Mindestsicherung

„Die ÖVP Burgenland ist die starke Alternative im Land: 61 Anträge wurden eingebracht, mehr als 20 davon konnten umgesetzt werden. Wir werden trotz der rot-blauen Blockadepolitik auch weiterhin für mehr Zukunftschancen für die Burgenländer arbeiten“, betonen Klubobmann Christian Sagartz und Klubobmann-Stv. Walter Temmel. Als starke Alternative in diesem Land ist die Volkspartei der Gegenpol zum rot-blauen Einheitsbrei. „Während Rot-Blau mit Postenschacherei und ihren Baustellen beschäftigt ist,...

„Wir sind die starke Alternative im Burgenland. Das haben wir im heutigen Landtag erneut bewiesen: Die Mindestsicherung wird adaptiert, damit ziehen wir eine wichtige Kostenbremse ein“, unterstreicht Landesparteiobmann Thomas Steiner. Auf Initiative der ÖVP wurde heute der Ausstieg aus der 15a-Vereinbarung über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe beschlossen. „Wir waren da die treibende Kraft. Denn wir geben für unser Sozialsystem mehr aus als fast jedes andere Land der...

„Die Mindestsicherung im Burgenland wurde endlich reformiert. Landesrat Darabos musste dem Druck der ÖVP schlussendlich nachgeben. Das ist ein Erfolg für die Volkspartei Burgenland“, betont ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner nach dem heutigen Gesetzesbeschluss im Burgenländischen Landtag. Bereits im Juni des Vorjahres wollte die ÖVP Burgenland die Mindestsicherung reformieren. „Wir haben im Juni einen ersten Antrag im Landtag einlaufen lassen, im Oktober gab es sogar einen...

„Wir fordern die Landesregierung auf, einen Diskussionsprozess für ein umfassendes Maßnahmenpaket für das Südburgenland zu starten. Als Grundlage dienen unsere sieben Punkte vom Südburgenland-Kongress. Dazu bringen wir einen Dringlichkeitsantrag für die morgige Landtagssitzung ein“, unterstreicht ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. Das Südburgenland ist ein tolles Land. Es gibt aber große Herausforderungen. „Daher haben wir als starke Alternative sieben konkrete Ideen für das Südburgenland...

Das Land Niederösterreich kündigt die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zum Kostenersatz bei Sozialleistungen. „Das Burgenland muss nachziehen und diese Vereinbarung ebenfalls kündigen“, betont Landesparteiobmann Thomas Steiner. Niederösterreich will damit verhindern, dass Mindestsicherungsbeziehern, die nach Wien ziehen, mehr Geld bezahlt werden muss. „Wenn es in Wien zu keiner Einsicht kommt, dass auch das System der Mindestsicherung in der Bundeshauptstadt neu geregelt werden muss, dann...

Die Mindestsicherung im Burgenland wird reformiert: Ein Deckel bei 1.500 Euro wird eingeführt, die Mindestsicherung wird verstärkt auf Sachleistungen umgestellt und das Burgenland setzt Wartefrist und Integrationsbonus um. „Die ÖVP Burgenland ist keine herkömmliche Opposition. Wir haben auch auf Landesebene den Anspruch auf Gestaltung. Klar ist, dass Menschen in Not geholfen werden muss, die Mindestsicherung aber keine Dauerlösung sein kann“, so Bezirksparteiobmann Christian Sagartz. Zur Reform...

Für alle Fleißigen, welche Tag für Tag aufstehen und zur Arbeit gehen, hatte die Volkspartei Burgenland Montagmorgen ein Jausensackerl vorbereitet und in Eisenstadt verteilt. Dabei wurden alle über die Reform der Mindestsicherung im Burgenland informiert. Die Volkspartei Burgenland wollte die Mindestsicherung bereits im Juni des Vorjahres reformieren. Rot-Blau hat im Vorjahr bei der Reform der Mindestsicherung zu Beginn noch gebremst, nun werden unsere Forderungen endlich umgesetzt. Das beweist...

„Die Mindestsicherung im Burgenland wird auf Druck der ÖVP endlich reformiert. Wien muss nun nachziehen, die Versäumnisse der Vergangenheit müssen schleunigst abgearbeitet werden. Denn burgenländische Steuerzahler werden weiterhin für den Wiener Missstand zur Kasse gebeten“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner. Wenn es in Wien zu keiner Einsicht kommt, dass auch das System der Mindestsicherung in der Bundeshauptstadt neu geregelt werden muss, dann müssen im Burgenland entsprechende...

„Nach langen Verhandlungen hat sich die ÖVP durchgesetzt. Die Mindestsicherung im Burgenland wird reformiert. Das ist ein Erfolg für die Volkspartei Burgenland“, unterstreicht Landesparteiobmann Thomas Steiner. Die ÖVP Burgenland wollte die Mindestsicherung bereits im Juni des Vorjahres reformieren. „Wir haben im Juni einen ersten Antrag im Landtag einlaufen lassen, im Oktober gab es sogar einen ÖVP-Dringlichkeitsantrag. Rot-Blau hat im Vorjahr bei der Reform der Mindestsicherung zu Beginn noch...

„Die Mindestsicherung ist zu hoch. Leistung muss mehr wert sein – daher müssen Berufstätige mehr verdienen als jene, die auf Sozialleistungen angewiesen sind“, betont ÖAAB-Landesobmann Bernhard Hirczy beim gestrigen ÖAAB-Jahresauftakt. Der ÖAAB Burgenland hat am gestrigen Dienstagabend seinen Jahresauftakt im Weingut Migsich in Antau abgehalten. Als Ehrengäste konnten Landesparteiobmann Thomas Steiner, Klubobmann Christian Sagartz und Landesgeschäftsführer Christoph Wolf begrüßt werden. „Wir...

„Viele Ankündigungen und wenig Umsetzung. Dieses Motto von Rot-Blau spiegelt sich bei der angeblichen Reform der Mindestsicherung und bei Integrationsmaßnahmen wider“, sagt Klubobmann Christian Sagartz und hält fest: „Rot-Blau hat es verabsäumt, für ausreichend Deutschkurse für Flüchtlinge zu sorgen!“ Laut SOS Mitmensch ist das Burgenland Schlusslicht bei Deutschkursen für Asylwerber. „Wir erwarten von den Menschen, die nach Österreich gekommen sind, eine rasche Integration. Aber Rot-Blau...

„Viele Ankündigungen und wenig Umsetzung. Dieses Motto von Rot-Blau spiegelt sich bei der angeblichen Reform der Mindestsicherung wider“, sagt Klubobmann Christian Sagartz und hält fest: „Das Land ist gefordert, für ausreichend Deutschkurse für Flüchtlinge zu sorgen!“ „Unsere Vorschläge zur Mindestsicherung liegen auf dem Tisch“, unterstreicht der Klubobmann. „Scheinbar war Rot-Blau auch bei den Deutschkursen nur Ankündigungsriese. Dabei ist das Erlernen der deutschen Sprache ein zentrales...

„Wenn die rot-blaue Regierung nicht einmal die Kraft aufbringt, eine Mindestsicherung light im Burgenland einzuführen, steht das Totalversagen dieser Stillstands-Regierung endgültig fest“, erklärt ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner. Die schwammigen Ankündigungen Nießls lassen nichts Gutes erwarten. Es bleibt zu befürchten, dass Rot-Blau auch bei der Mindestsicherung nichts auf den Weg bringt. Die Mindestsicherung soll nach ÖVP-Vorschlag erst dann in voller Höhe zustehen, wenn man mindestens...

„Landeshauptmann Nießl erklärt zwar vollmundig, die ÖVP-Linie zur Reform der Mindestsicherung zu befürworten, von einer Umsetzung ist leider nichts zu sehen. Oberösterreich und Niederösterreich haben es vorgemacht und bereits eine Reform der Mindestsicherung beschlossen. Wann wird Rot-Blau endlich handeln?“ so Landesparteiobmann Mag. Thomas Steiner. An einer bundeseinheitlichen Regelung zur Mindestsicherung ist SPÖ-Minister Stöger gescheitert. Mit dem Vorwurf, dass bei der Mindestsicherung...

„Wir wollen die ärztliche Versorgung im Burgenland sichern!“, betont ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. Die Volkspartei Burgenland bringt daher zum drohenden Ärztemangel einen Antrag im Burgenländischen Landtag ein. „Denn lange genug hat die SPÖ beim drohenden Ärztemangel weggeschaut.“ Die Volkspartei Burgenland bringt mehrere Anträge im Landtag ein: • Dringlicher Antrag zu Mindestsicherung • Den Hausarzt als erste Anlaufstelle im Burgenland erhalten • Mehr Berufsorientierung und...

„Die Bundesländer Ober- und Niederösterreich sind längst tätig geworden. Damit wurde Druck auf die Bundesregierung ausgeübt, endlich eine bundesweit einheitliche Regelung für die Mindestsicherung zu schaffen!“, betont ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner. Die rot-blaue Landesregierung im Burgenland ist noch träger und untätiger als die Bundesregierung. „Monat für Monat vertagt die Landesregierung unsere Vorschläge. Wir werden nun einen dringlichen Antrag einbringen und damit eine Vertagung...

Mit Eis und Jausensackerl im Gepäck machen sich Landesparteiobmann Thomas Steiner, Landesgeschäftsführer Christoph und AK- Kammerrat Christoph Zarits auf den Weg zu Betriebsbesuchen im Bezirk Eisenstadt. Kürzlich durften sich die Mitarbeiter der Raiffeisenlandesbank in Eisenstadt über eine kleine Abkühlung freuen. Im Rahmen der Verteilaktionen macht sich die ÖVP Burgenland für eine Reformierung der Mindestsicherung stark - denn Arbeiten gehen muss sich wieder lohnen!

Die Volkspartei Burgenland macht sich mit einer Info-Offensive und Verteilaktionen unter dem Titel „Leistung muss sich wieder lohnen“ für eine Deckelung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro im Familienverbund stark. „Mehr als 1.500 Euro netto Mindestsicherung im Monat, ohne dafür zu arbeiten. Ist das gerecht?“, das fragen sich viele Menschen. NR Niki Berlakovich setzt sich gemeinsam mit LAbg. Patrik Fazekas für eine Deckelung der Mindestsicherung ein. „Wir verstehen die Frustration jener, die...

„Wir wollen die Fleißigen belohnen. Dafür arbeiten wir als Volkspartei Burgenland und dafür setzen wir uns ein. Für alle Fleißigen im Sommer verteilen wir in den kommenden Wochen leckeres Eis“, präsentieren Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz die ÖVP-Sommeraktion. Alle Abgeordneten der Volkspartei Burgenland werden in den kommenden Wochen unterwegs sein, um möglichst viel Eis an fleißige Burgenländerinnen und Burgenländer zu verteilen. „Unsere politische Botschaft...

Bezirk/Deutschkreutz.- Die Volkspartei Burgenland macht sich mit einer Info-Offensive unter dem Titel „Leistung muss sich wieder lohnen“ für eine Deckelung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro im Familienverbund stark. Bei einer Verteilaktion am Bahnhof in Deutschkreutz wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Fleißige und Arbeitswillige wieder in den Mittelpunkt gerückt werden sollen. Die Forderungen im Detail: • Eine Deckelung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro im Familienverbund • Mehr...

Die Volkspartei Burgenland macht sich mit einer Info-Offensive unter dem Titel „Leistung muss sich wieder lohnen“ für eine Deckelung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro im Familienverbund stark. Fleißige und Arbeitswillige sollen wieder in den Mittelpunkt rücken. „Mehr als 1.500 Euro netto im Monat, ohne dafür zu arbeiten. Ist das gerecht?“, fragt ÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Sagartz. Er setzt sich – mit Rückenwind aus Niederösterreich und Oberösterreich – für eine Deckelung der...