Mesut Onay

Im Rahmen der Berichterstattung zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl hat die MeinBezirks-Redaktion Innsbruck mit den Bürgermeisterkandidatinnen Julia Seidl, Andrea Haselwanter-Schneider, Elli Mayr und Pia Tomedi sowie mit den Bürgermeisterkandidaten Georg Willi, Markus Lassenberger, Florian Tursky, Gerald Depaoli, Mesut Onay, Helmut Reichholf, Johannes Anzengruber, Chris Veber und Helmut Buchacher Interviews in Form von Stadtspaziergängen durchgeführt. Das Dossier zur Gemeinderatswahl am...

Das Osterwochenende vor der Gemeinderatswahl bringt eine Vielzahl an politischen Themen. Von der Pflegebetreuung über die Kinderbetreuung bis zur Situation bei den IVB und einem blauen Stadt-Plan sowie Wahlplakate, Sonnendeck-Desaster und Flughafenlärm. INNSBRUCK. Nach einem Antrag von GR Mesut Onay wurde die Anstellung pflegender Angehöriger geprüft. „Die ISD sieht in diesem Modell Vorteile für die pflegende Person, die dadurch versicherungsrechtlich voll abgesichert ist und damit auch...

Am 14.4. wird der neue 40-köpfige Gemeinderat gewählt. Ebenso findet die Bürgermeisterwahl statt. Für diese gibt es zwei Wochen später, am 28.4., die Stichwahl. Einige Fakten und Details zur Wahl und den Wahlvorschlägen mit den insgesamt 625 Kandidatinnen und Kandidaten. INNSBRUCK. Die Unterlagen für die Briefwahl wurden versenden. Neben dem Rückantwortkuvert befindet sich zwei Vorschläge in den Unterlagen. 13 Listen treten zur Gemeinderatswahl an, 13 Kandidatinnen und Kandidaten gibt es für...

Viel Bewegung herrscht in Innsbruck. 13 Listen im Gemeinderatswahlkampf bedeuten eine Vielzahl an Themen. Ein Blick auf den Wahlauftakt der ALi, die Bilanz nach dem Mauerfall an der Franz-Gschnitzerpromenade, ein Programm für ein sportliches Innsbruck und der Wohnungsnotstand sowie die Autobahneinhausung. INNSBRUCK. Das Sonnendeck in der Franz-Gschnitzer-Promenade ist seit 12 Monaten Thema in Innsbruck. Eine gute, für alle akzeptable, Lösung fehlt bis dato immer noch. Geht es nach den NEOS,...

Das Thema Leerstandsabgabe beschäftigt die Politik in Wien und in Innsbruck. Der Gesetzesantrag wurde zur Begutachtung geschickt, in Innsbruck wird die Leerstandsabgabe teils scharf kritisiert, teils werden mehr Ressourcen gefordert. Die Alternative Liste informiert über die Listeneinreichung. INNSBRUCK. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Gesetzesantrag zur Leerstandsabgabe der Koalitionsparteien in Begutachtung geschickt. Vier Wochen - bis zum 3. April - haben die rund 60...

"Offene Abende Spezial" nennt sich die Diskussionsreihe der HOSI-Tirol mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den Bürgermeistersessel in Innsbruck. Den Auftakt macht Florian Tursky. Als Bündelung der Kräfte sieht die Alternative Liste Innsbruck die Unterstützung der „Liste 7 – Gewerkschaftliche Linke (GL)“ bei der AK-Wahl 2024. INNSBRUCK. "Offenen Abende Spezial" nennt sich die Diskussionsreihe der HOSI Tirol zur Bürgermeisterwahl in Innsbruck. Den Auftakt macht Florian Tursky am 12.1., es...

Fest steht, der 14. April 2024 ist ein Sonntag und für den Einzug in den Gemeinderat benötigt man mehr als vier Prozent. Aber weder eine Wetterprognose noch eine Wahlprognose ist für diesen Tag möglich. Innsbrucks Bevölkerung stimmt über die neue Zusammensetzung des 40-köpfigen Gemeinderats ab. Zwei davon werden sich zwei Wochen später am 28. April voraussichtlich in der Stichwahl um den Bürgermeistersessel gegenüber stehen. Seit 1945 sind bei den Gemeinderatswahlen 39 unterschiedliche Listen...

Ein verkehrsfreier Marktplatz, neue Radwegführung, eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer mit Nutzungsmöglichkeiten, und vieles mehr. Die Studie über den Status quo und Möglichkeiten eines „Marktviertels“ bietet viel Raum für Vision, Ideen und Gestaltungsmöglichkeiten. Nach der Vorstellung durch die Stadtsenatsparteien haben sich auch die "Klein"-Parteien zu Wort gemeldet. Kommentar (Georg Herrmann) "Das Marktviertel als Chance. Die Präsentation der Studie über die Entwicklungsmöglichkeiten...

INNSBRUCK. Rekordbeteiligung bei der Stadtblatt-Umfrage zur Schulnoten-Bewertung für die Klubobleute und Gemeinderäte. Mit bis zu 12.000 Bewertungen freut sich die Stadtblatt-Redaktion über den tollen Zuspruch. Dabei wurden wir aber ausgetrickst und neun Bewertungen erhielten jeweils über 11.000 mal die Note "sehr gut". Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Der StadtsenatDen Höchstwert der Benotung im ersten Teil der Stadtblatt-Umfrage erreichte Bgm. Georg Willi mit 1.198 Stimmabgaben, 993 User...

INNSBRUCK. Eine Regenbogenbank wurde zerstört! Im Bereich der Franz-Gschnitzer-Promenade bei der Hauptuni, wurde von Unbekannten die Bank in den Inn geworfen und durch den Aufprall zerstört wurde. Parteien und HOSI sehen einen Angriff auf Gleichberechtigung und Toleranz. VandalismusaktGeschockt zeigen sich die GR Julia Seidl, NEOS; GR Thomas Lechleitner, die Grünen; Mesut Onay, ALI und Markus Möller, Obmann HOSI Tirol über die Regenbogenbank, die im Bereich der Franz-Gschnitzer-Promenade bei...

INNSBRUCK. Der morgige Gemeinderat spielt bei den aktuellen Aussendungen der Innsbrucker Parteien eine große Rolle, so geht es um die Themen Stadtentwicklung, 30er in Igls oder Neubesetzung des Kontrollausschusses. Der Flughafen wird als wichtige Beteiligungsgesellschaft präsentiert und die Ergebnisse eines Arbeitsgesprächs.  Außerdem Themen aus dem Stadtsenat. Kein Impfstoff weggeschmissenDer für das Gesundheitswesen in Innsbruck zuständige Vizebgm. Johannes Anzengruber nimmt zu den von...

INNSBRUCK. Widmungsstopp für private Investorenprojekte gefordert, gegen ein weiteres Aussetzen der Parkgebühren an Samstagen, die Covid-Teststation am Sonnendeck als dauerhafte Einrichtung: Neuigkeiten des Tages aus der Innsbrucker Politik, sowie die Einladung zu den Stadtspaziergängen. Preisexplosion„Am Innsbrucker Immobilienmarkt ist es mittlerweile fünf nach zwölf“, erklärt GR Benjamin Plach (SPÖ) mit Verweis auf den jüngst veröffentlichen Remax-Immobilienpreisspiegel. „Bei...

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

INNSBRUCK. Ein enormer Zuspruch der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser und deutliche Ergebnisse: die Online-Umfrage der Stadtblatt-Redaktion zur Lage der Politik in Innsbruck bietet eine spannende Momentaufnahme. Onlineumfrage"Das Stadtblatt sammelt bei den Umfragen keine Daten von Usern, wie zB IP-Adressen. Die Abstimmung erfolgt pro Session . Da keine Garantie für eine Nicht-Wiederabstimmung, zB durch die Einschränkung von Abstimmungen für nur registrierte Nutzer oder die Umgehung der...

INNSBRUCK. "Was tun, sprach Zeus, die Götter sind besoffen" ist eine geflügelte Redewendung aus dem Gedicht "Die Teilung der Erde" von Friedrich Schiller. "Was tun, sprach Willi, der Gemeinderat macht ratlos" würde frei interpretiert auf die Innsbrucker Stadtpolitik zutreffen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, informieren Sie sich und machen Sie bei der großen Stadtblatt-Umfrage* mit. Ihre Meinung ist gefragtNicht einmal drei Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 stellt sich die...

INNSBRUCK. Am Donnerstag um 9 Uhr startet die Gemeinderatssitzung. Nach der aktuellen Stunde zum Thema "Versprochen - gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert" müssen die Gemeinderatsmitglieder wieder einmal zur Wahlurne. Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadtrat Markus Lassenberger (FPÖ) stellen sich der Wahl. Die Grünen, NEOS und Alternative Liste Innsbruck haben ihr Stimmverhalten fixiert. StreitpunkteIn mehreren umfangreichen Gesprächen hat Bürgermeister...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

INNSBRUCK. Die Diskussion über die Nachtragskredite für das städtische Personal wird immer brisanter. GR Markus Stoll, Obman des gemeinderätlichen Finanzausschusses im Stadtblatt-Interview: "Herr BGM Willi bestätigt in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, dass er bewusst und nachweislich dem Budget-Gemeinderat um € 4 Mio zu wenig zur Beschlussfassung vorgelegt hat." ALI-GR Mesut Onay erwartet eine juristische Prüfung. VP Stadtpartei-Obmann Christoph Appler...

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente Kommunikation...

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

INNSBRUCK. Georg Willi präsentierte die Strategie in Sachen Leerstand. Die IKB betonen dabei die  Wahrung des Datenschutzes. Unterstützung in Sachen Leerstandsabgabe bekommt Willi von der SPÖ. Gerald Depaoli verweist auf den Eichhof. Die NEOS sehen datenschutzrechtliche Probleme. GR Mesut Onay von der Alternativen Liste Innsbruck hofft auf ein entsprechendes Handeln von SPÖ und Grüne. StR Christine Oppitz-Plörer von Für Innsbruck schlägt ein neues Modell vor, das leicht umsetzbar wäre....

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

"Kunst gefällt oder gefällt nicht". Dieser einfache Nenner ist derzeit in der Innsbrucker Stadtpolitik nicht zu finden. Anlass dafür ist eine Kunstinstallation von Chris Moser, einem bekannten Tiroler Künstler und Politaktivisten. Die "kapitalismuskritische Plastik", eine lebensgroße Figur aus Papiermaché, stellte eine bettelnde Person am Boden mit einem Strick um Hals dar und war im Waltherpark zu sehen. Zerstörung und ZustimmungVon unbekannten wurde das Werk in den Inn geworfen. Die Tat fand...