Hayek. Der Wahlkampf war – anders als 2018 – zum Teil sehr angriffig. Ein Zeitenphänomen? Wie beurteilen Sie die Wahlauseinandersetzung generell? Lore Hayek: "Die erhöhte Angriffigkeit im Wahlkampf resultiert sicher auch aus einem erhöhten Koalitionsangebot nach der Wahl. Und insgesamt herrscht durch die andauernde geopolitische Lage eine aufgeheizte Stimmung in der Politik." VP-Spitzenkandidat...

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FPÖ-Chef und Spitzenkandidat Markus Abwerzger

FPÖ-Chef Markus Abwerzger im Gespräch
"Es muss keine starre Koalition geben"

FPÖ-Chef Markus Abwerzger will zulegen und kann sich eine Regierungsbeteiligung vorstellen. Ihr Zitat: „Die FPÖ kann regieren, muss aber nicht." Aber gerne würde sie schon wollen, oder? Markus Abwerzger: "Natürlich, denn es ist kein Selbstzweck einer Partei, immer in Opposition zu bleiben. Die FPÖ Tirol hat für die Menschen in Tirol Ideen, wie es besser gemacht werden kann, das wollen wir auch umsetzen. Aber das hängt auch natürlich mit dem Ergebnis am 25. September zusammen....

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Teile der FPÖ Landesliste:  Markus Abwerzger, Patrick Haselwanter, Christoph Steiner, Rudi Federspiel
Irene Partl, Gudrun Kofler, Evelyn Achhorner
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FPÖ präsentiert Landesliste
Abwerzger: "Sind einzige Herausforderer"

Auch die FPÖ Tirol ist für die Landtagswahl am 25. September startbereit. Die Landesliste wurde fixiert, Spitzenkandidat Markus Abwerzger steht aber seit längerem fest. Bis Platz zehn finden sich nur drei Frauen. TIROL. "Die FPÖ kann regieren, muss aber nicht." FPÖ-Spitzenkandidat  Markus Abwerzger will in Tirol nur in die Regierung, wenn es tiefgreifende politische Reformen gibt, das System ÖVP endlich aufbricht und die FPÖ in der Regierung ein demokratisches und offenes Tirol  gestalten kann....

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Musste in der Fragestunde Antworten geben: LHStv. Josef Geisler

Fragestunde zur Verkehrssituation
Luegbrücke im Tiroler Landtag

Bei der letzten Landtagssitzung dieser Legislaturperiode stand am Beginn die Fragestunde auf der Tagesordnung. Im Mittelpunkt stand die zukünftige Verkehrsproblematik auf der Brennerautobahn in Hinsicht auf den Neubau der Luegbrücke. FPÖ-Obmann Markus Abwerzger wollte von LHStv. Josef Geisler wissen, wie der Verkehrskollaps im Wipptal beim Bau der Luegbrücke verhindert werden kann, auch weil die Einspurigkeit beim Neubau im Raum steht und daher ein Kollaps auf der Brennerbundesstraße zu...

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LH Günther Platter gibt seinen Abschied bekannt, Toni Mattle soll nachfolgen. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Neue Politära
Ein bewegter Landeshauptmann und die Reaktionen der Parteien

Nach der Sitzung des Landesparteivorstand der Tiroler Volkspartei begründete Landeshauptmann Günther Platter seine Entscheidung, bei der Landtagswahlen nicht mehr anzutreten. Die Wahlen sollen im September stattfinden. Als Nachfolger soll Toni Mattle das Amt übernehmen. INNSBRUCK. Nach mehr als 30 Jahren in der Spitzenpolitik, wird LH Platter bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr kandidieren. Der VP-Landesparteivorstand hat LR Anton Mattle auf Vorschlag von LH Platter einstimmig als...

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